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# taz.de -- Thomas Oppermann
Wahl der Vize-Bundestagspräsidentin: SPD will Ziegler behalten
Die SPD-Fraktion wählt Dagmar Ziegler für das Bundestagspräsidium,
Herausforderin Ulla Schmidt verzichtet.
SPD-Politiker Thomas Oppermann ist tot: Keine Allüren
Am Sonntag ist der Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann gestorben.
Nachruf auf einen, der für einen Spitzenpolitiker ziemlich normal war.
Thomas Oppermann ist tot: SPD-Politiker überraschend verstorben
Der Bundestagsvizepräsident und langjährige SPD-Mann Thomas Oppermann ist
am Sonntag im Alter von 66 Jahren gestorben. Die Ursache des plötzlichen
Tods ist unklar.
SPD-Politiker Thomas Oppermann: Der Unvollendete
2021 wird Thomas Oppermann nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Was er
am liebsten geworden wäre, wurde er nicht.
Verkleinerung des Bundestages: Noch keine Reform in Sicht
Ein Treffen der Regierungsfraktion mit Linken, Grünen und FDP zur
Wahlrechtsreform blieb ohne Ergebnis. Der nächste Termin ist im Februar.
Neue Bundesjustizministerin: Nun wird es also Lambrecht
Wer kommt nach Katarina Barley? Für den Job im Bundesjustizministerium
konnte sich erst niemand finden – der SPD scheint das Personal auszugehen.
Datendiebstahl-Skandal: BSI und Seehofer unter Druck
Das Bundesamt für IT-Sicherheit (BSI) will nun doch nicht bereits seit
Dezember über das Datenleck informiert gewesen sein. Die SPD erhöht den
Druck auf Seehofer.
Diskussion über Hetzjagden in Chemnitz: SPD fordert Sondersitzung zu Maaßen
Verfassungsschutz-Chef Maaßen bezweifelt, dass es in Chemnitz Hetzjagden
gab. Die CDU fordert Aufklärung, die SPD eine Sondersitzung, die Linke die
Absetzung.
Bundestagskontrolle für Geheimdienste: AfD-Mann fällt durch
Der AfD steht eigentlich ein Platz im Kontrollgremium für Geheimdienste zu.
Doch ihr nationalkonservativer Kandidat erhielt nicht genug Stimmen.
SPD in der Krise: Genossen, was nun?
Der Ex-SPD-Fraktionschef Oppermann spricht bei Markus Lanz über Jamaika,
Merkel und Spahn. Ehemalige Parteigrößen teilen indes hart aus.
Abstimmung im Bundestag am Freitag: Auf zur Blitz-Hochzeit
Nach jahrelangem Gezerre um die Ehe für alle geht es jetzt ganz schnell.
Schon am Freitag soll das Parlament entscheiden. Ein Affront gegen die
Union.
Kommentar SPD und Ehe für alle: Lob des Wahlkampfmanövers
Alles nur Wahlkampf, der Streit um die Ehe für alle? Vielleicht. Doch ganz
nebenbei hat die SPD so ein längst überfälliges Gesetz verwirklicht.
SPD will Managergehälter begrenzen: Kein Neid auf exzessive Boni
Die SPD will weniger Steuervorteile für Firmen, deren Chefs viel verdienen.
Aktionäre sollten einen Abstand zum Durchschnittsgehalt festlegen.
Kommentar SPD und Flüchtlinge: Oppermanns alternative Wahltaktik
Die Idee, Flüchtlinge in Nordafrika zu internieren, ist alt. Gut war sie
noch nie, und dass die SPD damit Wahlkampf machen möchte, ist fatal.
Kritik an SPD-Forderung zu Flüchtlingen: Gegenwind aus den eigenen Reihen
Der Vorstoß Oppermanns, Flüchtlinge vom Mittelmeer nach Nordafrika
zurückzuweisen, trifft auf Widerspruch. Ein Vorwurf: Skrupellosigkeit.
SPD-Fraktionschef über Bootsflüchtlinge: Nach Nordafrika zurückbringen
Thomas Oppermann plädiert für eine Rückführung geretteter
Mittelmeerflüchtlinge. Deutschland müsse stärker Fluchtursachen bekämpfen.
Shakespeare-Partei Deutschlands: Widerspruch und Häme
Bei der Vorstellung des neuen Kanzlerkandidaten fand Thomas Oppermann
deutliche Worte für Sigmar Gabriel – auf offener Bühne.
