# taz.de -- Politische Bildung für Behinderte: Und jetzt noch mal alle | |
> In Frankfurt (Oder) lernen Menschen mit Behinderungen, wie Politik | |
> funktioniert – auch in Hinblick auf die Brandenburger Landtagswahlen | |
> kommendes Jahr. | |
Bild: Sabrina Schulz wollte mehr über Politik erfahren. Jetzt will sie sogar w… | |
Frankfurt Oder Habt ihr schon mal was vom Behindertenbeirat gehört?“, fragt | |
Janine* in die Gruppe. Stille. Dann sagt eine junge Frau. „Schon mal | |
gehört, aber was die machen, keine Ahnung.“ „Sie vertreten Menschen wie | |
euch und setzen sich für euch ein“, antwortet Janine. | |
Die 27-Jährige sitzt in einem Seminarraum der Gronenfelder Werkstätten in | |
Frankfurt an der Oder. Der Raum ist schlicht gehalten, neben einem | |
Whiteboard steht ein Tisch mit Sprudelwasser, Kaffee und Keksen. Zwölf | |
Menschen mit Behinderungen haben sich hier versammelt, um an sechs | |
Projekttagen zu lernen, wie Politik funktioniert. | |
Gemeinsam mit ihrem Kollegen Heinrich Stephan von der Brandenburger | |
Lebenshilfe hat Janine die Projekttage in [1][Leichter Sprache] konzipiert. | |
Sie hat selbst eine Lese- und Sehschwäche und weiß deshalb gut, wie man | |
Inhalte einfach und verständlich vermittelt. | |
Die taz hat die Workshops von Juli bis November begleitet. Die Themen: | |
Gerechtigkeit, politische Teilhabe, Gesetze, Wahlen, Umwelt und | |
Nachhaltigkeit. Es ist ein Crashkurs in Politik, der die Gruppe zur | |
politischen Teilhabe ermutigen soll. Denn bei den letzten Landtagswahlen | |
gingen nach Eindruck von Werkstättenmitarbeitenden nur sehr wenige aus den | |
Gronenfelder Werkstätten wählen. Politik ist vielen der | |
Teilnehmer:innen fremd. Das wollen Heinrich Stephan und Janine ändern. | |
## Jeder und jede soll mitkommen | |
Die Werkstätten selbst liegen inmitten von grünen Feldern, nur wenige | |
Autominuten vom Stadtrand von Frankfurt, einer von vier kreisfreien Städten | |
Brandenburgs, entfernt. Auf dem Gelände reihen sich Bauernhäuser neben | |
modernen Holzneubauten. Vor dem Hauptgebäude spielen an diesem Sommertag | |
Anfang Juli einige Leute Tischtennis, andere stehen in kleinen Gruppen am | |
Rand und unterhalten sich. Man sieht Menschen mit und ohne Rollstuhl, | |
Teenager und ältere Menschen. In den Werkstätten wird geschreinert, | |
gegärtnert und getöpfert. Sie geben Menschen eine Arbeit, die auf dem | |
regulären Arbeitsmarkt nicht ankommen. | |
Die Teilnehmer:innen sind zwischen 19 und 56 Jahre alt. Sie haben alle | |
unterschiedliche kognitive oder psychische Behinderungen. Manche kommen | |
direkt von der Förderschule, andere haben bereits eine Ausbildung | |
angefangen, dann aber bemerkt, dass sie sich damit überfordert fühlen. Sie | |
sind jetzt in der Werkstatt, um herauszufinden, mit welcher Tätigkeit sie | |
sich wohl fühlen. Und wieder andere waren bereits auf dem Arbeitsmarkt. Ihr | |
Krankheitsbild hat sich aber so entwickelt, dass sie jetzt nicht mehr in | |
der Lage sind, regulär zu arbeiten. | |
Die unterschiedliche Leistungsfähigkeit der Teilnehmer:innen ist auch | |
eine Herausforderung für das Dozent:innen-Team. Denn jede:r soll bei den | |
Inhalten mitkommen. Die richtige Kommunikation zu finden, ist Kernaufgabe | |
der Leichten Sprache. Dabei sind es oft kleine Dinge, die einen großen | |
Unterschied machen: regelmäßige Pausen, um die Konzentration der | |
