# taz.de -- Hans-Peter Friedrich | |
Kolumne Fernsehen: Achtung! „Schweigekartelle“! | |
Willkommen in der wunderbaren Welt der Verschwörungstheorien von | |
CSU-Politiker und Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich. | |
Flüchtlingsdebatte in Deutschland: Die Rebellen von der CSU | |
Hans-Peter Friedrich will christliche Flüchtlinge getrennt unterbringen. | |
Die Kirche bestärkt die Kanzlerin. Peter Tauber ist stolz auf | |
Asylrechtsverschärfungen. | |
Kommentar Edathy-U-Ausschuss: Die da oben unter sich | |
Der Edathy-U-Ausschuss sorgt dafür, dass die Politik weiter an Vertrauen | |
verliert. Das liegt nicht an den Mitgliedern, sondern an den Zeugen. | |
Friedrichs Kritik an Merkels CDU: Das willkommene Genörgel | |
Die Frage, worin noch der konservative Kern besteht, beschäftigt nicht nur | |
den Exminister. Aber die CDU hat einen Auftrag: mehr Frauen und Zuwanderer. | |
Kommentar zu Hans-Peter Friedrich: Auch eine Exit-Strategie | |
Der Ex-Innenminister ist ein schlechter Verlierer. Er inszeniert sich als | |
Opfer – einer Koalitionsräson, die er selbst ausgehandelt hat. | |
Kommentar Angela Merkel und Pegida: Mit denen gibt es nichts zu bereden | |
Wer sich von der Meute treiben lässt, wird von ihr gefressen. Wer | |
Ressentiments zu „Sorgen“ adelt, bewegt sich an der Grenze zum Kriminellen. | |
Nach Kritik durch CSU-Mann Friedrich: Kanzlerin wird in Schutz genommen | |
Unions-Vizefraktionschef Hans-Peter Friedrich macht die Politik Merkels für | |
das Erstarken der Pegida verantwortlich. Doch er erhält Gegenwind aus den | |
eigenen Reihen. | |
Informationsweitergabe im Fall Edathy: Keine Anklage gegen Friedrich | |
Ex-Innenminister Friedrich hatte SPD-Chef Gabriel vor den anstehenden | |
Ermittlungen im Fall Edathy gewarnt. Das war illegal, aber eine Anklage | |
wird es nicht geben. | |
Bericht des Bundesrechnungshofs: Nutzloses Cyber-Abwehrzentrum | |
Seit 2011 soll das Nationale Cyber-Abwehrzentrum Angriffe aus dem | |
virtuellen Raum verhindern. Ein Bericht stellt nun seine Funktionsfähigkeit | |
komplett in Frage. | |
Politischer Aschermittwoch der CSU: Die dummen Kaiser von Brüssel | |
Horst Seehofer keilt gegen EU-Migranten und lobt Bayerns Sportler, Peter | |
Gauweiler ist nach 20 Jahren wieder da und Hans-Peter Friedrich kriegt | |
feuchte Augen. | |
Edathy-Affäre: Friedrich verliert Immunität | |
Die Staatsanwaltschaft Berlin kann einem Zeitungsbericht zufolge mit den | |
Ermittlungen gegen den früheren Innen- und Agrarminister Hans-Peter | |
Friedrich beginnen. | |
Affäre um Sebastian Edathy: SPD-Politiker erhielt Morddrohungen | |
Mehrfach hätten sich Unbekannte telefonisch gemeldet, so Edathy gegenüber | |
dem „Spiegel“. Deswegen bleibe er vorerst im Ausland. Die Linke fordert | |
einen Sonderermittler. | |
Kommentar Folgen der Edathy-Affäre: Die Krise geht tiefer | |
Das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie wird durch die | |
Edathy-Affäre erschüttert. In der Koalition gibt es eine Vertrauenskrise – | |
Merkel schweigt. | |
Sebastian Edathy wehrt sich: Flucht nach vorne | |
Als „jenseits von Gut und Böse“ bezeichnet Edathys Anwalt das Vorgehen der | |
Staatsanwaltschaft. Und er reicht eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein. | |
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? | |
Agrarminister Friedrich plaudert sich vom Ministerposten, Snowden könnte | |
EU-Asyl gebrauchen und Schröder hatte es etwas zu eilig. | |
Koalitionsstreit um Edathy-Affäre: Seehofer fordert eine Erklärung | |
Ein SPD-Politiker hat Probleme mit der Justiz, ein CSU-Minister stürzt über | |
die Affäre. Für Horst Seehofer passt das nicht zusammen. | |
Sigmar Gabriel über Edathy-Affäre: Keine Rücktritte in der SPD | |
Er sei sich sicher, dass niemand aus der SPD-Spitze Informationen an Edathy | |
