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# taz.de -- Edathy vor Untersuchungsausschuss: „Er ist ein wichtiger Zeuge“
> Irene Mihalic erwartet viel von Sebastian Edathys Aussage. Die
> Grünen-Obfrau über Glaubwürdigkeit, die Rolle Michael Hartmanns und
> mögliche Konsequenzen für die SPD.
Bild: Wird als Zeuge aussagen: Sebastian Edathy.
taz: Frau Mihalic, der ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy
versichert, er sei von seinem Parteifreund Michael Hartmann vor
Kinderpornografie-Ermittlungen gewarnt worden. Welche Bedeutung hat diese
Aussage für die weitere Arbeit des Untersuchungsausschusses zur
Edathy-Affäre?
Irene Mihalic: Für uns hat das eine sehr hohe Relevanz. Sebastian Edathy
kommt am Donnerstag als Zeuge in den Untersuchungsausschuss. Wir haben von
Anfang an gehofft, dass er uns sagt, ob er einen Tipp bekommen hat und über
die Ermittlungen informiert worden ist. Jetzt ist er selbst vorab damit an
die Öffentlichkeit gegangen. Wir hoffen, dass er im Ausschuss detailliert
dazu aussagt.
Welche Glaubwürdigkeit hat der Zeuge Edathy für Sie?
Ich zweifle nicht an seiner Glaubwürdigkeit. Im Untersuchungsausschuss
steht er unter Wahrheitspflicht wie jeder andere Zeuge auch. Es gibt
außerdem die Möglichkeit, ihn zusätzlich noch zu vereidigen. Falschaussagen
vor einem Untersuchungsausschuss sind strafbar. Würde er das riskieren,
sich dadurch strafbar zu machen? Da gehört schon eine Menge dazu. Deshalb
habe ich erst einmal keinen Grund, an seinen Aussagen zu zweifeln. Für die
Arbeit des Untersuchungsausschusses ist er zweifelsohne ein sehr wichtiger
Zeuge.
Aber es steht doch schlecht um die Beweisbarkeit seiner Behauptungen: Bei
Vieraugengesprächen könnte am Ende Aussage gegen Aussage stehen …
Das stimmt. Allerdings sprechen jetzt schon viele Anzeichen dafür, dass
Herr Edathy vorab gewarnt worden sein muss. Vom zeitlichen Ablauf her
erscheint mir auch der von ihm genannte Zeitpunkt im November 2013
plausibel. Und natürlich werden wir seine Aussage mit denen anderer Zeugen
abgleichen – und auf Widersprüche überprüfen.
Wie brisant sind Edathys Behauptungen für die SPD?
Gerade von der SPD-Spitze erwarte ich, dass sie endlich selbst aktiv zur
Aufklärung beiträgt. Falls Herr Hartmann tatsächlich die Information
weitergegeben hat, muss er sie ja von irgendjemandem bekommen haben. Er
hatte beste Kontakte – in Sicherheitskreise, aber auch innerhalb der SPD.
Neben Ziercke kommen deshalb noch andere Personen als Informanten infrage,
die über das Verfahren Bescheid wussten: das SPD-Führungstrio, der
Geheimdienstkoordinator Klaus-Dieter Fritsche und Ex-Innenminister
Hans-Peter Friedrich. Sie alle werden unter Wahrheitspflicht im
Untersuchungsausschuss berichten müssen. Ich bin sehr gespannt auf diese
Aussagen – und ob sich da Widersprüche auftun.
15 Dec 2014
## AUTOREN
Astrid Geisler
## TAGS
Sebastian Edathy
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Edathy-Affäre
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