# taz.de -- Deutsche Waffenindustrie: Mehr Rüstungsexporte als je zuvor | |
> Die Bundesregierung erlaubte 2023 Waffenausfuhren über 12,2 Milliarden | |
> Euro. Hintergrund sind die weltpolitischen Spannungen. Größter Abnehmer | |
> war die Ukraine. | |
Bild: Die Bundesregierung hat in diesem Jahr mehr Rüstungsexporte genehmigt al… | |
BERLIN epd/afp | Vor dem Hintergrund des [1][Ukraine-Kriegs] hat die | |
Bundesregierung im vergangenen Jahr Genehmigungen für [2][Rüstungsexporte] | |
in Rekordhöhe erteilt. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag | |
mitteilte, gab es 2023 nach vorläufigen Zahlen Einzelgenehmigungen im Wert | |
von rund 12,2 Milliarden Euro. Davon entfiel demnach mit 4,4 Milliarden | |
Euro über ein Drittel auf die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen | |
Russland. | |
Der Wert liegt über dem des Jahres 2021, als Ausfuhrgenehmigungen für 9,4 | |
Milliarden Euro erteilt worden waren – dem bis dahin historischen | |
Höchststand. 2022 waren die Rüstungsexporte dann rückläufig. Der neue | |
Höchstwert für das Jahr 2023 sei eine „direkte Konsequenz der | |
sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit“, erklärte | |
Staatssekretär Sven Giegold (Grüne). | |
Die kontinuierliche deutsche Unterstützung der Ukraine bei ihrer | |
Selbstverteidigung gegen [3][den völkerrechtswidrigen russischen | |
Angriffskrieg] diene der Sicherung der globalen Friedensordnung, erklärte | |
Giegold. Der zweithöchste Genehmigungswert entfällt nach seinen Worten auf | |
Norwegen. | |
Vom Gesamtwert der erteilten Einzelgenehmigungen entfallen dem Ministerium | |
zufolge 10,84 Milliarden Euro auf EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte | |
Länder sowie Korea, Singapur und die Ukraine. Dies entspreche einem Anteil | |
von 89 Prozent. Der Rest entfalle auf sonstige Drittländer. | |
Erst kurz vor Weihnachten hatte die Bundesregierung den | |
Rüstungsexportbericht für das Jahr 2022 veröffentlicht. Für das Jahr betrug | |
der Gesamtwert der Einzelgenehmigungen gut 8,3 Milliarden Euro. Mehr als | |
ein Viertel davon war für die Ukraine bestimmt. | |
4 Jan 2024 | |
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