| # taz.de -- Brandenburger Grüne: Parteispitze zieht sich zurück | |
| > Die Grünen-Landeschefinnen Alexandra Pichl und Hanna Große Holtrup wollen | |
| > im Frühjahr abtreten. Ihre Partei flog im September aus dem Landtag. | |
| Bild: Alexandra Pichl (links) und Hanna Große Holtrup, Landesvorsitzende von d… | |
| Potsdam taz | Am Sonntag noch kündigten die beiden Chefinnen der | |
| Brandenburger Grünen „die Weichenstellung für außerparlamentarische | |
| Opposition“ an – drei Tage später haben Alexandra Pichl und Hanna Große | |
| Holtrup ihren Rückzug aus dem Parteivorsitz bekannt gegeben. Wer ihnen im | |
| Amt folgt, war am Mittwoch noch offen. Die vorgezogene Vorstandsneuwahl ist | |
| für das nächste Frühjahr angepeilt. Die Grünen waren unter Führung von | |
| Pichl und Große Holtrup bei der Landtagswahl am 22. September [1][an der | |
| 5-Prozent-Hürde gescheitert] und nicht wieder ins Parlament eingezogen. Sie | |
| hatten seit 2019 in der Kenia-Koalition mitregiert. | |
| „Wir werden die lauteste und hartnäckigste Stimme für Klima- und | |
| Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit sein, die Brandenburg je erlebt | |
| hat“, hatte Große Holtrup sich noch am Sonntag via Pressemitteilung | |
| geäußert. Von einem baldigen Rückzug war da keine Rede. Laut der nun | |
| verbreiteten Erklärung wollten die beiden Vorsitzenden ohnehin nicht erneut | |
| kandidieren, die vorgezogene Neuwahl soll den Neuanfang außerhalb des | |
| Parlaments unterstützen. Regulär wäre die Neuwahl erst im Herbst 2025. | |
| Die rund 3.000 Mitglieder starken Brandenburger Grünen kommen in rund drei | |
| Wochen zu einem Landesparteitag in Cottbus zusammen. Schon dort neu zu | |
| wählen, kam der Parteispitze zufolge nicht in Frage – man wolle den | |
| Übergang „verantwortungsbewusst gestalten“. Auf der Bundesebene der Grünen | |
| vollzieht sich derzeit der Führungswechsel schneller: Bereits Mitte | |
| November sollen die Nachfolger der Doppelspitze Lang/Nouripour gewählt | |
| werden. Sie waren kurz nach der Brandenburger Landtagswahl zurückgetreten. | |
| Die Brandenburger Landesvorsitzenden führen für ihren Rückzug auch | |
| persönliche Gründe und berufliche Veränderungen an: Große Holtrup verweist | |
| auf ihr demnächst beginnendes Jura-Referendariat, Pichl will im Januar | |
| Bürgermeisterin von Kleinmachnow werden, der 20.000-Einwohner-Gemeinde, die | |
| an den Berliner Ortsteil Zehlendorf grenzt. | |
| ## Sechs Regionalkonferenzen | |
| Die Grünen hatten [2][in Umfragen im April noch 8 Prozent erreicht]. Noch | |
| beim Wahlkampfauftakt im Juni gaben ihre führenden Köpfe als Wahlziel aus, | |
| wieder wie 2019 ein zweistelliges Ergebnis – damit 10,8 Prozent – zu | |
| erreichen und weiter mitregieren zu wollen. Bis zum Wahltag rutschten sie | |
| jedoch auf 4,1 Prozent ab. Auch die Hoffnung, erneut einen Wahlkreis in | |
| Potsdam zu gewinnen, erfüllte sich nicht. Das hätte [3][dank einer | |
| Besonderheit im Brandenburger Wahlrecht] die 5-Prozent-Hürde außer Kraft | |
| gesetzt. | |
| Damit fiel die Partei erstmals seit 2009 aus dem Landtag. Dort war sie | |
| zuvor nur von 1990 bis 1994 vertreten. Dem Landesverband gehört auch | |
| Bundesaußenministerin Annalena Baerbock an, die 2021 in Potsdam für den | |
| Bundestag kandidierte und dort auch ein Wahlkreisbüro hat. | |
| [4][Noch am Wahlabend des 22. September] hatte der Grünen-Spitzenkandidat | |
| Benjamin Raschke angekündigt: „Wir werden eine richtig starke | |
| außerparlamentarische Opposition machen, und zwar ab morgen“. Die Grünen | |
| waren knapp fünf Jahre lang als Regierungspartei für das Sozial- und das | |
| Umweltministerium zuständig. Wie die neue Oppositionsrolle aussehen wird, | |
| soll sich bei sechs Regionalkonferenzen bis zum 20. November klären. Start | |
| war am Mittwoch in Oranienburg. | |
| 6 Nov 2024 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://wahlergebnisse.brandenburg.de/12/500/20240922/landtagswahl_land/erg… | |
| [2] https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/brandenburg.htm | |
| [3] /Brandenburg-Wahl-und-die-Gruenen/!6020421 | |
| [4] /Wahlniederlage-der-Gruenen-in-Brandenburg/!6038023 | |
| ## AUTOREN | |
| Stefan Alberti | |
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