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# taz.de -- Landtag Brandenburg
Jean-Pascal Hohm soll AfD-Jugend führen: Radikal diszipliniert
Der Brandenburger Abgeordnete Jean-Pascal Hohm soll Chef der neuen
AfD-Jugend werden. Er gilt als Bindeglied zum rechtsextremen Vorfeld der
Partei.
Rechtsextremes Sommerfest in Schnellroda: AfD-naher Ideologe predigt Umsturz
Der Fraktionsgeschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Erik Lehnert, hat
sich offen verfassungsfeindlich geäußert – in Sorge um das „eigene Volk�…
Brandenburger Landespolitik: In aller Munde, aber nicht im Saal
In Potsdam debattiert der Landtag ohne Exinnenministerin Katrin Lange
(SPD), die weiter Abgeordnete ist, über die Befugnisse des
Verfassungsschutzes.
Hochstufung der AfD Brandenburg: Rechte Aufräumerin
Brandenburgs Innenministerin begründet die Entlassung ihres
Verfassungsschutzchefs: Dieser habe sie erst verzögert über die Hochstufung
der Landes-AfD informiert.
Antidiskriminierungsberatung: Bedrohte Beratung
Der Antidiskriminierungsberatung von Opferperspektive in Potsdam droht das
Aus. Der Verein fordert nun die notwendigen Mittel von der Landesregierung.
AfD Brandenburg: Drohungen gegen Demokratie-Initiativen
Die AfD droht die Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ zu
schließen. Staatssekretär Kolesnyk ruft auf, sich davon nicht beirren zu
lassen
SPD und BSW unter Druck: Mehr Neukölln in Brandenburg
Wie stabil ist die Koalition in Potsdam? Gäbe es Neuwahlen, könnte die AfD
stärkste Kraft werden. SPD und BSW müssen nun den Haushalt verabschieden.
Brandenburger Landespolitik: Im besten Sinne staatstragend
Dietmar Woidke erhält bei seiner Wiederwahl als Ministerpräsident auch
Oppositionsstimmen. Die dürften von der CDU kommen, obwohl die das
bestreitet.
SPD-BSW-Regierung in Brandenburg: Das neue Normal
Die dünne Mehrheit der Brandenburger Regierung erfordert pragmatische
Allianzen. Und sie ist ein Vorbote der neuen Normalität in deutschen
Parlamenten.
SPD und BSW in Brandenburg: Woidkes verbrannte Erde
Die Entlassung der grünen Gesundheitsministerin durch Dietmar Woidke ist
kein Ausrutscher. Für das BSW opfert er die Zukunftsfähigkeit des Landes.
Klage gegen Dennis Hohloch: AfD-Mann darf wohl weiter hetzen
Mit Foto und Namen: Der AfD-Politiker Dennis Hohloch stellt eine Frau an
den Online-Pranger. Unterlassen muss er das wohl nicht, deutet ein Gericht
an.
Brandenburger Grüne: Parteispitze zieht sich zurück
Die Grünen-Landeschefinnen Alexandra Pichl und Hanna Große Holtrup wollen
im Frühjahr abtreten. Ihre Partei flog im September aus dem Landtag.
SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Konservativ mit rotem Anstrich
In Brandenburg scheinen sich SPD und BSW geräuschlos auf eine Koalition zu
einigen. Beide Parteien stehen sich näher, als sie zugeben.
BSW nach der Brandenburg-Wahl: Zwischen Triumph und Überforderung
Ohne das BSW geht machtpolitisch nichts. Doch Landeschef Crumbach hält sich
noch alles offen.
Dietmar Woidke vor der Landtagswahl: „Deutschland muss härter agieren“
Der SPD-Ministerpräsident Brandenburgs will schärfer gegen illegale
Migration vorgehen, um die AfD zu schlagen.
Wahl-O-Mat zur Brandenburg-Wahl: Orientierung für Wähler*innen
An 38 Thesen können Wähler*innen ihre Positionen mit denen der Parteien
abgleichen. Der Wahl-O-Mat zeigt auch, was aktuell heiß diskutiert wird.
Landtagswahlen in Brandenburg: Parteien im Sozialpolitik-Check
Welche Antworten haben die Parteien auf soziale Fragen? Vor den
Landtagswahlen in Brandenburg vergleicht die Diakonie Wahlprogramme im
Sozial-O-Mat.
