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# taz.de -- Alle Artikel von Stefan Alberti
Karriere eines SPDlers: Stöß ist jetzt fast ganz oben
Der frühere SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß wird Staatssekretär in der
Bundesregierung. 2014 wollte er Regierender Bürgermeister werden.
Berliner SPD: „Weckruf“ der Ex-Größen
Frühere SPD-Senatoren und weitere ehemals führende Köpfe der Partei sehen
Vertrauensverlust und stellen sich gegen Enteignung und Gratis-Angebote.
Dauergezerre um Bürohochhäuser : Der Senat übernimmt am Gleisdreieck
Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat nach einem Beschluss der
Landesregierung beim Projekt „Urbane Mitte“ nun gar nichts mehr zu sagen.
Erste Plenarsitzung seit 6 Wochen: Das Parlament ist zurück
Erkenntnisse nach der Pause: Eine neue Kultursenatorin, die auf Gott
schwört, zwei neue, alte Gesichter und eine wieder erstarkte Franziska
Giffey.
Brandenburger Landespolitik: In aller Munde, aber nicht im Saal
In Potsdam debattiert der Landtag ohne Exinnenministerin Katrin Lange
(SPD), die weiter Abgeordnete ist, über die Befugnisse des
Verfassungsschutzes.
Brandenburger Landespolitik: Darling muss doch kein Depp sein
Für den künftigen Innenminister René Wilke gibt es schier nur Lob wegen
seiner pragmatischen Politik als Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder).
Landesparteitag: Grüne Ideensammlung zum Wahlkampf-Frühstart
Landeschef Philmon Ghirmai spricht dem Senat beim Grünen-Parteitag schier
jede Kompetenz ab. Eine Koalition mit der CDU schließt er aber nicht aus.
AfD im Abgeordnetenhaus: „Der Tonfall ist rauer geworden“
Präsidentin Seibeld mahnt zu sachlicherer Debatte im Landesparlament. Grüne
Kritik an Justizsenatorin Badenberg, die keinen AfD-Verbotsantrag will.
Berliner Verwaltungsreform: Kein Gewinnerthema
Die Anhörung zur Reform zeigt: Mit einem Parlamentsbeschluss ist es nicht
getan. Und bis zur Wahl 2026 dürften Verbesserungen kaum spürbar sein.
Großprojekt Verwaltungstreform: „Kultur des Misstrauens“
Bei einer Anhörung im Abgeordnetenhaus beschreiben zwei führende
Verwaltungskenner eine Abschottungsmentalität bei den fast 150.000
Beschäftigten.
Neues Berliner Wohnraumgesetz: Höhere Bußen für Zweckentfremdung
Der Senat will Vermieter stärker abschrecken, die Förderung für
Sozialwohnungen kassieren, aber zu unsozialen Preisen anbieten.
Ostberliner Traditionsstadion: Der Plan steht, der Streit geht weiter
Der Senat hat den Bebauungsplan für das Jahn-Stadion beschlossen. Doch nach
einem Asbestfund fordert die örtliche Bürgerinitiative einen Baustopp.
Berlins Grünen-Fraktionschefs: „Nicht die besseren Linken, sondern die beste…
Bettina Jarasch und Werner Graf wollen ach der Abgeordnetenhauswahl 2026
wieder regieren. Die CDU als Partner schließen sie trotz aller Kritik nicht
aus.
Schwarz-rotes Bündnis: Eine Osterei für Friedrich Merz
Bis Donnerstag können die Mitglieder der Berliner CDU den Koalitionsvertrag
bewerten – als bundesweit einziger Landesverband der Union.
Nach Erfahrung mit Verwaltungsreform: Bitte auch ein Neustart für Berlin
Der Koalitionsvertrag im Bund steht. Jetzt wird also angeblich alles gut.
Einen Ruck nach vorn aber hätte auch die Hauptstadt nötig. Eine Einordnung.
Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus: Gut Ding will offenbar Weile haben
Die erste Gesetzeslesung zur Verwaltungsreform zeigt, dass ein Beschluss
kein Selbstläufer ist und noch für längere Debatten im Parlament sorgen
wird.
Künftige schwarz-rote Bundesregierung: Tschüss Berlin, hallo Berlin
Der Koalitionsvertrag steht, doch wer wird Minister? Vier Senatsmitglieder
waren dafür im Gespräch. Doch stadtintern wechselt offenbar nur Joe Chialo.
Berlins größtes Wohnungsbauprojekt: Es soll endlich losgehen – in vier Jahr…
Der Senat hat für das seit Jahren heftig diskutierte Bauvorhaben
„Blankenburger Süden“ ein überarbeitetes Struktur- und Nutzungskonzept
beschlossen.
Verwaltungsreform in Berlin: Wenn's klappt, liegt's an Wegner
Jahrzehnte wurde diskutiert, aber die Reform blieb aus. Bis der
CDU-Regierungschef vertrauensvolle Gespräche mit Opposition und Bezirken
hinbekam.
Investitionsbedarf in der Hauptstadt: Berlin braucht 108 Milliarden
Studie von Verbänden und IBB: Die hiesige Infrastruktur in Schuss zu
bringen, kostet mehr, als alle Länder zusammen aus dem Sondervermögen
bekommen.
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