# taz.de -- Untersuchungsausschuss | |
Aufarbeitung der Mordserie: NSU-Terror bleibt in Hamburg eine akademische Frage | |
In Hamburg werden Forscher den Mordanschlag des NSU aufarbeiten. Das sei | |
gut, könne aber keinen Untersuchungsausschuss ersetzen, findet Die Linke. | |
Weltpolitik in Zeiten von Donald Trump: Schlechte Deals zu machen will gelernt … | |
Die Gespräche zwischen den USA und Russland erinnern an einen Vorgang vor | |
fünf Jahren. Damals ebnete das Doha-Abkommen den Weg für die Taliban in | |
Afghanistan – Deutschland schaute nur zu. | |
Afghanistan-Untersuchungsausschuss: Protokoll des Scheiterns | |
Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss legt seinen Abschlussbericht vor. | |
Daraus wird deutlich: Deutschland verschloss sich lange den Problemen vor | |
Ort. | |
Untersuchungsausschuss zu Magdeburg: „Lückenlose Aufklärung“ | |
Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg beginnt der | |
Untersuchungsausschuss mit der Aufarbeitung. Drei Aspekte stehen dabei im | |
Fokus. | |
Bericht zu Afghanistan-Einsatz: Ambivalente Empfehlungen für Hochrisikoeinsät… | |
Die Enquetekommission legt ihren Abschlussbericht zum gescheiterten | |
Afghanistan-Einsatz vor. Das Fazit ist verheerend. | |
Robert Habeck im Untersuchungsausschuss: Atomausstieg ohne Denkverbote | |
Wirtschaftsminister Habeck verteidigt die letzten AKW-Abschaltungen im | |
Untersuchungsausschuss. Diese seien „ergebnisoffen und ohne Tabus“ geprüft | |
worden. | |
Ministerin sagt im Ausschuss aus: Abschalten war für nukleare Sicherheit „ni… | |
Bundesumweltministerin Steffi Lemke verteidigt im Untersuchungsausschuss | |
zum Atomausstieg das Abschalten der letzten deutschen AKWs im Jahr 2023. | |
Afghanistan-Untersuchungsausschuss: Kanzler wirft dem BND Fehleinschätzung vor | |
Olaf Scholz tritt im Afghanistan-Untersuchungsausschuss als Zeuge auf: Die | |
falsche Lageeinschätzung des BND habe zu falschen Entscheidungen geführt. | |
Untersuchungsausschuss Afghanistan: Ein Horst Seehofer macht keine Fehler | |
Ex-Innenminister Seehofer (CSU) blieb im Afghanistan-Untersuchungsausschuss | |
kritikunfähig. Unklar ist, wie der Ausschuss nach dem Koalitionsbruch | |
weitergeht. | |
Ralf Stegner über Afghanistan-Einsatz: „Stellten Bürokratie über Humanitä… | |
Drei Jahre nach dem Abzug der Nato spricht der Leiter des | |
Afghanistan-Untersuchungsausschusses über Ignoranz und Fehler. Bald soll | |
Merkel vor dem Gremium aussagen. | |
Bericht zur Flutkatastrophe im Ahrtal: „Massive Versäumnisse“ des Landrats | |
Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses in Rheinland-Pfalz ist | |
fertig. Regierungsmehrheit und Opposition sind sich nicht einig. | |
Neuer Untersuchungsausschuss Atompolitik: Verlängerte Laufzeit | |
Wenn die AKW abgeschaltet werden, droht Deutschland eine Stromlücke. So | |
lautete mal ein Mantra der Union. Jetzt klärt ein Untersuchungsausschuss | |
auf. | |
U-Ausschuss zum Neukölln-Komplex: Nachhilfe im Nachhaken | |
Die Burak-Initiative, Linken-Politiker Koçak und weitere Betroffene | |
sprechen im HAU über den Neukölln-Ausschuss. Ihre Zwischenbilanz ist | |
ernüchternd. | |
Atom-Aus in Deutschland: Union will AKW-Ausstieg überprüfen | |
CDU und CSU setzen auf einen Untersuchungsausschuss. Die Grünen sehen darin | |
ein „wahltaktisches Manöver“. | |
Neukölln-Untersuchungsausschuss: Keine Akten für Aufklärung? | |
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zum rechtsextremen | |
Neukölln-Komplex klagt nun auf die Freigabe von Ermittlungsakten. Die Zeit | |
drängt. | |
Neukölln-Untersuchungsausschuss: Kein Briefing im Fall Bektaş | |
Der Mord an Burak Bektaş vor 12 Jahren ist bis heute unaufgeklärt. Die | |
