# taz.de -- Streit um Ukraine spaltet OSZE

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	> Verhandlungen

	BERLIN taz \| Am Ende gingen die Außenminister ohne Einigung auseinander:
	„Die Gemeinschaft der OSZE-Staaten ist gespalten“, sagte Generalsekretär
	Lamberto Zannier nach dem Hamburger Treffen des Ministerrats am Freitag.
	Grund dafür sei vor allem der Ukrainekonflikt. Ein gemeinsames
	Abschlusskommuniqué der 57 Teilnehmerstaaten der Organisation für
	Sicherheit und Zusammenarbeit kam trotz verlängerter Beratungen nicht
	zustande. Ihr Gastgeber, Außenminister Frank-Walter Steinmeier,
	veröffentlichte am Nachmittag lediglich eine separate Erklärung des
	Vorsitzenden.

	„Hinsichtlich der Ukraine riefen die Minister alle Beteiligten dazu auf,
	ihre Verpflichtungen rasch umzusetzen. Sie äußerten ihre Anerkennung für
	die zentrale Rolle der OSZE“, heißt es darin. Der Ukrainekonflikt zeige
	aber auch, wie notwendig es sei, die Instrumente der Organisation
	weiterzuentwickeln und sie zu stärken.

	Das Treffen, zu dem rund 50 Außenminister angereist waren, fand unter
	enormen Sicherheitsvorkehrungen statt.

	## Über Aleppo geredet

	Am Rande der Konferenz sprachen russische und amerikanische Vertreter auch
	über die Situation im syrischen Aleppo. Die Verhandlungen sollen am Samstag
	in Genf weitergehen. Es geht um eine Waffenruhe und den freien Abzug
	verbliebener oppositioneller Kämpfer aus dem Ostteil der Stadt. Sergei
	Lawrow sagte in Hamburg, die Chancen für eine Einigung stünden gut, falls
	die USA nicht kurzfristig „ihre Meinung ändern und neue Punkte auf den
	Tisch legen“.

	Am Freitag gingen die Kämpfe in Aleppo allerdings noch unverändert weiter.
	Ein UN-Vertreter in Genf äußerte sich „tief besorgt über die Sicherheit der
	Zivilisten vor Ort“. Tobias Schulze

	10 Dec 2016

	## AUTOREN

	Tobias Schulze

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