# taz.de -- Edathy-Untersuchungsausschuss: Ziercke erinnert nichts | |
> Der frühere BKA-Chef leidet vor dem Bundestag unter Gedächtnisschwund. | |
> Von einer SMS Thomas Oppermanns weiß er nichts. | |
Bild: Jörg Ziercke hat anscheinend schlechtes Gedächtnis. | |
BERLIN taz | Erinnerungslücken der Zeugen haben die Mitglieder des | |
Edathy-Untersuchungsausschuss in den vergangenen Monaten wiederholt erlebt. | |
Mit einem weiteren bemerkenswerten Fall von Gedächtnisschwund wurden die | |
Abgeordneten am Mittwochabend konfrontiert: Jörg Ziercke, ehemaliger | |
Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), sollte eigentlich über jene Tage im | |
Februar 2014 aussagen, in denen Polizeibeamte die Wohnung von Sebastian | |
Edathy durchsuchten und die Kinderporno-Vorwürfe an den damaligen | |
SPD-Abgeordneten öffentlich wurden. | |
Edathys Fraktionschef Thomas Oppermann soll damals versucht haben, den | |
BKA-Präsidenten anzurufen. „Es hat damals kein Gespräch gegeben“, sagte | |
Ziercke nun. Und eine SMS mit Bitte um Rückruf, von der Mitarbeiter des | |
Polizeipräsidenten zuletzt berichtet hatten? „Ich kann mich nicht daran | |
erinnern.“ | |
Eine Reihe offener Fragen des Untersuchungsausschusses bleibt damit bis auf | |
Weiteres unbeantwortet. Es geht darum, ob Sebastian Edathy vor drohenden | |
Ermittlungen gewarnt wurde, welche Rolle sein Fraktionschef dabei spielte | |
und ob die SPD-Führung einen Informanten in der BKA-Spitze hatte. | |
Unbestritten ist bisher eigentlich nur eines: dass Oppermann im Oktober | |
2013 bei Ziercke anrief, um nachzufragen, ob Edathy wirklich Probleme mit | |
der Polizei bevorstehen. Ziercke habe die Information bestätigt, schrieb | |
der SPD-Fraktionschef vier Monate später in einer Pressemitteilung. Der | |
BKA-Präsident widersprach, woraufhin sich Oppermann korrigierte: Der | |
Polizeipräsident habe ihn in dem Telefonat nur angeschwiegen. | |
## Bitte um Rückruf | |
Kurz zuvor soll Oppermann noch einmal versucht haben, Ziercke zu erreichen. | |
Anlass zu diesem Verdachts gibt ein internes Dokument des BKA, das | |
Mitarbeiter der Behörde Ende Februar 2014 für ihren Chef anfertigten. Der | |
BKA-Präsident sagte damals im Innenausschuss des Bundestags zum Fall Edathy | |
aus. Zur Vorbereitung stellte sein Stab eine Liste aller Gespräche | |
zusammen, die Ziercke in der Angelegenheit geführt hatte. Für den 13. | |
Februar ist darin ein Telefonat mit dem SPD-Fraktionschef verzeichnet. | |
Ein BKA-Mitarbeiter klärte den Ausschuss in der vergangenen Woche darüber | |
auf, wie es zu dem Eintrag kam: Am 12. Februar habe eine Mitarbeiterin aus | |
Oppermanns Büro nach Feierabend beim BKA angerufen und um ein Gespräch mit | |
Ziercke gebeten. Der BKA-Mann stellte die Anruferin nicht zu seinem Chef | |
durch, schickte ihm aber eine SMS mit Bitte um Rückruf im Bundestag. Ob es | |
dazu kam, wusste er nicht. | |
Im Anschluss an die Aussage des BKA-Mitarbeiters kritisierten | |
Ausschussmitglieder den ehemaligen Polizeipräsidenten. Vor zwei Monaten saß | |
Ziercke nämlich schon einmal auf der Zeugenbank. Schon damals wurde er auf | |
den Vermerk über ein mögliches Telefonat im Februar 2014 angesprochen; und | |
schon damals bestritt er, ein zweites Mal mit Oppermann geredet zu haben. | |
Dass der SPD-Fraktionschef zumindest versucht habe, ihn zu erreichen, | |
erwähnte er damals aber nicht. | |
Weil er sich nicht an eine entsprechende SMS erinnern konnte, rechtfertige | |
sich Ziercke nun also. Eine Erklärung, die eine Reihe von | |
Ausschussmitgliedern kaum glauben können: Als präzisen Beamten – mit einem | |
ausgezeichneten Gedächtnis –, sagte Armin Schuster (CDU), habe er Ziercke | |
während dessen Amtszeit stets wahrgenommen. | |
26 Mar 2015 | |
## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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