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# taz.de -- Aufklärung der Edathy-Affäre: SPD übernimmt Anwalt für Hartmann
> Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann ist wegen der Edathy-Affäre unter
> Druck. Er bestreitet alle Vorwürfe. Seine Fraktion zahlt ihm den
> Rechtsbeistand.
Bild: Hat sich zunächst krank gemeldet: Michael Hartmann.
BERLIN dpa | Die SPD-Fraktion übernimmt die Anwaltskosten für den in der
Edathy-Affäre unter Druck geratenen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael
Hartmann. Die Fraktion habe die Übernahme der Kosten zugesagt, teilte ein
Sprecher am Freitag mit und bestätigte einen Bericht der Allgemeinen
Zeitung aus Mainz. Zeugen hatten Hartmann im Edathy-Untersuchungsausschuss
vorgeworfen, den damaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy über
Kinderpornografie-Ermittlungen informiert zu haben. Hartmann bestreit dies,
will sich aber wegen staatsanwaltlicher Vorermittlungen gegen ihn nicht im
Detail äußern.
Er ist bis zum 10. März krankgeschrieben. Sein Anwalt bestreitet gegenüber
der Staatsanwaltschaft Berlin alle Vorwürfe, der SPD-Politiker könne sich
der Strafvereitelung schuldig gemacht haben. Laut Bericht will Hartmann
sein Parlamentsmandat nicht aufgeben.
„Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion erhalten auf Antrag rechtliche
Unterstützung, wenn Sie in Ausübung ihrer Fraktionsfunktion rechtlichen
Beistand benötigen“, betonte der Sprecher von Fraktionschef Thomas
Oppermann. „Michael Hartmann hat sich in seiner Funktion als
innenpolitischer Sprecher um Sebastian Edathy gekümmert.“ In diesem Fall
sei es angezeigt gewesen, „die rechtliche Unterstützung nicht durch das
Fraktionsjustiziariat zu leisten, sondern durch einen externen
Rechtsanwalt.“
Rechtsanwaltskosten können auch vom Untersuchungsausschuss übernommen
werden, wenn man dort als Zeuge geladen wird. Sollte Hartmann einen solchen
Antrag stellen, würde die Fraktion Kosten, mithin Steuergeld,
zurückerstattet bekommen.
27 Feb 2015
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