# taz.de -- Ausbau der Rüstungsindustrie: Mehr eigene Waffen | |
> Europa besinnt sich bei der Beschaffung von Waffen auf sich selbst und | |
> pumpt Geld in die Waffenindustrie. Es wird an anderen Stellen fehlen. | |
Bild: Die Zeichen stehen also auf „Europe first“ | |
Bei europäischen Rüstungsfirmen dürften derzeit die Sektkorken knallen. Die | |
EU will sich mehr Waffen „Made in Europe“ beschaffen, baut die eigene | |
Rüstungsproduktion massiv aus und pampert ganz bewusst die heimischen | |
Unternehmen mit Steuerbegünstigungen und Subventionen. Die Waffenindustrie | |
läuft also auf Hochtouren innerhalb der EU-Länder. | |
Überraschend ist das natürlich nicht, sondern vielmehr eine bittere | |
Erkenntnis aus dem [1][russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine]. Und | |
eine logische Folge aus der sich spätestens seit 2022 veränderten | |
Verteidigungspolitik in Europa. Die Landesverteidigung rutscht in etlichen | |
Staaten wieder nach ganz oben auf die Agenda. Wehretats werden entsprechend | |
angepasst und aufgestockt. In Deutschland wie in Polen, in den baltischen | |
Staaten oder im Norden Europas. | |
Bei der [2][Waffenhilfe für die Ukraine] gegen den russischen Aggressor | |
hat sich die EU, allen voran EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der | |
Leyen, an die Spitze gehievt. Hinzu kommen mit Finnland und Schweden neue | |
Nato-Bündnisstaaten ins Spiel. Auf die USA mag man sich unter einer | |
drohenden Regierung Donald Trumps nicht mehr verlassen. | |
Die Zeichen stehen also auf „Europe first“. Konkret auf gemeinsame | |
Beschaffung, gemeinsame Investitionen, bessere Koordination, mehr Effizienz | |
statt Kleinstaaterei. Das mag in einer bedrohlichen Situation, verursacht | |
durch einen gemeinsamen Gegner – den russischen Präsidenten – und einem | |
Krieg, dessen Ende sich nicht abzeichnet, sinnvoll sein. Nach jahrelangen | |
Versäumnissen wird nun also hektisch agiert und alles auf eine Karte | |
gesetzt. | |
Ausgespart wird bisher und erneut die Frage, welche [3][sozial- oder auch | |
klimapolitischen Vorhaben] der Aufrüstung zum Opfer fallen werden. In | |
wirtschaftlich schwierigen Zeiten in nahezu allen EU-Staaten wird es | |
Abstriche geben müssen. Keine Frage. Aber eine ehrliche Debatte über | |
Gewinner und Verlierer der Rüstungsinvestitionen fehlt bisher. Von einer | |
Diskussion über den Charakter der EU als einem friedensorientierten | |
Projekt ganz zu schweigen. | |
5 Mar 2024 | |
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## AUTOREN | |
Tanja Tricarico | |
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