# taz.de -- Verteidigungsministerin will hinwerfen: Rücktritt auf Raten | |
> Sie ist umstritten und angezählt: Nun gibt es Hinweise, dass | |
> Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ihr Amt bald | |
> niederlegen will. | |
Bild: Unter Druck: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) bei einer … | |
BERLIN taz/dpa | Der Spitzenjob im Bundesverteidigungsministerium ist ein | |
Schleudersitz und hat schon so einigen Politiker*innen kein Glück | |
gebracht. Das gilt nun offenbar auch für Christine Lambrecht. Laut diversen | |
Medienberichten will die SPD-Politikerin ihr Amt niederlegen. Freiwillig | |
und schon in der kommenden Woche. Zuerst hatte die Bild-Zeitung am | |
Freitagabend berichtet, Berichte von Süddeutscher Zeitung und ntv lauteten | |
ähnlich. | |
Das Verteidigungsministerium gibt sich bisher bedeckt zu den | |
Veröffentlichungen. Ein Sprecher erklärte am Freitagabend, dies seien | |
Gerüchte, die nicht kommentiert würden. | |
Die Liste von Lambrechts Misserfolgen ist lang. Zuletzt sorgte sie mit | |
[1][einem missglückten Silvestervideo für Schlagzeilen]. Lambrecht hielt | |
darin eine wenig empathische Rede zum Krieg in der Ukraine und zu ihren | |
persönlichen Erfahrungen, im Hintergrund flogen die Silvesterraketen. | |
Unvergessen auch ein Foto ihres Sohnes im Bundeswehrhubschrauber. Die Wogen | |
schlugen hoch, als seine Mitreise bekannt wurde. Hinzu kommen Probleme im | |
Beschaffungswesen der Bundeswehr und bei der Bereitstellung von Kriegsgerät | |
für die Nato-Verbündeten. [2][Das Desaster um den Schützenpanzer Puma] | |
wurde zu einer weiteren Schramme in Lambrechts angeschlagenem Image. | |
Mit Beginn des russischen Angriffkriegs auf die Ukraine hat das | |
Verteidigungsministerium enorm an Bedeutung gewonnen. Kanzler Olaf Scholz | |
(SPD) versprach ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das die | |
militärischen Einheiten aufrüsten sollte. Dem Geldregen wurde Lambrecht | |
nicht gerecht, und aus dem Traum, die Streitkräfte zu modernisieren, wurde | |
ein Albtraum. | |
## Union hält Rücktritt für überfälllig | |
Mitte Dezember hatte Kanzler Scholz seine Verteidigungsministerin noch in | |
Schutz genommen. „Die Bundeswehr hat eine erstklassige | |
Verteidigungsministerin“, sagte Scholz damals der Süddeutschen Zeitung. | |
„Über manche Kritik kann ich mich nur wundern.“ Es gehe jetzt darum, die | |
Bundeswehr langfristig zu stärken und sie verlässlich mit Waffen und | |
Munition auszurüsten. | |
Jetzt will Lambrecht trotzdem hinschmeißen. Wenig überraschend hält die | |
Union ihren Rücktritt für überfällig. „Der Kanzler hat zu lange an ihr | |
festgehalten und muss die Unsicherheit jetzt schnell beseitigen. Das können | |
vor allem die Soldaten erwarten“, sagte Unionsfraktionsvize Wadephul dem | |
Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Schnell heiße, an diesem Wochenende. | |
In der Tat stehen aktuell wichtige Entscheidungen an, bei denen das | |
Verteidigungsministerium eine entscheidende Rolle spielt. Dazu gehören | |
natürlich die Lieferungen von militärischem Gerät und Ausrüstung an die | |
Ukraine und die Debatte [3][um die Unterstützung mit Leopard-2-Panzern]. Am | |
20. Januar wollen sich die westlichen Verbündeten erneut im sogenannten | |
Ramstein-Format treffen, um über weitere Lieferungen und Hilfen zu | |
sprechen. Ein Pflichttermin für eine Verteidigungsminister*in. | |
## Wer folgt auf Lambrecht? | |
Wer könnte Lambrecht nachfolgen? Im Gespräch ist immer wieder die | |
derzeitige Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD). Auch der Name Lars Klingbeil | |
fällt mehrfach. Klingbeil ist Bundesvorsitzender der SPD. Allerdings dürfte | |
seine Personalie aus Paritätsgründen nicht in Frage kommen. Der | |
stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki stellt sogar eine | |
größere Kabinettsumbildung in den Raum. | |
Eine mögliche Neubesetzung des Verteidigungsministeriums obliege dem | |
sozialdemokratischen Koalitionspartner, sagte Kubicki den Zeitungen der | |
Funke Mediengruppe. „Es wäre diesmal gut, wenn dieses immens wichtige | |
Ministerium von jemandem geführt wird, der das nötige Hintergrundwissen | |
mitbringt.“ Er könne nicht bewerten, ob Kanzler Scholz eine größere | |
Kabinettsumbildung erwäge. „Allerdings muss er auch zur Kenntnis genommen | |
haben, dass manch ein sozialdemokratisch besetztes Ressort in der | |
öffentlichen Wahrnehmung nicht das allerbeste Bild abgibt.“ | |
Lambrecht hatte das Verteidigungsministerium mit dem Start der | |
Ampel-Regierung im Dezember 2021 übernommen. Zuvor war sie im letzten | |
Kabinett von Angela Merkel (CDU) Bundesjustizministerin gewesen, nach dem | |
Rücktritt von Franziska Giffey hatte sie zusätzlich das Familienministerium | |
geführt. | |
14 Jan 2023 | |
## LINKS | |
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## AUTOREN | |
Tanja Tricarico | |
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