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# taz.de -- Alle Artikel von Stefan Alberti
Landeshaushalt für 2026 und 2027: Skizze einer Achterbahnfahrt
Die Linksfraktion, die 2026 die Regierungschefin stellen könnte, kritisiert
den Haushalt heftig. Den soll das Parlament nächste Woche beschließen.
Berlins Haushalt für 2026 und 2027: Auf der Zielgeraden
Der Hauptausschuss hat den Etat abschließend beraten. Nun fehlt dem
90-Milliarden-Paket nur noch eine Mehrheit in der Plenarsitzung nächste
Woche.
Brandenburger Landespolitik: Da waren's nur noch zwei
Noch eine der aus der Partei ausgetretenen vier Brandenburger
BSW-Abgeordneten tritt wieder ein. Autoritäre Tendenzen gibt es angeblich
doch nicht.
Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus: Abschied vom Rechtsstaat?
Für Grüne und Linke öffnet das neue Polizeigesetz die Tür zum
Überwachungsstaat. CDU und SPD hingegen halten erweiterte Kompetenzen für
unabdingbar.
Abgeordnetenhauswahl 2026: „Geht es der Wirtschaft schlecht, haben wir keine …
SPD-Kandidat Steffen Krach müht sich beim Wirtschaftsverband VBKI,
Vorbehalte abzubauen – nicht vor ihm, sondern vor allzu linken
Parteifreunden.
Abgeordnetenhauswahl 2026: Graf will für ganz Berlin da sein
Die Grünen stellen ihren Programmentwurf für die Wahl am 20. September vor.
Für den möglichen Autofrei-Volksentscheid legen sie sich darin nicht fest.
Antrittsbesuch des Kanzlers in Berlin: Von Gillamoos nach Mitte
Der Kanzler auf Visite beim Regierenden Bürgermeister. Hätte krawallig
werden können, blieb aber freundlich. Nicht einmal das „Stadtbild“ war
Thema.
Debatte über Olympia-Fokussierung: Regierungschef Wegner weiter gegen Expo-Bew…
Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) wünscht sich mehr Traute für 2
parallele Anläufe zu Großereignissen – und enthüllt dabei eine Art Plagiat.
Niedergang der Berliner SPD: Die Zeichen immer noch nicht erkannt
Statt jetzt alles auf ihren Spitzenkandidaten zu setzen und ihn allein zum
Parteichef zu machen, hält die SPD irrational an einer Doppelspitze fest.
Grüne und Olympische Spiele: Eine Partei, zwei Haltungen
In München und anderswo stehen die Grünen hinter einer Olympiabewerbung, in
Berlin aber nicht. Zu ihren Regierungszeiten war das noch anders.
Berlins marode Finanzen: „Der Kurs ist falsch“
Der Rechnungshof kritisiert den auf Schulden setzenden Landeshaushalt.
Präsidentin Klingen drängt auf Ausgabenkürzung und vermisst zentrale
Steuerung.
Berliner Abgeordnetenhaus: Eine Erinnerung auch für Parlamentsmitglieder
Die Adresse des Landesparlaments soll künftig „Margot-Friedländer-Platz 1“
sein. Ab Mai soll der Vorplatz den Namen der Holocaust-Überlebenden tragen.
Präsidentschaftswahlen an der TU Berlin: Viel Rauch um nix
Am Mittwoch entscheidet sich, wie die Universität mit existenzbedrohenden
Kürzungen umgehen wird. Aus der Politik steigt der Druck auf Amtsinhaberin
Rauch.
Abgeordnetenhauswahl 2026: Irgendwo zwischen CDU und Linkspartei
Die Grünen geben sich bei ihrem Parteitag selbstbewusst – aber sie gehen
mit einem Spitzenkandidaten in die Wahl, den 5 von 6 Berlinern nicht
kennen.
Grünen-Spitzenkandidat für Berlin-Wahl : „Ein schönes Leben für alle“
Werner Graf soll für die Grünen das Rote Rathaus übernehmen. Beim
Landesparteitag verspricht er, dass dort mit einem Graf mehr Demokratie
einzieht.
Abgeordnetenhaus in Berlin: Wegner und Eralp können sich auch einig sein
Milliarden aus dem Sondervermögen des Bundes, Kritik an Äußerung über Sinti
und Roma und weiter ein großes Fragezeichen hinter einem Umzug der ZLB.
SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Eine kleine Krise – mehr aber nicht
Egal, was beim BSW passiert: Im Landtag wird die SPD eine arbeitsfähige
Mehrheit haben – wenn nicht mit der Wagenknecht-Partei, dann mit der CDU.
Regierungskrise in Brandenburg: BSW stimmt mehrheitlich mit AfD
Als letztes Bundesland gibt auch Brandenburg der Rundfunkreform seinen
Segen. Im Landtag zeigen sich die tiefen Gräben in der SPD-BSW-Koalition.
Direkte Demokratie in Berlin: Sind Volksbefragungen eine gute Idee?
Kai Wegner will einen schnell ansetzbaren Volksentscheid – etwa zu Olympia.
Ist das ein passendes Werkzeug für wichtige Fragen? Ein Pro und Contra.
Metropolregion Berlin-Brandenburg: Blühende Landschaften – jedenfalls in Öl
Beim Festakt zum 75-jährigen Bestehen der Unternehmensverbände
Berlin-Brandenburg sehen drei prominente Redner große Chancen statt großer
Probleme.
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