# taz.de -- Kommentar Edathy-Ausschuss: Atemberaubend unverschämt | |
> Warum hält die SPD-Fraktion an Michael Hartmann fest? Weil er womöglich | |
> auch die Fraktionsspitze belasten könnte? Der Verdacht erhärtet sich. | |
Bild: Hat die Fraktion im Rücken: Michael Hartmann vor dem Edathy-Untersuchung… | |
Michael Hartmann ist ein Mann ohne Zukunft. Er sitzt als Hinterbänkler im | |
Europa-Ausschuss des Bundestags, dem langweiligsten Gremium des Parlaments. | |
Spätestens 2017 wird er auch dort rausfliegen, denn einen Listenplatz kann | |
er nach seinen Ausflügen in den Drogen- und Edathy-Sumpf vergessen. Ob er | |
den Rest der Legislaturperiode noch absitzt oder schon jetzt sein | |
Abgeordnetenbüro räumt – eigentlich egal. Wären da nicht die Auftritte | |
seiner Genossen. | |
Während eine Koalition aus Grünen, Linken und Union dem Mainzer nahelegt, | |
sein Mandat doch bitte niederzulegen, wollen die Sozialdemokraten davon | |
nichts wissen. Die Frage nach einem Ausschluss aus der Fraktion stelle sich | |
nicht, heißt es aus der SPD. Wie ungeschickt: Damit macht sie sich erst | |
recht verdächtig. | |
An diesem Mann festzuhalten, widerspricht jeder Logik des Politikbetriebs. | |
Nach seiner Crystal-Meth-Affäre war Hartmann bereits angeschlagen. Ein | |
halbes Jahr später verstrickt er sich im Untersuchungsausschuss in | |
Widersprüche. Sämtliche Zeugen widersprechen ihm – weshalb die | |
Staatsanwaltschaft sich schon wieder mit dem Abgeordneten beschäftigen | |
muss; erst wegen Strafvereitelung, demnächst auch wegen Falschaussage. | |
Dass Hartmann in dieser Situation jede weitere Aussage verweigert, ist noch | |
verständlich. Dass er den Mitgliedern des Untersuchungsausschuss in seiner | |
schriftlichen Absage unterstellt, sie seien „an der Wahrheitsfindung | |
gänzlich uninteressiert“ aber ist atemberaubend unverschämt. | |
Warum rät dann niemand in der SPD Hartmann zum Rückzug? Die plausibelste | |
Antwort lautet: Weil er zu viel weiß. Weil er auspacken könnte, sobald | |
seine Fraktion ihn schasst. Weil doch noch mehr SPD-Abgeordnete mit in der | |
Affäre stecken, vielleicht sogar die Fraktionsführung. | |
6 Feb 2015 | |
## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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