weitergab, sagt Parteichef Gabriel. Deshalb werde es auch keine Rücktritte | |
geben. | |
Abgang von Hans-Peter Friedrich: Rücktritt mit Verzögerung | |
Agrarminister Friedrich muss wegen seiner Indiskretion im Fall Edathy | |
gehen. Beendet er so die Glaubwürdigkeitskrise der Koalition? | |
Friedrichs Rolle in der Edathy-Affäre: Minister tritt vor die Presse | |
Minister Friedrich will sich in Kürze zur Affäre um den SPD-Politiker | |
Sebastian Edathy äußern. Kanzlerin Merkel steht nicht hinter ihm. | |
Kommentar Sebastian Edathy: Unsichere Rechtslage, ungutes Gefühl | |
Die Unschuldsvermutung ist de facto ausgehebelt, Sebastian Edathy droht der | |
soziale Tod. Und es bleiben noch viele offene Fragen. | |
Verdacht gegen SPD-Mann: Die Edathy-Krise | |
Die Vorwürfe gegen Sebastian Edathy werden zum Problem für die SPD-Spitze – | |
und für den Ex-Innenministster Friedrich. | |
Protest gegen Agrarindustrie in Berlin: Stoppschild gegen Massentierhaltung | |
30.000 Menschen haben am Samstag in Berlin für eine nachhaltigere | |
Landwirtschaft demonstriert. Derzeit findet dort die Agrarmesse „Grüne | |
Woche“ statt. | |
Friedrichs erster Auftritt: Der neue Aigner | |
Genauso industriefreundlich wie seine Vorgängerin: Der frisch gekürte | |
Agrarminister zeigt sich erstmals auf der Grünen Woche. | |
Kolumne Darum: Merkel in die Mütze spucken | |
Bloß nicht zuschlagen. Aber auch den Frust nicht in sich reinfressen. Von | |
Kindern können wir lernen, wie man am besten mit Konflikten umgeht. | |
Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien: „Man kann und sollte mehr tun“ | |
Die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Syrien steht in Aussicht. | |
Innenminister aus Bund und Ländern beraten am Mittwoch über eine | |
Vergrößerung des Kontingents. | |
Asylrecht im Koalitionsvertrag: Etwas weniger Schikane | |
Union und SPD mildern einige Härten des Asylrechts ab. Ein Teil der | |
Geduldeten kann auf Integration hoffen. Die Residenzpflicht bleibt aber | |
teilweise erhalten. | |
SPD und Union streiten um Doppelpass: Keine Kompromisse | |
In der Innen-Arbeitsgruppe verhärten sich die Positionen zur doppelten | |
Staatsbürgerschaft. Gut möglich, dass die Parteichefs selbst entscheiden | |
müssen. | |
Ideen für Koalitionsverhandlungen: Union will mehr Überwachung | |
Während der laufenden Verhandlungen dringt eine brisante Wunschliste der | |
Union an die Öffentlichkeit. So soll etwa der Zugriff auf Netzdaten | |
erleichtert werden. | |
Überwachung von Autofahrern?: Friedrich ist scharf auf Mautdaten | |
Das Innenministerium will die Bewegungsprofile von Reisenden auswerten. Die | |
Maut-Daten sollen Ermittlern bei der Verbrechensbekämpfung helfen. | |
Beobachtung durch Verfassungsschutz: Linke droht mit Klagewelle | |
Die Linkspartei fordert nach einem Urteil aus Karlsruhe, dass ihre | |
Abgeordneten nicht mehr überwacht werden. Ansonsten drohen sie der | |
Regierung mit dutzenden Klagen. | |
Entsolidarisierung wird konsensfähig: Helfen bedeutet also verlieren | |
Aus einem sozialen Wert ist ein ökonomisierbarer Wert geworden, wie | |
Spendengelder zeigen. Die „Zärtlichkeit der Völker“ wird so beschädigt. | |
Nach Urteil über Hartz-IV für Migranten: Friedrich warnt vor Zuwanderung | |
Für den Innenminister ist das Boot voll. Er befürchtet, mehr Zuwanderung | |
ins deutsche Sozialsystem. Die SPD spricht von „Zynismus“. | |
Debatte über EU-Asylpolitik: Einig nur darin, nichts zu ändern | |
Europa bleibt nach der Tragödie von Lampedusa uneins: Lauter Widerstand | |
gegen den Umbau der Asylpolitik kommt aus Deutschland. Die Opferzahl steigt | |
derweil weiter. | |
Klage über „Armutseinwanderung“: Friedrich will abschieben | |
Der Bundesinnenminister heizt die Stimmung gegen Zuwanderer aus Rumänien | |
