Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Rüstungsexporte
Rüstungsexporte nach Israel: Eine lange Liste an Lieferungen
Deutschland hat seit dem 7. Oktober Waffenexporte im Wert von 485 Millionen
Euro nach Israel genehmigt. Die Ausfuhren betreffen fast alle Gattungen.
Rüstungsexporte in Kriegsgebiet: Waffen für fast eine halbe Milliarde Euro
Deutschland hat nach dem Angriff der Hamas in großem Stil Rüstungsgüter
nach Israel geliefert. Ob die neue Regierung diese Praxis fortführt, ist
offen.
Indien sucht Waffenlieferanten: Rüstungskonzern wittert neues Geschäft
Rheinmetall will mit einer indischen Firma kooperieren. Der Konzern ist in
Indien auf der Sperrliste, doch hat den Vorwürfen widersprochen.
Rüstungsimporte: Spanien will keine Waffen aus Israel mehr
Nach internem Druck hat Spaniens linke Regierung einen Vertrag für Munition
gekündigt. Vom israelischen Außenministerium folgt scharfe Kritik.
Trump empfängt seinen Freund Modi: Indien soll mehr Waffen aus den USA bekommen
Indiens Premier Narendra Modi ist zu Besuch in Washington. Er kann an das
gute Verhältnis in US-Präsident Trumps erster Amtszeit anknüpfen.
Streit über Ukraine-Hilfen: 3 Milliarden Euro gesucht
SPD und Grüne sind sich einig, dass die Ukraine mehr Geld erhalten soll.
Doch woher das kommen soll, da gehen die Meinungen auseinander.
Waffenexporte an die Türkei und Israel: Deutsche Waffen in alle Welt
2024 exportierte die Bundesregierung Waffen im dreistelligen
Millionenbereich, sagt ein neuer Bericht. Man missachte die eigenen
Grundsätze.
Rüstungsexporte in die Türkei: So viele Waffen
Die Rüstungsexporte in die Türkei sind auf dem höchstem Stand seit 2006.
Jahrelang wurden sie kaum noch genehmigt. Das hat sich in den letzten
Monaten deutlich geändert.
Hamburger Ex-Linke gründen Liste: Immer mehr linke Angebote
In Hamburg wollen drei frühere Linken-Abgeordnete mit einer neuen Liste in
die Bürgerschaft. Ob sie Chancen haben, liegt auch daran, was das BSW tut.
+++ Nachrichten im Nahost-Konflikt +++: Libanon-Konferenz sagt eine Milliarde D…
Die internationale Konferenz in Paris verspricht dem Libanon humanitäre
Hilfe, aber auch militärische zum Ausbau der Streitkräfte. Welthungerhilfe:
„apokalyptische Zustände“ in Gaza.
Indiens Beziehung zu Russland: Narendra Modi trifft Wladimir Putin
Der Russland-Besuch des indischen Premiers fördert die engen
indisch-russischen Beziehungen. Modi demonstriert gleichzeitig strategische
Unabhängigkeit.
Rekord bei Rüstungsexporten: Ehrlich oder anständig?
Deutschlands Rüstungsexporte erreichen durch die Ukraine-Unterstützung
Rekordwerte. Interessant sind aber Empfängerländer wie Saudi-Arabien und
Singapur.
Krieg im Gazastreifen: Heftige Kämpfe auch im Norden
Während Israel weiter nach Rafah vordringt, wird auch in Dschabalia
gekämpft. Die USA sagen neue Militärhilfe über eine Milliarde Dollar zu.
Nicaraguas Klage vor dem IGH: Eilantrag abgewiesen
Der Internationale Gerichtshof lehnt Nicaraguas Antrag gegen Deutschlands
Hilfe für Israel ab – und den deutschen Antrag, die Klage nicht zuzulassen.
Deutsche Waffenlieferungen an Israel: „Ausfuhrgenehmigungen stoppen“
Die Menschenrechtsorganisation ECCHR will Deutschland juristisch daran
hindern, Waffen an Israel zu liefern. Grund ist die Art der Kriegsführung
in Gaza.
Deutsche Waffen für Israel: Beamte kritisieren Nahost-Politik
Hunderte Mitarbeiter von Ministerien fordern, keine Waffen mehr an Israel
zu liefern. Auf eine entsprechende Klage reagiert die Regierung reserviert.
