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# taz.de -- Prozess gegen Edathy wird fortgesetzt: Einstellung gegen Geständni…
> Das Verfahren gegen Sebastian Edathy könnten schon am Montag enden.
> Voraussetzung dafür sei ein „glaubhaftes“ Geständnis des früheren
> SPD-Bundestagsabgeordneten.
Bild: Lässt er sich auf den Deal mit der Staatanwaltschaft ein: Sebastian Edat…
VERDEN dpa | Nur eine Woche nach dem Start könnte der Kinderporno-Prozess
gegen Sebastian Edathy vor dem Landgericht Verden an diesem Montag schon
wieder zu Ende gehen. Voraussetzung dafür ist nach Worten von
Oberstaatsanwalt Thomas Klinge jedoch, dass der frühere
SPD-Bundestagsabgeordnete die gegen ihn erhobenen Vorwürfe „glaubhaft“
zugibt. In diesem Fall könnte das Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage
eingestellt werden.
Die Staatsanwaltschaft wirft Edathy vor, im November 2013 über das Internet
kinderpornografische Videos und Bilder mit nackten Jungen unter 14 Jahren
heruntergeladen zu haben. Edathy hat dies bislang bestritten und lediglich
eingeräumt, legale Bilder besessen zu haben. Die Ermittler waren auf den
45-Jährigen aufmerksam geworden, weil sein Name auf der Kundenliste einer
kanadischen Firma aufgetaucht war, die auch Kinder- und Jugendpornos
vertrieben haben soll.
Die Strafprozessordnung gestattet die Einstellung eines Verfahrens gegen
Geldauflage, wenn dadurch das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung
beseitigt werden kann und die Schwere der Schuld dem nicht entgegensteht.
Voraussetzung dafür ist aber, dass alle Verfahrensbeteiligten dem
zustimmen.
Sollten sich Gericht, Staatsanwalt und Verteidigung nicht auf eine
Einstellung einigen können, würde der Prozess wie geplant fortgesetzt. Zur
Sicherheit hat die Kammer einen Sachverständigen und zwei Zeugen geladen.
Das Landgericht hat zunächst Verhandlungstage bis Ende April angesetzt.
Im Falle einer Verurteilung würden Edathy laut Gesetz bis zu zwei Jahre
Gefängnis oder eine Geldstrafe drohen. Das Gericht wies aber bereits darauf
hin, dass ein Strafmaß „eher im unteren Bereich“ zu erwarten sei, weil es
sich „um vergleichsweise wenige Taten mit einer noch begrenzten Anzahl an
Zugriffen“ handele.
2 Mar 2015
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