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# taz.de -- Alle Artikel von Pascal Beucker
Generaldebatte im Bundestag: Merz, Spahn und der Schatten der Vergangenheit
Rechtfertigungen für Maskenkäufe und Hetze von rechts: In der
Generaldebatte geht es im Bundestag heiß her. Dabei sollte es eigentlich um
anderes gehen.
Generaldebatte im Bundestag: Weidels rassistischer Rundumschlag
Die AfD nutzt die Generaldebatte im Bundestag zum völkischen Vortrag. Der
SPD-Fraktionsvorsitzende reagiert mit der Forderung, die Partei zu
verbieten.
Wahl für das Bundesverfassungsgericht: Es droht ein Desaster
Die Union weigert sich, bei der Wahl für Karlsruhe mit der Linkspartei
zusammenzuarbeiten. Dadurch könnte ihr vorgeschlagener Kandidat der erste
Verfassungsrichter von AfDs Gnaden werden.
Pistorius' „neuer Wehrdienst“: Erstmal freiwillig strammstehen
Der Verteidigungsminister hat den Gesetzentwurf für seinen „neuen
Wehrdienst“ fertig, der auf Freiwilligkeit setzt. Aber die Wehrpflicht für
Männer bleibt eine Option.
Ein Rezept für den Abgang: Jens, uns schmeckt’s nicht!
Was haben ein Schmorgericht und Rücktritte von Politikern gemeinsam?
Eine Betrachtung der Spahn’schen Maskenaffäre anhand des Münsterländer
Töttchens.
Bundestagskontrollgremien ohne Linke: Linke wirft Union Demokratiegefährdung v…
Durch ihre Nichtwahl in drei Bundestagsgremien sieht die Linke ihre
Kontrollmöglichkeiten als Opposition eingeschränkt. Das will sie nicht
hinnehmen.
Mindestlohn-Erhöhung: Löst die Kommission endlich auf!
Der Mindestlohn bleibt auch 2027 unter 15 Euro. Das magere Ergebnis zeigt:
Das entscheidende Gremium ist eine Fehlkonstruktion.
Bundeshaushalt: Aberwitzige Anbiederung an Trump
Schwarz-Rot hat ein gigantisches Verschuldungsprogramm vorgelegt. Damit
will die Regierung vor allem eines: Donald Trump in den Hintern kriechen.
Reaktionen auf US-Schlag gegen Iran: CDU sieht „Chance für Stabilität“
Kanzler Merz fordert von Iran, Verhandlungen aufzunehmen. Von den Grünen
und der Linken hingegen kommt Kritik am US-Angriff.
Klimapolitik von links: „Ich verstehe mich als Ökosozialist“
Der Linken-Abgeordnete Lorenz Gösta Beutin ist der neue Vorsitzende des
Klima- und Umweltausschusses. Im taz-Interview spricht er über seine Ziele.
Debatte um Wehrpflicht: Wehret der Pflicht
Viele fordern lautstark die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht. Unser Autor
sagt, niemand darf gezwungen werden, auf andere Menschen zu schießen.
Manifest von SPD-Altvorderen: Mützenich fordert respektvollere Debatte
Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich irritiert über die harsche Kritik
an dem von ihm mitunterzeichneten „Manifest“ zur Außen- und
Friedenspolitik.
Aufrüstung und Wehrpflicht : Steuern wir auf eine Militarisierung zu?
Seit dem Überfall auf die Ukraine und der Wiederwahl von Trump wird fleißig
über die Verteidigungsfähigkeit der EU diskutiert. Was heißt das
eigentlich?
Geplanter Anstieg der Bundestagsgehälter: Linksfraktion findet 606 Euro monatl…
Die schwarz-rote Koalition will am Donnerstagabend ím Bundestag den Weg für
die nächste Diätenerhöhung frei machen. Die Linke protestiert.
Zur Linken-Kritik an den Diäten: Die Ausgangsbasis ist das Problem
Die Kritik der Linken an der Diätenerhöhung liegt auf der Hand. Glaubwürdig
wäre sie aber erst, wenn die Partei einen Antrag auf Senkung einbrächte.
Friedensgutachten 2025: Keine gemeinsame Wertebasis mit Trump
In ihrem diesjährigen Gutachten raten die führenden deutschen
Friedensinstitute Europa zu mehr sicherheitspolitischer Unabhängigkeit von
den USA.
Nach dem Linksparteitag: Wird das Comeback der Linken halten?
Ihr Niedergang schien besiegelt, jetzt sitzt sie mit 8,8 Prozent im
Bundestag. Wird die Linke die neuen Herausforderungen meistern können?
Parteitag der Linken: Habemus Linke
Lässt sich die Linkspartei harmonisch so gut auf Kurs halten, wie sie
derzeit erfolgreich unterwegs ist? Analyse eines lebhaften Parteitags.
Linksparteitag in Chemnitz: Überwiegend harmonisch
Auf ihrem Parteitag geht es der Linkspartei vor allem um
Selbstvergewisserung. Doch nicht bei allen Themen herrscht untereinander
eitel Sonnenschein.
Opposition bei der Kanzlerwahl: Im Bundestag bleibt es still
Merz’ Scheitern beim ersten Wahlgang erwischt auch die künftige Opposition
auf dem falschen Fuß. Die Linke darf sogar mit der Union verhandeln.
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