Generaldebatte im Bundestag: Über Populismus reden
Die Haushaltsdebatte dreht sich um den Umgang mit Rechtspopulisten. Sahra
Wagenknecht lässt sich dabei zu einem Lob für Trumps Wirtschaftsverständnis
hinreißen.
Umgang mit Rechtspopulisten: SPD will AfDler beobachten lassen
SPD-Fraktionschef Oppermann will „AfD-Demagogen“ vom Verfassungsschutz
beobachten lassen. Parteichef Gabriel vergleicht AfD-Politiker mit
Altnazis.
Reaktionen auf Obergrenze in Österreich: Merkel lässt sich nicht beirren
Merkel-Kritiker sehen die Kanzlerin jetzt unter Zugzwang. Die wies die
Festlegung einer Obergrenze erneut zurück. Seehofer zeigte sich enttäuscht.
Kommentar Oppermanns CDU-Schelte: Sprachrohr der Heimatvertriebenen
Angela Merkel treibe Millionen Bürger zur AfD, sagt der SPD-Fraktionschef.
Doch ist die CDU zu weit rechts? Oder die SPD nicht links genug?
Oppermann kritisiert Merkels Politik: Nicht konservativ genug
Konservative fänden keine Heimat mehr in der CDU, sagt SPD-Politiker Thomas
Oppermann. Und er macht Merkels liberalen Kurs für die erstarkende AfD
verantwortlich.
Horst Seehofer zieht konkrete Obergrenze: Der 200.001ste muss draußen bleiben
Der CSU-Chef nennt eine Zahl: 200.000 Flüchtlinge könne Deutschland
jährlich aufnehmen. Am besten nur solche mit Papieren. Erneut pocht er auf
die Pflicht zur Integration.
Bundestagsdebatte zur Flüchtlingspolitik: Merkel wirbt für „Kontingente“
Die Generaldebatte des Bundestages sollte sich um den Haushalt drehen.
Stattdessen gab es Koalitionsstreit über die Flüchtlingspolitik.
Einwanderungsgesetz für Deutschland: SPD drückt aufs Tempo
Die SPD will bis Jahresende eine Grundsatzentscheidung zum
Einwanderungsgesetz. Fraktionschef Oppermann warnt die Kanzlerin vor einem
schweren Fehler.
Nach Merkels Streichelauftritt: Politiker diskutieren über Flüchtlinge
Der SPD-Fraktionschef Oppermann fordert junge, leistungsbereite Menschen
aufzunehmen. Die Linke warnt vor einer Auslesedebatte.
Oppermann in der Edathy-Affäre: Wer hat an der Uhr gedreht?
Er stand im Fokus der Edathy-Affäre. Neuigkeiten zum Zeitpunkt eines
umstrittenen Anrufs entlasten nun möglicherweise SPD-Fraktionschef
Oppermann.
U-Ausschuss zu Edathy-Affäre: Der letzte Zeuge
Wer wusste was wann über die Kinderporno-Vorwürfe? SPD-Fraktionschef
Oppermann beteuert seine Unschuld. Parteichef Gabriel widerpricht.
Edathy-Untersuchungsausschuss: Showdown mit Oppermann
Als letzter Zeuge sagt im Untersuchungsausschuss der SPD-Fraktionschef aus.
Er könnte davon profitieren oder über die Affäre stolpern.
SPD will Geheimdienstreform: BND soll an die Leine gelegt werden
Die SPD schlägt neue Regelungen für den Bundesnachrichtendienst vor. Sie
enthalten vor allem Selbstverständlichkeiten.
Edathy-Untersuchungsausschuss: Ziercke erinnert nichts
Der frühere BKA-Chef leidet vor dem Bundestag unter Gedächtnisschwund. Von
einer SMS Thomas Oppermanns weiß er nichts.
Neue Erkenntnisse in Edathy-Affäre: Der zweite Kontakt
Laut BKA gab es zwischen SPD-Fraktionschef Oppermann und dem früheren
BKA-Chef Ziercke zwei Kontaktversuche. Das hatten beide bisher
abgestritten.
BKA und Edathy-Affäre: Verschwiegene Kommunikation
Thomas Oppermann und BKA-Chef Ziercke wollen nur einmal in der Sache Edathy
telefoniert haben. Ein Medienbericht stellt das jetzt in Frage.
