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# taz.de -- Waffen
Selenskyj und Merz: Fürs nähere Kennenlernen keine Zeit
Zum ersten Mal reist der ukrainische Präsident zum Bundeskanzler nach
Berlin. Kyjiw braucht schnell Klarheit in Sachen Hilfe.
Ukraine-Ankündigungen von Merz: Waffen statt wohlfeiler Worte
Kanzler Merz überraschte mit der Aussage, der Ukraine reichweitenstarke
Waffen zu liefern – und relativierte rasch. Die Ukraine braucht aber Hilfe.
Waffenlieferungen an die Ukraine: Merz möchte die Taurus-Frage begraben
Der Kanzler will für weniger Transparenz bei Waffenexporten an die Ukraine
sorgen. Sein Sprecher deutet eine Entscheidung bei Marschflugkörpern an.
Festnahme nach Waffenfunden: U-Haft nach Fund von Maschinengewehren und 250 kg …
Sie sollen Gewehre und Sprengstoff gehortet haben – in Hessen sind ein
Vater und dessen Sohn festgenommen worden. Ermittelt wird auch wegen
Volksverhetzung.
Eklat im Weißen Haus: Europa muss jetzt viel Geld bereitstellen
Der Washingtoner Eklat war inszeniert, der ukrainische Präsident sollte im
Staub kriechen. Doch der hat sich widersetzt. Jetzt kommt es auf Europa an.
Theaterstück „Kriegsspiele“: Frieden spielen
Im Unterhaus des Schauspiels Düsseldorf geht Gernot Grünwald der
menschlichen Lust am Krieg nach. Zu Wort kommen waffenliebende
Laiendarsteller.
Waffenkäufe für die Ukraine: Vizeminister wird gefeuert
Wegen möglichen Amtsmissbrauchs muss der Vizeverteidigungsminister gehen.
Verteidigungsminister Rustem Umerow könnte der Nächste sein.
Streit um Ukraine-Hilfen: Schlechte Zeiten für den Friedenskanzler
Die Noch-Koalitionäre sind sich oft einig – nicht aber bei der Ukraine. Die
Grünen halten dem Kanzler vor, Milliarden zurückzuhalten. Die SPD keift
zurück.
Waffenverbot im Hamburger Nahverkehr: Schweizer Messer müssen zu Hause bleiben
In Hamburg gilt künftig ein Waffenverbot im öffentlichen Nahverkehr.
Zusätzliches Personal für die Kontrollen soll es allerdings nicht geben.
Waffenverbot im Hamburger ÖPNV: Politisches Placebo mit Nebenwirkungen
Hamburg hat ein dauerhaftes Waffenverbot in Bussen, Bahnen und Haltestellen
beschlossen. Es ist ein Akt politischer Scheinaktivität im Wahlkampf.
Soldaten beklauen Stützpunkt: Krim-inelle bei der Bundeswehr
Vier ehemalige Bundeswehrsoldaten stehen vor Gericht, weil sie Ausrüstung
geklaut haben sollen. Zwei Angeklagte planten, die Krimbrücke zu sprengen.
Waffenlieferungen an Israel: Es geht nicht ohne und nicht mit
Keine Waffen mehr an Israel? Denkt man das Szenario zu Ende, bedeutete
dies, dass Israelis bald schutzlos ausgeliefert wären.
Prozesse gegen Reservisten-Gruppe: Wer Heimatschutz sagt, kriegt Heimatschützer
Ehemalige Angehörige einer Heimatschutzkompanie der Bundeswehr in
Niedersachsen stehen wegen Verstößen gegen das Waffenrecht vor Gericht.
Der Westen und der Ukraine-Krieg: Feuer frei?
Soll der Ukraine erlaubt werden, Ziele tief in Russland mit westlichen
Raketen und Marschflugkörpern anzugreifen? Ein Pro und Contra.
Filiz Polat prescht voran: Entwaffnender Vorschlag
Die Grünen-Politikerin hält AfD-Mitglieder für „waffenrechtlich
unzuverlässig“. Sie beruft sich dabei auf die Rechtsprechung in
Nordrhein-Westfalen.
Waffenlieferungen in die Ukraine: USA halten an Beschränkung fest
Die USA unter Präsident Biden bleiben bei ihrer zögerlichen Politik
bezüglich weitreichender Waffen für die Ukraine. Befürchtet wird eine
„Eskalation“.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russland evakuiert mehrere Regionen
Russland hat nach ukrainischen Angriffen in einer zweiten Region
Evakuierungen angeordnet. 121.000 Menschen sollen die Region Kursk
verlassen haben.
