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# taz.de -- Untersuchungsausschuss zu Edathy: Vertraute sagen aus
> Ehemalige Büroleiter, Freunde und Vertraute: Im Untersuchungsausschuss
> wird am Donnerstag Edathys Umfeld aussagen.
Bild: Edathy und der Zeugenstuhl im Untersuchungsausschuss
BERLIN taz | Der Edathy-Untersuchungsausschuss blickt am Donnerstag ins
Innere der SPD-Fraktion: Eine Reihe von Mitarbeitern und Abgeordneten der
Sozialdemokraten müssen vor dem Gremium aussagen. Dabei geht es um die
Frage, mit wem und wann Sebastian Edathy über drohende
Kinderporno-Ermittlungen gesproche hatte - und damit vor allem um die
Glaubwürdigkeit des ehemaligen Bundestagsabgeordneten.
Edathy gibt an, sein damaliger Fraktionskollege Michael Hartmann habe ihn
im November 2013 darüber informiert, dass er auf einer Liste mutmaßlicher
Kinderporno-Konsumenten stehe. Die Information habe Hartmann wiederum vom
damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke erhalten. Mit so einer Vorwarnung hätten
die beiden nicht nur das Prinzip der Gewaltenteilung ignoriert, sondern
sich möglicherweise auch strafbar gemacht. Beide dementieren Edathys
Behauptung aber.
Um seine Version zu untermauern, hatte Edathy vor zwei Wochen die Namen
weiterer Zeugen genannt. Mit seinem damaligen Büroleiter und dessen
Vorgänger etwa habe er sich bereits beratschlagt, kurz nachdem Hartmann ihn
erstmals über drohende Ermittlungen informiert hatte. Wer seine Quelle ist,
habe er ihnen auch erzählt. Die Büroleiter sind für Donnerstag Vormittag
als Zeugen geladen und sollen aussagen, ob die Gespräche mit Edathy
tatsächlich so verlaufen sind.
Und dann wären da noch zwei seiner Vertrauten aus der SPD, eine ehemalige
Landtagsabgeordnete und ein ehemaliger Bundestagskandidat. Ihnen will
Edathy zwischen November 2013 und Januar 2014 ebenfalls erzählt haben, was
auf ihn zukommen könnte und wer ihn darüber informiert hat. Auch sie sitzen
am Donnerstag auf dem Zeugenstuhl.
## Hellseherische Fähigkeiten
Beweise für Edathys Version können all diese Zeugen vermutlich nicht
liefern, bei den vermeintlichen Gesprächen zwischen dem damaligen
Abgeordneten und seinem Kollegen Hartmann sollen sie schließlich nicht
dabei gewesen sein. Bestätigen sie Edathys Angaben, geriete sein
mutmaßlicher Informant aber noch weiter unter Erklärungsdruck. „Das wäre
ein starkes Indiz“, sagt CDU-Obmann Armin Schuster. „Edathy bräuchte
beachtliche hellseherisch Fähigkeiten, um schon im November 2013 an einer
fiktiven Story zu arbeiten.“
Damals wusste Edathy schließlich noch nicht mit Sicherheit, dass die
Staatsanwaltschaft tatsächlich ein Verfahren gegen ihn einleiten wird und
seine politische Karriere am Ende ist. Erst im Februar 2014 flog er auf und
erst dann ließ ihn seine Partei fallen. Rachegelüste, ein mögliches Motiv
für falsche Beschuldigungen gegen Hartmann, hätte er wenn überhaupt erst ab
diesem Zeitpunkt entwickeln können.
Eine weitere offene Frage ist an diesem Donnerstag voraussichtlich
überhaupt kein Thema: Welche Rolle die SPD-Spitze in der Affäre spielte und
ob sie den Auftrag gegeben haben könnte, Edathy zu warnen. Um der Frage
nachzugehen, hatte die Opposition zuletzt einen Beweisantrag eingereicht:
Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Thomas Oppermann und weitere
Spitzengenossen sollten demnach SMS und WhatsApp-Nachrichten offenlegen, in
denen es um den Fall Edathy geht.
Die Vorsitzende des Ausschuss, Eva Högl (SPD), sprach sich gegen den
Beweisantrag aus. „Das wäre ein relevanter und unverhältnismäßiger
Grundrechtseingriff, der durch den Untersuchungsauftrag nicht gedeckt ist“,
sagte sie. Ihr Kompromissvorschlag: Sie schreibt der SPD-Spitze einen Brief
und bittet diese darum, entsprechende Kurznachrichten herauszurücken –
freiwillig.
29 Jan 2015
## AUTOREN
Tobias Schulze
## TAGS
Bundestag
Sebastian Edathy
Kinderpornografie
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