| # taz.de -- Missverständnisse über Mali-Einsatz: Konfusion in Berlin | |
| > Das Auswärtige Amt findet den Einsatz sinnvoll, das | |
| > Verteidigungsministerium nicht. Mali will, dass sich die Bundeswehr an | |
| > Regeln für UN-Einsätze hält. | |
| Bild: Bundeswehrsoldaten stehen an einem Hubschrauber im Camp Castor in Gao | |
| Am 10. August berichtet das Auswärtige Amt in Berlin nach Gesprächen in | |
| Mali, in den ramponierten Beziehungen sei alles auf gutem Wege, die | |
| Missverständnisse seien ausgeräumt, Deutschland sei „natürlich“ in Mali | |
| noch willkommen und Deutschland und UNO seien für Mali „ganz wichtige | |
| Partner“. Am 12. August verkündet das [1][deutsche | |
| Verteidigungsministerium], man stelle die Operationen der Bundeswehr in | |
| Mali „bis auf Weiteres ein“, da wieder einmal ein Überflugrecht verweigert | |
| worden sei. | |
| Irgendwas stimmt da nicht, und zwar nicht nur in Mali. Es scheint auch in | |
| Berlin unterschiedliche Auffassungen zu geben. Es wäre nicht das erste Mal, | |
| dass das grün geführte Außenministerium und das SPD-geführte | |
| Verteidigungsministerien an verschiedenen Strängen ziehen. Und irgendwie | |
| haben beide recht: das Verteidigungsministerium, wenn es sagt, dass der | |
| Mali-Einsatz in der bisherigen Form so nicht weitergeht; und das Auswärtige | |
| Amt, wenn es sagt, die UN-Mission, in der die Deutschen stehen, sei nach | |
| wie vor eigentlich sinnvoll. Aber innerhalb einer Regierung müsste es | |
| möglich sein, zwei Dimensionen derselben Situation miteinander in Bezug zu | |
| setzen. Auch mitten im Sommer. | |
| Fakt ist: Die Bundeswehr zieht nicht aus Mali ab. Fakt ist auch: Die | |
| Bundeswehr steht in Mali als Teil einer UN-Mission, sie befindet sich nicht | |
| im Kampfeinsatz, und ihre Tätigkeit wird im UN-Rahmen definiert, nicht als | |
| deutscher Alleingang. Das geht in der deutschen Debatte unter, die | |
| leichtfertig den Bogen zu Afghanistan schlägt. Würden die deutschen | |
| Soldaten in Mali blaue UN-Helme tragen, wäre das vielleicht anders. Aber | |
| auch so überrascht es, wie schwer sich Deutschland mit dem UN-Rahmen des | |
| Mali-Einsatzes tut. | |
| Malis Regierung verlangt momentan lediglich, dass alle Anmeldungen für | |
| UN-Truppenbewegungen über das UN-System gestellt werden, statt dass | |
| Deutschland das bilateral macht wie bisher. Ist das zu kompliziert? Wäre es | |
| nicht auch ein Bekenntnis zu den Vereinten Nationen? | |
| 14 Aug 2022 | |
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| ## AUTOREN | |
| Dominic Johnson | |
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