Introduction
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# taz.de -- Waffenexporte
Rüstungsexporte in die Emirate: Waffenlieferungen für hunderte Millionen
Die Bundesrepublik genehmigt Rüstungsexporte an die Emirate, wie eine
Linken-Anfrage zeigt. Das Land soll sich am Sudan-Krieg beteiligen.
Krieg in der Ukraine: In russischen Drohnen sollen Teile westlicher Hersteller …
In russischen Drohnen sollen laut Ukraines Präsident Selenskyj über 100.000
im Ausland hergestellte Komponenten eingesetzt sein. Er kritisiert auch
Deutschland.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Trump hat einen „Trump-Plan“ für Frie…
Die USA legen einen Plan für einen „Durchbruch“ in Nahost vor. Mindestens
17 Tote bei israelischen Angriffen in Gaza. Netanjahu in Slowenien
unerwünscht.
Wegen Waffenexporten nach Israel: Strafanzeige gegen Scholz, Merz und Co.
Die Regierung genehmigte Waffenlieferungen nach Israel. Das sei Beihilfe zu
Völkermord und Kriegsverbrechen, so eine Anzeige an die Bundesanwaltschaft.
Geplantes Protestcamp gegen Rheinmetall: Richter kippen Verbot der Kölner Poli…
Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ darf doch seine Zelte am Fuße des
Fernsehturms der Domstadt aufschlagen. Das Oberverwaltungsgericht Münster
sieht keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.
Trotz angekündigtem Exportstopp: Thyssenkrupp darf U-Boot an Israel liefern
Berlin erlaubt wohl die Ausfuhr eines U-Boots nach Israel. Die Union
streitet derweil über den teilweisen Exportstopp.
Eurofighter für die Türkei: Deutschland genehmigt Erdoğan Kampfjets
Nach İmamoğlus Festnahme hatte sich die Scholz-Regierung gegen eine
Exporterlaubnis für Eurofighter gesperrt. Jetzt ist aus der SPD kein Ton zu
hören.
Völkerrechtler über Waffenlieferungen: „Das Thema darf nicht auf Israel ver…
Israels Angriff auf Iran ist völkerrechtswidrig, sagt Jurist Kai Ambos.
Deutsche Waffenlieferungen seien aber nicht nur in diesem Fall fragwürdig.
Offener Brief an Friedrich Merz: „Tiefe Scham wegen deutscher Positionierung�…
Prominente fordern einen stärkeren Einsatz der Bundesregierung für einen
Waffenstillstand in Gaza. Auch Rüstungsexporte müssten ausgesetzt werden.
Waffenlieferung an Israel: Macht sich Deutschland mitschuldig?
Trotz Kriegsverbrechen in Gaza liefert Deutschland weiter Waffen an Israel.
Dafür könnte Kanzler Merz angeklagt werden.
Waffenlieferungen an die Ukraine: Merz möchte die Taurus-Frage begraben
Der Kanzler will für weniger Transparenz bei Waffenexporten an die Ukraine
sorgen. Sein Sprecher deutet eine Entscheidung bei Marschflugkörpern an.
Zeitenwende in Europa: Die Aufrüstung hat längst begonnen
Schon vor den jüngsten Ankündigungen hat Europa mehr Waffen importiert. Das
zeigen die neuen Zahlen des Friedensforschungsinstituts Sipri.
Waffenexporte nach Israel: Deutschland liefert trotz brüchigem Waffenstillstand
Die scheidende Bundesregierung hat im Januar Rüstungsexporte für fast 2
Millionen Euro nach Israel genehmigt. Darunter Komponenten für
Landfahrzeuge.
Rüstungsexporte steigen auf Rekordwert: Nicht nur für die Ukraine
Deutschland liefert an verschiedene Länder Waffen und Ausrüstung. Ausfuhren
für mehr als 13 Milliarden Euro hat die Bundesregierung 2024 erlaubt.
Waffenexporte an die Türkei und Israel: Deutsche Waffen in alle Welt
2024 exportierte die Bundesregierung Waffen im dreistelligen
Millionenbereich, sagt ein neuer Bericht. Man missachte die eigenen
Grundsätze.
Rüstungsexporte in die Türkei: So viele Waffen
Die Rüstungsexporte in die Türkei sind auf dem höchstem Stand seit 2006.
Jahrelang wurden sie kaum noch genehmigt. Das hat sich in den letzten
Monaten deutlich geändert.
