| # taz.de -- Bundestagsabgeordneter unter Verdacht: Dealer-Kontrolle führte zu … | |
| > Nach Ermittlungen gegen den Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann wegen | |
| > Drogenverdacht zeigt sich die SPD-Fraktion ratlos. | |
| Bild: Mann der zweiten Reihe: Michael Hartmann. | |
| KÖLN taz | Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann steht unter | |
| Drogenverdacht. Es gehe „um den Verdacht eines Verstoßes gegen das | |
| Betäubungsmittelgesetz“, sagte der Sprecher der Berliner Staatsanwalt | |
| Martin Steltner. Dass es sich um die Modedroge Crystal Meth handelt, wollte | |
| er „weder bestätigen noch dementieren“. | |
| Auf den 51-Jährigen Hartmann gestoßen waren die Fahnder offenbar aufgrund | |
| der Observation einer Dealerin. Angeblich soll er mindestens dreimal | |
| Crystal Meth bei der Berlinerin gekauft haben. Der Bundestag hat am | |
| Mittwoch Hartmanns Immunität aufgehoben. Kurz darauf durchsuchten Polizei | |
| und Staatsanwaltschaft seine Berliner Wohnung. Fündig wurden sie trotz | |
| eingesetzter Spürhunde nicht, bestätigte Steltner der taz. | |
| Hartmann trat noch am Mittwoch als innenpolitischer Sprecher der | |
| SPD-Bundestagsfraktion zurück. Alle Termine für die kommende Woche hat er | |
| abgesagt. Seine Homepage ist abgeschaltet. Zu den Vorwürfen schweigt er | |
| bislang. Sein Mandant werde nach Akteneinsicht „gegenüber den | |
| Ermittlungsbehörden die erforderlichen Stellungnahmen abgeben“, teilte sein | |
| Anwalt Johannes Eisenberg mit. Erst danach werde Hartmann sich | |
| „entscheiden, ob und wie er sich zu den Vorwürfen öffentlich äußert“. | |
| Eisenberg dementierte einen Bericht der Bild-Zeitung, nachdem es um | |
| insgesamt rund 100 Gramm Crystal Meth gehe. Er könne „ausschließen, dass es | |
| um den Erwerb von Betäubungsmitteln in dem Umfang, der pressenotorisch | |
| geworden ist, geht“, so der Anwalt. Inhalt der Vorwürfe solle der Erwerb | |
| „in eigenverbrauchsüblicher Menge“ sein. | |
| Hartmann zählt zu den Unauffälligen in der SPD-Fraktion. Seit 2002 gehört | |
| der gläubige Katholik aus dem Landkreis Mainz-Bingen dem Bundestag an. 2011 | |
| setzte er sich als Nachfolger von Dieter Wiefelspütz als innenpolitischer | |
| Sprecher der Fraktion durch. Wiefelspütz war medial stets präsent. Hartmann | |
| blieb indes auch in der neuen Rolle ein Mann der zweiten Reihe. | |
| ## „Kluger Leistungsträger“ | |
| In der SPD-Fraktion herrschte am Donnerstag ratloses Abwarten. Die | |
| Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht versicherte, die | |
| Fraktion unterstütze die Arbeit der Staatsanwaltschaft. „Die Vorwürfe | |
| müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden“, so Lambrecht. Eine weitere | |
| Kommentierung der Fraktion werde es aus Rücksicht auf die laufenden | |
| Ermittlungen nicht geben. | |
| Lambrecht hatte in der Edathy-Affäre eine unglückliche Figur gemacht. Beim | |
| Gespräch mit Journalisten hatte sie beteuert, von Ermittlungen gegen | |
| Sebastian Edathy nur aus den Medien zu wissen. Ein paar Stunden später ließ | |
| SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verlauten, dass er Lambrecht schon zwei | |
| Monate zuvor über den Verdacht informiert hatte. Ähnliches soll sich nicht | |
| wiederholen. | |
| Auch die SPD-Fraktionskollegen waren mit Stellungsnahmen vorsichtig. Ein | |
| SPD-Genosse beschrieb Hartmann als „klugen Leistungsträger“. Die | |
| rheinland-pfälzische SPD, deren Landesvorstand Hartmann angehört, äußerte | |
| sich ebenfalls zurückhaltend. „Wir kennen Hartmann seit vielen Jahren als | |
| engagierten und rechtsbewussten Politiker“, heißt es. Es gelte zunächst | |
| einmal die Unschuldsvermutung. | |
| SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kündigte unterdessen in der | |
| Leipziger Volkszeitung an, dass die Bundesregierung mit einer | |
| Anti-Drogen-Kampagne mit dem besonderen Schwerpunkt Crystal Meth den | |
| Gefahren „der gefährlichsten Droge unserer Zeit“ entgegentreten will. Zu | |
| viele Bürger hätten die Gefährlichkeit dieser Droge noch nicht verstanden. | |
| Mitarbeit: S. Reinecke | |
| 3 Jul 2014 | |
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| Pascal Beucker | |
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