# taz.de -- Tobias Schulze über den Nato-Russland-Gipfel: Das Versagen der Feuerwehr

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	Stellen Sie sich das mal vor: Die Männer und Frauen eines Dorfs gründen
	eine Freiwillige Feuerwehr, um ihre Häuser zu schützen. Alle zwei Wochen
	treffen sie sich, um den Ernstfall zu proben. Danach stoßen sie im
	Floriansstübchen an. Wenn es aber wirklich brennt, bleiben die
	Feuerwehrleute daheim, weil sie einander vorwerfen, die Brandschutzordnung
	zu missachten.

	Ähnlich funktioniert auch der Nato-Russland-Rat: Er wurde nach dem Kalten
	Krieg gegründet, um gegenseitiges Misstrauen abzubauen. Jahrelang treffen
	sie sich regelmäßig, reden über gemeinsame Belange und führen Manöver
	durch. Sobald aber ein Krieg ausbricht, der auf den Rest des Kontinents
	übergreifen könnte, steht eine Seite aus Protest auf und geht – im
	Ukraine-Krieg wie zuvor schon im Georgien- und im Kosovo-Krieg.

	Dass das Gremium jetzt wieder tagt, mag ein Zeichen der Entspannung sein.
	Es deutet aber nichts darauf hin, dass sich die Beteiligten im nächsten
	Konflikt konstruktiver verhalten. Dafür müssten die Nato und Russland den
	Rat reformieren. Erst wenn das Gremium den Akteuren einen ausreichend
	großen Mehrwert bietet, werden sie auch in brenzligen Situation
	dabeibleiben.

	Der größtmögliche Anreiz wäre ein gegenseitiges Vetorecht: Russland könnte
	damit verhindern, dass die Nato zusätzliche Truppen im Baltikum
	stationiert. Umgekehrt dürften Nato-Staaten Widerspruch einlegen, wenn der
	Kreml die Streitkräfte an der Westgrenze aufstocken will. Dieses Recht
	würde keiner der Beteiligten so ohne Weiteres aufs Spiel setzen wollen,
	wenn die andere Seite einen militärischen Konflikt, wie etwa in der
	Ukraine, anzettelt.

	Dass so ein Vetorecht kommt, ist angesichts der momentanen Konfrontation
	natürlich illusorisch. Moskau und die Nato-Staaten sollten aber darüber
	nachdenken, wie sie das Gremium stattdessen aufwerten können. Ansonsten ist
	ihr gemeinsamer Rat früher oder später am Ende.

	[1][Schwerpunkt Seite]

	21 Apr 2016

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	Tobias Schulze

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