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# taz.de -- Nach Aussage im Edathy-Ausschuss: Hartmann will Geld zurück
> Der SPD-Politiker Michael Hartmann ist seit Monaten krankgeschrieben.
> Jetzt meldet er sich wegen seiner Anwaltskosten beim Bundestag.
Bild: Michael Hartmanns letzter Auftritt vor dem U-Ausschuss im Februar.
Berlin taz | Lebenszeichen von Michael Hartmann: Der
SPD-Bundestagsabgeordnete, der in der Edathy-Affäre unter Druck geriet,
will sich von der Bundestagsverwaltung seine Anwaltskosten zurückerstatten
lassen. Einen entsprechenden Antrag hat Hartmann nach Informationen der taz
am Mittwoch eingereicht.
Hartmann ist seit Anfang Februar krankgemeldet. Zuvor hatten ihn mehrere
Zeugen im Untersuchungsausschuss belastet: Ihre Aussagen deuteten darauf
hin, dass Hartmann seinen damaligen Fraktionskollegen Sebastian Edathy vor
drohenden Kinderporno-Ermittlungen gewarnt hatte.
Als Hartmann selbst zum ersten Mal als Zeuge vor dem Gremium aussagte,
bestritt er die Vorwürfe. Als ihn der Ausschuss ein zweites Mal befragen
wollte, verweigerte er die Aussage. Zu beiden Auftritten begleitete ihn ein
Anwalt. Dessen Kanzlei verfasste auch die schriftliche Erklärung der
Zeugnisverweigerung. Die Kosten für den Rechtsbeistand im U-Ausschuss muss
der Bundestag laut Gesetz übernehmen.
Die selbe Kanzlei vertritt Hartmann auch gegenüber der Staatsanwaltschaft
Lüneburg. Die Behörde prüft im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre seit
Jahresbeginn den Anfangsverdacht der Strafvereitelung. Die Anwaltskosten,
die aufgrund dieser Vorermittlungen anfallen, kann sich Hartmann nicht vom
Bundestag zurückerstatten lassen.
## Fraktion ging in Vorleistung
Das Geld, das er vom Parlament erhält, wird Hartmann allerdings ohnehin
nicht behalten: Die Kosten für den Rechtsbeistand hatte zunächst die
SPD-Fraktion übernommen - unter der Bedingung, dass Hartmann sie sich
zumindest anteilig vom Bundestag zurückholt und an die Fraktion
zurückzahlt.
Die Opposition kommentiert den Deal verärgert. Die Erstattung der
Anwaltskosten sei zwar Hartmanns gutes Recht, sagt Irene Mihalic,
Grünen-Obfrau im Edathy-Ausschuss. Aber: „Anstatt wie auch vom
SPD-Vorsitzenden Gabriel gefordert nun endlich mit einer umfassenden
Aussage zur Wahrheitsfindung beizutragen, scheint es Michael Hartmann mehr
darum zu gehen, seine Fraktion bei der Bezahlung seiner Anwaltskosten zu
entlasten.“
Wann Hartmann selbst in den Bundestag zurückkehrt, ist derweil offen.
Krankgeschrieben ist er bis zum 20. September; ob die Ärzte sein Attest
erneut verlängern werden, ist laut seiner persönlichen Sprecherin noch
unklar.
10 Sep 2015
## AUTOREN
Tobias Schulze
## TAGS
Edathy-Affäre
Edathy
Michael Hartmann
Untersuchungsausschuss
SPD
Sebastian Edathy
Michael Hartmann
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Thomas Oppermann
Edathy-Affäre
Gerichtsverfahren
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