Nach dem Desaster auf Bundeswehr-Gelände: Feuer frei im Meppener Moor
Sechs Jahre nach dem Moorbrand bei Meppen darf die Bundeswehr wieder
uneingeschränkt Munition testen. Man habe gelernt, versichert das Heer.
Roderich Kiesewetter über Ukrainekrieg: „Hysterie ist fehl am Platz“
Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter fordert mehr Waffenlieferungen. Ein
Gespräch über Ängste vor einer Eskalation und Putins Kriegsführung.
Waffentragen bei der Berliner Polizei: Die Pistole immer zur Hand
In Berlin darf die Polizei auch wieder abseits des Dienstes Waffe tragen.
So wie überall sonst in Deutschland. Die Sicherheit erhöhen wird das nicht.
Ukraine-Kurs nach SPD-Niederlage: Wahlpleite mit Friedensplakat
Die Inszenierung von Kanzler Olaf Scholz als ruhiger Pol zwischen lauter
Hitzköpfen ist gescheitert. Was heißt das für die künftige Ukraine-Politik?
Durchsuchungen in BaWü und Sachsen: Wieder Razzien gegen Reuß-Gruppe
Erneut gibt es Durchsuchungen von zwei Beschuldigten aus dem Umfeld der
Reichsbürgergruppe um Heinrich Prinz Reuß. Gesucht wird auch nach Waffen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Waffendebatte im Westen öffnet sich
In die Debatte um den Einsatz westlicher Waffen durch die Ukraine auf
russischem Boden kommt Bewegung. Russland will China als
Friedensvermittler.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kampfjets und Militärausbilder
Als erstes Land sichert Belgien der Ukraine die Lieferung von 30
F-16-Kampfjets zu. Paris will Militärausbilder in die Ukraine schicken.
Allzeithoch politischer Gewalt: Zeit für klare Maßnahmen
Es braucht die Zivilbevölkerung im Kampf gegen politische Gewalt. Und ein
schärferes Vorgehen gegen die Täter.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Scholz warnt Iran vor Militäraktion
Die Sorge vor iranischen Vergeltungsangriffen wächst. Bundeskanzler Scholz
äußert sich besorgt vor einem möglicherweise bevorstehenden
Vergeltungsangriff.
Rechtsextreme und Reichsbürger: Über 1.000 Nazis haben Waffenschein
1.051 Rechtsextremisten haben einen Waffenschein oder eine ähnliche
Erlaubnis. Die Linke fordert, dass die Ampel endlich das Waffenrecht
verschärft.
Amoktat gegen Zeugen Jehovas in Hamburg: Sechs Tote, keine Strafen
Gut ein Jahr nach der Tat ist das letzte Verfahren gegen einen Mitarbeiter
der Waffenbehörde eingestellt – wegen Mängeln im Waffengesetz.
Ukraine-Hilfen der EU: Hauptsache, mehr Kriegswaffen
Die EU will die Ukraine weiter aufrüsten. Doch der Plan, dafür
eingefrorenes russisches Geld zu nutzen, stößt auf Kritik.
Nach Drohungen gegen Bürgermeister: Rote Karte nach Drohserie
Er bedrohte und beleidigte den Bürgermeister von Harsum Marcel Litfin und
Gemeinde-Mitarbeiter*innen. Nun muss ein 52-Jähriger eine Geldstrafe
zahlen.
Die Wahrheit: Der Charme des Marschflugkörpers
Wo der Taurus geliebt und verehrt wird als intelligente Waffe im
alltäglichen Leben. Ein Frontbericht aus dem oberbayerischen
Schrobenhausen.
Debatte über Ende des Ukraine-Kriegs: Mützenich kann es nicht lassen
Der SPD-Fraktionschef hält an seinen umstrittenen Äußerungen zum Einfrieren
des Kriegs in der Ukraine fest. Er erklärt aber, was er nicht gemeint hat.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Waffen trotz Kongressblockade
Die USA schicken für 300 Millionen Dollar Waffen. Selenskyj kündigt
Vergeltung für russische Raketenangriffe an. Treffer auf russische
Ölraffinerien.
