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# taz.de -- Alle Artikel von Pascal Beucker
Rüstungsindustrie wächst: Olivgrüne Gewinnlawine
Weltweit wachsen die Gewinne von Waffenherstellern. Dahinter stecken die
Kriege in Gaza und der Ukraine. Auch deutschen Rüstungskonzerne legen zu.
Wechsel bei Rosa-Luxemburg-Stiftung: Neuer Job für Ex-Linken-Chef Bernd Riexin…
Die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung tauscht fast ihre komplette
Führungsspitze aus. Bei der Neuwahl geht es ungewohnt turbulent zu.
Erhöhung des Verteidigungsetats: Kurzschlüssiger Aufrüstungskurs
Die europäischen Demokratien werden nicht nur von außen, sondern auch
massiv von innen bedroht. Dagegen helfen immer höhere Militärausgaben
nicht.
Bundestagsstreit über die Rente: Reichinnek wartet erst mal ab
Die Linkspartei lässt offen, wie sie bei der Abstimmung zum schwarz-roten
Rentenpaket votieren wird. Erst müsse der finale Gesetzentwurf vorliegen.
Änderungen des Luftsicherheitsgesetzes: Von Ordnungswidrigkeit zu Straftat
Schwarz-Rot plant, Flughafenproteste zu kriminalisieren. Und die Bundeswehr
soll per Luftsicherheitsgesetz Drohnen abwehren dürfen.
die erklärung: Der neue Wehrdienst kommt
Briefe, Verweigerung, Musterung: Was hat es mit dem neuen Wehrdienst auf
sich? Die wichtigsten Fragen und Antworten
Neue Musterungspflicht: Ein Zwangsdienst ist noch nicht vom Tisch
Einen Automatismus für die Rückkehr zur Wehrpflicht gibt es erstmal nicht.
Aber ohne genügend Freiwillige könnte die Debatte mit Wucht wieder
hochkommen.
Anhörung Wehrdienstgesetz im Bundestag: In alter Militarismustradition
Militärhistoriker Neitzel nennt das Wehrpflichtgesetz „halbherzig“.
Generalleutnant Robert Sieger hält den Regierungsentwurf hingegen für
sinnvoll.
Grüne und Gewerkschaften einig in Kritik: „Zusammen den Widerspruch organisi…
In ihrem Unmut über die Regierung sind sich Verdi-Chef Frank Werneke und
Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang einig. Aber einen Dissens haben sie doch.
30 Jahre Soldaten-sind-Mörder-Beschluss: Generelle Kritik am Kriegshandwerk is…
Am 7. November 1995 verkündete das Bundesverfassungsgericht, dass die
Äußerung „Soldaten sind Mörder“ von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.
Ines Schwerdtner besucht New York: „Regieren ist weder ein Selbstzweck noch e…
Gewinnt am Dienstag ein Sozialist die Bürgermeisterwahl von New York? Die
Linken-Chefin hat sich vor Ort den Wahlkampf von Zohran Mamdani angeschaut.
Mitgliederstudie der Linkspartei: Jung, urban und antifaschistisch
Die Linkspartei erlebt einen Mitgliederboom. Nun hat sie ihre alten und
neuen Genoss:innen befragt, wer sie sind und was sie so umtreibt.
Diether Dehm verliert gegen Wagenknecht: Gerichtspleite für den Dödelbarden
Der Ex-Linke Diether Dehm klagte gegen Sahra Wagenknecht. Aber dass er
„nicht mehr alle Tassen im Schrank“ hat, ist von der Meinungsfreiheit
gedeckt.
Unbefriedigende Rechtslage: Grenzen kirchlicher Willkür
Das kirchliche Arbeitsrecht muss grundsätzlich reformiert werden. Kirchen
darf nicht erlaubt werden, willkürlich Arbeitnehmerrechte einzuschränken.
Diether Dehm klagt gegen Wagenknecht: Musikmillionär verteidigt seine Zurechnu…
Diether Dehm prozessiert gegen Sahra Wagenknecht, weil er seine geistige
Integrität in Frage gestellt sieht. Seine Prozessaussichten stehen
schlecht.
Kritik an Kanzler-Äußerungen hält an: Merz gibt kein gutes Bild ab
Heidi Reichinnek, Chefin der Linksfraktion, spricht von einem
„Offenbarungseid“ des CDU-Vorsitzenden. CSU-Chef Söder sieht „linke
Kampagne“ gegen Merz.
Verfassungsschutz und NGOs: Rechts vor links – das gefährdet die Demokratie
Dass die Bundesregierung progressive zivilgesellschaftliche Organisationen
vom Verfassungsschutz überprüfen lässt, schadet der demokratischen Kultur.
Wehrdienst: Nur Verlierer in dieser Lotterie
SPD, Union und das Verteidigungsministerium zerstreiten sich über die
Ausgestaltung des neuen Wehrdienstes. Dabei schien eine Lösung zum Greifen
nah.
Streit um Wehrpflicht per Losverfahren: Schwarz-roter Dilettantenstadl
Anders als angekündigt erzielen Union und SPD doch keine Einigung in ihrem
Streit um die Reformierung des Wehrdienstes. Aber es gibt Schlimmeres.
Bundestagswahlrecht: Reform der Wahlrechtsreform
Die Linke kritisiert, dass die Koalition in der neuen Wahlrechtskommission
unter sich bleibt. Die Grünen sehen keine Notwendigkeit für ein neues
Gesetz.
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