| # taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russland evakuiert mehrere Re… | |
| > Russland hat nach ukrainischen Angriffen in einer zweiten Region | |
| > Evakuierungen angeordnet. 121.000 Menschen sollen die Region Kursk | |
| > verlassen haben. | |
| Bild: Menschen vor einem zerstörten Wohnhaus in Kursk am 11. August | |
| ## Russland evakuiert Teile von weiterer Region | |
| In der an die Ukraine grenzenden russischen Region Belgorod sind laut einem | |
| Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Tass 11.000 Menschen aus dem | |
| Bezirk Krasnaja Jaruga in Sicherheit gebracht worden. Russland hat nach | |
| verstärkten Angriffen der Ukraine im Grenzgebiet in einer zweiten Region | |
| Evakuierungen angeordnet. In Teilen der Oblast Belgorod sei damit begonnen | |
| worden, Menschen in sicherere Gebiete zu bringen, teilte Gouverneur | |
| Wjatscheslaw Gladkow am Montag mit. Grund seien „Aktivitäten des Feindes an | |
| der Grenze“, die eine Bedrohung darstellten. | |
| Belgorod grenzt an die Ukraine, ebenso wie die Region Kursk, in die vor | |
| knapp einer Woche ukrainische Streitkräfte nach einem Überraschungsangriff | |
| vorgedrungen waren. Russland ist es zwar inzwischen gelungen, die Front in | |
| Kursk zu stabilisieren, allerdings wurde russischen Kriegsbloggern zufolge | |
| in einem Teil des Gebiets auch am Montag weiterhin gekämpft. Das | |
| Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, man sei dabei, ukrainische | |
| Angriffe innerhalb Russlands abzuwehren. Man habe mehrere Panzer zerstört | |
| und zudem in der Nacht fünf Drohnen über Belgorod sowie elf über Kursk | |
| abgeschossen. | |
| Der ukrainische Vorstoß in Kursk ist der größte auf russisches Territorium | |
| seit Beginn des Kriegs im Februar 2022. Russland war darauf offenbar nicht | |
| vorbereitet. Es hat seither die Sicherheitsvorkehrungen in Kursk sowie den | |
| Regionen Belgorod und Brjansk erheblich verschärft. Gleichzeitig hat der | |
| Moskau-Verbündete Belarus nach eigenen Angaben seine Grenztruppen | |
| verstärkt, weil sein Luftraum durch ukrainische Drohnen verletzt worden | |
| sei. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Wochenende den | |
| Vorstoß auf russisches Gebiet damit begründet, dass man Moskaus Truppen | |
| unter Druck setzen und „Gerechtigkeit wiederherstellen“ wolle. 121.000 | |
| Menschen sollen aus der russischen Region Kursk evakuiert worden sein. | |
| (afp/rtr) | |
| ## Festnahme wegen Korruptionsverdachts | |
| Einer von vier ukrainischen Vize-Energieministern und andere Beschuldigte | |
| sind wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden. Sie seien mit einer | |
| halben Million Dollar geschmiert worden, teilen Staatsanwälte mit. In dem | |
| Fall soll es sich um den Schmuggel von Maschinen und Geräten eines | |
| staatlichen Kohlebergwerks im Donezk handeln. (rtr) | |
| ## Deutschland: Operation in Russland „ohne Rückkoppelung“ | |
| Die Bundesregierung hält sich bei einer Bewertung des ukrainischen | |
| Vorrückens auf russischem Gebiet bedeckt. Die Operation laufe „offenbar | |
| sehr geheim und ohne Rückkoppelung“, sagt der stellvertretende | |
| Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin. | |
| „Alles sieht bisher nach einem räumlich begrenzten Einsatz aus, es wäre | |