Teilnehmenden beizubehalten. Oder etwa eine Karte, die man heben kann, wenn | |
man etwas nicht versteht. | |
„Es gibt bisher sehr wenige Angebote zu politischer Bildung in Leichter | |
Sprache“, erzählt Heinrich Stephan, der seit vielen Jahren bei der | |
Lebenshilfe im Bildungsbereich tätig ist. Das war auch der Anreiz für das | |
politische Bildungspprojekt. | |
## Bei den Grünen geht es um Umwelt | |
Gerade in einem Bundesland, in dem die AfD mit Umfragewerten von 32 Prozent | |
bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr die stärkste Kraft werden könnte, | |
ist politische Bildung so wichtig wie nie zuvor – denn ein Wahlerfolg der | |
AfD hätte auch Folgen für Menschen mit Behinderungen. Im Wahlprogramm der | |
Rechten zu den Landtagswahlen 2019 kommen sie mit keinem Wort vor. | |
Aber im [2][MDR-Sommerinterview im August] weckte der Thüringer | |
Fraktionschef der AfD und Rechtsextremist Björn Höcke mit seiner Aussage | |
über „Ideologieprojekte wie Inklusion“, die „unsere Kinder nicht“ | |
weiterbringen würden, böse Vorahnungen und laute Proteste von | |
Behindertenverbänden. | |
Bei Grünen, SPD, Linken und CDU gibt es dagegen politische Forderungen für | |
Menschen mit Behinderungen, wie bezahlbaren Wohnraum oder eine konsequente | |
Umsetzung des Wahlrechts ein, wozu auch die Verbesserung der | |
Barrierefreiheit zählt. In Brandenburg waren bei der Bundestagswahl 2021 | |
laut Landeswahlleitung nur 68 Prozent der Wahlbüros barrierefrei. | |
Die 19-jährige Sabrina Schulz weiß bisher wenig über die unterschiedlichen | |
Parteien in Deutschland. Nur bei den Grünen fällt ihr ein: „Bei denen geht | |
es um die Umwelt.“ Sabrina leidet unter einer fetalen | |
Alkoholspektrumstörung, was sich auf ihre Aufnahmefähigkeit und Sprache | |
auswirkt. Sie braucht manchmal einen Moment länger, um auf das Gesagte zu | |
reagieren. Mehr über Politik zu erfahren, war für sie eine Motivation, an | |
den Projekttagen teilzunehmen. | |
## Politik hat wenig mit ihrem Alltag zu tun | |
Sabrina hat sich wie alle anderen Teilnehmer:innen freiwillig | |
angemeldet. Derzeit macht sie eine Berufsausbildung in den Werkstätten, | |
zuvor hat sie eine Ausbildung in der Gärtnerei angefangen. Die war ihr aber | |
zu schwer, weil sie dort zu viele botanische Begriffe auswendig lernen | |
musste. Ob sie Politikunterricht in der Schule hatte? Ja schon, aber da sei | |
nicht viel hängen geblieben. Insgesamt habe sie das Gefühl, dass Politik | |
wenig mit ihrem Alltag zu tun hat. | |
Vor 2019 waren Menschen mit Behinderungen nur dann ihre Stimme abgeben, | |
wenn sie in Teilbetreuung waren oder gar keine formalisierte Betreuung | |
hatten. Menschen in Vollbetreuung waren vom Wahlrecht ausgeschlossen, weil | |
sie als nichtwahlfähig gesehen wurden. | |
Das Bundesverfassungsgericht kippte das Verbot mit der Begründung, dass der | |
pauschale Ausschluss gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz und gegen das | |
Verbot der Benachteiligung behinderter Menschen verstoße. Seither können | |
85.000 Menschen zusätzlich in Deutschland wählen, das Entspricht etwa 0,14 | |
Prozent aller Wahlberechtigten. In Brandenburg durften sie also schon bei | |
der letzten Landtagswahl 2019 ihre Stimme abgeben. | |
Fast alle Teilnehmer:innen der Projekttage haben rechtliche | |
Betreuer:innen. Sie helfen den Betroffenen dabei, ein möglichst | |
