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# taz.de -- Deutsche Waffenindustrie: Mehr Rüstungsexporte als je zuvor
> Die Bundesregierung erlaubte 2023 Waffenausfuhren über 12,2 Milliarden
> Euro. Hintergrund sind die weltpolitischen Spannungen. Größter Abnehmer
> war die Ukraine.
Bild: Die Bundesregierung hat in diesem Jahr mehr Rüstungsexporte genehmigt al…
Berlin epd/afp | Vor dem Hintergrund des [1][Ukraine-Kriegs] hat die
Bundesregierung im vergangenen Jahr Genehmigungen für [2][Rüstungsexporte]
in Rekordhöhe erteilt. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag
mitteilte, gab es 2023 nach vorläufigen Zahlen Einzelgenehmigungen im Wert
von rund 12,2 Milliarden Euro. Davon entfiel demnach mit 4,4 Milliarden
Euro über ein Drittel auf die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen
Russland.
Der Wert liegt über dem des Jahres 2021, als Ausfuhrgenehmigungen für 9,4
Milliarden Euro erteilt worden waren – dem bis dahin historischen
Höchststand. 2022 waren die Rüstungsexporte dann rückläufig. Der neue
Höchstwert für das Jahr 2023 sei eine „direkte Konsequenz der
sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit“, erklärte
Staatssekretär Sven Giegold (Grüne).
Die kontinuierliche deutsche Unterstützung der Ukraine bei ihrer
Selbstverteidigung gegen [3][den völkerrechtswidrigen russischen
Angriffskrieg] diene der Sicherung der globalen Friedensordnung, erklärte
Giegold. Der zweithöchste Genehmigungswert entfällt nach seinen Worten auf
Norwegen.
Vom Gesamtwert der erteilten Einzelgenehmigungen entfallen dem Ministerium
zufolge 10,84 Milliarden Euro auf EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte
Länder sowie Korea, Singapur und die Ukraine. Dies entspreche einem Anteil
von 89 Prozent. Der Rest entfalle auf sonstige Drittländer.
Erst kurz vor Weihnachten hatte die Bundesregierung den
Rüstungsexportbericht für das Jahr 2022 veröffentlicht. Für das Jahr betrug
der Gesamtwert der Einzelgenehmigungen gut 8,3 Milliarden Euro. Mehr als
ein Viertel davon war für die Ukraine bestimmt.
4 Jan 2024
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[1] /Schwerpunkt-Krieg-in-der-Ukraine/!t5008150
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Schwerpunkt Zwei Jahre Krieg in der Ukraine
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