| deswegen unklug, sich auf dieser Grundlage öffentlich zu äußern.“ Die | |
| Bundesregierung sei mit allen Partnern, auch mit der Regierung in Kyjiw, in | |
| einem engen Austausch. Auf die Frage, ob die Ukraine bei dem Einsatz von | |
| Deutschland gelieferte Waffen einsetze, sagt ein Sprecher des | |
| Verteidigungsministeriums, die Ukraine habe zugesichert, die Waffen im | |
| Rahmen des Völkerrechts zu nutzen. (rtr) | |
| ## Selenskyj bestätigt Ausweitung des Krieges | |
| Tage nach dem überraschenden Eindringen ukrainischer Streitkräfte in | |
| russisches Territorium hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj | |
| das Schweigen seiner Regierung zu der Offensive gebrochen. In einer | |
| Videoansprache sprach er in der Nacht zum Sonntag von einer Ausweitung des | |
| Krieges „in das Territorium des Aggressors“. | |
| Die ukrainischen Soldaten kämpften am Sonntag bereits den sechsten Tag in | |
| Folge auf russischem Gebiet. Es handelt sich um den größten derartigen | |
| Angriff seit der russischen Invasion in die Ukraine am 24. Februar 2022. | |
| Beispiellos ist die Attacke insofern, als dass reguläre Einheiten des | |
| ukrainischen Militärs dabei zum Einsatz kommen. Moskau wurde von dem | |
| Vorstoß überrumpelt. Die russische Militärführung ringt darum, den | |
| Durchbruch einzudämmen. | |
| Das russische Verteidigungsministerium erklärte am Sonntag, seine Truppen | |
| bekämpften ukrainische Einheiten in Tolpino, Schurawli und Obschtschy | |
| Kolodes. Tolpino ist etwa 25 Kilometer von der ukrainischen Grenze | |
| entfernt. Russland evakuierte am Sonntag weiter Zivilisten aus dem Gebiet. | |
| (ap) | |
| ## Elf für Kursk bestimmte Drohnen abgeschossen | |
| Die Luftabwehr hat nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums | |
| elf ukrainische Drohnen abgeschossen, die Ziele in der Region Kursk | |
| ansteuerten. Zudem seien Drohnen über der Region Belgorod und zwei über der | |
| Region Woronesch abgefangen worden. Wieviele Drohnen die ukrainische Armee | |
| insgesamt in der Nacht zum Montag gestartet haben soll, teilt das | |
| Ministerium in Moskau nicht mit. (rtr) | |
| ## Russland ordnet Evakuierungen in Grenzregion Belgorod an | |
| Angesichts der ukrainischen Offensive in der russischen Grenzregion Kursk | |
| hat Russland am Montag die Evakuierung von Teilen der benachbarten Region | |
| Belgorod angeordnet. „Es gibt feindliche Aktivitäten an der Grenze des | |
| Bezirks Krasnojaruschski“, sagte Regionalgouverneur Wjatscheslaw Gladkow in | |
| einem Video im Onlinedienst Telegram. „Für die Gesundheit und Sicherheit | |
| unserer Bevölkerung“ würden die Menschen an „sicherere Orte“ gebracht. | |
| Offiziellen Angaben zufolge leben in dem Bezirk rund 14.000 Menschen. | |
| Ukrainische Truppen hatten in der vergangenen Woche die Grenze zur | |
| westrussischen Region Kursk überquert und waren mehrere Kilometer auf | |
| russisches Gebiet vorgerückt. Nach Angaben aus Kyjiw sind an der Offensive | |
| tausende ukrainische Soldaten beteiligt. (afp) | |
| ## Ukraine verschifft verstärkt Getreide | |
| Die Ukraine nutzt militärische Gewinne im Schwarzen Meer, um verstärkt | |
| Getreide zu verschiffen. Laut Daten der Handelsgewerkschaft UGA exportierte | |
| das Land trotz intensivierter russischer Angriffe auf Hafenstädte im Juli | |