selbstbestimmtes Leben zu führen. Das kann zum Beispiel das Unterzeichnen | |
eines Mietvertrags sein, die Vereinbarung von Arztterminen oder die | |
Beantragung von Sozialleistungen. Mindestens drei Betreuerstunden pro Monat | |
gewährt der Gesetzgeber. | |
## Etwas bewegen können | |
Die rechtliche Betreuung kann ein Familienmitglied sein, die Partner:in, | |
eine Vertrauensperson oder eine externe Person. Die Eltern sind es meistens | |
nicht: „Vor allem, wenn die Betroffenen älter werden, gibt es oft Streit | |
beim Thema Geld“, sagt Annett Waldow, die bei den Gronenfelder Werkstätten | |
für die berufliche Bildung zuständig ist. Da sei es hilfreich, eine | |
neutrale Person von außen zu haben, die unter die Arme greift. | |
Die Betroffenen können, sobald sie volljährig sind, selbst entscheiden, ob | |
sie weiter von einer ihnen nahestehenden Person oder einer rechtlichen | |
Betreuung vertreten werden wollen. Die rechtlichen Betreuer:innen werden | |
ihnen per Amtsgericht zugeteilt. Wie nah sich die beiden dann stehen, ist | |
von Fall zu Fall unterschiedlich. Die Grundidee ist jedoch, dass die | |
betreute Person so selbstbestimmt lebt, wie nur irgend möglich. | |
Und zur Selbstbestimmung gehört eben auch, dass Menschen mit Behinderungen | |
in ihrer politischen Meinungsbildung gestärkt werden. Teil der Gesellschaft | |
zu sein, und in dieser auch etwas bewegen zu können: In den Diskussionen | |
kommt laut Stephan immer wieder die Frage auf, was politische Teilhabe | |
überhaupt bringen soll. | |
Der fehlende Glaube, dass man mit dem eigenen Engagement oder der eigenen | |
Stimme etwas verändern kann, komme auch daher, dass Menschen mit | |
Behinderungen sehr viel Kontakt zu staatlichen Institutionen über das | |
Sozialsystem haben, weil sie beispielsweise bestimmte Leistungen beantragen | |
müssen. „Dort werden ihnen oft Steine in den Weg gelegt. Diese Frustration | |
trägt dazu bei, dass sie wenig Interesse für Politik haben“, beschreibt | |
Stephan. | |
## Angst vor der Wahl | |
Dass in den Werkstätten die politische Beteiligung noch relativ gering ist, | |
hat man bei der letzten Landtagswahl gemerkt. Die wenigsten gingen zur | |
Wahl. „Die meisten sind sich einfach unsicher, wo sie ihr Kreuz setzen | |
sollen“, beschreibt Waldow. „In der Gruppe wussten viele gar nicht, dass | |
sie überhaupt wählen dürfen“, berichtet auch Stephan. Viele hätten zudem | |
schlicht Angst, was sie bei einer Wahl erwartet. | |
Diese Angst zu nehmen und die Teilnehmer:innen besser auf die Wahl | |
vorzubereiten, ist ein Anspruch an die Projekttage. Nächstes Jahr wollen | |
die Werkstätten deshalb auch einen Wahltag simulieren: Wahlurnen sollen | |
aufgestellt sowie Stimmzettel verteilt werden, um die Teilnehmenden die | |
Wahl mental durchspielen zu lassen. | |
Laut dem [3][Teilhabebericht des Ministeriums für Arbeit und Soziales] von | |
2021 hat die Wahlbeteiligung von Menschen mit Behinderung in den letzten | |
Jahren zugelegt und lag zuletzt nur wenige Prozentpunkte unter der | |
Beteiligungsquote der Menschen ohne Behinderung. Insgesamt lässt sich seit | |
2009 eine kontinuierliche Steigerung der Wahlbeteiligung von Menschen mit | |
Behinderung beobachten | |
Dass sie inwischen häufiger an die Wahlurne treten, hängt vermutlich damit | |
zusammen, dass sich die Barrierefreiheit insgesamt verbessert habe, sagt | |
