Introduction
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# taz.de -- Verteidigungsministerium
Streit um Wehrpflicht: Die logische Steigerung von alternativlos ist Los
Wer den Zufall entscheiden lässt, entledigt sich jeglicher Verantwortung.
Wie praktisch: Eine Tombola veranstalten, anstatt selbst nachzudenken.
Neue Beschränkungen im Journalismus: US-Pentagon gegen Pressefreiheit
Neue Regeln sollen Journalisten zwingen, ihre Berichterstattung über das
Pentagon vorab genehmigen zu lassen.
US-Armee: Avantgarde des Faschismus
Das Militär soll Trump helfen, die Amerikaner zu beherrschen. Die Soldaten
fühlen sich eher dem Präsidenten, weniger der Demokratie verpflichtet.
+++ USA unter Trump +++: US-Präsident schaut Tennis und droht Venezuela
Trump kommt am Sonntag zum Herren-Finale der US-Open. Das Wortgefecht
zwischen ihm und Venezuelas Staatschef Maduro geht weiter. Der nächste
G20-Gipfel soll in einem Golfresort stattfinden.
Waffenlieferungen an die Ukraine: Merz möchte die Taurus-Frage begraben
Der Kanzler will für weniger Transparenz bei Waffenexporten an die Ukraine
sorgen. Sein Sprecher deutet eine Entscheidung bei Marschflugkörpern an.
Waffenkäufe für die Ukraine: Vizeminister wird gefeuert
Wegen möglichen Amtsmissbrauchs muss der Vizeverteidigungsminister gehen.
Verteidigungsminister Rustem Umerow könnte der Nächste sein.
Pläne für „Neuen Wehrdienst“: Pistorius kämpft weiter um Bundeswehrnachw…
Trotz Ampel-Aus will Nochverteidigungsminister Boris Pistorius die
Vorbereitungen für sein Wehrdienstmodell „mit aller Kraft“ weiterlaufen
lassen.
Erweiterter Traditionserlass gekippt: Lieber weniger Wehrmacht wagen
Die Bundeswehr wollte verstärkt Wehrmacht-Soldaten in ihr Traditionsgut
aufnehmen. Nun reagiert das Verteidigungsministerium auf einen taz-Bericht.
Wehrmacht bei der Bundeswehr: Kriegstüchtig mit Tradition
Boris Pistorius' neue „Kriegstüchtigkeit“ zeigt Wirkung:
Verteidigungsministerium und Bundeswehr nehmen es mit der Wehrmacht bald
nicht mehr so genau.
Traditionserlass bei der Bundeswehr: Mehr Wehrmacht wagen
Die Bundeswehr erweitert den Kanon ihrer Soldaten, in deren Tradition sie
stehen will. Bei manchen Wehrmachts-Soldaten will man es nicht mehr so eng
sehen.
TikTok bei der Bundeswehr: Pengpeng auf TikTok
Die Bundeswehr wirbt mit einer TikTok-Kampagne um Nachwuchs. Dabei ist die
App für Soldaten aus Datenschutzgründen verboten. Wie passt das zusammen?
Einführung eines Veteranentages: Ordentliche Rituale
Bundeswehrangehörige bringen oft große Opfer. Nicht verwunderlich, dass sie
sich Anerkennung wünschen. Die sollten sie auch kriegen.
Evakuierung über Zypern: Bundeswehr reduziert Spezialtruppe
Spezialkräfte sollten deutsche Staatsangehörige im Notfall schnell aus dem
Nahen Osten evakuieren können. Jetzt wird die Truppe reduziert.
Kriegstüchtigkeit und Verteilungskämpfe: Das Popcorn ist jetzt schon alle
Der Bundesverteidigungsminister und der Generalinspekteur der Bundeswehr
sprechen von „Kriegstüchtigkeit“. Die durchzubuchstabieren ist
unerfreulich.
Namen für Bundeswehrkasernen: Der Hindenburg-Komplex
Die größte Heereskaserne der Bundeswehr trägt noch immer den Namen des
umstrittenen Reichspräsidenten. Die Bundesregierung verteidigt die
Namensgebung.
Verteidigungsminister Ben Wallace: Abgang eines großen Politikers
Ben Wallace hat den Krieg kommen sehen und er war Wegbereiter für die
Ukraine-Solidarität. Mit ihm verliert Großbritannien ein Stück an
Strahlkraft.