Studie zu Waffenexporten: Deutsche Panzerfäuste in Gaza
Deutschland ist Israels zweitgrößter Waffenlieferant, sagt eine neue
Studie. In den Wochen nach dem 7. Oktober 2023 nahmen die Exporte stark zu.
Studie über deutsche Rüstungsexporte: Wo kein Klagerecht, da kein Richter
NGOs beklagen, dass die Bundesregierung internationale Vereinbarungen
breche. Sie fordern eine rechtliche Handhabe.
Sipri-Erhebung zur Rüstung: Krieg bringt neue Waffenströme
Der Angriff auf die Ukraine hat einen Boom in der Rüstungsindustrie
ausgelöst. Die Einfuhren in Europa haben sich verdoppelt, Exporte der USA
steigen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Scholz begründet Taurus-Nein
Kanzler Scholz will weiter keine Marschflugkörper liefern: Deutschland
könne sich nicht an deren Einsatz beteilligen. Andere Länder anscheinend
schon.
Hofreiter über Scholz’ Ukraine-Politik: „Eine schwere Fehleinschätzung“
Grünen-Militärexperte Anton Hofreiter kritisiert, Olaf Scholz sei zu
nachsichtig gegenüber Russland. Deutschland müsse der Ukraine das
Taurus-System liefern.
Bremer Friedensdemo muss ausweichen: Kirche verbannt Mahnwache
Der Evangelischen Kirche in Bremen sind die Friedensfreunde zu
pazifistisch. Der Vertreibungsversuch ist für die Kirche eine einzige
Blamage.
Rüstungsexporte an Israel: Notwendige Grundsatzdiskussion
Unter welchen Umständen sind Rüstungsexporte zulässig und geboten? Klärung
jenseits von den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten ist angesagt.
NATO-Beitritt Schwedens: Erdoğan ratifiziert Beschluss
Kurz nach Zustimmung des türkischen Parlaments versprechen die USA der
Türkei F-16-Kampfjets. Ein Deal, den Erdoğan lange wollte.
Türkei-Parlament stimmt Nato-Beitritt zu: Grünes Licht für Schweden
Das türkische Parlament stimmt für Schwedens Nato-Beitritt. Erdoğan muss
noch unterschreiben. Der Streit um Kampfjets geht weiter.
Aktivistin über Waffen für Saudi-Arabien: „Zehn Schritte rückwärts“
Deutschland liefert wieder Waffen an Saudi-Arabien. Die Juristin Lina
al-Hathloul warnt: Mit seinem Israel-Kurs kaschiere Riad
Menschenrechtsverstöße.
Waffenexport für Saudi-Arabien: Unseliger Kreislauf
Die Ampel liefert jetzt doch Waffen an Saudi-Arabien und bricht damit den
eigenen Koalitionsvertrag. Das wird die Konflikte in der Region anheizen.
Export-Genehmigung der Bundesregierung: Deutsche Waffen für Saudi-Arabien
Die Bundesregierung hat den Export von 150 Lenkraketen an das saudische
Militär genehmigt. Auch die Lieferung von Kampfjets steht weiter im Raum.
Deutsche Waffenindustrie: Mehr Rüstungsexporte als je zuvor
Die Bundesregierung erlaubte 2023 Waffenausfuhren über 12,2 Milliarden
Euro. Hintergrund sind die weltpolitischen Spannungen. Größter Abnehmer war
die Ukraine.
Rüstungsexporte der Ampel-Regierung: Meistens leider notwendig
Deutschland hat in diesem Jahr so viele Rüstungsgüter exportiert wie noch
nie. In Anbetracht der Weltlage war das Meiste notwendig, aber nicht alles.
Japan beschließt weitere Waffenexporte: Raketen für die Ukraine
Japan kehrt dem Pazifismus der Nachkriegszeit immer mehr den Rücken: Die
Geschäfte der Rüstungsindustrie sollen angekurbelt werden.
Deutsche Rüstungsexporte: Bombige Geschäfte
Die deutschen Rüstungsexporte steuern in diesem Jahr auf ein Allzeithoch
zu. Hauptverantwortlich dafür ist die militärische Unterstützung der
Ukraine.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: EU-Außenministertreffen in Kyjiw
EU-Minister:innen senden ein Signal der Unterstützung für die Ukraine im
Verteidigungskrieg gegen Russland. Bei Angriffen auf Donezk sterben
Zivilisten.