Einwanderungsgesetz für Deutschland: Die Besten sind willkommen
Die SPD möchte ausländische Spezialisten mit einem Punktesystem nach
Deutschland locken. Doch die Union zweifelt an den Plänen.
Untersuchungsausschuss zu Edathy: Die letzte Brandmauer der SPD
Der mutmaßliche Informant Edathys, Michael Hartmann, gerät immer stärker
unter Druck. Und auch seine Partei gibt ein erbärmliches Bild ab.
Deutsche Politik zu „Charlie Hebdo“: Die Terrortaten Einzelner
Die CSU fordert nach dem Anschlag schärfere Maßnahmen, etwa die
Vorratsdatenspeicherung. Die SPD warnt vor Verallgemeinerungen bei
Muslimen.
Edathy im Untersuchungsauschuss: Widerspruch von allen Seiten
Aussage steht gegen Aussage: Wer Sebastian Edathy vor den Ermittlungen
gewarnt hat, ist weiterhin unklar. Thomas Oppermann bestreitet alle
Vorwürfe.
Kommentar Sebastian Edathy: Noch mehr Fragen
Den reuigen Sünder will Edathy nicht spielen. Teile seiner Geschichte
klingen plausibel. Als Verteidiger in eigener Sache macht er keine gute
Figur.
Reform zur Familienpflege: „Mischung aus Herz und Verstand“
Rückkehrgarantie zum Job, Kredit vom Bund und Lohnersatz im akuten Fall
gibt es künftig für Menschen, die Verwandten helfen.
Die Wahrheit: Im Rotweintank
Bei den Sozialdemokraten ist der Aufruhr groß: Welchem Genossen gelingt der
nächste richtig geile Skandal?
Kommentar Oppermann und Gysi: Ein infamer Nazivergleich
Ein Abgeordneter der Linken hat Bundespräsident Gauck „Kriegshetzer“
genannt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann reagiert abgefeimt.
Generaldebatte im Bundestag: Jetzt müsste die Union klatschen
In der Haushaltsdebatte sorgt nur Gregor Gysi für ein wenig Schwung und
kassiert einen Nazivergleich. Angela Merkel langweilt sogar ihre eigene
Fraktion.
Endlagersuche wohl unter CDU-Führung: Entscheidung unter vier Augen
CDU-Frau Ursula Heinen-Esser soll den Vorsitz der Expertenkommission
übernehmen. Umweltverbände finden das nicht gut.
Affäre um Sebastian Edathy: SPD-Politiker erhielt Morddrohungen
Mehrfach hätten sich Unbekannte telefonisch gemeldet, so Edathy gegenüber
dem „Spiegel“. Deswegen bleibe er vorerst im Ausland. Die Linke fordert
einen Sonderermittler.
Kommentar Edathy und Justiz: Im Zweifel für den Staatsanwalt
Verglichen mit der Arroganz Edathys und der Verlogenheit Oppermanns gibt
die Justiz ein gutes Bild ab. Doch: Besser laufen könnte es natürlich
immer.
Aufarbeitung der Edathy-Affäre: Keiner hat was falsch gemacht
Ob BKA-Chef Ziercke oder SPD-Fraktionschef Oppermann: Alle geben den
Friedrich. Eigene Fehler kann niemand erkennen.
Kommentar Gipfeltreffen Affäre Edathy: Kühles Krisenmanagement
Merkel, Seehofer und Gabriel handeln besonnen. An einer weiteren Eskalation
hat niemand Interesse. Sie werden den gewieften Oppermann im Amt belassen.
Der Fall Edathy: Seehofer schmollt, Oppermann redet
Stress bei den Koalitionspartnern: SPD-Fraktionschef Oppermann sieht in der
Affäre Edathy kein Fehlverhalten bei sich selbst. CSU-Chef Seehofer
hingegen schon.
Sigmar Gabriel über Edathy-Affäre: Keine Rücktritte in der SPD
Er sei sich sicher, dass niemand aus der SPD-Spitze Informationen an Edathy
weitergab, sagt Parteichef Gabriel. Deshalb werde es auch keine Rücktritte
geben.
Abgang von Hans-Peter Friedrich: Rücktritt mit Verzögerung
Agrarminister Friedrich muss wegen seiner Indiskretion im Fall Edathy
gehen. Beendet er so die Glaubwürdigkeitskrise der Koalition?
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