und Bulgarien an. Auch einer gerechten Verteilung von Flüchtlingen steht er | |
im Weg. | |
Vor neuer Regierungsbildung: Integrationsminister gesucht | |
Migrationsforscher fordern per Online-Petition einen Wechsel in der | |
Integrationspolitik. Von einem bestimmten Ministerium haben alle jetzt | |
genug. | |
Stimmungsmache gegen Flüchtlinge: Grüne kritisieren Innenminister | |
Hans-Peter Friedrich befördere mit seinen Äußerungen die | |
ausländerfeindliche Stimmung, so der Vorwurf. Derweil fordert die | |
Polizeigewerkschaft einen Krisengipfel. | |
Regierung uneins über NSA-Spähaffäre: Der eine vertraut, die andere nicht | |
FDP-Justizministerin Leutheuser-Schnarrenberger kauft den Geheimdiensten so | |
leicht nichts ab. Sie fordert weitere Aufklärung und will den Datenschutz | |
in ihr Haus holen. | |
Informationschaos um Asylbewerber: Ehsan Abri wird nicht abgeschoben | |
Der Bund verzichtet auf eine Abschiebung des iranischen Kommunisten. Dafür | |
hatte sich der Kieler Innenminister eingesetzt. Nun streiten sich die | |
Behörden. | |
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? | |
Kein Terroranschlag, ein Supergrundrecht, die Bayern-SPD wird bei 18 | |
Prozent überwacht und Theo Zwanziger beim Christopher Street Day. | |
Pro und Contra Mails verschlüsseln: Ausgespäht und zugenäht | |
Wer seine E-Mails verschlüsselt, versucht sich vor Prism und Tempora zu | |
schützen – doch kann Technik dieses politische Problem lösen? | |
Der Bundesinnenminister klärt auf: Kümmert euch selbst, ihr Deppen! | |
Die Bürger müssen ihre E-Mails verschlüsseln, rät Innenminister Friedrich | |
in der Abhöraffäre. Aber natürlich. Warum ist da bloß vorher niemand | |
draufgekommen? | |
Bankrotterklärung des Innenministers: Friedrich ruft zum Verschlüsseln auf | |
Die Innenpolitiker der CSU sagen, dass die Bürger beim Datenschutz nicht | |
auf den Nationalstaat hoffen dürfen. Sie sollen ihre Daten selber schützen. | |
Ärger um neues Lied: Wowi und Heino stressen Bushido | |
Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit zeigt Bushido an. Der Schlagersänger | |
findet die Musik des Rappers „menschenverachtend“. Kommt der Song auf den | |
Index? | |
Nach der NSA-Affäre: Merkel will neue Datenschutzregeln | |
Im ARD-Sommerinterview setzt sich die Kanzlerin für ein internationales | |
Datenschutzabkommen ein. Nach der USA-Reise vom Innenminister hagelt es | |
Kritik. | |
Kommentar Friedrich in den USA: Von den Zuständigen keine Spur | |
Der Innenminister opfert sich als nützlicher Idiot. Merkel wird es freuen. | |
Denn ihr Kanzleramt ist verantwortlich für den BND und die | |
Geheimdienstkoordination. | |
Opposition kritisiert Friedrich: Schelte für den Trip nach Prismland | |
Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist zufrieden mit seiner US-Reise | |
und verteidigt die NSA-Datensammlung. SPD, Linke und Piraten halten seine | |
Mission für gescheitert. | |
Debatte #Aufschrei und Feminismus: Neuer Feminismus? | |
Die Sexismusdebatte hat die altgediente Erzählung von den zerstrittenen | |
Feministinnen wieder populär gemacht. Wem nützt sie? | |
USA-Besuch des Bundesinnenministers: Friedrich will Klartext reden | |
Friedrich reist zu Gesprächen nach Washington und fordet Aufklärung über | |
den NSA-Skandal. Ob es die geben wird, darf bezweifelt werden. | |
Razzien in einigen Bundesländern: Mehrere Rockerclubs verboten | |
In der Rockerszene geht es um Macht und viel Geld aus illegalen Geschäften. | |
Ermittler machen nun Druck. Ein bundeslandübergreifender Regionalverband | |
wurde aufgelöst. | |
Innere Sicherheit: Spionageabwehr light gegen die USA | |
Der Verfassungsschutz prüft Vorwürfe gegen US-Geheimdienste. Aber erst, | |
wenn konkrete Hinweise von außen kommen. |