Rüstungstransporte im Hamburger Hafen: Gericht stoppt Volksbegehren
Das Volksbegehren gegen Rüstungstransporte über den Hamburger Hafen darf
nicht durchgeführt werden. Das hat das Verfassungsgericht entschieden.
Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen: Kein Tor zur friedlichen Welt
Gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern im Hamburger Hafen: Das
Landesverfassungsgericht verhandelt am Mittwoch über die Volksinitiative.
Verteidigungsminister in Neu-Delhi: Ausbau von Rüstungskooperationen
Boris Pistorius will Indien künftig als strategischen Partner behandeln.
Das bevölkerungsreichste Land der Erde besitzt eine der größten Armeen der
Welt.
Annalena Baerbock in Saudi-Arabien: Pragmatismus am Golf
Der Besuch in Saudi-Arabien war für die Außenministerin nicht leicht. Das
Land ist ein schwieriger Partner – aber auch eine wichtige Regionalmacht.
Leopard-Panzer für die Ukraine: Scholz verteidigt Panzer-Lieferung
Deutschland liefert Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine. Kanzler Scholz
betont im Bundestag, wie wichtig es sei, sich in Rüstungsfragen mit
Verbündeten eng abzustimmen.
Mehr als 8 Milliarden Euro: Beinah-Rekord bei Rüstungsexporten
Die Ampel wollte Rüstungsexporte zurückfahren. Durch den Ukraine-Krieg
erreicht die Ausfuhr von Waffen und Ausrüstung aber fast den Rekordwert.
Deutsche Katar-Politik: Wie eine Fata Morgana in der Wüste
Alles sollte wertegeleitet sein, der Fußball, die Fortbewegung, das Essen.
Aber gibt es so etwas wie eine wertegeleitete Rüstungsexportpolitik?
Parteitag der Grünen: Ein bisschen Frieden
In der Ukraine-Politik sind die Grünen-Delegierten klar: Sie fordern mehr
Waffenlieferungen. Ärger gibt es über Exporte an Saudi-Arabien.
Rüstungsexporte an Saudi-Arabien: „Schäbig und verantwortungslos“
Die Ampelkoalition hat millionenschwere Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
genehmigt. Das stößt auf heftige Kritik von Linken-Chefin Janine Wissler.
Rüstungsexportgesetz der Ampel: Einspruch gegen Lambrecht
Grüne und Friedensorganisationen widersprechen der Verteidigungsministerin.
Sie hatte Schlupflöcher für EU-Rüstungsprojekte gefordert.
Hamburger Volksini über Rüstungsexporte: „Waffen sind keine Lösung“
Die „Volksinitiative gegen Rüstungsexporte“ startet in die zweite Phase.
Sprecher Martin Dolzer zur Frage, ob es gerade die richtige Zeit dafür ist.
Bericht über den globalen Waffenhandel: Europa rüstet schon seit Jahren auf
Keine Region hat in der vergangenen Fünfjahresperiode so viele Waffen
importiert. Das schreibt das Forschungsinstitut Sipri in seinem neuem
Bericht.
Befürchtete Invasion durch Russland: Deutschland liefert Helme an Ukraine
Laut Christine Lambrecht sollen 5.000 Helme an Kiew übergeben werden.
Bisher war die Ampel gegen Militärexporte an die von Russland bedrängte
Ukraine.
Deutsche Waffenlieferung an die Ukraine: Von der Regierung ausgeschlossen
Während der Ukraine-Konflikt schwelt, diskutieren die Regierungsparteien
Waffenlieferungen. FDP-Abgeordnete vertreten dabei eine andere Meinung.
Waffenlieferungen an die Ukraine: Strack-Zimmermann erwägt Deal
FDP-Politikerin Strack-Zimmermann will über die Lieferung von
Defensivwaffen an die Ukraine „nachdenken“. Das hatte die Ampel-Koalition
bisher stets ausgeschlossen.
Entscheidung zu Rüstungsexporten: Frieden schaffen mit weniger Waffen
Das Bundeswirtschaftsministerium plant noch für das zweite Halbjahr 2022
ein Kontrollgesetz. Hintergrund sind Rekordwaffenlieferungen.
Rekord bei Rüstungsausfuhren: Von wegen restriktiv
Die Groko hat kurz vor Schluss Rüstungsexporte in Milliardenhöhe genehmigt.
Das widerspricht den Zielen der alten und neuen Regierungspartei SPD.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.