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# taz.de -- Ausbau der Rüstungsindustrie: Mehr eigene Waffen
> Europa besinnt sich bei der Beschaffung von Waffen auf sich selbst und
> pumpt Geld in die Waffenindustrie. Es wird an anderen Stellen fehlen.
Bild: Die Zeichen stehen also auf „Europe first“
Bei europäischen Rüstungsfirmen dürften derzeit die Sektkorken knallen. Die
EU will sich mehr Waffen „Made in Europe“ beschaffen, baut die eigene
Rüstungsproduktion massiv aus und pampert ganz bewusst die heimischen
Unternehmen mit Steuerbegünstigungen und Subventionen. Die Waffenindustrie
läuft also auf Hochtouren innerhalb der EU-Länder.
Überraschend ist das natürlich nicht, sondern vielmehr eine bittere
Erkenntnis aus dem [1][russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine]. Und
eine logische Folge aus der sich spätestens seit 2022 veränderten
Verteidigungspolitik in Europa. Die Landesverteidigung rutscht in etlichen
Staaten wieder nach ganz oben auf die Agenda. Wehretats werden entsprechend
angepasst und aufgestockt. In Deutschland wie in Polen, in den baltischen
Staaten oder im Norden Europas.
Bei der [2][Waffenhilfe für die Ukraine] gegen den russischen Aggressor
hat sich die EU, allen voran EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der
Leyen, an die Spitze gehievt. Hinzu kommen mit Finnland und Schweden neue
Nato-Bündnisstaaten ins Spiel. Auf die USA mag man sich unter einer
drohenden Regierung Donald Trumps nicht mehr verlassen.
Die Zeichen stehen also auf „Europe first“. Konkret auf gemeinsame
Beschaffung, gemeinsame Investitionen, bessere Koordination, mehr Effizienz
statt Kleinstaaterei. Das mag in einer bedrohlichen Situation, verursacht
durch einen gemeinsamen Gegner – den russischen Präsidenten – und einem
Krieg, dessen Ende sich nicht abzeichnet, sinnvoll sein. Nach jahrelangen
Versäumnissen wird nun also hektisch agiert und alles auf eine Karte
gesetzt.
Ausgespart wird bisher und erneut die Frage, welche [3][sozial- oder auch
klimapolitischen Vorhaben] der Aufrüstung zum Opfer fallen werden. In
wirtschaftlich schwierigen Zeiten in nahezu allen EU-Staaten wird es
Abstriche geben müssen. Keine Frage. Aber eine ehrliche Debatte über
Gewinner und Verlierer der Rüstungsinvestitionen fehlt bisher. Von einer
Diskussion über den Charakter der EU als einem friedensorientierten
Projekt ganz zu schweigen.
5 Mar 2024
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## AUTOREN
Tanja Tricarico
## TAGS
Schwerpunkt Zwei Jahre Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Aufrüstung
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Waffen
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Schweden
Nato
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Rüstungsexporte
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