E-Scooter-Rowdy aus dem Verkehr gezogen: CDU-Spitzenkandidat hat einen Kater
Brandenburgs CDU-Landes- und Fraktionschef Jan Redmann gerät auf einem
Elektroroller betrunken in eine Polizeikontrolle. Den Führerschein ist er
los.
Vom SPD-Landesparteitag in Brandenburg: Von Falkensee zum Sieg über die AfD
Brandenburgs SPD setzt wieder auf Dietmar Woidke. Eine Umfrage zur Wahl im
September macht der Partei Hoffnung. Doch es kriselt in der
Kenia-Koalition.
Grüne in Brandenburg: Ohne Flügel, aber nicht kraftlos
Bei Brandenburgs Grünen dominiert Pragmatismus. Für die Zeit nach der
Landtagswahl im September setzen sie weiter auf eine Koalition mit SPD und
CDU.
Debatte nach Urteil zur Haasenburg: „Ehemalige haben keine Kraft mehr“
Brandenburgs Landtag stimmt für eine Entschädigung früherer
Haasenburg-Kinder. Aber nur auf Bundesebene, deshalb sind Betroffene
enttäuscht.
Politische Bildung für Behinderte: Und jetzt noch mal alle
In Frankfurt (Oder) lernen Menschen mit Behinderungen, wie Politik
funktioniert – auch in Hinblick auf die Brandenburger Landtagswahlen
kommendes Jahr.
Rundfunk Berlin-Brandenburg: Im wahrsten Sinne kleiner
Die RBB-Intendantin will künftig „mit weniger Geld ein super Programm“
machen. Zur Not muss auch der Sendeturm an der Masurenallee verkauft
werden.
Landtagswahl in Brandenburg 2024: Stühlerücken in Potsdam
In einem Jahr wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Die Parteien bereiten
sich schon darauf vor, wichtige Kandidaturen sind im Kern bereits geklärt.
Feierstunde im Brandenburger Landtag: Deftig in Potsdam
Die Debatte um die Energieversorgung lässt die Feierstunde im Landtag mit
Verspätung beginnen. Dann endlich geht es um die Wurst – unseren Autor
freut's.
Ukraine-Flüchtlinge in Brandenburg: Am Geld soll es nicht scheitern
Regierungs- und Oppositionspolitiker in Brandenburg sind weniger von
Willkommensklassen überzeugt als in Berlin Regierungschefin Franziska
Giffey.
25 Jahre gescheiterte Länderfusion: Mit Berlin im Rücken
In Brandenburg pflegt man ein pragmatisches Verhältnis zu Berlin. Eine Art
Zweck-WG fürs Wochenende. Die Brandenburger Sicht.
Paritätsgesetz in Brandenburg gekippt: Parité ade
In Brandenburg sollten die Wahllisten künftig geschlechtsquotiert sein. Nun
hat das Verfassungsgericht das Gesetz gekippt.
Brandenburgs Landtagspräsidium: Vielleicht bald nazifrei
Eine Verfassungänderung soll den Brandenburger Landtag von seinem
AfD-Vizepräsidenten befreien. Das ist längst überfällig.
Paritätsgesetz in Brandenburg: Mein Laden, meine Leute
In Brandenburg verhandelt das Verfassungsgericht über das Paritätsgesetz.
Die Argumente der Quotengegner zeugen von Scheinheiligkeit.
Umfrage im Auftrag der Landesregierung: Wasser auf die Mühlen
Jeder Dritte sieht Brandenburg auf falschen Weg. Weiter hat nur eine
Minderheit Vertrauen in Regierung und Landtag. Die Feuerwehr aber ist
angesehen.
Fraktionsvorsitz der Brandenburger AfD: Kalbitz lässt Amt ruhen
Nach seinem Ausschluss aus der AfD wollte der Rechtsextremist Kalbitz
Fraktionschef im Brandenburger Landtag bleiben. Es kam anders.
Ungenutzte Krankenhausbetten: Kliniken sollen wieder operieren
Brandenburgs Gesundheitsministerin will nur noch ein Viertel der
„Beatmungsbetten“ für Coronafälle freihalten.
Ursula Nonnemacher im Interview: „Man muss es Menschen leicht machen“
Eine Grüne als Ministerin in Brandenburg? Lange undenkbar. Wie geht Ursula
Nonnemacher mit ihrer neuen Rolle um?
