# taz.de -- SPD einigt sich mit Edathy: Rauswurf gescheitert | |
> Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich mit der | |
> SPD-Spitze auf einen Vergleich geeinigt. Seine Mitgliedsrechte sollen nun | |
> fünf Jahre ruhen. | |
Bild: Edathy auf dem Weg zur mündlichen Verhandlung am Freitag. | |
BERLIN dpa | Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist [1][mit ihrem Versuch | |
gescheitert], den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach | |
dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen. Nach einem | |
monatelangen Verfahren einigte sich die SPD am Freitag vor der | |
Bundesschiedskommission, dem obersten Parteigericht, mit Edathy auf einen | |
Vergleich. | |
So erhebt der Parteivorstand gegen den früheren Innenexperten „keinen | |
strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf“ – im Gegenzug lässt Edathy | |
seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt wie in der Vorinstanz | |
vorgesehen drei Jahre ruhen. Auch habe Edathy erklärt, „dass sein Verhalten | |
den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt | |
hat und bedauert dies“, teilte die SPD mit. Daraufhin habe die | |
Schiedskommission das Verfahren gegen den 46-Jährigen eingestellt. | |
Die Edathy-Affäre hatte über Monate für Schlagzeilen gesorgt und kurz nach | |
dem Start der großen Koalition Anfang 2014 zum Rücktritt des damaligen | |
Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt. Er hatte | |
in seiner früheren Funktion als Innenminister Gabriel informiert, dass | |
Edathy auf einer Kundenliste eines kanadischen Anbieters von | |
Kinderpornografie stand. | |
Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in | |
der SPD dann Edathy vor Ermittlungen gewarnt haben könnte. Viele Fragen | |
blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen den 46-Jährigen war | |
gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden. | |
12 Feb 2016 | |
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