| mehr als 4,2 Millionen Tonnen Nahrungsmittelprodukte. Das war doppelt so | |
| viel wie im Vorjahresmonat. Der weitaus überwiegende Teil wurde Exportdaten | |
| zufolge von der Hafenstadt Odessa aus über einen Schiffskorridor | |
| transportiert. Diesen konnte die Ukraine einrichten, nachdem sich Russland | |
| gezwungen sah, nahezu all seine einsatzbereiten Kriegsschiffe von der | |
| besetzten Krim in andere Gebiete zu verlegen. | |
| Etwa 569.000 Tonnen Agrargüter wurden zudem über die Donau ins Ausland | |
| geliefert. Trotz der gestiegenen Exporte im Juli rechnen Experten | |
| allerdings in der Saison 2024/25 insgesamt mit einem Rückgang wegen | |
| ungünstiger Wetterbedingungen und der Auswirkungen des Krieges. Russland | |
| hat in den vergangenen Wochen verstärkt Odessa sowie die Donau-Hafenstadt | |
| Ismajil angegriffen. (rtr) | |
| ## Rosatom bestätigt die Löschung und Schäden | |
| Das Hauptfeuer im russisch kontrollierten Atomkraftwerk Saporischschja in | |
| der Ukraine ist nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Tass | |
| gelöscht. Die Agentur beruft sich dabei auf Informationen des staatlichen | |
| russischen Atomenergieunternehmens Rosatom. Die ukrainische Atombehörde | |
| Energoatom teilt über den Kurznachrichtendienst Telegram mit, dass ein | |
| Kühlturm und weitere Anlagen des größten Atomkraftwerks Europas beschädigt | |
| seien. Auch Rosatom bestätigt laut Tass Schäden an einem Kühlturm. | |
| Vertreter des russischen Katastrophenschutzministeriums geben an, dass es | |
| sich um einen nicht funktionsfähigen Turm handelt. (rtr) | |
| ## IAEA: „Keine Auswirkungen auf nukleare Sicherheit“ | |
| Um kurz nach 22 Uhr reagiert auch die Atombehörde IAEA entwarnend über X | |
| (ehem. Twitter) auf den Brand in Saporischschja. „IAEA-Experten | |
| beobachteten starken dunklen Rauch, der aus dem nördlichen Bereich des | |
| Kernkraftwerks Saporischschja (ZNPP) aufstieg, nachdem am Abend mehrere | |
| Explosionen zu hören waren. Das Team wurde vom ZNPP über einen angeblichen | |
| Drohnenangriff auf einen der Kühltürme am Standort informiert. Es wurden | |
| keine Auswirkungen auf die nukleare Sicherheit gemeldet“[1][, heißt es in | |
| dem Post.] (taz) | |
| ## „Feuer nicht in der Nähe der Reaktoren“ | |
| Auf [2][X (ehem. Twitter)] ordnete [3][der US-amerikanische Kerntechniker | |
| Mark Nelson] den Brand im Kühlturm mithilfe einer Karte ein. „Dieses Feuer | |
| befindet sich nicht in der Nähe der Reaktoren und stellt keine Gefahr für | |
| diese dar“, schreibt er. Die Öffentlichkeit sei nicht in Gefahr. (taz) | |
| ## Brand im Kühlsystem von AKW Saporischschja | |
| In dem von Russland besetzten Atomkraftwerk Saporischschja im | |
| südukrainischen Enerhodar ist am Abend nach russischer Darstellung ein | |
| Brand an der Kühlanlage ausgebrochen. Der von Moskau eingesetzte | |
| Statthalter der Region, Jewgeni Balizki, erklärte, zuvor habe es einen | |
| ukrainischen Angriff auf die Umgebung des Kraftwerks gegeben, wie die | |
| Staatsagentur Tass berichtete. Es drohe allerdings keine Gefahr, da alle | |
| Blöcke des AKW abgeschaltet seien. Die Strahlungswerte seien im normalen | |
| Bereich. | |
| Die russischen Behörden sprachen von erheblichen Schäden an der | |
| Infrastruktur. Nach russischer Darstellung war der Brand durch eine | |
