# taz.de -- Ursula Nonnemacher im Interview: „Man muss es Menschen leicht mac… | |
> Eine Grüne als Ministerin in Brandenburg? Lange undenkbar. Wie geht | |
> Ursula Nonnemacher mit ihrer neuen Rolle um? | |
Bild: „Der Rollenwechsel braucht noch etwas Training“: Ursula Nonnemacher i… | |
taz: Plötzlich Ministerin – Frau Nonnemacher, wachen Sie morgens noch | |
manchmal auf und meinen, Sie müssten wie in den vergangenen zehn Jahren in | |
den Landtag? | |
Ursula Nonnemacher: Ich muss gestehen, es gibt noch den einen oder anderen | |
Moment dieser Art, weil das Mitte November so übergangslos passierte: Bis | |
zur Vereidigung als Ministerin noch Fraktionsvorsitzende, am Tag danach | |
stand schon ein Treffen mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im | |
Ministerium an. Und im Landtag will ich mich manchmal noch in die | |
Anwesenheitsliste für die Abgeordneten eintragen … | |
… obwohl Sie Ihr Mandat ja abgegeben haben, damit jemand nachrücken konnte. | |
Und als mir dann in der Parlamentssitzung eine Rede gut gefiel und ich | |
automatisch klatschte, bekam ich einen dezenten Stupser von meinem | |
CDU-Kollegen, Innenminister Michael Stübgen. Der sagte zu mir: „Ursula, du | |
darfst nicht klatschen – wir sind doch jetzt Regierung!“ | |
Weil ja ungeschriebenes Gesetz ist, dass auf der Ministerbank nicht | |
geklatscht wird. | |
Sie sehen: Der Rollenwechsel braucht noch etwas Training. | |
Elf Monate vor der [1][Landtagswahl] hatten die Grünen gerade mal 7 Prozent | |
– wann hatten Sie das erste Mal das Gefühl, dass Sie Ministerin werden | |
könnten? | |
Im Frühsommer hatten wir Werte bis zu 17 Prozent, da rückte das schon | |
näher. Es lief ja immer mehr auf ein Dreierbündnis hinaus, bei dem wir | |
Grüne dabei sind – insofern war absehbar, was da auf mich zukommen würde. | |
Dass Axel Vogel und ich als ministrabel galten, war schon in der | |
Diskussion. Es ist also nicht wirklich über mich hereingebrochen – und doch | |
war es ein Unterschied, als es plötzlich wirklich so kam und ich Ministerin | |
war. | |
Als auch der Spiegel Anfang August angesichts hoher Umfragewerte | |
feststellte, dass die Grünen ja die Ministerpräsidentin stellen könnten, | |
fiel dem Magazin dafür aber nur Ihre Bundesvorsitzende Annalena Baerbock | |
ein. Hat Sie das geärgert, dass Sie damals in der überregionalen | |
Wahrnehmung keine Rolle spielten? | |
Nein. Das Thema Ministerpräsident war sowieso für uns eine schwierige, weil | |
aufgedrängte Debatte Wir haben auch immer gesagt, dass es uns um Inhalte | |
geht … | |
… doch eine Woche nach dem Spiegel-Text haben Sie beim Grünen-Parteitag | |
gesagt: „Ja, ich würde als Spitzenkandidatin auch für dieses Amt | |
bereitstehen, sollte es uns zustehen.“ | |
Es ging uns dabei nur darum, zu zeigen, dass wir keine Angst haben, sondern | |
bereit sind, Regierungsverantwortung zu übernehmen … | |
... erstmals seit 25 Jahren … | |
… und uns vor keiner Herausforderung drücken. Dass Landespolitikerinnen | |
nicht über den Bekanntheitsgrad der Bundesvorsitzenden verfügen, die ja | |
gemeinsam mit Robert Habeck sehr vieles richtig macht, ist klar. Das hat | |
mich nicht gekränkt. | |
