# taz.de -- Edathy vor Untersuchungsausschuss: „Er ist ein wichtiger Zeuge“ | |
> Irene Mihalic erwartet viel von Sebastian Edathys Aussage. Die | |
> Grünen-Obfrau über Glaubwürdigkeit, die Rolle Michael Hartmanns und | |
> mögliche Konsequenzen für die SPD. | |
Bild: Wird als Zeuge aussagen: Sebastian Edathy. | |
taz: Frau Mihalic, der ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy | |
versichert, er sei von seinem Parteifreund Michael Hartmann vor | |
Kinderpornografie-Ermittlungen gewarnt worden. Welche Bedeutung hat diese | |
Aussage für die weitere Arbeit des Untersuchungsausschusses zur | |
Edathy-Affäre? | |
Irene Mihalic: Für uns hat das eine sehr hohe Relevanz. Sebastian Edathy | |
kommt am Donnerstag als Zeuge in den Untersuchungsausschuss. Wir haben von | |
Anfang an gehofft, dass er uns sagt, ob er einen Tipp bekommen hat und über | |
die Ermittlungen informiert worden ist. Jetzt ist er selbst vorab damit an | |
die Öffentlichkeit gegangen. Wir hoffen, dass er im Ausschuss detailliert | |
dazu aussagt. | |
Welche Glaubwürdigkeit hat der Zeuge Edathy für Sie? | |
Ich zweifle nicht an seiner Glaubwürdigkeit. Im Untersuchungsausschuss | |
steht er unter Wahrheitspflicht wie jeder andere Zeuge auch. Es gibt | |
außerdem die Möglichkeit, ihn zusätzlich noch zu vereidigen. Falschaussagen | |
vor einem Untersuchungsausschuss sind strafbar. Würde er das riskieren, | |
sich dadurch strafbar zu machen? Da gehört schon eine Menge dazu. Deshalb | |
habe ich erst einmal keinen Grund, an seinen Aussagen zu zweifeln. Für die | |
Arbeit des Untersuchungsausschusses ist er zweifelsohne ein sehr wichtiger | |
Zeuge. | |
Aber es steht doch schlecht um die Beweisbarkeit seiner Behauptungen: Bei | |
Vieraugengesprächen könnte am Ende Aussage gegen Aussage stehen … | |
Das stimmt. Allerdings sprechen jetzt schon viele Anzeichen dafür, dass | |
Herr Edathy vorab gewarnt worden sein muss. Vom zeitlichen Ablauf her | |
erscheint mir auch der von ihm genannte Zeitpunkt im November 2013 | |
plausibel. Und natürlich werden wir seine Aussage mit denen anderer Zeugen | |
abgleichen – und auf Widersprüche überprüfen. | |
Wie brisant sind Edathys Behauptungen für die SPD? | |
Gerade von der SPD-Spitze erwarte ich, dass sie endlich selbst aktiv zur | |
Aufklärung beiträgt. Falls Herr Hartmann tatsächlich die Information | |
weitergegeben hat, muss er sie ja von irgendjemandem bekommen haben. Er | |
hatte beste Kontakte – in Sicherheitskreise, aber auch innerhalb der SPD. | |
Neben Ziercke kommen deshalb noch andere Personen als Informanten infrage, | |
die über das Verfahren Bescheid wussten: das SPD-Führungstrio, der | |
Geheimdienstkoordinator Klaus-Dieter Fritsche und Ex-Innenminister | |
Hans-Peter Friedrich. Sie alle werden unter Wahrheitspflicht im | |
Untersuchungsausschuss berichten müssen. Ich bin sehr gespannt auf diese | |
Aussagen – und ob sich da Widersprüche auftun. | |
15 Dec 2014 | |
## AUTOREN | |
Astrid Geisler | |
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