# taz.de -- Alle Artikel von Tobias Schulze | |
Kontrollgesetz zu Rüstungsexporten: Waffenhandel wie gehabt | |
Nach fünf Monaten beendet die Kommission zu einem neuen | |
Rüstungsexportkontrollgesetz ihre Beratungen – ohne konkretes Ergebnis. | |
Kommentar gestiegene Rüstungsexporte: Ohne Munition gegen den IS? Absurd! | |
Steigende Waffenexporte lassen sich nicht beschönigen. Oder doch? Wenn der | |
Westen den IS nicht selbst bekämpfen will, müssen es andere tun. | |
Wirtschaftsminister im Iran abgeblitzt: Keine Lust auf Gabriel | |
Der iranische Parlamentspräsident lässt den deutschen Vizekanzler sitzen. | |
Der spricht hinterher von einem Wahlkampfmanöver. | |
Kommentar Völkermord in Namibia: Schluss mit dem Eiertanz | |
Jetzt gelten andere Regeln: Mit der Armenien-Resolution war die Regierung | |
unter Druck geraten, den Genozid in Namibia anzuerkennen. | |
Die Gesellschaftskritik: Ungeduscht | |
Nach dem Pokalfinale wurde kein Alkohol verschwendet. Die ausgefallene | |
Bierdusche ist auch nicht dramatisch. Sie ist ohnehin ein Symbol des | |
Niedergangs. | |
Personalratswahlen bei der Bundeswehr: Zweifel an der Unabhängigkeit | |
Ergriff das Verteidigungsministerium vor den Personalratswahlen unzulässig | |
Partei für eine Gewerkschaft? Nein, sagt die Ministerin. | |
Kommentar Obamas Bekenntnisse: Ein neuer Merkel-Fan | |
Zum Abschied hat Barack Obama nur lobende Worte für die Bundeskanzlerin. | |
Dahinter steckt auch eine große Portion Eigeninteresse. | |
US-Stützpunkte in Deutschland: Klage gegen Drohnenkrieg gescheitert | |
Ein Aktivist will verhindern, dass die USA Ramstein für Drohneneinsätze | |
nutzen. Er klagt vor dem Bundesverwaltungsgericht – erfolglos. | |
Merkels EU-Pakt mit der Türkei: Die Kritik ist parteiübergreifend | |
Die CSU fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, mehr zu reden. Kritik | |
kommt vor allem aus der Linken und von den Grünen. | |
Flüchtlingspolitik der EU: Davutoğlus Wunschkonzert | |
Beim Gipfel in Brüssel streiten sich alle. Die türkische Regierung nutzt | |
die Situation und erweitert ihren Forderungskatalog. | |
EU-Türkei-Gipfel zur Flüchtlingspolitik: Grenze zu und Grenzen auf | |
Zum Gipfel benennt die Kommission den Plan: Wenn die Ägäis dicht ist, | |
sollen Grenzen in Europa wieder verschwinden. | |
Audienz beim Papst : Der Linke und Seine Heiligkeit | |
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat in Rom Papst Franziskus | |
besucht. Die Audienz ist Ramelows Meisterstück. | |
Parteichef Körner über linke Ex-Piraten: „Vielleicht ist es ganz gut“ | |
Prominente Ex-Mitglieder verlassen die Piraten nicht nur, sondern werben | |
nun auch für die Linke. Nicht schlimm, kontert der Parteivorsitzende. | |
Symposium der Rüstungslobby: Keine Panzer für die Saudis | |
Rüstungsexperten erwarten weniger Geschäfte mit Drittländern wie den | |
Golfstaaten. Sigmar Gabriel kündigt ein Exportgesetz an. | |
Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien: Wenn Deutschland nicht mehr liefert | |
Was wäre, wenn die Regierung alle Waffendeals mit Saudi-Arabien stoppen | |
würde? Wir haben das durchgespielt. | |
Malu Dreyer über Flüchtlinge: „Wir denken alle Menschen mit“ | |
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hat eine klare | |
Haltung zu Flüchtlingen: Sie werde sich nicht zum Populismus hinreißen | |
lassen. | |
Mögliche Anklage gegen Gregor Gysi: Stasi, Stunk und Staatsanwälte | |
Hamburgs grüner Justizsenator muss entscheiden, ob seine Ermittler Anklage | |
gegen Gregor Gysi erheben. Eine Posse um einen eifrigen | |
Generalstaatsanwalt. | |
Kommentar Sowjetische Kriegsgefangene: Die richtigen Opfer | |
Sowjetische Kriegsgefangene waren eine der größten Opfergruppen im NS. Mit | |
der Entschädigungsentscheidung übernimmt Deutschland Verantwortung. | |
Kommentar FDP-Parteitag: Der Markenkern bleibt | |
Die FDP ist nicht nach rechts abbogen. Das ist klug, denn die AfD ist nicht | |
der Hauptkonkurrent der FDP. |