| # taz.de -- Waffenkäufe für die Ukraine: Vizeminister wird gefeuert | |
| > Wegen möglichen Amtsmissbrauchs muss der Vizeverteidigungsminister gehen. | |
| > Verteidigungsminister Rustem Umerow könnte der Nächste sein. | |
| Bild: In der Kritik: Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow | |
| Berlin taz | So schnell kann es gehen: Der ukrainische | |
| Vize-Verteidigungsminister Dmitri Klimenkow ist am Dienstag entlassen | |
| worden. Das gab der Vertreter der Regierung im Parlament, Taras | |
| Melnitschuk, auf Telegram bekannt. Klimenkow war im Oktober 2023 auf diesen | |
| Posten berufen worden und im Wesentlichen mit Beschaffungsfragen für die | |
| Armee betraut. Gründe für die Entlassung wurden nicht genannt. | |
| Hintergrund der Entscheidung dürfte ein Konflikt zwischen dem | |
| Verteidigungsministerium und der Agentur für militärisches | |
| Beschaffungswesen (AOS) sein. Letztere untersteht ebenfalls dem | |
| Verteidigungsministerium. Dessen Chef, [1][Rustem Umerow], hatte am | |
| vergangenen Wochenende bemängelt, dass die Waffenkäufe in Kriegszeiten | |
| durch politische Spielchen, Leaks bei Verträgen sowie Untätigkeit in Sachen | |
| Öffentlichkeitsarbeit erheblich erschwert worden seien. | |
| „Waffenkäufe, die unter Kriegsrecht und in einem umfassenden Krieg diskret | |
| hätten getätigt werden sollen, wurden aus irgendeinem Grund zu ‚Amazon‘, … | |
| jeder Internetnutzer in Echtzeit sehen kann, wer was, in welchen Mengen und | |
| von welchen Herstellern kauft.“ Außerdem sei ein Teil der eingekauften | |
| Waffen bei den Soldaten an der Front nie angekommen, hatte Umerow auf | |
| seiner Facebook-Seite geschrieben. | |
| Doch nicht nur Klimenkow muss seinen Hut nehmen. Auch der Vertrag mit der | |
| Leiterin der AOS, Maria Besrukowa, soll nicht verlängert werden, obwohl der | |
| Aufsichtrat der AOS bereits entschieden hatte, Besrukowa ein weiteres Jahr | |
| auf ihrem Posten zu belassen. Dieser kündigte an, die Arbeit unter | |
| Besrukowa fortsetzen zu wollen, da nur er das Recht habe, den Vertrag mit | |
| der Direktorin zu verlängern oder aufzulösen. | |
| ## Negative Schlagzeilen | |
| Ebenfalls am Dienstag wurde bekannt, dass das [2][Nationale | |
| Antikorruptionsbüro der Ukraine] ein Strafverfahren gegen | |
| Verteidigungsminister Umerow eingeleitet hat. Untersucht wird, ob er sich | |
| des Machts- bzw. Amtsmissbrauchs schuldig gemacht haben könnte. Bereits | |
| zuvor waren Medienberichte über eine mögliche Entlassung Umerows aufgrund | |
| von „Versuchen, Druck auf die Aufsichtsräte wichtiger | |
| Verteidigungsstrukturen auszuüben“ aufgetaucht. | |
| Das Verteidigungsministerium sorgt nicht zum ersten Mal für negative | |
| Schlagzeilen im Bereich des Beschaffungswesens. Die ukrainische | |
| Nachrichtenagentur RBC Ukraine erinnerte daran, dass das | |
| Verteidigungsministerium erst kürzlich im Zentrum eines Skandals gestanden | |
| hatte. | |
| So war der Verdacht aufgekommen, dass Haushaltsmittel ineffizient verwendet | |
| worden seien und es zu Verzögerungen bei der Lieferung notwendiger Waffen | |
| an die Streitkräfte der Ukraine gekommen sei. Insbesondere wurde behauptet, | |
| dass die AOS im Jahr 1941 hergestellte Panzerabwehrminen zu einem Preis von | |
| etwa 600 Euro pro Stück gekauft habe. | |
| 28 Jan 2025 | |
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| ## AUTOREN | |
| Barbara Oertel | |
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