| Kampfdrohne entstanden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj | |
| wiederum warf Russland vor, Feuer in dem AKW gelegt zu haben. Die | |
| Strahlungswerte seien zwar normal, schrieb Selenskyj auf der Plattform X. | |
| „Aber solange die russischen Terroristen das Nuklearkraftwerk | |
| kontrollieren, ist und kann die Lage nicht normal sein.“ Er forderte eine | |
| sofortige Reaktion der Weltgemeinschaft und der Atombehörde IAEA. | |
| Russland hat das größte Kernkraftwerk Europas kurz nach Beginn seines | |
| Angriffskriegs erobert und hält es seither besetzt. Beide Seiten machen | |
| sich gegenseitig für Angriffe auf das Kraftwerk oder Sabotage daran | |
| verantwortlich. Russland hat zuletzt immer wieder ukrainische | |
| Drohnenattacken beklagt. | |
| Wegen der Sicherheitsbedenken wurden die Reaktoren bereits 2022 | |
| heruntergefahren, müssen aber weiter gekühlt werden. Auf dem Gelände sind | |
| Beobachter der IAEA stationiert. (dpa) | |
| ## Russland kündigt Reaktion auf Angriffe auf Kursk an | |
| Nach neuen ukrainischen Angriffen auf die russische Grenzregion Kursk hat | |
| Moskau eine harte Reaktion angekündigt. „Eine harte Reaktion der russischen | |
| Streitkräfte wird nicht lange auf sich warten lassen“, erklärte die | |
| Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Sonntag im | |
| Onlinedienst Telegram. Sie kündigte an, die Auftraggeber und die Täter der | |
| „Verbrechen“ in Kursk zu Rechenschaft zu ziehen. | |
| Ukrainische Verbände waren am Dienstag in die Grenzregion Kursk im Westen | |
| Russlands vorgerückt. In der Regionalhauptstadt Kursk wurden nach | |
| russischen Behördenangaben in der Nacht zum Sonntag 13 Menschen bei einem | |
| ukrainischen Luftangriff verletzt. (afp) | |
| ## Belarus meldet Verlegung von Panzern Richtung Ukraine | |
| Nach dem angeblichen Abschuss mehrerer ukrainischer Kampfdrohnen in Belarus | |
| verlegt das Verteidigungsministerium in Minsk nach eigenen Angaben nun | |
| Panzer an die Grenze. Das Ministerium veröffentlichte im Nachrichtenkanal | |
| Telegram ein Video, auf dem die Verladung von Panzern auf einen | |
| Schienentransport zu sehen ist. Die Einheiten seien in Bereitschaft | |
| versetzt worden, um Befehle auszuführen. | |
| Zuvor hatte Machthaber Alexander Lukaschenko die Verstärkung der | |
| Truppenteile im Raum Gomel und Mosyr im Südosten des Landes angeordnet. Sie | |
| sollten dort auf mögliche Provokationen von ukrainischer Seite reagieren. | |
| Lukaschenko hatte am Samstag über den mutmaßlichen Abschuss von mehreren | |
| ukrainischen Flugzielen informiert. Die Flugabwehr sei in volle | |
| Bereitschaft versetzt worden, weil etwa zehn Flugobjekte aus der Ukraine in | |
| den Luftraum von Belarus im Osten des Landes im Gebiet Kostjukowitschy | |
| eingedrungen seien. | |
| Das Außenministerium teilte mit, dies sei ein „gefährlicher Versuch, die | |
| derzeitige Konfliktzone in unserer Region auszuweiten“. Belarus (ehemals | |
| Weißrussland) werde sein Recht auf Selbstverteidigung nutzen und auf jede | |
| Provokation oder feindliche Handlungen angemessen reagieren. | |
| Verteidigungsminister Viktor Chrenin hatte am Samstag mitgeteilt, dass auch | |
| eine Verlegung von ballistischen Raketen vom Typ „Iskander“ sowie | |
| „Polones“-Raketenwerfern in die Region befohlen worden sei. | |