Während bei Grünen sonst junge Gesichter wie das von Baerbock dominieren, | |
hat Ihr Landesverband mit Ihnen und Axel Vogel zwei aus der Generation Ü60 | |
für die Ressorts Soziales und Umwelt in die Regierung geschickt und stellt | |
so zwei der drei ältesten Minister. Schätzen die Brandenburger Erfahrung | |
mehr als andere? | |
Die Altersfrage wurde uns schon oft gestellt. Es liegt auch daran, dass wir | |
Grünen in Brandenburg über Jahre ein kleiner Verband gewesen sind. Es hat | |
lange gedauert, bis wir die Marke von 1.000 Mitgliedern überschritten haben | |
… | |
… in Berlin hat mancher Kreisverband allein mehr. | |
Jetzt stehen wir aber bei knapp 2.000 – das sind unglaubliche Zuwächse. Wir | |
gewinnen gerade auch Jüngere dazu, auch aus ländlichen Regionen. Aber aus | |
einem früher so kleinen Landesverband – in der vergangenen Wahlperiode | |
waren wir sechs Abgeordnete im Landtag, davor nur fünf – konnten wir nicht | |
in der Breite Leute so qualifizieren, dass sie für Ministerämter infrage | |
kommen. Dafür haben wir jetzt viele junge Leute in der Landtagsfraktion … | |
… [2][Ricarda Budke], im Januar nachgerückt, ist erst 20 … | |
… und zwei junge Frauen als neue Parteivorsitzende, dazu noch eine ganze | |
Reihe anderer. Nach der nächsten Wahl werden wir da eine andere Situation | |
haben als dieses Mal. | |
Das hört sich so entschuldigend an – es ist doch auch nett, wenn mal nicht | |
allein Jugend bestimmt, sondern entscheidend ist, wer die meiste Erfahrung | |
hat. Und Sie waren bis Herbst parallel Kommunalpolitikerin und | |
Landtagsabgeordnete, Fraktionschefin und früher 26 Jahre lang Ärztin. | |
Schön, dass Sie das positiv sehen – ich habe das schon auch manchmal | |
kritisch gehört. Ich finde es persönlich hilfreich, wenn man einen | |
breiteren beruflichen Erfahrungshintergrund auch außerhalb der Politik hat. | |
Sie tragen nun mit Umweltminister Vogel die geballte Erwartungslast nach | |
einem Vierteljahrhundert ohne grüne Landesregierung. Haben Sie in diesen | |
ersten beiden Monaten im Amt schon jemanden enttäuschen müssen? | |
Sagen wir mal so: Das Ministerium macht ja keinen Neustart, nur weil ich | |
jetzt da bin. Ich bin mit Entscheidungen konfrontiert, die in meinem | |
Bereich längst getroffen wurden und nun umzusetzen sind. Es gab zum | |
Beispiel eine ganze Menge Aufregung in der queeren Community wegen einer | |
Vergabeentscheidung. Ich bin auch von der ehemaligen | |
Landesgleichstellungsbeauftragten kritisiert worden, hier würde nicht genug | |
Gleichstellungspolitik gemacht. Aber es dauert halt, bis Stellen | |
ausgeschrieben und besetzt sind. | |
Sie gelten als Arbeitstier. Wenn da einer richtig mitgezählt hat, hat kein | |
Mitglied des Landtags in der vergangenen Wahlperiode mehr Reden gehalten | |
als Sie. Haben Sie schon mal den Satz gehört: „Wie schafft diese schmale | |
kleine Frau das?“ | |
Ja, ich höre das häufiger. Das ist ein Ruf, über den ich mich freue. | |
Das mit der vielen Arbeit oder mit der schmalen Frau? | |
Dass ich den Ruf habe, viel zu arbeiten und gut vorbereitet zu sein. Das | |
mit der zierlichen Frau – ich habe Fähigkeiten nie davon abhängig gemacht, | |