Tesla in Grünheide, Brandenburg: Roter Teppich ist ausgerollt
Im Landtag freuen sich alle auf Tesla. Kein Wunder, dass das Areal ein
Schnäppchen ist. Nicht mal der grüne Umweltminister trauert um die Bäume.
Streit um Kulturausschuss in Brandenburg: „Eine Provokation der AfD“
Bei der Wahl zum Vorsitzenden des Kulturausschusses fielen drei
AfD-Abgeordnete durch. Sie waren nicht wählbar, sagt der SPD-Mann Ludwig
Scheetz.
AfD im Brandenburger Landtag: Rechtsaußen ohne Chance
Drei Klatschen für die AfD: Nach Protesten fallen alle Kandidaten bei der
Wahl zum Vorsitzenden des Kulturausschusses durch.
AfD im Brandenburger Parlament: Rechtsaußen fällt durch
Der AfD-Mann Christoph Berndt sollte zum Vorsitzenden des Kulturausschusses
des Landtags gewählt werden. Nach Protesten wird daraus wohl nichts.
Parteitag der Brandenburger Grünen: Kenia rückt immer näher
81 Prozent der Delegierten stimmen für die Koalition mit SPD und CDU. Das
Ergebnis ist wichtig für die laufende Urwahl: Dort ist Beteiligung bisher
mau.
AfD-Vizepräsident in Brandenburg: Blumen statt Würde
Die AfD wird ohne Not zu einer normalen Partei gemacht – was das Leben
vieler Menschen in Deutschland unnormal macht, was sie beleidigt und
bedroht.
Brandenburger Landtag: AfD stellt Vizepräsidenten
Rechter Vize: Der Brandenburger Landtag hat mit Galau zum ersten Mal einen
AfDler als Stellvertreter der Präsidentin Liedtke (SPD).
Kenia-Koalition in Brandenburg: Großer Showdown in Kleinmachnow
Die Sondierungsteams empfehlen ihren Parteien ein Kenia-Bündnis. Aber das
letzte Wort dazu hat ein kleiner Parteitag der Grünen am Samstag.
Gespaltenes Brandenburg nach der Wahl: Brandenburger Mauer
Das Land ist in einen roten Westen und einen blauen Osten gespalten.
Überall da, wo es Hoffnung gibt, stößt die AfD aber an ihre Grenzen.
Landtagswahl in Brandenburg: Der kleine Überraschungssieger
Die Freien Wähler hatten in Brandenburg wenige auf dem Schirm – nun sitzen
sie im Landtag und könnten gar bei der Koalitionsbildung mitreden.
Landtagswahlen in Ostdeutschland: Wer macht Musik wie Ringo? Ingo!
Der Spitzenkandidat der CDU in Brandenburg mag die Linke lieber als die AfD
und hat ein Lied wie kein anderer. Auf Wanderschaft mit Ingo Senftleben.
Umfrage zur Landtagswahl Brandenburg: Wenigstens kein Wachstum bei AfD
Die Rechtsaußen-Partei liegt vorn – aber nicht, weil sie ansteigt, sondern
weil SPD, Linke, CDU und Grüne gleichauf bei 15 bis 17 Prozent liegen.
Krebsarznei-Skandal in Brandenburg: Ministerin Diana Golze tritt zurück
Ein offizieller Bericht hält die Sparpolitik der Brandenburger
Gesundheitsministerin für mitverantwortlich am Pharmaskandal.
Medikamentenskandal in Brandenburg: Druck auf Ministerin Golze wächst
Im Brandenburger Medikamentenskandal platzt die Strategie von
Gesundheitsministerin Diana Golze. Die Linke stärkt ihr dennoch den Rücken.
Grüne über Medikamentenskandal: „Das war kein Befreiungsschlag“
In Brandenburg kam unwirksame Krebsarznei in Umlauf. Für die Grüne Ursula
Nonnemacher blieb Ministerin Diana Golze (Linke) noch Antworten schuldig.
Potsdam wächst enorm schnell: Eine Stadt mit Wachstumsschmerzen
Viel Konfliktstoff in Brandenburgs Landeshauptstadt: Die Mieten steigen.
Beim Neubau zeichnen sich Konflikte mit Unesco-Welterbestatus ab. Die
Infrastruktur hinkt hinterher.
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