| Belarus unterstützt Russland in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine. | |
| Schon zu Kriegsbeginn vor fast zweieinhalb Jahren hatte das Land sein | |
| Gebiet russischen Truppen zur Verfügung gestellt, um von dort in den Norden | |
| der Ukraine einzumarschieren. (dpa) | |
| ## Ukraine: Haben 53 russische Drohnen zerstört | |
| Die Ukraine hat eigenen Angaben zufolge beim jüngsten Angriff Russlands 53 | |
| von 57 Drohnen abgeschossen. Die Drohnen seien über verschiedenen | |
| Landesteilen zerstört worden, teilen die Luftstreitkräfte der ukrainischen | |
| Hauptstadt Kyjiw mit. Russland habe auch vier nordkoreanische Raketen | |
| eingesetzt, hieß es. (rtr) | |
| ## Ukraine: Russlands militärische Infrastruktur zerstören | |
| Nach einem neuen tödlichen russischen Luftangriff in der Nähe von Kyjiw | |
| will die Ukraine Russlands militärische Infrastruktur dauerhaft vernichten. | |
| Um die Tötung von Zivilisten zu stoppen, sei es nötig, Russland die | |
| Fähigkeit zum Töten zu entziehen, sagte der Leiter des Präsidentenbüros, | |
| Andrij Jermak, in Kyjiw. Er veröffentliche ein Video, das Einsatzkräfte in | |
| einem Trümmerfeld zeigte. Die Russen hätten mit dem Angriff ein vier Jahre | |
| altes Kind und seinen Vater getötet. Demnach schlug eine Drohne in das Haus | |
| der Familie ein. Zuvor hatten ukrainische Behörden von einem russischen | |
| Raketenangriff berichtet. | |
| „Es ist notwendig, seine militärische Infrastruktur zu zerstören, weil der | |
| Feind andere Argumente nicht akzeptiert“, sagte Jermak über den russischen | |
| Angriffskrieg. Die Ukraine hofft dazu auf eine baldige Erlaubnis westlicher | |
| Verbündeter für den Einsatz von Raketen mit größerer Reichweite auch gegen | |
| russisches Gebiet. Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr | |
| Selenskyj gesagt, er habe große Erwartungen an die Entscheidungen dazu in | |
| den USA, Großbritannien und Frankreich. „Wir freuen uns auf starke | |
| Beschlüsse, die den gerechten Frieden näherbringen.“ | |
| Der Präsident äußerte sich am Samstagabend erstmals auch direkt zum Einfall | |
| ukrainischer Truppen im russischen Gebiet Kursk. Damit solle der Druck auf | |
| Moskau erhöht werden. Im Gebiet Kursk haben sich ukrainische Einheiten | |
| vielerorts festgesetzt. Russland zieht immer mehr Kräfte zusammen, um den | |
| ukrainischen Vorstoß zurückzuschlagen. In der Stadt Kursk selbst wurden | |
| laut Behörden mindestens 13 Menschen in einem Wohnblock verletzt, als dort | |
| nach russischen Angaben eine ukrainische Rakete einschlug. | |
| Die Informationen der Kriegsparteien sind von unabhängiger Seite nicht | |
| überprüfbar. Russland führt seit fast zweieinhalb Jahren seinen | |
| Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Ukraine hatte in ihrem | |
| Verteidigungskampf am vergangenen Dienstag erstmals einen | |
| Überraschungsangriff mit eigenen Truppen auf russisches Gebiet gestartet. | |
| (dpa) | |
| ## Lage für Moskau offenbar brenzlig | |
| [4][Nach dem Einfall ukrainischer Truppen im russischen Gebiet Kursk] | |
| spielt der Kreml nach Einschätzung westlicher Militärexperten den Ernst der | |
| Lage in der Region herunter. Die Region an der Grenze zur Ukraine sei nur | |
| zu einer Zone für Anti-Terror-Operationen und nicht zu einem Kriegsgebiet | |