Neue Nationale Sicherheitsstrategie: Greenwashing von Waffen
SPD und Grüne wollen die deutsche Rüstungsindustrie stärken. Unternehmen
sollen künftig auch mit Nachhaltigkeitsfonds finanziert werden. NGOs sehen
das kritisch.
Waffenlieferungen an Ukraine: Südkorea zaudert
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell möchte Südkorea dazu bringen, die
Ukraine mit Waffenlieferungen zu unterstützen – bislang ohne Erfolg.
Rüstungsexporte nach Israel: Motoren und Schiffe aus deutscher Produktion im G…
Deutschland exportiert wieder mehr Waffen nach Israel. Jetzt ist die
Bundesregierung erneut mit einem Verfahren konfrontiert.
Waffenlieferungen in die Ukraine: USA halten an Beschränkung fest
Die USA unter Präsident Biden bleiben bei ihrer zögerlichen Politik
bezüglich weitreichender Waffen für die Ukraine. Befürchtet wird eine
„Eskalation“.
Israel und Gaza: NGOs gegen Waffen für Israel
Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel.
Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Scholz warnt Iran vor Militäraktion
Die Sorge vor iranischen Vergeltungsangriffen wächst. Bundeskanzler Scholz
äußert sich besorgt vor einem möglicherweise bevorstehenden
Vergeltungsangriff.
Deutsche Unterstützung für die Ukraine: Vorkehrungen für den Worst Case
Was tun, wenn die USA ihre Militärhilfe für die Ukraine beenden? Nach dem
Besuch von Scholz in den USA gewinnt die Diskussion darüber an Fahrt.
Rüstungsexporte der Ampel-Regierung: Meistens leider notwendig
Deutschland hat in diesem Jahr so viele Rüstungsgüter exportiert wie noch
nie. In Anbetracht der Weltlage war das Meiste notwendig, aber nicht alles.
Krieg in der Ukraine: Im Schatten von Gaza
Die öffentliche Aufmerksamkeit schwenkt weg vom Krieg in der Ukraine. Im
Schatten von Gaza darf das Engagement aber auf keinen Fall nachlassen.
Israelisches System für Deutschland: USA stimmen Raketenabwehr-Deal zu
Die USA haben den Export israelischer Defensivsysteme vom Typ Arrow an
Deutschland gebilligt. Es soll der größte Rüstungsdeal in Israels
Geschichte sein.
Sipri-Bericht und Ukraine-Krieg: Zeitenwende im Waffenhandel
Die Ukraine ist nun drittgrößtes Waffenimportland, so ein Sipri-Bericht.
Auch anderswo schlägt sich Moskaus Krieg im globalen Rüstungshandel nieder.
Deutsche Reaktion auf Russlands Krieg: Was wurde aus der Zeitenwende?
Vor sechs Monaten verkündete Olaf Scholz die „Zeitenwende“ und 100
Milliarden für die Bundeswehr. Was wurde daraus?
Waffenlieferung an die Ukraine: Warten auf die Haubitzen
Darf Estland alte DDR-Geschütze an die Ukraine liefern? Die Bundesregierung
zaudert seit Wochen. Dabei geht es in der Frage vor allem um Symbolik.
Friedensexperte über Rüstungsexporte: „Es muss eine Verschärfung geben“
Die Ampel verhandelt derzeit über Verteidigungspolitik. Alexander Lurz von
Greenpeace fordert ein Gesetz für Rüstungsexporte.
Kinder fragen, die taz antwortet: Warum gibt es Krieg?
Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche
beantworten wir eine davon. Diese Frage kommt von Elsa, 11 Jahre.
Aktuelle Nachrichten zu Afghanistan: Virtueller G7-Gipfel am Dienstag
Großbritanniens Premier beruft die Staats- und Regierungschefs der
G7-Staaten zu einem Sondergipfel ein. Die GIZ zahlt eine „Bleibeprämie“ an
Ortskräfte.
Mexiko verklagt US-Waffenkonzerne: Mordwerkzeuge made in USA
Mit ihren Waffen werden in Mexiko tausende Menschen ermordet. Nun sollen
sich ein Dutzend US-Waffenkonzerne vor Gericht verantworten.
Entscheidung des Bundesgerichtshof: Sig Sauer büßt für illegalen Export
Der BGH billigt die Einziehung von elf Millionen Euro bei dem
Pistolenhersteller. Sig-Sauer-Waffen waren verbotenerweise in Kolumbien
gelandet.
