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# taz.de -- Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt: SPDler unter Crystal-Meth-Verd…
> Der SPD-Innenexperte Hartmann ist überraschend nach Drogenvorwürfen
> zurückgetreten. Der Bundestag hat die Immunität des Abgeordneten bereits
> aufgehoben.
Bild: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann (Archivbild vom 12. Mai 20…
BERLIN afp/dpa | Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion,
Michael Hartmann, ist nach Drogenvorwürfen von seinem Amt zurückgetreten.
Grund für den Rücktritt von dem Sprecherposten sei, dass die
Staatsanwaltschaft Berlin Ermittlungen gegen den Abgeordneten aufgenommen
habe, teilte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht am
Mittwoch mit.
Nach Informationen der Bild-Zeitung stehen die Ermittlungen im Zusammenhang
mit der Modedroge Crystal Meth. Nach Lambrechts Angaben beantragte die
Staatsanwaltschaft beim Bundestag die Aufhebung von Hartmanns Immunität, um
gegen den Abgeordneten ermitteln zu können. Diesem Antrag sei am Mittwoch
stattgegeben worden.
Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage, dass Räume des bisherigen
innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion durchsucht wurden.
„Es geht um den Verdacht eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz�…
sagte Sprecher Martin Steltner der Deutschen Presse-Agentur. Nach
dpa-Informationen geriet Hartmann bei Ermittlungen gegen Drogenhändler ins
Visier der Behörden.
„Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit der Staatsanwaltschaft“,
erklärte Lambrecht. „Die Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt
werden.“ Mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen wollte die SPD-Fraktion
die Angelegenheit nicht weiter kommentieren.
Wie die Bild berichtete, steht Hartmann unter dem Verdacht des Verstoßes
gegen das Betäubungsmittelgesetz. Am Dienstag sei ein richterlicher
Beschluss ergangen, die Wohnung des SPD-Politikers zu untersuchen.
Der 51 Jahre alte ledige Rheinland-Pfälzer Hartmann sitzt seit 2002 im
Bundestag, er ist auch Mitglied im parlamentarischen Gremium zur Kontrolle
der Geheimdienste.
## Ausgerechnet am Tag des Edathy-Untersuchungsausschusses
Hartmann selbst war zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Er
ist der zweite SPD-Bundestagsabgeordnete, bei dem ein Antrag auf Aufhebung
der Immunität in der laufenden Legislaturperiode gestellt wurde.
Ausgerechnet am Tag der Durchsuchung bei Hartmann wurde der
Edathy-Untersuchungsausschuss eingesetzt.
Der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hatte im Februar sein Bundestagsmandat
niedergelegt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den
SPD-Politiker wegen Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie.
Der Ausschuss soll unter anderem die Rolle des Bundeskriminalamts und der
Frage nachgehen, ob Edathy vorab vor den Ermittlungen gewarnt wurde. Der
Fall hatte die schwarz-rote Koalition in eine Krise gestürzt. Der frühere
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) war wegen der Affäre im
Februar von seinem Amt als Agrarminister zurückgetreten. Er hatte Monate
zuvor als Innenminister Informationen über die Vorwürfe gegen Edathy an die
SPD-Spitze weitergegeben.
2 Jul 2014
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Michael Hartmann
SPD
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