| erklärt worden, um womöglich Panik in der russischen Gesellschaft zu | |
| verhindern, hieß es in einer vom Institut für Kriegsstudien (ISW) in | |
| Washington veröffentlichten Analyse. Kremlchef Wladimir Putin scheue die | |
| Ausrufung des Kriegszustandes, weil er um die Stabilität im Land fürchte, | |
| hieß es. | |
| Putin habe im Zuge seiner Invasion der Ukraine immer wieder gezeigt, dass | |
| er nicht bereit sei, die gesamte russische Gesellschaft in einen | |
| Kriegszustand zu versetzen, teilten die ISW-Experten mit. Der Kremlchef | |
| will demnach neuen Unmut im Land wie bei den Protesten gegen die | |
| Mobilmachung im Herbst 2022 aus dem Weg gehen – auch aus Angst um die | |
| Stabilität seines Systems. Aus Protest gegen die Zwangsrekrutierung von | |
| Reservisten für den Krieg hatten damals Hunderttausende das Land verlassen. | |
| [5][Russland hatte die Grenzgebiete Kursk, Belgorod und Brjansk in der | |
| Nacht zum Samstag zu Zonen für Anti-Terror-Operationen erklärt.] Damit | |
| bekommen das Militär und anderen Teile des Sicherheitsapparats deutlich | |
| mehr Befugnisse, Personal, Ausrüstung und Mittel. Das gilt als eine | |
| Vorstufe zur möglichen Verhängung des Kriegsrechts. Russische | |
| Militärblogger und auch der vor knapp einem Jahr bei einem Flugzeugabsturz | |
| gestorbene Chef der Privatarmee Wagner, Jewgeni Prigoschin, hatten immer | |
| wieder das Kriegsrecht gefordert, um schlagkräftiger zu werden. (dpa) | |
| ## ISW: Ukrainische Truppen halten Stellungen in Russland | |
| Die Lage im Gebiet Kursk ist unübersichtlich. Die Behörden warnten vor | |
| Panik und forderten die Menschen auf, Ruhe zu bewahren. Vielerorts war | |
| Luftalarm zu hören, wie aus offiziellen Videos aus der Region hervorging. | |
| Der geschäftsführende Gouverneur, Alexej Smirnow, informiert auch in seinem | |
| Telegram-Kanal dauernd über den Raketenalarm und betonte, die Lage sei | |
| unter Kontrolle. Das russische Militär zog nach eigenen Angaben weitere | |
| Kräfte zusammen, um den ukrainischen Einmarsch zurückzuschlagen. | |
| Nach Einschätzung der ISW-Experten verlangsamte sich der ukrainische | |
| Vormarsch angesichts der russischen Truppenkonzentration im Gebiet Kursk. | |
| Trotzdem hielten die ukrainischen Streitkräfte zuvor gemeldete Stellungen | |
| und hätten sich auch etwas weiter vorwärts bewegt, teilte das Institut | |
| unter Berufung auf russische Militärblogger und die Auswertung von Geodaten | |
| veröffentlichter Videos mit. (dpa) | |
| ## Moskau will mehrere Drohnen zerstört haben | |
| Russland hat eigenen Angaben zufolge mehrere aus der Ukraine abgefeuerte | |
| Drohnen und ballistische Raketen zerstört. 14 Drohnen und vier Raketen | |
| seien am Sonntag über der Region Kursk abgeschossen worden, schreibt das | |
| russische Verteidigungsministerium auf Telegram. 16 Drohnen seien über der | |
| Region Woronesch abgefangen worden, drei über der Region um Belgorod, | |
| jeweils eine über Brjansk und Orlow. | |
| Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt am Samstag in seiner | |
| abendlichen Videoansprache an, „unsere ukrainische geistige Unabhängigkeit | |
| zu stärken“. Dies deutet darauf hin, dass die Führung des Landes den | |
| orthodoxen Zweig der Kirche mit Verbindungen nach Moskau verbieten wird. | |
| Seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine wächst die Zahl der | |
| Mitglieder der anderen unabhängigen Kirche. Die mit Moskau verbundene | |
| Minderheitskirche behält jedoch ihren Einfluss bei. Die ukrainische | |
| Regierung wirft ihr vor, die Invasion zu unterstützen und zu versuchen, die | |
| öffentliche Meinung zu vergiften. (rtr) | |
| ## Ukrainische Wehrpflichtige erhalten keine Ersatzpässe | |
| Ukrainische Männer im wehrfähigen Alter, die keinen gültigen Reisepass | |
| besitzen, erhalten in Deutschland in der Regel keine Ersatzreiseausweise. | |
| In einer epd-Umfrage unter den zuständigen Ministerien bestätigten die | |
| Bundesländer, dass es wehrpflichtigen Männern zumutbar sei, zur | |
| Passbeschaffung in die Ukraine zu reisen und der Wehrpflicht nachzukommen. | |
| „Die hessischen Ausländerbehörden wenden konsequent Bundesrecht an, indem | |
| sie ukrainischen Männern im wehrfähigen Alter grundsätzlich keine deutschen | |
| Ersatzreiseausweise ausstellen“, heißt es etwa aus dem hessischen | |
| Innenministerium. | |
| Die Passhoheit liege bei den Heimatstaaten. Der Großteil der Bundesländer | |
| verwies wie Hessen auf das geltende Bundesrecht. So kann laut | |
| Aufenthaltsverordnung einem Ausländer, der über keinen gültigen Pass | |
| verfügt, nur dann ein Ersatzpapier ausgestellt werden, wenn er heimische | |
| Reisepapiere nicht auf zumutbare Weise erlangen kann. Die Erfüllung der | |
| Wehrpflicht ist demnach in der Regel zumutbar. „Allein die Vermutung, dass | |
| der Antragssteller tatsächlich zum Wehrdienst einberufen wird“, reiche dem | |
| Innenministerium Sachsen-Anhalt zufolge nicht aus, um eine Passbeschaffung | |
| im Heimatland als „unzumutbar“ einzustufen. | |
| Über Ausnahmen entscheiden die Ausländerbehörden der Länder im Einzelfall. | |
| Mögliche Ausnahmen in Sachsen-Anhalt sind beispielsweise die notwendige | |
| Behandlung einer Krankheit oder die Betreuung von engen Familienangehörigen | |
| in Deutschland. Im Saarland kann dem Innenministerium zufolge bei | |
| Deutschverheirateten oder bei einer vorliegenden Einbürgerungszusicherung | |
| anders entschieden werden. Für wehrpflichtige Ukrainer gibt es den 16 | |
| Bundesländern zufolge keine Ausnahmeregelungen. | |
| Seit einigen Monaten versucht die Ukraine, den Druck auf Männer im | |
| Wehralter zu erhöhen, die im Ausland leben, und sie zur Rückkehr zu | |
| bewegen. So erhielten diese seit April dieses Jahres von | |
| Auslandsbotschaften keine neuen Dokumente mehr. Seit Juni gibt es laut der | |
| ukrainischen Botschaft in Berlin die Möglichkeit für wehrpflichtige Männer, | |
| konsularische Dienstleistungen im Ausland in Anspruch zu nehmen, wenn sie | |
| sich mittels einer App beim ukrainischen Verteidigungsministerium | |
| registrieren. Derzeit halten sich laut Angaben des Bundesinnenministeriums | |
| 268.176 ukrainische Männer im wehrfähigen Alter in Deutschland auf. (epd) | |
| 12 Aug 2024 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://x.com/iaeaorg/status/1822726530772177028 | |
| [2] https://x.com/energybants/status/1822728260339523995 | |
| [3] https://www.sueddeutsche.de/politik/atomkraft-stand-up-for-nuclear-atomauss… | |
| [4] /Ukrainischer-Vorstoss-in-Kursk/!6025506 | |
| [5] /Ukrainischer-Vormarsch-auf-Russland/!6025554 | |
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