# taz.de -- Untersuchungsausschuss zu Edathy: Vertraute sagen aus | |
> Ehemalige Büroleiter, Freunde und Vertraute: Im Untersuchungsausschuss | |
> wird am Donnerstag Edathys Umfeld aussagen. | |
Bild: Edathy und der Zeugenstuhl im Untersuchungsausschuss. | |
BERLIN taz | Der Edathy-Untersuchungsausschuss blickt am Donnerstag ins | |
Innere der SPD-Fraktion: Eine Reihe von Mitarbeitern und Abgeordneten der | |
Sozialdemokraten müssen vor dem Gremium aussagen. Dabei geht es um die | |
Frage, mit wem und wann Sebastian Edathy über drohende | |
Kinderporno-Ermittlungen gesproche hatte - und damit vor allem um die | |
Glaubwürdigkeit des ehemaligen Bundestagsabgeordneten. | |
Edathy gibt an, sein damaliger Fraktionskollege Michael Hartmann habe ihn | |
im November 2013 darüber informiert, dass er auf einer Liste mutmaßlicher | |
Kinderporno-Konsumenten stehe. Die Information habe Hartmann wiederum vom | |
damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke erhalten. Mit so einer Vorwarnung hätten | |
die beiden nicht nur das Prinzip der Gewaltenteilung ignoriert, sondern | |
sich möglicherweise auch strafbar gemacht. Beide dementieren Edathys | |
Behauptung aber. | |
Um seine Version zu untermauern, hatte Edathy vor zwei Wochen die Namen | |
weiterer Zeugen genannt. Mit seinem damaligen Büroleiter und dessen | |
Vorgänger etwa habe er sich bereits beratschlagt, kurz nachdem Hartmann ihn | |
erstmals über drohende Ermittlungen informiert hatte. Wer seine Quelle ist, | |
habe er ihnen auch erzählt. Die Büroleiter sind für Donnerstag Vormittag | |
als Zeugen geladen und sollen aussagen, ob die Gespräche mit Edathy | |
tatsächlich so verlaufen sind. | |
Und dann wären da noch zwei seiner Vertrauten aus der SPD, eine ehemalige | |
Landtagsabgeordnete und ein ehemaliger Bundestagskandidat. Ihnen will | |
Edathy zwischen November 2013 und Januar 2014 ebenfalls erzählt haben, was | |
auf ihn zukommen könnte und wer ihn darüber informiert hat. Auch sie sitzen | |
am Donnerstag auf dem Zeugenstuhl. | |
## Hellseherische Fähigkeiten | |
Beweise für Edathys Version können all diese Zeugen vermutlich nicht | |
liefern, bei den vermeintlichen Gesprächen zwischen dem damaligen | |
Abgeordneten und seinem Kollegen Hartmann sollen sie schließlich nicht | |
dabei gewesen sein. Bestätigen sie Edathys Angaben, geriete sein | |
mutmaßlicher Informant aber noch weiter unter Erklärungsdruck. „Das wäre | |
ein starkes Indiz“, sagt CDU-Obmann Armin Schuster. „Edathy bräuchte | |
beachtliche hellseherisch Fähigkeiten, um schon im November 2013 an einer | |
fiktiven Story zu arbeiten.“ | |
Damals wusste Edathy schließlich noch nicht mit Sicherheit, dass die | |
Staatsanwaltschaft tatsächlich ein Verfahren gegen ihn einleiten wird und | |
seine politische Karriere am Ende ist. Erst im Februar 2014 flog er auf und | |
erst dann ließ ihn seine Partei fallen. Rachegelüste, ein mögliches Motiv | |
für falsche Beschuldigungen gegen Hartmann, hätte er wenn überhaupt erst ab | |
diesem Zeitpunkt entwickeln können. | |
Eine weitere offene Frage ist an diesem Donnerstag voraussichtlich | |
überhaupt kein Thema: Welche Rolle die SPD-Spitze in der Affäre spielte und | |
ob sie den Auftrag gegeben haben könnte, Edathy zu warnen. Um der Frage | |
nachzugehen, hatte die Opposition zuletzt einen Beweisantrag eingereicht: | |
Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Thomas Oppermann und weitere | |
Spitzengenossen sollten demnach SMS und WhatsApp-Nachrichten offenlegen, in | |
denen es um den Fall Edathy geht. | |
Die Vorsitzende des Ausschuss, Eva Högl (SPD), sprach sich gegen den | |
Beweisantrag aus. „Das wäre ein relevanter und unverhältnismäßiger | |
Grundrechtseingriff, der durch den Untersuchungsauftrag nicht gedeckt ist“, | |
sagte sie. Ihr Kompromissvorschlag: Sie schreibt der SPD-Spitze einen Brief | |
und bittet diese darum, entsprechende Kurznachrichten herauszurücken – | |
freiwillig. | |
29 Jan 2015 | |
## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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