# taz.de -- Edathy im Untersuchungsauschuss: Widerspruch von allen Seiten | |
> Aussage steht gegen Aussage: Wer Sebastian Edathy vor den Ermittlungen | |
> gewarnt hat, ist weiterhin unklar. Thomas Oppermann bestreitet alle | |
> Vorwürfe. | |
Bild: Michael Hartmann ist eine Schlüsselfigur im Fall Edathy. | |
BERLIN dpa | Im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre steht in einer | |
zentralen Frage zur Weitergabe von vertraulichen Informationen Aussage | |
gegen Aussage. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann widersprach | |
der Darstellung seines Parteifreundes Sebastian Edathy, wonach er von | |
diesem mit Informationen über den Fall versorgt worden sei. | |
Die Opposition will im Untersuchungsausschuss des Bundestages klären | |
lassen, ob in der Affäre um die Ermittlungen gegen Edathy wegen | |
Kinderpornographie Geheimnisverrat oder Strafvereitelung im Amt vorliegt. | |
Edathy hatte im Februar sein Mandat wegen Ermittlungen zum mutmaßlichen | |
Besitz kinderpornografischer Aufnahmen niedergelegt. Der frühere | |
SPD-Abgeordnete war nach eigener Darstellung ständig über die Ermittlungen | |
gegen sich informiert. | |
Das Leck soll der damalige Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, | |
gewesen sein. Außerdem sei der Kreis der Mitwisser in der SPD um | |
Fraktionschef Thomas Oppermann größer gewesen als bisher bekannt, | |
behauptete Edathy am Donnerstag vor der Presse in Berlin. | |
## Oppermann weist zurück | |
Oppermann bekräftigte seine Haltung, wonach er die sensiblen Informationen | |
nicht in seinem Umfeld verbreitet habe. „Ich habe mein Wissen über den Fall | |
Edathy bis zu dessen Mandatsniederlegung keinem meiner Mitarbeiter | |
anvertraut“, sagte der SPD-Politiker der Bild-Zeitung. Zur Schilderung | |
Edathys, er sei über seinen Fraktionskollegen Hartmann mit | |
BKA-Informationen über den Ermittlungsstand versorgt worden, sagte | |
Oppermann: „Das ist eine abenteuerliche Behauptung, die ich für total | |
abwegig halte.“ | |
Auch Hartmann erklärte, er habe 2013 vom damaligen BKA-Präsidenten Ziercke | |
keine Informationen über laufende Kinderporno-Ermittlungen gegen den | |
damaligen Abgeordneten Edathy erhalten. Deshalb habe er Edathy auch nicht – | |
wie von diesem behauptet – über den Stand der Ermittlungen gegen ihn auf | |
dem Laufenden halten können. | |
Hartmann, der selbst kürzlich ein vorübergehendes Drogenproblem | |
eingestanden hatte, betonte im Ausschuss mehrfach, Edathy habe Ende 2013 | |
viel Alkohol getrunken. Mehrere Fragen konnte Hartmann nicht beantworten. | |
Er führte Erinnerungslücken an. | |
## „Erstunken und erlogen“ | |
Die Grünen warfen Hartmann vor, er habe sich in seinen Aussagen in | |
Widersprüche verwickelt. Angesichts seiner Aussagen als Zeuge im | |
Untersuchungsausschuss könne der Eindruck entstehen, seine wenige Tage | |
zuvor veröffentlichten Angaben zu der Kinderpornographie-Affäre seien | |
„erstunken und erlogen“, sagte die Obfrau der Grünen im Ausschuss des | |
Bundestages, Irene Mihalic, am Donnerstagabend. | |
Die Affäre hatte im Frühjahr den Start der großen Koalition aus Union und | |
SPD überschattet. Der CSU-Bundesminister Hans-Peter Friedrich stürzte, weil | |
er Informationen zu drohenden Ermittlungen gegen Edathy an SPD-Chef Sigmar | |
Gabriel weitergegeben hatte. Ob und von wem Edathy gewarnt wurde, prüft der | |
Untersuchungsausschuss des Bundestages. Dort war Edathy am Donnerstag | |
erstmals seit Bekanntwerden der Vorwürfe vor zehn Monaten als Zeuge | |
erschienen. | |
Die fast elfstündige Befragung der Zeugen nedete am frühen Freitagmorgen. | |
Der Ausschuss will seine Arbeit am 15. Januar mit der Befragung des | |
ehemaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke fortsetzen. Am gleichen Tag soll | |
auch Edathy erneut als Zeuge angehört werden. | |
19 Dec 2014 | |
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