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# taz.de -- Rüstungsexporte in die Türkei: So viele Waffen
> Die Rüstungsexporte in die Türkei sind auf dem höchstem Stand seit 2006.
> Jahrelang wurden sie kaum noch genehmigt. Das hat sich in den letzten
> Monaten deutlich geändert.
Bild: Scholz und Erdoğan bei einer UN-Vollversammlung
Berlin dpa | Die Bundesregierung hat in diesem Jahr bereits Rüstungsexporte
in die Türkei für 230,8 Millionen Euro genehmigt – so viel wie seit 2006
nicht mehr. Darunter waren Kriegswaffen für 79,7 Millionen und sonstige
Rüstungsgüter für 151,1 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort des
Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Sevim
Dağdelen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Rüstungslieferungen an den Nato-Partner Türkei sind [1][wegen der
Menschenrechtslage dort], aber auch wegen [2][des internationalen Agierens
der Regierung in Ankara] umstritten. Nach dem Einmarsch türkischer Truppen
in Syrien 2016 wurden die Exportgenehmigungen deutlich zurückgefahren und
lagen in den vergangenen Jahren nur noch im niedrigen zweistelligen oder
sogar einstelligen Millionenbereich.
Die jetzt veröffentlichten Zahlen spiegeln einen Kurswechsel in den letzten
Monaten wider. Bereits Ende September hatte das Wirtschaftsministerium des
Grünen-Politikers Robert Habeck mitgeteilt, dass wieder Torpedos,
Lenkflugkörper und Bauteile für U-Boote in größerem Umfang für die Türkei
genehmigt wurden.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigte die Lieferungen kurz darauf bei
einem Besuch in Istanbul. „Die Türkei ist Mitglied der Nato, und deshalb
gibt es von uns immer wieder auch Entscheidungen, dass es zu konkreten
Lieferungen kommt. Das ist ja selbstverständlich“, sagte er nach einem
Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
## Scholz offen für Lieferung von Kampfjets
Scholz zeigte sich sogar offen für die [3][Lieferung von
Eurofighter-Kampfjets], an deren Produktion Deutschland beteiligt ist. Er
verwies darauf, dass darüber Gespräche zwischen Großbritannien und der
Türkei geführt würden. Das sei etwas, das „von dort vorangetrieben wird“.
Die BSW-Politikerin Dağdelen kritisierte den Anstieg bei den
Exportgenehmigungen für die Türkei dagegen scharf: „Angesichts der
andauernden völkerrechtswidrigen Angriffe Ankaras gegen die Nachbarn Irak
und Syrien sind die extremen Waffenexporte von SPD und Grünen ein fatales
Signal.“
12 Dec 2024
## LINKS
[1] /Tuerkei/!t5404167
[2] /Nach-Anschlag-in-Ankara/!6044844
[3] https://www.fr.de/politik/blockade-aufgehoben-deutschland-nickt-40-eurofigh…
## TAGS
Waffenexporte
Rüstungsexporte
Türkei
Olaf Scholz
Recep Tayyip Erdoğan
Schwerpunkt Syrien
Rüstungskonzern
Recep Tayyip Erdoğan
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