Alte Herren im Verteidigungsministerium: „Rechtsextremistisch beeinflusst“
Der Alte Herr Jan H. feiert das Fechten als „waffenstudentischen
Tradition". Er ist nicht der einzige Burschenschaftler im
Verteidigungsministerium.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: „Werden jeden Stein umdrehen“
Nach dem Leak geheimer Informationen bemüht sich die US-Regierung um
Aufklärung. Laut dem Dokument ist Serbien offenbar zu Waffenlieferungen an
Kyjiw bereit.
Krieg in der Ukraine: Aufrüsten für eigene Offensiven
Moderne deutsche und britische Kampfpanzer sind in der Ukraine angekommen.
Analysten rechnen mit baldigen Offensiven durch Kyjiw.
Verteidigungsminister über Dienstpflicht: Pistorius für Debatte
Laut dem neuen Verteidigungsminister sei die Diskussion um eine mögliche
Dienstpflicht „wertvoll“. Es sei wichtig, junge Menschen zum Thema zu
hören.
Neuseeland, Panzerlieferung, Nutztiere: Tanz am Kraterrand
Mit Boris Pistorius tritt ein „Gedienter“ an, Jacinda Ardern hört früh au…
Und ein strammer Medientenor eifert der nächsten Waffengattung entgegen.
Friedensforscher über das Amt des Verteidigungsministers: „Ein Schleudersitz…
Friedensforscher Michael Brzoska kennt die Fallstricke von Boris Pistorius'
schwierigem Amt. Unter anderem plädiert er dafür, mehr „von der Stange“ zu
kaufen.
Das heikle Amt der Verteidigung: Die To-do-Liste des Boris Pistorius
Das Verteidigungsministerium gilt als unregierbar. Der Aufgabenzettel des
neuen Chefs steckt voller schwieriger Aufgaben.
Podcast „Bundestalk“: Welche Bundeswehr brauchen wir?
Der neue Verteidigungsminister steht vor einer schweren Aufgabe: Er soll
die Bundeswehr reformieren, während in Europa ein Krieg tobt. Schafft er
das?
Rechte Burschenschaftler im Staatsdienst: Die Regierung schaut lieber weg
Im Bundesverteidigungsministerium waren oder sind zwei Mitglieder einer
rechten Burschenschaft beschäftigt. Einzelfälle? Das weiß die Regierung
nicht.
Pistorius neuer Verteidigungsminister: „Will die Bundeswehr stark machen“
Boris Pistorius, künftiger Bundesverteidigungsminister, will die Bundeswehr
bei Modernisierungen „ganz eng“ mitnehmen. Am Donnerstag soll er vereidigt
werden.
Rücktritt von Christine Lambrecht: Ein kurzer Brief zum langen Abschied
Christine Lambrecht wirft als Verteidigungsministerin hin und gibt den
Medien die Schuld am Scheitern. Kanzler Scholz will die Nachfolge bald
regeln.
Kanzler Scholz über Lambrecht-Rücktritt: Nachfolge „zeitnah klären“
Der Kanzler hat die Bitte der Verteidigungsministerin um Entlassung
angenommen. Über die Nachfolge will er schnellstmöglich entscheiden.
Rücktritte im Verteidigungsministerium: Von Pools und Plagiaten
Viele Politiker*innen haben ihre Chefposten im
Verteidigungsministerium nicht lange halten können. Die Reihe an
Rücktritten ist lang.
Rücktrittspläne von Christine Lambrecht: Es war nicht alles schlecht
Aber sehr vieles: Die Verteidigungsministerin, deren Rücktritt offenbar
bevorsteht, hinterlässt nach 13 Monaten eine bescheidene Bilanz.
Verteidigungsministerin will hinwerfen: Rücktritt auf Raten
Sie ist umstritten und angezählt: Nun gibt es Hinweise, dass
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ihr Amt bald
niederlegen will.
Nach Pannenserie beim Schützenpanzer: Lambrecht droht mit Puma-Aus
Die Bundesverteidigungsministerin nimmt die Industrie in die Pflicht.
Lambrecht fordert eine „schnellstmögliche“ Instandsetzung.
Keine Angabe zu KSK-Disziplinarverfahren: Lambrecht lässt mauern
Das Verteidigungsministerium will nicht beantworten, wie viele
Disziplinarmaßnahmen in der Bundeswehr-Elitetruppe KSK laufen. Und wird
gerügt.
