# taz.de -- Ermittlungen wegen Kinderporno-Besitz: Wer warnte Edathy? | |
> Hat der SPD-Politiker Michael Hartmann Sebastian Edathy vor Ermittlungen | |
> gewarnt? Hartmann dementiert, doch die SPD gerät in Erklärungsnot. | |
Bild: „Werde nicht schweigen“: Am Donnerstag ist Edathy im Untersuchungsaus… | |
BERLIN taz | Eine Gewissheit haben die Mitglieder des | |
Edathy-Untersuchungsausschusses nach dem Wochenende: Der Zeuge, der für die | |
Sitzung am Donnerstag geladen ist, wird reden. Er wird nicht, wie lange | |
befürchtet, auf sein Zeugnisverweigerungsrecht pochen. Nein, Sebastian | |
Edathy hat etwas zu sagen – und frühere Fraktionskollegen bringt er damit | |
in Bedrängnis. | |
„Selbstverständlich werde ich im Ausschuss nicht schweigen!“, hatte der | |
ehemalige SPD-Politiker am Samstag im Magazin Stern angekündigt und | |
gleichzeitig eine pikante Information preisgegeben: Sein Parteifreund | |
Michael Hartmann habe ihn im November 2013 zur Seite genommen und ihn vor | |
drohenden Kinderporno-Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) gewarnt. | |
Die Information habe Hartmann nach eigenen Angaben direkt vom damaligen | |
BKA-Chef Jörg Ziercke erhalten. Der mittlerweile pensionierte Beamte | |
dementierte dies am Wochenende. Hartmann bestätigte laut dpa nur, er habe | |
„verschiedentlich über Edathys Befürchtung, gegen ihn könne strafrechtlich | |
ermittelt werden, auch kommuniziert“. Auf Informationen des BKA-Präsidenten | |
habe er dabei aber „nicht zurückgegriffen“. | |
Edathys Behauptung könnte ein Wendepunkt in der Arbeit des Ausschusses | |
sein. Seit Monaten versucht das Gremium zu klären, ob und von wem Edathy | |
über die Ermittlungen gegen ihn gewarnt worden war – bislang erfolglos. | |
Einzig Indizien lagen vor: Edathy, der übers Internet Nacktbilder von | |
Minderjährigen gekauft hatte, wusste schon früh, dass die Polizei hinter | |
ihm her ist. Noch bevor ihn die Behörden offiziell mit dem Tatvorwurf | |
konfrontierten, beseitigte er offenbar Beweismittel. Dass andere | |
SPD-Politiker schon im Herbst 2013 über den Kinderporno-Verdacht informiert | |
waren, ist ebenfalls seit Längerem bekannt. Nicht aber, ob einer von ihnen | |
Edathy warnte. | |
Sollten dessen neue Anschuldigungen zutreffen, würde zunächst SPD-Mann | |
Hartmann in die Bredouille geraten. Der ehemalige innenpolitische Sprecher | |
der Fraktion ist ohnehin angeschlagen, nachdem im Sommer bekannt geworden | |
war, dass er vergangenes Jahr die Droge Crystal Meth konsumiert hatte. Nun | |
könnte ihm wieder ein Verfahren drohen – falls die Behörden seine | |
mutmaßliche Warnung als Strafvereitelung werten. | |
Aber auch andere Sozialdemokraten geraten in Erklärungsnot, allen voran | |
Fraktionschef Thomas Oppermann. Nach eigenen Angaben bat er Hartmann im | |
November 2013, sich um Edathy zu kümmern – weil sich dieser „in einem | |
schlechten gesundheitlichen Zustand“ befunden habe. Aber auch Oppermann | |
wusste damals schon von den Kinderporno-Vorwürfen. War in dem Gespräch mit | |
Hartmann davon tatsächlich keine Rede? | |
Fragen, die die Mitglieder des Ausschusses am Donnerstag wohl auch Edathy | |
persönlich stellen werden: „Wir erwarten, dass er mithilft, alle noch | |
offenen Fragen zu beantworten“, sagte Frank Tempel (Linkspartei). Auch der | |
Koalitionspartner der SPD verlangt Antworten – zweifelt aber offenbar nicht | |
an Edathys Glaubwürdigkeit. Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sagte | |
der Mitteldeutschen Zeitung, dessen Erklärung sei „ein echtes Problem für | |
die Herren Oppermann und Ziercke“. | |
14 Dec 2014 | |
## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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