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# taz.de -- Alle Artikel von Tobias Schulze
„Arbeitspflicht“ für junge Arbeitslose: Wenn um 7 Uhr morgens das Ordnungs…
Der Landkreis Nordhausen will junge Bürgergeld-Empfänger in 1-Euro-Jobs
zwingen. Er reizt damit eine Option aus, die die Ampel geschaffen hat.
Linken-Abgeordnete zur Bürgergeld-Reform: „Wer Arme gegeneinander ausspielt,…
Cansın Köktürk findet die Regierungspläne „menschenverachtend“. Als
Sozialarbeiterin habe sie erlebt: Sanktionen helfen niemandem auf die
Beine.
Felix Banaszak und das Stadtbild: Was hängen bleibt
Grünen-Chef Banazsak versucht Merz' Stadtbild-Debatte auf links zu drehen –
mit Differenzierung statt Empörung. Warum es ihm nicht gelungen ist.
Grünen-Chef zur Stadtbild-Debatte: Man wird doch wohl mal sagen dürfen
Bei aller Kritik an Merz: Felix Banaszak fordert seine Partei auf, Probleme
nicht auszublenden. Machen wir doch gar nicht, entgegnet die Grüne Jugend.
Grüne diskutieren Dienstpflicht: Freie Auswahl, das aber verpflichtend
Mehrere Dutzend Grüne fordern eine Dienstpflicht für junge Menschen. Das
Militär soll nicht allein im Zentrum stehen. Trotzdem gibt es Kritik.
Neue Grundsicherung: Viele Schikanen, aber eine gute Sache
Zwischen vielen Daumenschrauben findet sich eine richtige Maßnahme: Der
Staat will gegen überhöhte Mieten vorgehen. Aber auch hier gibt es Haken.
Konsequenzen aus dem Fall Gelbhaar: Grüne führen Rechtsstaat ein
Keine Unschuldsvermutung, keine Vertraulichkeit: Beim Umgang mit
Belästigungsvorwürfen hatten die Grünen Probleme. Jetzt wollen sie ihre
Satzung ändern.
Bundeskongress der Grünen Jugend: Neue Vorsitzende, alte Forderungen
Auch die neue Spitze der Grünen Jugend schlägt gegenüber der Mutterpartei
kritische Töne an. Sie fordert mehr linke Politik – kann aber auch höflich.
Reformen in der Sozialpolitik: Nach unten treten, zum Glück tragen
Nach den Beschlüssen der Koalition zum Bürgergeld gehen die Bewertungen von
Praktiker*innen auseinander. Rechtlich sind die Pläne problematisch.
Verschärfungen beim Bürgergeld: Irgendwie mehr Härte
SPD und Union haben sich auf Grundzüge der Bürgergeldreform geeinigt.
Entscheidende Details sind noch unklar. Sicher ist: Arme bekommen mehr
Probleme.
Forscher zu Bürgergeld-Sanktionen: „Verweigern Personen Arbeit, kann es gute…
Der Koalitionsausschuss hat über härtere Bürgergeld-Sanktionen entschieden.
Schon die Ampel hatte sie für „Totalverweigerer“ verschärft. Was hat es
bewirkt?
Gedenken und Glorifizierung
Am Jahrestag des 7. Oktober beklagt Kanzler Merz eine „neue Welle des
Antisemitismus“ in Deutschland. In Berlin verbietet die Polizei eine Demo,
in deren Aufruf der Hamas-Anschlag gefeiert wurde
Verkehrswende: Roter Streifen, grüner Schmerz
Aachen und Bonn wählen ihre Grünen Oberbürgermeisterinnen ab – vor allem
wegen deren Verkehrspolitik. Hätten andere Strategien überzeugt?
Koalitionspläne für Ukraine-Flüchtlinge: Der Bund schaut mal, wer die Rechnu…
Weil die Regierung Geflüchteten aus der Ukraine kein Bürgergeld mehr zahlen
will, kommen Kosten auf die Kommunen zu. Aber wer zahlt dafür?
Förderung für R21: Was gefragt werden muss
Der taz liegt die Demokratie am Herzen. Unser Service für alle
Abgeordneten, die sich fragen, ob es der Union bei Fördergeldern um
politische Neutralität geht.
Grüne vor den Stichwahlen in NRW: Fast wie die Linke
Grüne OB-Kandidatinnen setzen auf Mietenpolitik. Trotz Schwarz-Grün im
Landtag gehen sie auf Konfrontation mit der Union. Wenig glaubwürdig, sagt
die SPD.
Russische Kampfjets in Nato-Luftraum: Ein Abschuss wäre eine weitere Eskalatio…
Ja, eine Luftraum-Verletzung durch Russland ist nicht harmlos. Aber für
robuste Reaktionen wird es noch genug Gelegenheiten geben.
Grünen-Fraktion und Kinderarmut: Kindergrundsicherung jetzt noch mal anders
In der Ampel scheiterte das „größte sozialpolitische Vorhaben“ der Grüne…
Jetzt erarbeitet die Partei ein neues Konzept und setzt auf kleinere
Schritte.
Ist das Deutschland-Ticket unsozial und kann weg?
2026 wird das beliebte Nahverkehrsticket schon wieder teurer. Zwei Bilanzen
Das Deutschlandticket ist super: Das Schlimmste ist, wenn das Deutschlandticket…
Bei der Förderung des Bahnfahrens geht es nicht um sozialen Ausgleich,
sondern um Klimaschutz. Statt Dienstwagen muss der Staat das Ticket
finanzieren.
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