ob sie mit der Körpergröße oder Schuhgröße korrelieren. Das ist Unsinn. Es | |
wird ja auch oft gesagt, da steht diese kleine Frau neben Herrn Woidke … | |
… angeblich exakt 1,96 Meter groß – „der nette Riese“, titelte die Ber… | |
Zeitung über den SPD-Landeschef. | |
Ich denke, Selbstbewusstsein hängt nicht von der Körpergröße ab – ich kann | |
mich auch mit 1,58 Meter durchsetzen, und das wird auch wahrgenommen. | |
Entlädt sich nun im Ministerium die geballte Energie aus zehn Jahren | |
Oppositionszeit und nicht umgesetzter Ideen? Wie eine Feder, die sich | |
endlich lösen kann? | |
Dass jetzt die Feder losspringt, würde ich so nicht formulieren – ich bin | |
ja daran gebunden, was im Koalitionsvertrag steht, was umsetzbar, was | |
bezahlbar ist. Außerdem muss ich mich daran gewöhnen, dass ein Ministerium | |
viel größer ist als eine kleine, gut aufgestellte Landtagsfraktion. Dort | |
gab es wenige Schnittstellen, und wir waren schnell in der Lage, Anträge | |
oder Projekte auf den Weg zu bringen. Hier müssen Sie Verfahrenswege | |
einhalten, müssen darauf achten, dass die Abteilungen beteiligt sind. | |
Spontaneität – „wir machen jetzt mal schnell was“ – ist hier nicht so | |
gegeben. | |
Aber auch wenn es in der Grünen-Fraktion schnell ging – regiert haben die | |
anderen. Wobei es im Landtag durchaus vorkam, dass die rot-rote Regierung | |
Anträge aus der Opposition aufgriff – wie beim Parité-Gesetz, das für | |
gleiche Vertretung von Frauen und Männern im Landtag sorgen soll. | |
Das Parité-Gesetz ist tatsächlich bei uns in der Grünen-Fraktion unter | |
meiner Federführung entstanden und dann von der Koalition weiter entwickelt | |
worden. Es war klar, dass eine kleine Fraktion so etwas nicht allein kann, | |
aber gerade dort habe ich überfraktionell sehr gute Zusammenarbeit erlebt, | |
gerade mit Frauen. Das Parité-Gesetz ist ein Musterbeispiel dafür, dass es | |
sich lohnt, über einen langen Zeitraum mit anderen Fraktionen eng im | |
Gespräch zu bleiben. | |
Im Berliner Abgeordnetenhaus ist es kaum vorstellbar, dass ein | |
Oppositionsantrag durchkommt. Der Umgang in Potsdam wirkt mehr von einem | |
Miteinander geprägt – wieso ist das so? | |
Die Kultur im Landtag hat sich deutlich gewandelt. Es ist unter anderem der | |
Fraktion Die Linke in ihrer Regierungszeit zu verdanken, dass Rot-Rot auch | |
eine gewisse Bereitschaft hatte, Anträge von CDU und Grünen zu übernehmen, | |
und dass es sogar Anträge von drei oder vier Fraktionen gab. Ich denke, | |
dass sich das fortsetzen wird. In der vergangenen Wahlperiode hat man auch | |
versucht, mit der neuen Herausforderung einer AfD-Fraktion, deren Arbeit im | |
Landtag sich in permanenter Provokation erschöpft, angemessen umzugehen. | |
Man hat auf gewisse Attacken gemeinsam reagiert und sich nicht aus der | |
Reserve locken lassen. | |
Zum Entspannen von der Arbeit schwimmen Sie gern und ziehen dann auch ein, | |
zwei Kilometer durch, haben Sie mal erzählt, als Sie noch nicht Ministerin | |
waren. | |
(lacht) Ja, sehr gern sogar! | |
Ist dafür jetzt auch noch Zeit? | |
Ich beschreibe es mal so: Am Samstag war ich erst beim Ehrenamtsempfang des | |