Habeck und die Ukraine: Baerbock gegen Waffenlieferungen
Spitzenkandidatin Annalena Baerbock bekräftigt, dass die Grünen
Rüstungesexporte in Kriegsgebiete ablehnen. Robert Habeck hatte daran
Zweifel gesät.
Konflikt mit Russland: Habeck für Waffenverkauf an Ukraine
Der Lieferung von Defensivwaffen stehe er offen gegenüber, sagte Robert
Habeck in Kiew. Traditionell lehnen die Grünen Rüstungsexporte eher ab.
SIG Sauer lieferte nach Kolumbien: BGH entscheidet zu Pistolendeals
Karlsruhe verhandelt über die Revision im Fall illegaler Waffenexporte von
SIG Sauer. Die Rüstungsfirma will das verdiente Geld behalten.
BGH-Urteil gegen illegale Waffenexporte: Ein zu schwaches Zeichen
Der Waffenbauer Heckler&Koch muss wegen illegaler Exporte über 3 Millionen
Euro zahlen. Ein deutliches Signal ist das Urteil des BGH dennoch nicht.
BGH-Entscheidung zu Heckler&Koch: Illegale Waffenexporte machen arm
Heckler&Koch erschlich Exportgenehmigungen. Der Staat kann deshalb 3,7
Millionen Euro „Taterträge“ abschöpfen, bestätigte jetzt der BGH.
Rüstungsgüter aus Deutschland: Deutsche Waffenexporte boomen
Der Wert des weltweiten Handels mit Rüstungsgütern sinkt. Gegen den Trend
konnten die deutschen Waffenschmieden ihre Exporte steigern.
Kontrolle von Waffenexporten: Irgendwo in Mexiko
Die deutsche Waffenfabrik Dynamit Nobel hat Raketenwerfer nach Mexiko
exportiert. Unklar ist, wo diese gelandet sind. Und in wessen Händen.
Rüstungsindustrie und Politik: Lobbyregister dringend nötig
Transparany International moniert zu Recht den wenig kontrollierten
Einfluss der Rüstungskonzerne auf die Politik der Bundesregierung.
Ausfuhrerlaubnisse sinken um ein Drittel: Weniger Waffenexporte genehmigt
Bisher hat die GroKo in diesem Jahr Rüstungsexporte in Höhe von circa 4
Milliarden Euro erlaubt. Etwa die Hälfte geht an Staaten außerhalb von EU
und Nato.
Friedensbewegung damals und heute: Das Standpunkt-Problem
Der Protest vor der Waffenfirma Rheinmetall mit Musik, Tanz und Parolen
wirkte rührend unzeitgemäß. Aber die Aktivist*innen haben recht.
Deutsche Waffen in Kriegsgebieten: Fünf Jahre, neun Kontrollen
Wo landen Waffen, die aus Deutschland exportiert wurden? Das prüft die
Bundesregierung nur selten, die Union ist gegen mehr Kontrollen.
Aktivist über Rheinmetall-Proteste: „Wir haben uns Aktien besorgt“
Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen plant zur digitalen Hauptversammlung des
Rüstungskonzerns Protestaktionen. Aktivist Daniel Seiffert erklärt, wie.
ARD-Themenabend Rüstungshandel: Planet der Waffen
Mit dem Spielfilm „Meister des Todes 2“ liefert Regisseur Daniel Harrich
hochrelevantes Fernsehen. Es geht um illegale Deals deutscher
Rüstungsfirmen.
Waffenexporte nach Mexiko: Verbotene Geschäfte
Umgeht die Waffenschmiede Sig Sauer erneut die deutschen Exportregeln?
Recherchen von taz und SWR deuten auf illegale Deals mit Mexiko hin.
Linken-Abgeordnete über Libyen: „Ein erster wichtiger Schritt“
Die Linkspartei-Parlamentarierin Sevim Dağdelen bewertet das Berliner
Treffen als Erfolg. Aber sie sieht noch etliche ungeklärte Probleme.
Deutsche kämpfen in Rojava: Zwischen Krieg und Frieden
Ein Potsdamer hat in Rojava gekämpft und ist gefallen, eine Berlinerin
arbeitet in Rojava in einem Ärzteteam – über Ideale und Beweggründe.
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