Ein Jahr nach Amoktat in Hamburg: Im Schnelldurchlauf zur Mordwaffe
Vor einem Jahr tötete Philipp F. in Hamburg sechs Zeugen Jehovas. Bei
seiner Waffensachkunde-Prüfung ging es drunter und drüber.
Ringtausch-Angebot von David Cameron: Taurus-Chaos zur Freude Putins
Was nach einem eleganten Ausweg für Scholz klingt, nutzt weder ihm noch der
Ukraine bei der Kriegsführung. Die bräuchte eher Munition und Flugabwehr.
Ausbau der Rüstungsindustrie: Mehr eigene Waffen
Europa besinnt sich bei der Beschaffung von Waffen auf sich selbst und
pumpt Geld in die Waffenindustrie. Es wird an anderen Stellen fehlen.
Gefasste RAF-Terroristin: Gesuchte RAF-Leute in Berlin?
Die Polizei findet in der Wohnung der einstigen RAF-Terroristin Klette
Waffen. Das LKA vermutet ihre flüchtigen Begleiter Staub und Garweg in
Berlin.
Militärhilfe für die Ukraine: Macron bricht ein Tabu
Auf der Ukraine-Unterstützungskonferenz in Paris droht Frankreichs
Staatschef Emmanuel Macron erstmals mit der Entsendung von Bodentruppen.
Angriff auf den Sozialstaat: Nicht die Butter vom Brot nehmen
„Rente oder Rüstung?“ wird zur zentralen Frage. Doch die Attacken auf den
Sozialstaat lenken davon ab, dass auch ein Gegenangriff möglich wäre.
Glückloser Vizekanzler: Habeck als Bergdoktor
Schade für die Grünen, dass die Qualitäten des Bergdoktors in der Politik
nicht ausreichen. Einvernehmlich Schlussmachen ist das Gebot der Stunde.
Appell für Ukraine-Unterstützung: Waffen als echte Sicherheitsgarantie
Politiker:innen und Wissenschaftler:innen appellieren an die
Mitgliedsstaaten des Ramstein-Formats, mehr Waffen zu liefern. Die Ukraine
braucht sie dringend.
Fotografien von Rüstungsmesse: „Kinderballett neben Kalaschnikows“
Der Fotograf Nikita Teryoshin dokumentiert seit acht Jahren Rüstungsmessen
auf der ganzen Welt. Was treibt ihn an?
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Gegenseitige Beschuldigungen
Die Ukraine und Russland streiten im UN-Sicherheitsrat über den
Flugzeugabsturz. Trump macht den Republikanern Druck, die US-Hilfe weiter
zu blockieren.
Debatte um Marschflugkörper für Ukraine: Tausch für Taurus
Die Bundesregierung soll einen Ringtausch erwägen, um die Ukraine mit
Langstreckenraketen zu beliefern. Expert:innen begrüßen das.
FDP blockiert Gesetzentwurf: Waffenrechtsreform könnte scheitern
Schon vor einem Jahr wollte Innenministerin Faeser das Waffenrecht
verschärfen. Doch die FDP blockiert ihren Gesetzentwurf. Nun wird die Zeit
knapp.
Nach Razzien bei Reichsbürgern: Die Szene ist unbeeindruckt
Auf Telegram tummelt sich eine Szene von knapp 23.000 Reichsbürgern, ein
Zehntel davon gewaltbereit. Dort müssen sie jetzt unter Druck gesetzt
werden.
Autoverkehr muss beschränkt werden: Fetisch, der Gerechtigkeit sticht
Autos sind Waffen. Das zeigt der tödliche Unfall einer 11-jährigen
Fußgängerin – und das milde Urteil für den Fahrer.
Deutsche Rüstungsexporte: Bombige Geschäfte
Die deutschen Rüstungsexporte steuern in diesem Jahr auf ein Allzeithoch
zu. Hauptverantwortlich dafür ist die militärische Unterstützung der
Ukraine.
Nach Razzia gegen „Hammerskins“: Ermittlungen gegen Waffenbesitzer
In Mecklenburg-Vorpommern fand die Polizei Mitte September bei einem
„Hammerskin“ Waffen. Nun ermittelt sie wegen Verstößen gegen Waffengesetz…
Kriegswaffe gefunden: Die Uzi lag im Stadtpark
Ein Personenschützer muss sich in Hamburg wegen des Verstoßes gegen das
Kriegswaffengesetz verantworten. Die Waffe lag im Keller seiner Freundin.
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