Landes, danach habe ich am Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Potsdam | |
teilgenommen, übrigens ein ganz tolles Format mit einer Light-Show am Ende. | |
Am späten Nachmittag bin ich nach Hause gekommen, war am Abend noch im | |
Schwimmbad und hab meine 2.000 Meter noch geschafft. | |
Brust oder Kraul? | |
Da wechsele ich immer. | |
Lesen – keine Akten! –, Kino, Theater? | |
Ich muss sagen: Das kommt schon sehr zu kurz. Ich lese sehr gern, aber das | |
leidet schon. Und gemeinsame Kino- oder Theaterabende mit meinem Mann oder | |
mit Freunden – es kommt vor, aber es ist schon ziemlich selten. Mein Mann | |
ist ja auch Arzt und arbeitet seit vielen Jahren im Schichtdienst, was ich | |
aus meiner Zeit in der Klinik auch kenne. Ich bin fast jeden Abend | |
unterwegs, auch am Wochenende. Wenn man dann mal einen Abend zusammen hat, | |
ist das schön, aber es kommt wirklich nicht so oft vor. | |
Im vergangenen Jahr kam plötzlich die erledigt geglaubte Ossi-Wessi-Debatte | |
wieder hoch. Das ging so weit, dass SPD-Ministerpräsident Woidke im Herbst | |
heraushob, dass Sie sich – obwohl in Wiesbaden geboren – seit Jahrzehnten | |
in Brandenburg engagieren. Gibt es tatsächlich Menschen, die in Ihnen – im | |
negativen Sinne – eine Wessi sehen? | |
Das kommt noch vor, das muss man schon sagen. Nicht so gehäuft, aber ich | |
hatte da einige Zuschriften. Eine war besonders lustig: Da hieß es, es sei | |
doch eine Unverschämtheit, dass ich „einem von uns“ einen Ministerposten | |
wegnehme, ich sollte mich doch lieber als Ärztin einbringen, da gebe es | |
Mangel. | |
Lustig ist das nicht gerade. | |
Aber im Ganzen wird es weniger. Ich habe ein gewisses Verständnis, dass das | |
jetzt gerade zu den Feierlichkeiten – 30 Jahre friedliche Revolution, in | |
diesem Jahr 30 Jahre Wiedervereinigung mit der zentralen Festveranstaltung | |
bei uns in Potsdam – wieder hochkommt. Ich kann schon verstehen, dass | |
manche Leute hadern, dass sie ihre Lebensleistung nicht genug anerkannt | |
sehen. Aber wir müssen natürlich aufpassen, dass diese Debatte sachlich | |
bleibt. Es wird gruselig, wenn sich Leute jahrzehntelange hier im Land | |
engagieren und es dann heißt: Das sind die Wessis. | |
Wie bei Ihnen. | |
Meine jüngste Tochter ist geboren, als ich schon in Falkensee lebte – ist | |
die jetzt gebürtige Brandenburgerin oder ein Kind von Menschen mit | |
westlichem Migrationshintergrund? Ein bisschen Sensibilität ist in Ordnung, | |
aber man sollte daraus keine große Debatte machen. Wir Grünen werden in | |
dieser Hinsicht ganz besonders kritisch beäugt. Ich habe selten Kritik | |
daran bei anderen Parteien gehört. | |
Was war denn für Sie der ausschlaggebende Grund, 1996 von Berlin nach | |
Falkensee umzuziehen? Gearbeitet haben Sie ja weiter als Ärztin im | |
Krankenhaus in Spandau. | |
Das waren familiäre Gründe. Wir haben beide in Spandau im Krankenhaus | |
gearbeitet, in Friedenau gewohnt, und als das dritte Kind auf dem Weg war, | |
wurde die Dreizimmerwohnung zu klein. Falkensee fanden wir wunderschön – | |
Spandau und Falkensee gehen ja auch ineinander über –, und mein Mann und | |
ich sind dann mit dem Fahrrad die zehn Kilometer zur Arbeit in Spandau | |
