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# taz.de -- SPD-Chef Sigmar Gabriel über Edathy: Geh bitte!
> Nach der Meinung von Gabriel hat Edathy zu wenig Reue im
> Kinderporno-Prozess gezeigt. Er drängt ihn zum Parteiaustritt. Die Union
> findet das „hilflos“.
Bild: Hofft auf einen freiwilligen Austritt von Sebastian Edathy aus der SPD: P…
BERLIN/HANNOVER dpa | Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel drängt den
Ex-Abgeordneten Sebastian Edathy nach dessen Kinderporno-Prozess zum
Austritt aus der Partei. „Ich bin überzeugt, dass Sebastian Edathy der SPD
und ihrem Ansehen schwer geschadet hat. Wer meint, dass Kinderpornografie
ein Kavaliersdelikt ist, der hat mit den Grundsätzen der SPD gebrochen“,
sagte Gabriel der Rhein-Zeitung.
Der Parteichef warf Edathy vor, bei der Einstellung des Verfahrens gegen
eine Geldbuße von 5000 Euro wenig Reue gezeigt zu haben. Edathy habe
monatelang so getan, als sei er das Opfer. Dabei sei er Täter. „Ich habe
sehr früh seinen Ausschluss aus der SPD gefordert, weil man wissen muss,
dass Kinderpornografie damit beginnt, dass ein Kind missbraucht oder
vergewaltigt wird.“
Das Verfahren gegen Edathy war Anfang März am zweiten Verhandlungstag
eingestellt worden. Nachdem der Kinderschutzbund Niedersachsen die die ihm
zugesprochenen 5000 Euro abgelehnt hat, will das Gericht in der kommenden
Woche einen neuen Empfänger nennen. Nach einem Bericht der Hannoverschen
Allgemeinen Zeitung haben sich beim Landgericht Verden bereits mehr als 100
Interessenten gemeldet.
CDU-Generalsekretär Peter Tauber kritisierte die Sozialdemokraten für ihren
Umgang mit Edathy. „Die Reaktion der SPD-Spitze, ihn zum Parteiaustritt
aufzurufen, wirkt auf mich recht hilflos“, sagte er der der Bild am
Sonntag. Er habe sich sehr über die Einstellung des Verfahrens geärgert.
„Bei Herrn Edathy hat man außerdem den Eindruck, dass er nicht erkannt hat,
wie falsch das war, was er gemacht hat.“
## Angst vor der Blamage
Kurz nach Bekanntwerden der Kinderporno-Vorwürfe gegen Edathy hatte die SPD
vor rund einem Jahr das Ausschlussverfahren angestrengt. Die zuständige
Schiedskommission der niedersächsischen SPD ließ es aber zunächst ruhen, um
den Ausgang der Ermittlungen abzuwarten. Für einen Ausschluss aus der SPD
gibt es hohe Hürden.
Ob Edathy am Ende des sogenannten Parteiordnungsverfahrens wirklich die SPD
verlassen muss, gilt in der niedersächsischen SPD keineswegs als sicher.
Nach dpa-Informationen hat der Landesverband Sorge, sich nach dem
Prozessende ohne Verurteilung mit einem gescheiterten Parteiausschluss
öffentlich zu blamieren. Vielmehr hoffen die Genossen, dass Edathy
freiwillig geht. Der 45-Jährige hat sich dazu aber bislang nicht öffentlich
geäußert.
Die Parteistatuten lassen auch andere Sanktionen zu. So könnte die SPD auch
eine Rüge gegen Edathy aussprechen oder seine Mitgliedschaft für bis zu
drei Jahre ruhen lassen.
8 Mar 2015
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SPD
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