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# taz.de -- SPD einigt sich mit Edathy: Rauswurf gescheitert
> Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich mit der
> SPD-Spitze auf einen Vergleich geeinigt. Seine Mitgliedsrechte sollen nun
> fünf Jahre ruhen.
Bild: Edathy auf dem Weg zur mündlichen Verhandlung am Freitag.
Berlin dpa | Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist [1][mit ihrem Versuch
gescheitert], den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach
dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen. Nach einem
monatelangen Verfahren einigte sich die SPD am Freitag vor der
Bundesschiedskommission, dem obersten Parteigericht, mit Edathy auf einen
Vergleich.
So erhebt der Parteivorstand gegen den früheren Innenexperten „keinen
strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf“ – im Gegenzug lässt Edathy
seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt wie in der Vorinstanz
vorgesehen drei Jahre ruhen. Auch habe Edathy erklärt, „dass sein Verhalten
den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt
hat und bedauert dies“, teilte die SPD mit. Daraufhin habe die
Schiedskommission das Verfahren gegen den 46-Jährigen eingestellt.
Die Edathy-Affäre hatte über Monate für Schlagzeilen gesorgt und kurz nach
dem Start der großen Koalition Anfang 2014 zum Rücktritt des damaligen
Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt. Er hatte
in seiner früheren Funktion als Innenminister Gabriel informiert, dass
Edathy auf einer Kundenliste eines kanadischen Anbieters von
Kinderpornografie stand.
Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in
der SPD dann Edathy vor Ermittlungen gewarnt haben könnte. Viele Fragen
blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen den 46-Jährigen war
gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.
12 Feb 2016
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