geradelt. Und dann haben wir uns recht schnell nach dem Umzug in der neuen | |
Gemeinde engagiert. | |
Damals gab es in Falkensee gar keinen Grünen-Ortsverband. Den haben Sie mit | |
anderen erst aufgebaut. Das muss eine echte Kärrnerarbeit gewesen sein, | |
umso mehr, als die Grünen ja von 1994 bis 2009 nicht im Landtag waren. | |
An die Gründung kann ich mich noch sehr gut erinnern. Das war am 15. April | |
1997 nach einer Veranstaltung mit Michael Cramer aus der grünen | |
Abgeordnetenhausfraktion zur Verkehrspolitik – ich glaube, es ging um die | |
Verlängerung der S-Bahn. | |
Was ja heute immer noch ein Thema ist, weil es weiter keinen | |
S-Bahn-Anschluss für Falkensee gibt. | |
Damals war die Veranstaltung der Aufhänger, dass wir danach zu siebt den | |
Ortsverband Falkensee gegründet haben. Der hat sich dann prächtig | |
entwickelt. | |
Jetzt boomt Ihre Partei auch dort und wurde vergangenes Jahr stärkste | |
Partei im Lokalparlament. Bundesweit liegen die Umfragen konstant deutlich | |
über 20 Prozent. Aber wie passt das zu den neuen Rekordzahlen im | |
Flugverkehr und beim SUV-Verkauf? | |
Lassen Sie uns erst noch mal bei Falkensee bleiben, da geht mir nämlich das | |
Herz auf. 1998 haben wir schon zwei Leute in die | |
Stadtverordnetenversammlung schicken können. Die hatten es sehr schwer, die | |
wurden noch als merkwürdig angesehen. Ich erinnere mich immer noch an | |
Ansagen wie: „Wir werden euch zeigen, dass wir hier in Falkensee keine | |
Grünen brauchen.“ Deshalb ist es mir ein besonderes Vergnügen, dass wir im | |
vergangenen Mai in Falkensee stärkste Kraft sowohl bei der Europawahl als | |
auch bei der Wahl zum Kreistag und zur Stadtverordnetenversammlung geworden | |
sind. | |
Aber wie passt das und der bundesweite Grünen-Boom mit Verhalten zusammen, | |
das im Widerspruch zum Grünen-Anspruch steht – immer mehr Flugverkehr, | |
immer mehr SUVs? | |
Dass Grüne besonders oft SUV fahren, ist Quatsch. Was aber bleibt, ist die | |
Frage, wer seinen Lebensstil ändern will und kann. Immer wieder heißt es: | |
Klimaschutz wird nur mit Verzicht und Einschränkung erreicht. Da muss man | |
sich klar sein, worauf wir erst verzichten müssten, wenn wir im Kampf gegen | |
die Klimakrise einfach nichts tun. Also müssen wir etwas ändern. Hier muss | |
Politik wieder mutiger sein und gestalten, Rahmenbedingungen setzen. Ein | |
Beispiel ist der CO2-Preis, der klimaschädliches Verhalten teurer macht. | |
Manche sagen: Für die Grünen zu stimmen ist eine moderne Form des | |
Ablasshandels, ein Freikauf von den eigenen Umweltsünden. | |
Ich hoffe nicht, dass das der Grund für eine Wahlentscheidung für uns ist, | |
sondern dass die Leute uns als die Kraft für ökologische Modernisierung | |
sehen. Man muss es Menschen leicht machen oder überhaupt erst ermöglichen, | |
ihr Verhalten zu ändern. Wenn Sie hier auf dem Land sitzen, nur alle zwei | |
Stunden ein Zug fährt, und Sie kommen von der Theaterveranstaltung aus der | |
nächsten Stadt nicht nach Hause, dann ist es sehr theoretisch, den Verzicht | |
aufs Auto zu propagieren. | |
15 Feb 2020 | |
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