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# taz.de -- Vor Auftritt im Untersuchungssauschuss: Edathy nennt seinen Informa…
> Der SPD-Mann Michael Hartmann habe ihn vor Kinderporno-Ermittlungen
> gewarnt, sagte Sebastian Edathy dem „Stern“. Die Infos habe dieser vom
> BKA bekommen.
Bild: Zurück in der Öffentlichkeit: Sebastian Edathy.
BERLIN dpa | Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist
nach eigener Darstellung von seinem Parteifreund Michael Hartmann vor
möglichen Kinderpornografie-Ermittlungen gewarnt worden. Das enthüllte
Edathy im Gespräch mit dem Stern, wie das Hamburger Magazin am Samstag
mitteilte. Der Fall hatte im Frühjahr der schwarz-roten Koalition den Start
verhagelt, CSU-Minister Hans-Peter Friedrich trat zurück. Am Donnerstag
will Edathy vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss erscheinen.
Dem Stern erzählte er, Hartmann habe ihm am Rande des SPD-Parteitags in
Leipzig im November 2013 in einem persönlichen Gespräch über die
Erkenntnisse des Bundeskriminalamtes (BKA) informiert. Der
rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Hartmann wiederum soll nach
Angaben Edathys die Information angeblich vom damaligen BKA-Präsidenten
Jörg Ziercke erhalten haben.
Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur ließ der mittlerweile pensionierte
Ziercke über eine BKA-Sprecherin mitteilen, die Behauptungen seien
unzutreffend. Hartmann war auf dpa-Anfrage für eine Stellungnahme zunächst
nicht zu erreichen. Dem Stern sagte der Innenexperte, der im Sommer wegen
Konsums der illegalen Droge Crystal Meth in den Schlagzeilen war: „Aus
Respekt vor der Arbeit des Untersuchungsausschusses, von dem ich
wahrscheinlich als Zeuge geladen werde, möchte ich mich dazu nicht äußern.“
Edathy, der seine Aussagen im Stern mit einer Eidesstattlichen Versicherung
untermauert hat, wird am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss des
Bundestags in Berlin erwartet. Ab Februar 2015 muss sich der frühere
Bundestagsabgeordnete des niedersächsischen Wahlkreises Nienburg-Schaumburg
wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie vor Gericht
verantworten. Der Fall hatte dem CSU-Politiker Friedrich den Ministerjob
gekostet. Er gab als Bundesinnenminister Informationen zu Edathy an die
SPD-Spitze weiter und trat im Februar – als Agrarminister – zurück.
Seit Monaten geht der Ausschuss der Frage nach, ob Edathy seinerzeit
gewarnt wurde. Er soll frühzeitig davon erfahren haben, dass dem BKA eine
Liste deutscher Kunden vorlag, die bei einer kanadischen Firma Bilder oder
Filme nackter Minderjähriger bestellt hatten. Auf dieser Liste stand auch
der Name Edathy. Hartmann, so Edathy im Stern, habe ihm gesagt, dass
gegenwärtig in Deutschland geprüft werde, ob das von dort vertriebene
Material hierzulande strafbar sei.
Die Edathy-Affäre hatte auch SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann
unter Druck gesetzt. Er hatte im Februar 2014 öffentlich gemacht, dass
Friedrich SPD-Chef Sigmar Gabriel auf mögliche Ermittlungen gegen Edathy
angesprochen hatte. Gabriel weihte dann Oppermann und den damaligen
Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ein. Später korrigierte Oppermann
seine Darstellung, BKA-Präsident Ziercke habe ihm diese Informationen in
einem Telefonat bestätigt. Dieses hatte Ziercke bestritten.
13 Dec 2014
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