Peer Brocke von der Lebenshilfe. Er meint damit mehr Informationen in | |
Leichter Sprache und bessere politische Rahmenbedingungen wie das | |
Bundesteilhabegesetz. | |
## Infos über die Sozialen Medien | |
Zur Barrierefreiheit gehört aber nicht nur die politische Bildung, sondern | |
auch der Zugang. Allein der Weg zum Wahlbüro, kann für viele eine | |
Herausforderung darstellen, wenn dieser nicht barrierefrei gestaltet ist. | |
Diese Hürden sind oft für die anderen Wähler:innen unsichtbar. Ob eine | |
Wahl barrierefrei ist, hängt oft an Kleinigkeiten: Gibt es eine Rampe, um | |
in das Wahllokal zu kommen? Ist der Wahlzettel auch in Blindenschrift | |
vorhanden? | |
Auch die Wahlprogramme der einzelnen Parteien sind nicht immer in Leichter | |
Sprache verfügbar. Bei der Landtagswahl in Brandenburg 2019 waren es laut | |
einer Studie der Universität Hohenheim lediglich die Grünen, die ihr | |
Programm in Leichter Sprache zur Verfügung stellten. | |
Um mehr über das Parteiensystem in Deutschland zu erfahren, organisierte | |
das Referent:innen-Team innerhalb der Workshopreihe auch einen Projekttag | |
zum Thema Parteien und deren politische Ausrichtung. „Da haben wir gemerkt, | |
dass die Gruppe ihre Informationen über die Parteien vor allem aus den | |
sozialen Medien bekommt“, beschreibt Stephan. | |
Bei den Grünen kam in der Diskussion dann gleich das Vorurteil der | |
„Verbotspartei“ auf. Mit Blick auf die CDU und die AfD gab es bei den | |
Teilnehmer:innen den Grundtenor, dass die beiden Parteien sich nicht | |
für Menschen mit Behinderungen stark machen würden. Bei der | |
Auseinandersetzung mit der AfD gab es zudem die Angst, dass diese die | |
Rechte von Menschen mit Behinderungen aktiv beschneide, wenn sie bei | |
kommenden Wahlen an Einfluss gewänne. | |
## Die da oben und wir da unten | |
Dass die Teilnehmer:innen sich über Plattformen wie Instagram, | |
Facebook oder Tiktok informieren, ist kein Zufall: Die Inhalte werden dort | |
einfacher und verständlicher präsentiert als in vielen anderen klassischen | |
Medien. | |
Der 20-jährige Justin Geithe kann auch deshalb wenig mit Politik anfangen. | |
Das fange schon bei den Nachrichten an, sagt er: „Ich verstehe nicht, wie | |
die Menschen im Fernsehen sprechen. Das ist alles zu schnell.“ Politiker, | |
das sind für Justin „die da oben“, die Menschen mit Behinderungen ganz | |
unten sehen. Sie seien weit weg vom eigenen Leben und dächten nur an ihren | |
finanziellen Vorteil, ist Geithe, der eine Lernbehinderung hat, überzeugt. | |
Es gab dann aber doch ein Thema, das den jungen Mann bewegt hat: „Mein | |
kleiner Pflegebruder soll von der Schule verwiesen werden, weil sich die | |
Lehrer mit ihm überfordert fühlen“, erzählt er während einer | |
Gruppendiskussion. Und auch andere aus der Gruppe haben viel zum Thema | |
Bildung zu erzählen. | |
Meist ist es eine persönliche Geschichte, eine Situation, in der sie sich | |
ungerecht behandelt fühlen. Eine junge Teilnehmerin beschreibt, wie sie | |
jahrelang in einer Behindertenklasse war, obwohl sie eigentlich nur eine | |
Lese- und Sehschwäche hat. Andere haben genau das Gegenteil erlebt. | |
## Viele Wochen und ein Highlight | |
„Insgesamt ist uns aufgefallen, dass vor allem das Thema Bildung und | |
Arbeitsmarkt die Gruppe bewegt“, bilanziert Stephan. Viele wollen etwa auf | |
