# taz.de -- Prozess gegen Edathy wird fortgesetzt: Einstellung gegen Geständni… | |
> Das Verfahren gegen Sebastian Edathy könnten schon am Montag enden. | |
> Voraussetzung dafür sei ein „glaubhaftes“ Geständnis des früheren | |
> SPD-Bundestagsabgeordneten. | |
Bild: Lässt er sich auf den Deal mit der Staatanwaltschaft ein: Sebastian Edat… | |
VERDEN dpa | Nur eine Woche nach dem Start könnte der Kinderporno-Prozess | |
gegen Sebastian Edathy vor dem Landgericht Verden an diesem Montag schon | |
wieder zu Ende gehen. Voraussetzung dafür ist nach Worten von | |
Oberstaatsanwalt Thomas Klinge jedoch, dass der frühere | |
SPD-Bundestagsabgeordnete die gegen ihn erhobenen Vorwürfe „glaubhaft“ | |
zugibt. In diesem Fall könnte das Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage | |
eingestellt werden. | |
Die Staatsanwaltschaft wirft Edathy vor, im November 2013 über das Internet | |
kinderpornografische Videos und Bilder mit nackten Jungen unter 14 Jahren | |
heruntergeladen zu haben. Edathy hat dies bislang bestritten und lediglich | |
eingeräumt, legale Bilder besessen zu haben. Die Ermittler waren auf den | |
45-Jährigen aufmerksam geworden, weil sein Name auf der Kundenliste einer | |
kanadischen Firma aufgetaucht war, die auch Kinder- und Jugendpornos | |
vertrieben haben soll. | |
Die Strafprozessordnung gestattet die Einstellung eines Verfahrens gegen | |
Geldauflage, wenn dadurch das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung | |
beseitigt werden kann und die Schwere der Schuld dem nicht entgegensteht. | |
Voraussetzung dafür ist aber, dass alle Verfahrensbeteiligten dem | |
zustimmen. | |
Sollten sich Gericht, Staatsanwalt und Verteidigung nicht auf eine | |
Einstellung einigen können, würde der Prozess wie geplant fortgesetzt. Zur | |
Sicherheit hat die Kammer einen Sachverständigen und zwei Zeugen geladen. | |
Das Landgericht hat zunächst Verhandlungstage bis Ende April angesetzt. | |
Im Falle einer Verurteilung würden Edathy laut Gesetz bis zu zwei Jahre | |
Gefängnis oder eine Geldstrafe drohen. Das Gericht wies aber bereits darauf | |
hin, dass ein Strafmaß „eher im unteren Bereich“ zu erwarten sei, weil es | |
sich „um vergleichsweise wenige Taten mit einer noch begrenzten Anzahl an | |
Zugriffen“ handele. | |
2 Mar 2015 | |
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