Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Edathy-Ausschuss: Atemberaubend unverschämt
> Warum hält die SPD-Fraktion an Michael Hartmann fest? Weil er womöglich
> auch die Fraktionsspitze belasten könnte? Der Verdacht erhärtet sich.
Bild: Hat die Fraktion im Rücken: Michael Hartmann vor dem Edathy-Untersuchung…
Michael Hartmann ist ein Mann ohne Zukunft. Er sitzt als Hinterbänkler im
Europa-Ausschuss des Bundestags, dem langweiligsten Gremium des Parlaments.
Spätestens 2017 wird er auch dort rausfliegen, denn einen Listenplatz kann
er nach seinen Ausflügen in den Drogen- und Edathy-Sumpf vergessen. Ob er
den Rest der Legislaturperiode noch absitzt oder schon jetzt sein
Abgeordnetenbüro räumt – eigentlich egal. Wären da nicht die Auftritte
seiner Genossen.
Während eine Koalition aus Grünen, Linken und Union dem Mainzer nahelegt,
sein Mandat doch bitte niederzulegen, wollen die Sozialdemokraten davon
nichts wissen. Die Frage nach einem Ausschluss aus der Fraktion stelle sich
nicht, heißt es aus der SPD. Wie ungeschickt: Damit macht sie sich erst
recht verdächtig.
An diesem Mann festzuhalten, widerspricht jeder Logik des Politikbetriebs.
Nach seiner Crystal-Meth-Affäre war Hartmann bereits angeschlagen. Ein
halbes Jahr später verstrickt er sich im Untersuchungsausschuss in
Widersprüche. Sämtliche Zeugen widersprechen ihm – weshalb die
Staatsanwaltschaft sich schon wieder mit dem Abgeordneten beschäftigen
muss; erst wegen Strafvereitelung, demnächst auch wegen Falschaussage.
Dass Hartmann in dieser Situation jede weitere Aussage verweigert, ist noch
verständlich. Dass er den Mitgliedern des Untersuchungsausschuss in seiner
schriftlichen Absage unterstellt, sie seien „an der Wahrheitsfindung
gänzlich uninteressiert“ aber ist atemberaubend unverschämt.
Warum rät dann niemand in der SPD Hartmann zum Rückzug? Die plausibelste
Antwort lautet: Weil er zu viel weiß. Weil er auspacken könnte, sobald
seine Fraktion ihn schasst. Weil doch noch mehr SPD-Abgeordnete mit in der
Affäre stecken, vielleicht sogar die Fraktionsführung.
6 Feb 2015
## AUTOREN
Tobias Schulze
## TAGS
Bundestag
SPD
Sebastian Edathy
Michael Hartmann
Prozess
Gerichtsverfahren
Geständnis
Pädophilie
Verfahren
Christian Wulff
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Bundestag
Thomas Oppermann
Bundestag
SPD
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kinderporno-Prozess gegen Edathy: Geständnis, Geldauflage und Schluss
Verfahren eingestellt: Sebastian Edathy hat die Vorwürfe gegen ihn
umfassend gestanden und bereut. Gegen eine Zahlung von 5.000 Euro wurde das
Verfahren eingestellt.
Aufklärung der Edathy-Affäre: SPD übernimmt Anwalt für Hartmann
Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann ist wegen der Edathy-Affäre unter
Druck. Er bestreitet alle Vorwürfe. Seine Fraktion zahlt ihm den
Rechtsbeistand.
Jurist über Edathy-Prozess: „Ein rechtswidriges Angebot“
Matthias Jahn, Professor für Strafrecht aus Frankfurt, kritisiert das
Vorgehen im Fall Edathy. Eine Einstellung mit Geständnisforderung sei
unzulässig.
Prozess gegen Sebastian Edathy beginnt: Verschämt und verschwiegen
Seine Verteidigung fordert die sofortige Einstellung – die
Staatsanwaltschaft führe kein faires Verfahren. Ihr Mandant habe nie eine
Chance gehabt.
Edathy-Prozess vertagt: Zeit für einen Deal
Das Gericht gibt Edathy Zeit, um mit seinem Anwalt zu beraten. Für die
Staatsanwaltschaft ist ein Geständnis Voraussetzung für eine Einstellung
des Verfahrens.
Ermittlungen zu Wulff und Edathy: Verdacht auf Geheimnisverrat
Ein Generalstaatsanwalt soll bei den Affären um Wulff und Edathy die Presse
mit Insiderinformationen versorgt haben. Jetzt wird gegen ihn ermittelt.
SPD-Klausur auf dem Landgut: Hilfe für die „arbeitende Mitte“
Ein Nein zu Waffen für die Ukraine und ein Teilzeitmodell für Familien:
Damit will die SPD aus dem Umfragetief. Doch eine Affäre könnte das
vermasseln.
Untersuchungsauschuss zu Edathy: Michael Hartmann schweigt
Vorläufig keine Aufklärung: Zuletzt war der Druck auf den SPD-Abgeordneten
immer weiter gestiegen. Jetzt drohen ihm Ermittlungen.
Untersuchungsausschuss zu Edathy: Die letzte Brandmauer der SPD
Der mutmaßliche Informant Edathys, Michael Hartmann, gerät immer stärker
unter Druck. Und auch seine Partei gibt ein erbärmliches Bild ab.
Untersuchungsausschuss zu Edathy: Vertraute sagen aus
Ehemalige Büroleiter, Freunde und Vertraute: Im Untersuchungsausschuss wird
am Donnerstag Edathys Umfeld aussagen.
Edathy vor Untersuchungsausschuss: Schwierige Wahrheitsfindung
Der Ex-BKA-Chef Ziercke streitet die Vorwürfe ab, Dienstgeheimnisse
verraten zu haben. Sebastian Edathy bleibt bei seiner Version der
Geschichte.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.