heute zuständige Hauptkommissarin gibt sich bei ihrer Anhörung zugeknöpft. | |
Tatmotiv Rassismus?: Zu viele offene Fragen | |
Ab April ist der Mord an Burak Bektaş Thema im Neuköllner | |
Untersuchungsausschuss. Auch der damals leitende Ermittler wird dort noch | |
mal befragt. | |
Gehaltsaffäre in Niedersachsen: Dumm gelaufen, Herr Weil | |
Die Kritik in der Gehaltsaffäre hat sich der Ministerpräsident redlich | |
verdient – auch wenn die manchmal einen komischen Unterton hat. | |
Afghanistan-Untersuchungsausschuss: Die Fragen bleiben | |
Seit 18 Monaten analysiert ein Untersuchungsausschuss den Truppenabzug aus | |
Afghanistan. Ab Donnerstag dürfte es im Gremium politischer werden. | |
Abschlussbericht zu Hanau-Morden: Polizei- und Justizfehler bestätigt | |
Im Abschlussbericht bescheinigt Hessens Landtag den Sicherheitsbehörden | |
doch noch Fehler. Opfervertreter bemängeln ausbleibende Konsequenzen. | |
Michael Müller über Afghanistan: „Es tauchte die ‚Ursünde‘ auf“ | |
Beim Bundeswehreinsatz in Afghanistan ging vieles schief. Michael Müller | |
(SPD) leitet die Enquetekommission, die Fehler und Versäumnisse aufklärt. | |
Untersuchungsausschuss zum Lübcke-Mord: Stilfragen statt echter Aufklärung | |
Der Hessische Landtag debattiert den Abschlussbericht des | |
Lübcke-Untersuchungsausschusses. Die Opposition wirft der CDU schwere | |
Versäumnisse vor. | |
Aufarbeitung des Mordes an Walter Lübcke: Schwarz-grüne Arroganz | |
Der U-Ausschuss zum Lübcke-Mord endet. Die Koalition verwehrte sich klaren | |
Botschaften gegen Rechts. Davon zeugt der Abschlussbericht. | |
Untersuchungsausschuss Walter Lübcke: Gleich vier Abschlussberichte | |
Die hessische Koalition legt einen eigenen Bericht über den Mordfall Lübcke | |
vor. Der ist 500 Seiten stark – und räumt Fehler der Behörden ein. | |
Afghanistan-Untersuchungsausschuss: Die deutsche Verantwortung | |
Mit dem Afghanistan-Rückzug befasst sich seit einem Jahr ein | |
Untersuchungsausschuss im Bundestag. Im Umgang mit Ortskräften wird ein | |
Schema deutlich. | |
Warburg-Untersuchungsausschuss: Blockade der Ampel im Bundestag | |
Im Cum-Ex-Steuerskandal hat die Ampel die Einsetzung des | |
Untersuchungsausschusses abgelehnt. Die Union will nun vors | |
Bundesverfassungsgericht ziehen. | |
Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex: Klage, falls die Ampel ablehnt | |
Die Ampel will den Unionsantrag zur Einsetzung eines | |
Untersuchungsausschusses des Cum-Ex-Steuerskandals ablehnen. Die Union hat | |
angekündigt, dann zu klagen. | |
Untersuchungsausschuss zum NSU: „Ich war nur der dumme Laufjunge“ | |
Zum ersten Mal sagt der NSU-Helfer André Eminger aus - im bayrischen | |
U-Ausschuss zur Terrorserie. Er beschreibt sich als unpolitisch und | |
versoffen. | |
Untersuchungsausschuss zur Stammstrecke: Söders ganz spezieller Tunnelblick | |
Wollte Markus Söder die Kostenexplosion bei der zweiten Stammstrecke unter | |
den Teppich kehren? Im Untersuchungsausschuss wiegelt er ab. | |
Zustimmung für NSU-Aufarbeitung: Rückendeckung für Block | |
Die Grüne Miriam Block stimmte in Hamburg für einen | |
NSU-Untersuchungsausschuss. Mögliche Sanktionen für sie kritisieren Grüne | |
auf Bundesebene. | |
Untersuchungsausschüsse in Bayern: Neuer Streit um Söders Museum | |
Im Wahljahr fetzen sich die bayerischen Parteien in diversen | |
Untersuchungsausschüssen. Die Opposition will jetzt sogar eine Razzia bei | |
der CSU. | |
NSU-Terror in Hamburg: Kompromiss macht Grüne unfroh | |
Mit Verrenkungen vermeiden die Hamburger Grünen einen NSU-Ausschuss. Eine | |
Abgeordnete kann das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren. | |
