# taz.de -- Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt: SPDler unter Crystal-Meth-Verd… | |
> Der SPD-Innenexperte Hartmann ist überraschend nach Drogenvorwürfen | |
> zurückgetreten. Der Bundestag hat die Immunität des Abgeordneten bereits | |
> aufgehoben. | |
Bild: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann (Archivbild vom 12. Mai 20… | |
BERLIN afp/dpa | Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, | |
Michael Hartmann, ist nach Drogenvorwürfen von seinem Amt zurückgetreten. | |
Grund für den Rücktritt von dem Sprecherposten sei, dass die | |
Staatsanwaltschaft Berlin Ermittlungen gegen den Abgeordneten aufgenommen | |
habe, teilte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht am | |
Mittwoch mit. | |
Nach Informationen der Bild-Zeitung stehen die Ermittlungen im Zusammenhang | |
mit der Modedroge Crystal Meth. Nach Lambrechts Angaben beantragte die | |
Staatsanwaltschaft beim Bundestag die Aufhebung von Hartmanns Immunität, um | |
gegen den Abgeordneten ermitteln zu können. Diesem Antrag sei am Mittwoch | |
stattgegeben worden. | |
Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage, dass Räume des bisherigen | |
innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion durchsucht wurden. | |
„Es geht um den Verdacht eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz�… | |
sagte Sprecher Martin Steltner der Deutschen Presse-Agentur. Nach | |
dpa-Informationen geriet Hartmann bei Ermittlungen gegen Drogenhändler ins | |
Visier der Behörden. | |
„Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit der Staatsanwaltschaft“, | |
erklärte Lambrecht. „Die Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt | |
werden.“ Mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen wollte die SPD-Fraktion | |
die Angelegenheit nicht weiter kommentieren. | |
Wie die Bild berichtete, steht Hartmann unter dem Verdacht des Verstoßes | |
gegen das Betäubungsmittelgesetz. Am Dienstag sei ein richterlicher | |
Beschluss ergangen, die Wohnung des SPD-Politikers zu untersuchen. | |
Der 51 Jahre alte ledige Rheinland-Pfälzer Hartmann sitzt seit 2002 im | |
Bundestag, er ist auch Mitglied im parlamentarischen Gremium zur Kontrolle | |
der Geheimdienste. | |
## Ausgerechnet am Tag des Edathy-Untersuchungsausschusses | |
Hartmann selbst war zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Er | |
ist der zweite SPD-Bundestagsabgeordnete, bei dem ein Antrag auf Aufhebung | |
der Immunität in der laufenden Legislaturperiode gestellt wurde. | |
Ausgerechnet am Tag der Durchsuchung bei Hartmann wurde der | |
Edathy-Untersuchungsausschuss eingesetzt. | |
Der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hatte im Februar sein Bundestagsmandat | |
niedergelegt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den | |
SPD-Politiker wegen Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie. | |
Der Ausschuss soll unter anderem die Rolle des Bundeskriminalamts und der | |
Frage nachgehen, ob Edathy vorab vor den Ermittlungen gewarnt wurde. Der | |
Fall hatte die schwarz-rote Koalition in eine Krise gestürzt. Der frühere | |
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) war wegen der Affäre im | |
Februar von seinem Amt als Agrarminister zurückgetreten. Er hatte Monate | |
zuvor als Innenminister Informationen über die Vorwürfe gegen Edathy an die | |
SPD-Spitze weitergegeben. | |
2 Jul 2014 | |
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