# taz.de -- Edathy-Ausschuss: Besuch aus dem Bundeskriminalamt | |
> Der ehemalige BKA-Chef Ziercke muss sich am Donnerstag Vorwürfen stellen. | |
> Auch Edathy wird als Zeuge im U-Ausschuss des Bundestags aussagen. | |
Bild: Sebastian Edathy hat im Februar 2014 sein Mandat niedergelegt. | |
BERLIN taz | Nächste Runde im Fall Sebastian Edathy: Der ehemalige | |
SPD-Abgeordnete muss am Donnerstagnachmittag erneut als Zeuge im | |
Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen. Während der letzten Sitzung | |
kurz vor Weihnachten, die bis tief in die Nacht dauerte, hatte das Gremium | |
seine Befragung nicht abschließen können. Der Mann, den Edathy damals | |
schwer belastete, wird nun unmittelbar vor ihm auftreten: Jörg Ziercke, der | |
ehemalige Präsident des Bundeskriminalamts (BKA). | |
Edathy hatte im Februar 2014 sein Mandat niedergelegt, weil die | |
Staatsanwaltschaft Hannover wegen des mutmaßlichen Besitzes von | |
Kinderpornos gegen ihn ermittelte. Nach seinen Angaben war er über das | |
drohende Verfahren schon Monate vorher informiert: Sein damaliger | |
Fraktionskollege Michael Hartmann habe ihn bereits im November 2013 | |
gewarnt. Dieser wiederum habe seine Informationen von Ziercke erhalten, der | |
ebenfalls SPD-Mitglied ist und Schaden von der Partei habe abwenden wollen. | |
Sowohl Ziercke als auch Hartmann bestreiten dies. | |
Der Ausschuss wird den ehemaligen BKA-Chef nun unter anderem fragen, welche | |
Informationen er selbst zum Fall Edathy hatte – und wie oft er den | |
Innenpolitiker Hartmann im fraglichen Zeitraum traf. | |
Von ihren Genossen erhalten die beiden im Vorfeld Rückendeckung. So sagte | |
Uli Grötsch, SPD-Obmann im Ausschuss, er glaube „im Leben nicht“, dass | |
Ziercke für die Partei das Risiko eines Geheimnisverrats eingegangen sei. | |
Immerhin hätte er sich damit strafbar gemacht und neben seiner Reputation | |
auch seinen Pensionsanspruch aufs Spiel gesetzt. An der Glaubwürdigkeit | |
seines Fraktionskollegen Hartmann, der im Dezember im Ausschuss ausgesagt | |
hatte, habe er „überhaupt keine Zweifel“. | |
## Die Wahrnehmungen unterscheiden sich | |
Mit dieser Ansicht stehen die Sozialdemokraten allerdings alleine da. | |
Linkspartei-Obmann Frank Tempel sprach von einer „ziemlich lächerlichen | |
Nummer“. Er habe selten so eine schwache Zeugenaussage wie die von Hartmann | |
gehört. CDU-Obmann Armin Schuster zweifelt ebenfalls an der Glaubwürdigkeit | |
des SPD-Politikers. „Wenn es eng wird, hat Hartmann erhebliche | |
Gedächtnislücken. Es ist fraglich, warum sich jemand an entscheidende | |
Momente nicht erinnern kann“, sagte er. | |
Auch in einem anderen Punkt unterscheiden sich die Wahrnehmungen: Die | |
Opposition kritisierte zuletzt die Ausschussvorsitzende Eva Högl, ebenfalls | |
SPD, da diese Hartmann nicht kritisch genug befragt habe. Högl selbst | |
sagte, es sei „natürlich eine schwierige Situation, einen Ausschuss zu | |
leiten, in dem es vor allem um SPD-Leute geht“. Den Vorwurf der | |
Voreingenommenheit wies sie aber zurück. | |
15 Jan 2015 | |
## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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