# taz.de -- Kanzler Scholz über Lambrecht-Rücktritt: Nachfolge „zeitnah kl�… | |
> Der Kanzler hat die Bitte der Verteidigungsministerin um Entlassung | |
> angenommen. Über die Nachfolge will er schnellstmöglich entscheiden. | |
Bild: Christine Lambrecht (SPD) gibt das Amt als Bundesministerin der Verteidig… | |
BERLIN rtr/dpa | Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) tritt | |
zurück. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) [1][um Entlassung | |
gebeten], hieß in einer Erklärung der Ministerin, die der Deutschen | |
Presse-Agentur am Montag aus dem Verteidigungsministerium vorlag. Die | |
Nachfolge von Christine Lambrecht ist bislang ungeklärt. Aus | |
Regierungskreisen hieß es am Montagvormittag, dass eine Entscheidung über | |
eine Nachfolge noch nicht am Montag fallen solle. | |
„Die monatelange [2][mediale Fokussierung auf meine Person] lässt eine | |
sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und | |
Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im | |
Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu“, schreibt | |
Lambrecht demnach. „Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und | |
der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund | |
stehen. Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu | |
stellen.“ Sie danke allen, „die sich jeden Tag für unsere Sicherheit | |
engagieren und wünsche ihnen von Herzen alles erdenklich Gute für die | |
Zukunft.“ | |
Bereits am Freitagabend hatten mehrere Medien übereinstimmend berichtet, | |
Lambrecht stehe vor einem Rückzug von ihrem Ministerposten. Die 57-Jährige | |
steht seit Monaten in der Kritik, die oppositionelle Union hatte wiederholt | |
ihren Rücktritt gefordert. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend | |
angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis, aber | |
auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. So machte ein Foto ihres | |
Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber Negativschlagzeilen. | |
Jüngst sorgte sie für Irritationen mit einer auf [3][Instagram verbreiteten | |
Neujahrsbotschaft], in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk über den | |
Ukrainekrieg sprach. | |
## Diskussion um Nachfolge von Lambrecht | |
Bundeskanzler Scholz will die Nachfolge „zeitnah“ regeln. Scholz habe die | |
Bitte der SPD-Politikerin Lambrecht um Entlassung angenommen, sagte die | |
stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in | |
Berlin. „Der Bundeskanzler respektiert die Entscheidung von Frau Lambrecht | |
und dankt ihr für die gute Arbeit, die sie in dieser schwierigen und | |
herausfordernden Zeit als Verteidigungsministerin geleistet hat.“ | |
Der Grünen-Parteichef Omid Nouripour hatte zuvor darauf gedrungen, dass | |
nach einem [4][Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht] | |
die Parität von Frauen und Männern im Bundeskabinett gewahrt werden muss. | |
„Es gibt ein Gesamtversprechen der Parität im Kabinett“, sagte Nouripour am | |
Montag den Sendern RTL/ntv. „Und wir als Grüne sind der Meinung, dass | |
Parität immer wichtig ist.“ | |
SPD-Chef Lars Klingbeil hatte das weitere politische Schicksal von | |
Lambrecht am Sonntag noch offengelassen. Der SPD-Chef gilt selbst als ein | |
möglicher Nachfolger. Spekuliert wird auch über eine Ernennung der | |
bisherigen Wehrbeauftragten Eva Högl, der Parlamentarischen | |
Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller, und des | |
bisherigen Arbeitsministers Hubertus Heil. Die ARD nannte zudem | |
Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt als möglichen Nachfolger. | |
Die SPD besetzt in ihrer Koalition mit Grünen und FDP die Spitze des | |
Verteidigungsressorts. Am Freitag treffen sich die westlichen Verbündeten | |
im sogenannten Ramstein-Format, um über weitere Waffenlieferungen für die | |
Ukraine zu beraten. Dabei wird es auch um die mögliche Lieferung von | |
Kampfpanzern an die Ukraine gehen. | |
16 Jan 2023 | |
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