| # taz.de -- Kanzler Scholz über Lambrecht-Rücktritt: Nachfolge „zeitnah kl�… | |
| > Der Kanzler hat die Bitte der Verteidigungsministerin um Entlassung | |
| > angenommen. Über die Nachfolge will er schnellstmöglich entscheiden. | |
| Bild: Christine Lambrecht (SPD) gibt das Amt als Bundesministerin der Verteidig… | |
| Berlin rtr/dpa | Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) tritt | |
| zurück. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) [1][um Entlassung | |
| gebeten], hieß in einer Erklärung der Ministerin, die der Deutschen | |
| Presse-Agentur am Montag aus dem Verteidigungsministerium vorlag. Die | |
| Nachfolge von Christine Lambrecht ist bislang ungeklärt. Aus | |
| Regierungskreisen hieß es am Montagvormittag, dass eine Entscheidung über | |
| eine Nachfolge noch nicht am Montag fallen solle. | |
| „Die monatelange [2][mediale Fokussierung auf meine Person] lässt eine | |
| sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und | |
| Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im | |
| Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu“, schreibt | |
| Lambrecht demnach. „Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und | |
| der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund | |
| stehen. Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu | |
| stellen.“ Sie danke allen, „die sich jeden Tag für unsere Sicherheit | |
| engagieren und wünsche ihnen von Herzen alles erdenklich Gute für die | |
| Zukunft.“ | |
| Bereits am Freitagabend hatten mehrere Medien übereinstimmend berichtet, | |
| Lambrecht stehe vor einem Rückzug von ihrem Ministerposten. Die 57-Jährige | |
| steht seit Monaten in der Kritik, die oppositionelle Union hatte wiederholt | |
| ihren Rücktritt gefordert. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend | |
| angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis, aber | |
| auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. So machte ein Foto ihres | |
| Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber Negativschlagzeilen. | |
| Jüngst sorgte sie für Irritationen mit einer auf [3][Instagram verbreiteten | |
| Neujahrsbotschaft], in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk über den | |
| Ukrainekrieg sprach. | |
| ## Diskussion um Nachfolge von Lambrecht | |
| Bundeskanzler Scholz will die Nachfolge „zeitnah“ regeln. Scholz habe die | |
| Bitte der SPD-Politikerin Lambrecht um Entlassung angenommen, sagte die | |
| stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in | |
| Berlin. „Der Bundeskanzler respektiert die Entscheidung von Frau Lambrecht | |
| und dankt ihr für die gute Arbeit, die sie in dieser schwierigen und | |
| herausfordernden Zeit als Verteidigungsministerin geleistet hat.“ | |
| Der Grünen-Parteichef Omid Nouripour hatte zuvor darauf gedrungen, dass | |
| nach einem [4][Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht] | |
| die Parität von Frauen und Männern im Bundeskabinett gewahrt werden muss. | |
| „Es gibt ein Gesamtversprechen der Parität im Kabinett“, sagte Nouripour am | |
| Montag den Sendern RTL/ntv. „Und wir als Grüne sind der Meinung, dass | |
| Parität immer wichtig ist.“ | |
| SPD-Chef Lars Klingbeil hatte das weitere politische Schicksal von | |
| Lambrecht am Sonntag noch offengelassen. Der SPD-Chef gilt selbst als ein | |
| möglicher Nachfolger. Spekuliert wird auch über eine Ernennung der | |
| bisherigen Wehrbeauftragten Eva Högl, der Parlamentarischen | |
| Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller, und des | |
| bisherigen Arbeitsministers Hubertus Heil. Die ARD nannte zudem | |
| Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt als möglichen Nachfolger. | |
| Die SPD besetzt in ihrer Koalition mit Grünen und FDP die Spitze des | |
| Verteidigungsressorts. Am Freitag treffen sich die westlichen Verbündeten | |
| im sogenannten Ramstein-Format, um über weitere Waffenlieferungen für die | |
| Ukraine zu beraten. Dabei wird es auch um die mögliche Lieferung von | |
| Kampfpanzern an die Ukraine gehen. | |
| 16 Jan 2023 | |
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