Cum-Ex-Skandal des Kanzlers: Mehr Fragen an Scholz | |
Die Union will die Rolle von Olaf Scholz (SPD) im Cum-Ex-Steuerskandal | |
beleuchten: Sie kündigt einen neuen Untersuchungsausschuss an. | |
Hochwasserkatastrophe im Ahrtal: Dreyer legt Fokus auf Wiederaufbau | |
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sagt erneut im | |
Untersuchungsausschuss aus. Sie beharrt darauf: Das Flutausmaß war | |
unabsehbar. | |
Rechtes Attentat in Hanau: Ausschuss bekommt lesbare Akten | |
Der hessische Untersuchungsausschuss zum Terror von Hanau erzielt einen | |
Erfolg gegen die Bundesanwaltschaft. Er bekommt ungeschwärzte Akten. | |
Abschlussbericht zum Sturm aufs Kapitol: Die Republikaner in der Trump-Falle | |
Der Untersuchungsausschuss sieht Trump als Urheber des Kapitol-Sturms. Eine | |
Anklage könnte die republikanische Partei auf Distanz zu ihm gehen lassen. | |
Markus Söder zu CSU-Maskenaffäre: Wie Söder Bayern rettete | |
Vor dem Untersuchungsausschuss erzählt Markus Söder von einem verkannten | |
Helden: sich selbst. Mit Maskendeals will er nichts zu tun gehabt haben. | |
Untersuchungsausschuss Afghanistan: Umgang mit Traumatisierten | |
Die Mitglieder des Untersuchungsausschuss zu Afghanistan lassen sich | |
fortbilden. Retraumatisierungen von Zeug*innen sollen vermieden werden. | |
Ortskräfte in Afghanistan: Kein Ticket für Fatullah Kohzad | |
In Afghanistan arbeitete Fatullah Kohzad als Ortskraft für die deutsche | |
Entwicklungshilfe. Lange hoffte er auf eine Evakuierung, jetzt ist es zu | |
spät. | |
Rechter Terror in Berlin-Neukölln: Untersuchungsausschuss ohne Akten | |
Der Ausschuss schließt die Befragung der Betroffenen ab. Für die weitere | |
Arbeit bräuchte er Akten der Polizei – doch die würden verweigert. | |
Untersuchungsausschuss zu Afghanistan: „Wir dachten, uns würde geholfen“ | |
Im Untersuchungsausschuss zu Afghanistan im Bundestag sagt eine ehemalige | |
Ortskraft aus. Es ist der verzweifelte Bericht in einer ausweglosen Lage. | |
Mord an Walter Lübcke: Keine Aussage von Lübcke-Mörder | |
Walter Lübckes Mörder beruft sich in Wiesbaden auf sein | |
Zeugnisverweigerungsrecht. In einer Stellungnahme artikuliert er Reue. | |
Ein Jahr vor der Wahl in Bayern: Die zwei Schwerter der Ampel | |
Bayerns Opposition will der Söder-Regierung mit zwei | |
Untersuchungsausschüssen das Leben schwer machen. Im Fokus der Vorwürfe: | |
der Ministerpräsident. | |
Sturm auf das Kapitol: Trump soll aussagen | |
Ex-Präsident Trump soll vor dem Untersuchungsausschuss zu den Ereignissen | |
am 6. Januar 2021 aussagen. Gegen ihn laufen bereits mehrere Verfahren. | |
Afghanistan nach Machtübernahme der Taliban: Dutzende afghanische Ortskräfte … | |
Zwölf Menschen sollen durch einen „natürlichen Tod“ oder Unfall gestorben | |
sein, sechs durch Gewalt. Das geht aus der Antwort auf eine Linken-Anfrage | |
hervor. | |
Kanzleramtschef im Cum-Ex-Ausschuss: About Scholz | |
Wolfgang Schmidt (SPD) sagt im Untersuchungsausschuss, was er alles nicht | |
weiß – und warum sein Freund Olaf Scholz trotzdem unschuldig ist. | |
Bundestags-Gremium zum Afghanistan-Abzug: Lage falsch eingeschätzt | |
Der U-Ausschuss zum Afghanistan-Einsatz befragt erste Zeug*innen und | |
ärgert sich über den BND. Der Geheimdienst liefert seine Unterlagen nicht. | |
Deutscher Afghanistan-Einsatz: Gezielte Schönfärberei | |
Die prekäre Sicherheitslage in Afghanistan muss der Bundesrepublik bekannt | |
gewesen sein. Doch man schloss die Augen, um Abschiebungen zu ermöglichen. | |
Neukölln-Untersuchungsausschuss: Naziterror als Bagatelle | |
Im Berliner Untersuchungsausschuss werden die ersten Zeug*innen gehört. | |
Die Abgeordneten beklagen mangelnde Akteneinsicht. |