Missverständnisse über Mali-Einsatz: Konfusion in Berlin
Das Auswärtige Amt findet den Einsatz sinnvoll, das
Verteidigungsministerium nicht. Mali will, dass sich die Bundeswehr an
Regeln für UN-Einsätze hält.
Bundeswehr und UN-Mission in Mali: Im Wortgefecht um Truppen
Mali und die UN-Mission einigen sich auf die Wiederaufnahme von
Militärflügen. Auch die Bundeswehr könnte nach Stopp weitermachen.
Ausgaben für die Bundeswehr: Taktieren um den Truppenetat
Die Ampel will das Sondervermögen, braucht aber eine Grundgesetzänderung
und die Union. Droht das neuerliche Scheitern eines Koalitionsprojekts?
Verteidigungsministerin Lambrecht: Qualifikation – nicht nötig
Die Verteidigungsministerin ist eine Fehlbesetzung. Die Personalie zeigt,
nach welchen merkwürdigen Kriterien MinisterInnen zu oft ausgesucht werden.
Shitstorm für Verteidigungsministerin: Die Helikoptermutter
Christine Lambrecht steht in der Kritik, weil sie ihren Sohn im
Regierungshubschrauber mitfliegen ließ. Dumme Sache – aber kein Grund für
einen Rücktritt.
Aufrüstung der Bundeswehr: Welche Waffen sollen es sein?
Mittels eines Sondervermögens soll die Bundeswehr erheblich besser
ausgerüstet werden. Zehn Punkte von einer langen Einkaufsliste.
Verteidigungsminister Sergei Schoigu: Vom Putin-Liebling zum Sündenbock
Mehr als zwei Wochen lang gab es keine Spur von ihm, nun zeigen Videos den
russischen Minister bei der Arbeit. Das heizt die Spekulationen weiter an.
Aufrüstung der Bundeswehr: Bombig neue Tarnkappenjets
Die Bundeswehr schafft Dutzende hochmoderne Kampfflugzeuge für die
„nukleare Teilhabe“ an. Nicht nur die Linke kritisiert das.
100 Milliarden Euro für die Bundeswehr: Schlechte Ausstattung für viel Geld
Das Beschaffungswesen ist die Achillesferse der Bundeswehr. Nun soll die
Bürokratie modernisiert werden. Doch daran sind schon einige gescheitert.
Ermittlungen gegen Wehrsportgruppe: Weitreichende Kontakte
Die Staatsanwaltschaft Lüneburg ermittelt gegen eine rechtsextreme
Wehrsportgruppe. Die Verdächtigen haben Verbindungen ins
Verteidigungsministerium.
Bundeswehr geht gegen „Querdenker“ vor: Soldaten im „Corona-Widerstand“
Ein Soldat ruft zum Widerstand gegen die Coronapolitik auf. Das
Verteidigungsministerium will nun gegen extreme „Querdenker“ in der Armee
vorgehen.
Lehren aus dem Afghanistan-Krieg: Im Schatten der Sondierung
Die Regierung lässt über die Bilanz des Bundeswehr-Einsatz diskutieren.
Bundestagsabgeordnete bleiben fern. Sie stören sich am Zeitpunkt.
Kosten für deutsche Afghanistanmission: 17 Milliarden für den Hindukusch
Das 20 Jahre dauernde Engagement Deutschlands in Afghanistan hat viele
Milliarden Euro gekostet. Den Großteil davon machte die Bundeswehrmission
aus.
Nach dem Afghanistan-Desaster: Diskussion um EU-Eingreiftruppe
Lehren aus Afghanistan? Die EU-Verteidigungsminister:innen debattieren
Pläne für eine Interventionseinheit. Doch es gibt Widerstand.
Militarisierung der Bundeswehr-Uni: Forscher:innen wehren sich
Das Verteidigungsministerium will die Hamburger Helmut-Schmidt-Universität
zum Militärischen Sicherheitsbereich machen. Dagegen gibt es Protest.
Bundeswehr-Einsatz in Litauen: Noch mehr rechtsextreme Vorfälle
Geburtstagslieder für Hitler waren längst nicht alles: Schon seit Anfang
2020 weiß die Bundeswehr von mutmaßlichen rassistischen Beleidigungen.
Fehlende Konsequenzen aus Moorbrand: Heer steht auf dem Schlauch
2018 schoss die Bundeswehr das Moor bei Meppen in Brand. Um das zukünftig
zu vermeiden, hätte die Bundeswehr tätig werden müssen – ist sie aber
nicht.
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