# taz.de -- Markus Söder zu CSU-Maskenaffäre: Wie Söder Bayern rettete | |
> Vor dem Untersuchungsausschuss erzählt Markus Söder von einem verkannten | |
> Helden: sich selbst. Mit Maskendeals will er nichts zu tun gehabt haben. | |
Bild: Kann sich an das meiste nicht erinnern: Markus Söder vor dem Masken-Unte… | |
MÜNCHEN taz | Freitagvormittag, es ist 9 Uhr, als Captain Sully den | |
Konferenzsaal des Bayerischen Landtags betritt. Oder zumindest der Mann, | |
der sich vorkommt wie ebendieser amerikanische Pilot Chesley Sullenberger, | |
genannt Sully, der 2009 einen Airbus A-320 nach einem Triebwerksausfall auf | |
dem Hudson River in New York notgelandet hatte. Alle 155 Menschen an Bord | |
konnten gerettet werden. Jahre später verfilmte Clint Eastwood die Story | |
mit einem Schwerpunkt auf die Ermittlungen, die hinterher gegen Sully | |
geführt wurden: Hat er wirklich alles richtig gemacht? Hat er nicht | |
Menschen unnötig in Gefahr gebracht? | |
Quintessenz: Ein wahrer Held, der vielen Menschen das Leben rettet, und | |
hinterher nörgeln alle an ihm herum. Genau so fühlt sich [1][Markus Söder]. | |
Gleich zweimal wird der bayerische Ministerpräsident an diesem Vormittag | |
auf den Film zu sprechen kommen. Er ist der 151. und letzte Zeuge, den der | |
Untersuchungsausschuss „Maske“ des bayerischen Landtags befragt. Mit ihm | |
wird die Beweisaufnahme abgeschlossen. | |
Das Gremium beschäftigt sich mit Maskendeals, bei denen sich die | |
[2][ehemaligen CSU-Politiker Alfred Sauter] und [3][Georg Nüßlein] wie etwa | |
auch Andrea Tandler, die Tochter des früheren CSU-Ministers Gerold Tandler, | |
massiv bereichert hatten. Und natürlich geht es den Abgeordneten dabei auch | |
um die grundsätzliche Frage, wie die Staatsregierung zu Beginn der Pandemie | |
bei der Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung verfahren ist. | |
Und Söder, so sieht es die Opposition, trägt die Gesamtverantwortung für | |
all das, was damals in Sachen Maskenbeschaffung schiefgelaufen ist. Was | |
wusste er? Wo hat er sich eingemischt? Der konkrete Erkenntnisgewinn der | |
Befragung wird – wenig überraschend – überschaubar sein. Von Einblicken in | |
die ministerpräsidentielle Gemütslage mal abgesehen. Captain Sully lässt | |
grüßen. | |
„Massiver Druck aus der StK“ | |
Im Zentrum des Interesses an Söders Maskentätigkeit steht eine SMS. Sie | |
stammt von Söder und lautet den Akten zufolge: „Müsst ihr nehmen, Scheuer | |
muss das garantieren!“ Die Nachricht ging am 31. März 2020 um 13.22 Uhr an | |
Gerhard Eck, den Staatssekretär, der damals als Krisenhelfer ans | |
Gesundheitsministerium abgeordnet wurde, und bezieht sich auf ein | |
Maskengeschäft, das der damalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer | |
eingefädelt hatte. Das Angebot stammte von einer Firma aus dessen Passauer | |
Heimat. | |
Nur: Ein Großteil der acht Millionen OP-Masken, die von Söder und Scheuer | |
im April 2020 medienwirksam am Münchner Flughafen entgegengenommen wurden, | |
waren, wie sich bald herausstellte, äußerst fehlerhaft. Peinlich vor allem | |
deshalb, weil das Gesundheitsministerium dem Vernehmen nach vor der Ansage | |
von oben aus fachlichen Gründen ablehnen wollte. | |
Nein, an eine solche SMS könne er sich nicht erinnern, sagt Söder. Er | |
schreibe sehr viele Nachrichten und lösche die immer sofort wieder. Er habe | |
auch Zweifel, ob das sein Schreibstil sei. Umso mehr Eindruck scheinen die | |
47 Zeichen aus der Staatskanzlei bei den Mitarbeitern im Ministerium | |
gemacht haben. Von „massivem Druck aus der StK“ ist da in internen Mails | |
die Rede. Und: „Dann werden wir das Angebot wohl akzeptieren müssen, aber | |
wie BM Scheuer das garantieren will, weiß ich nicht.“ Ein Vorhalt aus den | |
Akten des Ausschusses, den Söder lediglich mit dem Kommentar quittiert: | |
„Wir alle haben uns unter Druck gefühlt.“ | |
Mit operativen Details der Maskenbeschaffung habe er gar nichts zu tun | |
gehabt, behauptet der Ministerpräsident, dafür seien „die Profis“ zustän… | |
gewesen, vornehmlich die Zuständigen im Gesundheitsministerium. Er habe da | |
keinen Einfluss genommen oder gar Weisungen gegeben. Er selbst sei für die | |
große Linie zuständig gewesen. „Das glaubt doch keiner im Ernst, dass der | |
Ministerpräsident gesagt hätte: die eine Maske und die nicht.“ Er sei ja | |
schon froh gewesen, wenn überhaupt Maskenlieferungen in Bayern angekommen | |
seien. „Es war ja immer alles zu wenig in der Anfangszeit. Ohne Masken | |
wären Leute reihenweise gestorben.“ | |
Zu Beginn der Pandemie oft gebetet | |
So erinnere er sich durchaus noch an dem Termin am Flughafen und die Freude | |
darüber, dass endlich mal eine große Menge an Masken geliefert worden sei. | |
„Das war ein schöner Tag. Da war ich mal für ein paar Stunden erleichtert.�… | |
Es sei ein Termin gewesen, „wo sich jeder gefreut hat wie ein Schnitzel“. | |
Den Großteil der übrigen Fragen beantwortet Zeuge Söder mit: „Kann ich mich | |
nicht daran erinnern.“ Oder: „Keine Kenntnis, keine Erinnerung.“ | |
Stattdessen erzählt er gern und ausführlich und ohne Angst vor dem Pathos, | |
wie das denn damals so war zu Beginn der Pandemie. | |
Er spricht von der schwersten Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Einen | |
solchen Ausnahmezustand, vor allem aber auch eine solche Verantwortung habe | |
er noch nicht erlebt. Schutz- und wehrlos habe man sich gefühlt, keine | |
Blaupause, keinen Notfallplan gehabt. Viele Menschen seien gestorben, die | |
Zahlen erschreckend, die Zeiten bewegend gewesen. Und ja: Er habe auch oft | |
in dieser Zeit gebetet. | |
Natürlich sei nicht alles immer perfekt gewesen. Aber: „Wir haben Bayern | |
gut beschützt.“ Viele derjenigen, die heute alles besser wüssten, hätten | |
sich damals allerdings weggeduckt. | |
Es sei darum gegangen, Menschen das Leben zu retten. Und das habe seine | |
Regierung getan. Söder hat sogar eine Zahl parat: 130.000 Leben habe seine | |
Regierung gerettet. Für ihn als engagierten Christen sei das eine | |
Verpflichtung gewesen. „Charaktertest bestanden“, bescheinigt er sich | |
selbst. | |
16 Dec 2022 | |
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## AUTOREN | |
Dominik Baur | |
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