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# taz.de -- Ermittlungen wegen Kinderporno-Besitz: Wer warnte Edathy?
> Hat der SPD-Politiker Michael Hartmann Sebastian Edathy vor Ermittlungen
> gewarnt? Hartmann dementiert, doch die SPD gerät in Erklärungsnot.
Bild: „Werde nicht schweigen“: Am Donnerstag ist Edathy im Untersuchungsaus…
BERLIN taz | Eine Gewissheit haben die Mitglieder des
Edathy-Untersuchungsausschusses nach dem Wochenende: Der Zeuge, der für die
Sitzung am Donnerstag geladen ist, wird reden. Er wird nicht, wie lange
befürchtet, auf sein Zeugnisverweigerungsrecht pochen. Nein, Sebastian
Edathy hat etwas zu sagen – und frühere Fraktionskollegen bringt er damit
in Bedrängnis.
„Selbstverständlich werde ich im Ausschuss nicht schweigen!“, hatte der
ehemalige SPD-Politiker am Samstag im Magazin Stern angekündigt und
gleichzeitig eine pikante Information preisgegeben: Sein Parteifreund
Michael Hartmann habe ihn im November 2013 zur Seite genommen und ihn vor
drohenden Kinderporno-Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) gewarnt.
Die Information habe Hartmann nach eigenen Angaben direkt vom damaligen
BKA-Chef Jörg Ziercke erhalten. Der mittlerweile pensionierte Beamte
dementierte dies am Wochenende. Hartmann bestätigte laut dpa nur, er habe
„verschiedentlich über Edathys Befürchtung, gegen ihn könne strafrechtlich
ermittelt werden, auch kommuniziert“. Auf Informationen des BKA-Präsidenten
habe er dabei aber „nicht zurückgegriffen“.
Edathys Behauptung könnte ein Wendepunkt in der Arbeit des Ausschusses
sein. Seit Monaten versucht das Gremium zu klären, ob und von wem Edathy
über die Ermittlungen gegen ihn gewarnt worden war – bislang erfolglos.
Einzig Indizien lagen vor: Edathy, der übers Internet Nacktbilder von
Minderjährigen gekauft hatte, wusste schon früh, dass die Polizei hinter
ihm her ist. Noch bevor ihn die Behörden offiziell mit dem Tatvorwurf
konfrontierten, beseitigte er offenbar Beweismittel. Dass andere
SPD-Politiker schon im Herbst 2013 über den Kinderporno-Verdacht informiert
waren, ist ebenfalls seit Längerem bekannt. Nicht aber, ob einer von ihnen
Edathy warnte.
Sollten dessen neue Anschuldigungen zutreffen, würde zunächst SPD-Mann
Hartmann in die Bredouille geraten. Der ehemalige innenpolitische Sprecher
der Fraktion ist ohnehin angeschlagen, nachdem im Sommer bekannt geworden
war, dass er vergangenes Jahr die Droge Crystal Meth konsumiert hatte. Nun
könnte ihm wieder ein Verfahren drohen – falls die Behörden seine
mutmaßliche Warnung als Strafvereitelung werten.
Aber auch andere Sozialdemokraten geraten in Erklärungsnot, allen voran
Fraktionschef Thomas Oppermann. Nach eigenen Angaben bat er Hartmann im
November 2013, sich um Edathy zu kümmern – weil sich dieser „in einem
schlechten gesundheitlichen Zustand“ befunden habe. Aber auch Oppermann
wusste damals schon von den Kinderporno-Vorwürfen. War in dem Gespräch mit
Hartmann davon tatsächlich keine Rede?
Fragen, die die Mitglieder des Ausschusses am Donnerstag wohl auch Edathy
persönlich stellen werden: „Wir erwarten, dass er mithilft, alle noch
offenen Fragen zu beantworten“, sagte Frank Tempel (Linkspartei). Auch der
Koalitionspartner der SPD verlangt Antworten – zweifelt aber offenbar nicht
an Edathys Glaubwürdigkeit. Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sagte
der Mitteldeutschen Zeitung, dessen Erklärung sei „ein echtes Problem für
die Herren Oppermann und Ziercke“.
14 Dec 2014
## AUTOREN
Tobias Schulze
## TAGS
SPD
Sebastian Edathy
Michael Hartmann
Kinderpornografie
Sebastian Edathy
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Edathy-Affäre
Michael Hartmann
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