dem regulären Arbeitsmarkt arbeiten, doch oft fehlen die Strukturen, um sie | |
dort angemessen zu integrieren. Ist ein Arbeitgeber unflexibel, was die | |
speziellen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen angeht, setzt oftmals | |
ein Gefühl der Überforderung ein. [4][So landen viele in den Werkstätten], | |
obwohl sie eigentlich auf dem regulären Arbeitsmarkt arbeiten wollen. Ein | |
Gefühl der Ausgrenzung entsteht. | |
Es ist mittlerweile Mitte November, der letzte Projekttag beginnt. Nur noch | |
neun Teilnehmer:innen sind mit dabei, Justin ist nicht mehr zu sehen. | |
Vier Termine haben sie mittlerweile hinter sich. Das spürt man im Raum. Die | |
Gruppe wirkt gelöster, die Diskussionen kommen schneller in Gang. Das Thema | |
heute: „Klimaschutz: Was hat das mit mir zu tun?“ | |
In zwei Gruppen sollen sich die Teilnehmer:innen aufteilen und die | |
Frage bearbeiten: „Was ist Klima?“, und „Was ist Wetter?“ Ihre Handys | |
dürfen sie zur Recherche benutzen. „Das ist so Fachhochdeutsch, das | |
versteht kein Mensch“, wirft eine der Teilnehmerinnen ein. „Soll ich euch | |
helfen?“, fragt Janine. Doch die Teilnehmerin winkt lachend ab: „Ich | |
glaube, da kommt jede Hilfe zu spät.“ | |
„Wir sind in den letzten Wochen zusammengewachsen“, berichtet Heinrich | |
Stephan. Ein Highlight sei der Besuch der brandenburgischen | |
Behindertenbeauftragten gewesen. „Für die Gruppe war es schön zu erfahren, | |
dass es eine reale Person gibt, an die sie sich mit ihren politischen | |
Belangen wenden können.“ | |
## Eine kleine Wirkung setzt bereits ein | |
Und auch in den Werkstätten zeigten die Projekttage Wirkung. Nachdem bei | |
einem Termin über Nachhaltigkeit diskutiert wurde, setzten sich im | |
Anschluss ein paar der Teilnehmer:innen dafür ein, dass sich die | |
Mülltrennung auf dem Gelände verbessert. Andere kontaktierten die | |
Werkstättenleitung zum Thema Regenwasser. Sie wollen, dass es gesammelt | |
wird, um es in der Gärtnerei wiederzuverwerten. | |
„Das soziale Engagement hat definitiv Fahrt aufgenommen“, sagt Stephan. Die | |
Projekttage sollen nächstes Jahr weitergehen. Neben der Wahltag-Simulation | |
soll es vor allem um die Frage gehen, welche Gesetze und Regelungen | |
speziell Menschen mit Behinderungen betreffen. | |
Sabrina Schulze war bis zum Ende mit dabei. Sie arbeitet mittlerweile fünf | |
Tage pro Woche für ein paar Stunden im Biosupermarkt auf dem Gelände. Sie | |
räumt Regale ein und prüft, ob das Gemüse noch gut ist. „Ich habe viel | |
gelernt“, erzählt sie nach dem letzten Projekttag. | |
Vor allem beim Thema Nachhaltigkeit war ihr nicht klar, dass man über | |
kleine Veränderungen im Alltag schon so viel erreichen kann. Ob die | |
Projekttage ihr geholfen haben bei der Entscheidung, wen sie nächstes Jahr | |
wählen will? Das weiß sie noch nicht so genau, aber sie will auf jeden Fall | |
ihr Häkchen setzen. Die Angst vor der Wahlurne wurde ihr also schon mal | |
genommen. | |
*Janine möchte ihren Nachnamen nicht veröffentlicht sehen. | |
4 Dec 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Zugaenglichkeit-von-Sprache/!5943636 | |
[2] /Hoeckes-Sommerinterview-beim-MDR/!5949690 | |
[3] https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/a125-21-teilhabeb… | |
[4] /Arbeit-in-Behindertenwerkstaetten/!5867082 | |
## AUTOREN | |
Sabina Zollner | |
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