# taz.de -- Bundeswehr in der Sahel-Zone: Bundestag verlängert Mali-Einsätze | |
> Der jahrelange Einsatz internationaler Truppen hat Mali nicht sicherer | |
> gemacht. Die Einsätze der Bundeswehr im Sahel wurden dennoch verlängert. | |
Bild: Bundeswehrsoldaten in Mali im April | |
BERLIN afp/epd taz | Die Bundeswehr wird weiterhin in der von gewalttätigem | |
Extremismus und bitterer Armut betroffenen Sahel-Region in Westafrika | |
stationiert bleiben. Auf Antrag der Ampel-Koalition gab der Bundestag am | |
Freitag grünes Licht dafür, die deutsche Beteiligung an dem UN-geführten | |
Blauhelm-Einsatz [1][Minusma] zum Schutz der Zivilbevölkerung in Mali zu | |
verstärken und um ein Jahr zu verlängern. Der [2][zweite Einsatz EUTM], der | |
die Ausbildung von Malis Armee zum Ziel hat, wird weitgehend eingestellt. | |
Die Erfolgsaussichten des Einsatzes sind allerdings ungewiss. | |
Mali zählt zu den ärmsten Ländern der Welt und wird seit Jahren von | |
Konflikten erschüttert. Vor allem im Norden des Landes sind islamistische | |
Gruppen aktiv, die immer wieder Anschläge auf das Militär, staatliche | |
Einrichtungen und die Zivilbevölkerung verüben. In der Hauptstadt Bamako | |
putschte mehrfach die Armee. Zuletzt sorgte die Verschiebung von Wahlen | |
sowie die Präsenz russischer Söldner in Mali für Spannungen zwischen der | |
Militärregierung und westlichen Staaten, die schließlich zum offenen Bruch | |
führten. | |
An der UN-Mission Minusma können laut Mandat künftig bis zu 1.400 | |
Bundeswehrsoldaten teilnehmen, bisher lag diese Obergrenze bei 1.100. Für | |
den Fall, dass die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten nicht mehr | |
gewährleistet ist, ermöglicht das Mandat, „Maßnahmen zur Anpassung des | |
deutschen Beitrags einzuleiten bis hin zur Beendigung des Einsatzes“. | |
Erstmals enthält das Mandat also eine Art Ausstiegsklausel. | |
Verwiesen wird auf eine womöglich mangelnde Verfügbarkeit von | |
„Luftnahunterstützung nach dem Abzug der französischen Kampfhubschrauber“. | |
Nach wie vor ist unklar, wer die Absicherung der gefährlichen Mission | |
übernimmt, wenn [3][Frankreich seine Truppen wie angekündigt abzieht]. | |
Deutschland will die Franzosen zum Teil beim Sanitätsdienst ersetzen und | |
darüber hinaus beim Schutz des Flugplatzes in Gao in Nordmali mitarbeiten. | |
## Sicherheitslage in Mali verschlechtert sich zunehmend | |
Die EU-Ausbildungsmission (EUTM) trägt zwar noch Mali in der Überschrift, | |
wird sich aber auf Spezialkräfte des Niger in der „Mission Gazelle“ | |
fokussieren. An dem EU-Einsatz sollen künftig maximal 300 deutsche | |
Soldatinnen und Soldaten teilnehmen können, also höchstens halb so viele | |
wie bisher. Die militärische Ausbildung der malischen Armee war nach | |
Berichten über ein Massaker Ende März und Anfang April an etwa 300 Menschen | |
in Zentralmali gestoppt worden. Laut Zeugen waren auch malische Soldaten an | |
den Gräueltaten beteiligt. | |
Laut dem Mali-Direktor der Hilfsorganisation „International Rescue | |
Committee“ (IRC), Franck Vannetelle, ist der Krise in dem westafrikanischen | |
Land nicht mit Militäreinsätzen beizukommen. Trotz der jahrelangen Präsenz | |
verschiedener internationaler Militäreinsätze habe sich die Sicherheitslage | |
von Jahr zu Jahr verschlechtert. Um für Frieden zu sorgen, brauche es mehr | |
Investitionen in Entwicklungsprojekte und die humanitäre Hilfe. | |
Beide Mandate, für Minusma und für EUTM, sind bis Ende Mai 2023 befristet. | |
Für die Verlängerung von Minusma stimmten 541 Abgeordnete im Bundestag, 103 | |
dagegen. Für das veränderte EUTM-Mandat stimmten 551 dafür, 105 dagegen. | |
20 May 2022 | |
## LINKS | |
[1] /UN-Stabilisierungsmission-fuer-Mali/!5848677 | |
[2] /Auslandseinsaetze-der-Bundeswehr/!5831133 | |
[3] /Frankreichs-Strategie-fuer-die-Sahelzone/!5785884 | |
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