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# taz.de -- Alle Artikel von Stefan Alberti
Feierabend im Abgeordnetenhaus: Zwischen Quantensprung und Überwachungsstaat
Das Landesparlament geht bis September in die Sommerpause und debattiert
vorher noch eine Verschärfung des Polizeigesetzes.
Realos setzen sich durch
Bettina Jarasch wird als Grünen-Spitzenkandidatin immer wahrscheinlicher
Grüne Spitzenkandidatur für Berlin-Wahl: Ex-Familienministerin Lisa Paus sagt…
Die frühere Bundesfamilienministerin Lisa Paus sieht ihren Platz weiter im
Bundestag – und sich selbst damit nicht zurück auf Berliner Landesebene.
Berliner Landeshaushalt: Angst vor dem Kahlschlag
Während der schwarz-rote Senat im Roten Rathaus tagt, demonstriert davor
das Bündnis Soziales Berlin unter dem Motto #unkürzbar.
Linkspartei im Wandel: Viele Stimmen, aber kein Gesicht
Bei der Klausur der Linksfraktion bleibt die Spitzenfrage der boomenden
Partei offen. Die Hälfte der Abgeordneten tritt angeblich 2026 nicht mehr
an.
Politikerwechsel Berlin-Brandenburg: Eine Art Vorauskommando?
Franziska Giffeys Staatssekretär und langjähriger Vertrauter Severin
Fischer will Oberbürgermeister von Potsdam werden. Das lässt aufhorchen.
Klausurtagung in Leipzig: Wider Kahlschlag und Abbruchkante
Die Linksfraktion diskutiert Alternativen zum schwarz-roten
Haushaltssparkurs. Das macht sie dort, wo die Linkspartei noch nie
regierte: in Sachsen.
Abgeordnetenhauswahl 2026: Gerade ist der Kai wirklich einsam
Viel Spekulation, viele offene Fragen bei Grünen, SPD und Linkspartei:
Allein bei der CDU steht der Spitzenmann für die Berlin-Wahl 2026 schon
fest.
Alleingang im Berliner Senat: Licht und Schatten für Kiziltepe
Die schwarz-rote Landesregierung beschließt mehr Schutz sexueller
Identität, aber keine neue Ansprechperson bei antimuslimischem Rassismus.
Klausur der Berliner Grünen-Fraktion: Grüne würden nicht springen
Falls Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh wirklich mit der CDU bricht,
kann er nicht darauf zählen, dass die Grünen ihn zum Regierungschef machen.
Verwaltungsreform: Grüne: Wegner muss jetzt liefern
Das Abgeordnetenhaus hat die jahrzehntelang diskutierte Reform beschlossen.
Sie künftig mit Leben zu erfüllen, könnte noch schwieriger werden.
Berlins Haushaltsmisere: Auftritt des Senats-Erziehers
Finanzsenator Evers (CDU) philosophiert über den Haushaltsentwurf, den der
Senat im Juli beschließen will.
Berliner Landesregierung entscheidet: Messer dabei, Lappen weg
Der schwarz-rote Senat beschließt ein Waffenverbot für Bus und Bahn – und
verbindet damit nicht nur eine Geldbuße.
Verwaltungsreform in Berlin: Nur der erste Schritt
Wenn CDU, SPD, Grüne und Linkspartei am 26. Juni im Abgeordnetenhaus
zustimmen, ist das bloß der rechtliche Rahmen für eine Reform der
Verwaltung.
Neue Umfrage zu Berlins Parteien: Linke im linken Lager Spitze
Erstmals seit Jahren liegt die Linkspartei laut neuer Umfrage wieder vor
SPD und Grünen – und bis zur Abgeordnetenhauswahl sind es nur noch 15
Monate.
Verwaltungsreform: Beschluss im Parlament im Juni
Landesparteitag der Christdemokraten: Wenn der CDU-Chef sich als SPD-Versteher …
Kai Wegners Bitte an seine Parteifreunde: Gegenüber dem Koalitionspartner
„ein bisschen großmütig sein“.
Verwaltungsreform: Wegner: Reformbeschluss schon nächste Woche
Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei stimmen in ihren
Sitzungen den seit Jahrzehnten diskutierten Änderungen zu.
Geschwindigkeitsbegrenzung in Berlin: Senat erst mal doch nicht auf Speed
Mehr Tempo 30 als gedacht könnte bleiben: Das hält sich die SPD zugute –
laut CDU-Senatorin Bonde liegt es an einer neuen Regel.
Neuer Anlauf für Bücherei-Umzug: Die ZLB ist kein Mittel zum Zweck
Zum Galeria-Retten an den Alexanderplatz? Das sollte für einen neuen
Standort von Berlins wichtigster Bibliothek nicht entscheidend sein.
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