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# taz.de -- Alle Artikel von Tobias Schulze
Höhere Leistungen für Arbeitslose: Spendabler Auftritt, nichts dahinter
In der ARD stellte Friedrich Merz mehr Geld bei „plötzlicher
Arbeitslosigkeit“ in Aussicht. Konkret wird er aber nicht. Die SPD reagiert
zurückhaltend.
Von der CDU abgenickt
Die Partei wählte Brosius-Gersdorf 2015 in Sachsen als Richterin
Verschobene Wahl von Brosius-Gersdorf: Grüne wollen mit am Tisch sitzen
Fraktionschefin Haßelmann will kein neues Personalpaket für das
Verfassungsgericht und warnt Schwarz-Rot: Für eine Lösung brauche es „immer
auch uns“.
Krise in Ostdeutschland: Die Grünen wollen jetzt auf den Osten hören
Ein neuer Beirat berät den Parteivorstand zu Ostfragen. Mit dabei sind
altgediente Grüne wie Marianne Birthler und Externe wie Ilko-Sascha
Kowalczuk.
Jakob Blasel und Grüne Jugend: Provokant bedächtig
Grüne Jugend, da hat man Jette Nietzard auf dem Schirm. Und der
Co-Vorsitzende? Der arbeitet nicht ganz ungern im Hintergrund, wo auch viel
los ist.
Aufarbeitung der Affäre Gelbhaar: Die Grünen-Spitze laviert weiter herum
Nach sechs Monaten veröffentlicht der Bundesvorstand der Grünen einen
Bericht zur Gelbhaar-Affäre. Ihrer Verantwortung wird sie damit nicht
gerecht.
Fingierte Metoo-Vorwürfe gegen Grünen: Urteil über Gelbhaar fällt aus
Die Grünen beenden die Aufarbeitung ihrer MeToo-Affäre, ohne die Vorwürfe
gegen den Ex-Abgeordneten aufzuklären. Für die Zukunft haben sie Vorsätze.
Studie zur Ampelkoalition: Zumindest besser als beim ersten Mal
Keine Chaostruppe, aber Luft nach oben: Eine Studie der
Heinrich-Böll-Stiftung analysiert Aufstellung und Fehler der Grünen in der
Ampelkoalition.
Grüne Bundestagsfraktion: Katrin Göring-Eckardt wird Ostbeauftragte
Nach dem Aus als Bundestagsvizepräsidentin hat Katrin Göring-Eckardt einen
neuen Titel. Zuvor hatten Ost-Grüne mehr Posten für ihre Leute gefordert.
Kontroverser Pulli von Jette Nietzard: Hausverbot für Klöckner!
Die Bundestagspräsidentin möchte der Grüne-Jugend-Chefin den Hausausweis
entziehen. „Die Würde des Amtes“ möchte Klöckner selbst ausschließen �…
schreibt diesen Brief.
Erste Sitzung des Koalitionsausschusses: Simulation von Aufbruch
Der erste schwarz-rote Koalitionsausschuss soll das Signal senden, die
Blockade der Ampel zu beenden. Ob Kanzler Merz das weiterhin einhalten
kann, ist fraglich.
„ACAB“-Gate von Jette Nietzard : Kein Rückhalt, keine Zurückhaltung
Die Chefin der Jungen Grünen sorgt wieder für Empörung. Jetzt hat sich
Jette Nietzard mit der Polizei angelegt. In der Mutterpartei ist man not
amused.
Vorsitz der Bundestags-Ausschüsse: Die AfD geht wohl leer aus
Am Mittwoch wird wohl keine andere Partei die AfD zu Ausschussvorsitzenden
wählen. Bleiben auch die Vize-Posten vakant, müssen zur Not die Alten ran.
Neuer Oberbürgermeister in Würzburg: Wahlsieger outet sich als Grüner
Erstmals stellen die Grünen einen Oberbürgermeister in Bayern. Die Partei
feiert den Erfolg von Martin Heilig. Er tritt betont überparteilich auf.
Weitere Aufweichung der Schuldenbremse: Grünen-Chef nimmt Lars Klingbeil in di…
Felix Banaszak pocht gegenüber dem Finanzminister auf eine schnelle Reform.
Eine entsprechende schwarz-rote Zusage stellte die Union jüngst in Frage.
Grünen-Abgeordneter über den Gaza-Krieg: „Netanjahu schließt die Tür für…
Der Menschenrechtspolitiker Max Lucks kritisiert die israelische
Kriegsführung und die Reaktion der neuen deutschen Regierung: Es brauche
mehr Druck.
Regierungserklärung von Friedrich Merz: Schön langweilig im Bundestag
Der neue Kanzler zeigt sich in seiner ersten Regierungserklärung
versöhnlich und staatstragend. Spannungen in der Koalition sind dennoch zu
erwarten.
Grünen-Chefin im taz-Interview: „Links sein heißt antiimperialistisch sein�…
Grünen-Chefin Franziska Brantner geht auch dieses Jahr nicht zum
Ostermarsch. Ein Gespräch über Putin, Trump und die Friedenspolitik ihrer
Partei.
Scheidende grüne Umweltministerin: „Die Lorbeeren streicht mein Nachfolger e…
Steffi Lemke über ihre Erfolge, den Koalitionsvertrag von CDU und SPD – und
darüber, was ihre Partei beim Thema Ökologie falsch gemacht hat.
Verteilung der Ministerien: Personalia zur rechten Zeit
Unter dem Drang zur Exklusiv-Nachricht gelangten unbestätigte
Kabinettslisten in soziale Medien und Zeitungen. Eine doppelt bedenkliche
Entwicklung.
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