# taz.de -- Umgang mit Rechtspopulisten: SPD will AfDler beobachten lassen | |
> SPD-Fraktionschef Oppermann will „AfD-Demagogen“ vom Verfassungsschutz | |
> beobachten lassen. Parteichef Gabriel vergleicht AfD-Politiker mit | |
> Altnazis. | |
Bild: Die AfD vertrete „eine völkische Ideologie, die Minderheiten ausgrenzt… | |
Berlin afp | Nach Auffassung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann | |
sollten bestimmte AfD-Politiker vom Verfassungsschutz beobachtet werden. | |
„Einzelne AfD-Agitatoren haben ein klar rechtsextremistisches Weltbild“, | |
[1][sagte er der Welt am Sonntag]. „Da sollte der Verfassungsschutz | |
hinschauen.“ SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte, alles, was AfD-Politiker | |
sagten, habe er bereits gehört – „im Zweifel von meinem eigenen Vater, der | |
bis zum letzten Atemzug ein Nazi war“. | |
Gabriel sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag, der AfD | |
gehe es vor allem darum, „reaktionäre Ideen zu befördern“. AfD-Politiker | |
wie Bundesvize Alexander Gauland wollten zurück „in die verklemmte und | |
verdruckste alte westdeutsche Republik der 60er Jahre: Wo die Frauen noch | |
zuhause waren, Ausländer, Schwule und Lesben gefälligst unsichtbar zu sein | |
hatten und abends beim Bier alte Wehrmachtslieder gesungen wurde. | |
Fürchterlich“, resümierte Gabriel. | |
Oppermann warf der AfD vor, sie vertrete „eine völkische Ideologie, die | |
Minderheiten, Flüchtlinge und Einwanderer ausgegrenzt und zu Sündenböcken | |
macht“. „Anständige Deutsche“ sollten sich gegen die Partei stellen. „… | |
AfD zerstört unsere deutschen Werte Weltoffenheit, Toleranz und | |
Solidarität“, warnte Oppermann. | |
Zur Frage einer Beobachtung der AfD durch den Inlandsgeheimdienst hatte der | |
Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, im April | |
erklärt, bei der Partei seien nicht die Voraussetzungen gegeben, „um | |
Beobachtungsobjekt des Bundesverfassungsschutzes zu sein“. Sie sei „aus | |
unserer Sicht derzeit keine rechtsextremistische Partei“, sagte Maaßen in | |
einem Zeitungsinterview. | |
12 Jun 2016 | |
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[1] http://www.welt.de/newsticker/news2/article156144082/Oppermann-AfD-Agitator… | |
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