| # taz.de -- Verteidigungsministerin will hinwerfen: Rücktritt auf Raten | |
| > Sie ist umstritten und angezählt: Nun gibt es Hinweise, dass | |
| > Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ihr Amt bald | |
| > niederlegen will. | |
| Bild: Unter Druck: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) bei einer … | |
| Berlin taz/dpa | Der Spitzenjob im Bundesverteidigungsministerium ist ein | |
| Schleudersitz und hat schon so einigen Politiker*innen kein Glück | |
| gebracht. Das gilt nun offenbar auch für Christine Lambrecht. Laut diversen | |
| Medienberichten will die SPD-Politikerin ihr Amt niederlegen. Freiwillig | |
| und schon in der kommenden Woche. Zuerst hatte die Bild-Zeitung am | |
| Freitagabend berichtet, Berichte von Süddeutscher Zeitung und ntv lauteten | |
| ähnlich. | |
| Das Verteidigungsministerium gibt sich bisher bedeckt zu den | |
| Veröffentlichungen. Ein Sprecher erklärte am Freitagabend, dies seien | |
| Gerüchte, die nicht kommentiert würden. | |
| Die Liste von Lambrechts Misserfolgen ist lang. Zuletzt sorgte sie mit | |
| [1][einem missglückten Silvestervideo für Schlagzeilen]. Lambrecht hielt | |
| darin eine wenig empathische Rede zum Krieg in der Ukraine und zu ihren | |
| persönlichen Erfahrungen, im Hintergrund flogen die Silvesterraketen. | |
| Unvergessen auch ein Foto ihres Sohnes im Bundeswehrhubschrauber. Die Wogen | |
| schlugen hoch, als seine Mitreise bekannt wurde. Hinzu kommen Probleme im | |
| Beschaffungswesen der Bundeswehr und bei der Bereitstellung von Kriegsgerät | |
| für die Nato-Verbündeten. [2][Das Desaster um den Schützenpanzer Puma] | |
| wurde zu einer weiteren Schramme in Lambrechts angeschlagenem Image. | |
| Mit Beginn des russischen Angriffkriegs auf die Ukraine hat das | |
| Verteidigungsministerium enorm an Bedeutung gewonnen. Kanzler Olaf Scholz | |
| (SPD) versprach ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das die | |
| militärischen Einheiten aufrüsten sollte. Dem Geldregen wurde Lambrecht | |
| nicht gerecht, und aus dem Traum, die Streitkräfte zu modernisieren, wurde | |
| ein Albtraum. | |
| ## Union hält Rücktritt für überfälllig | |
| Mitte Dezember hatte Kanzler Scholz seine Verteidigungsministerin noch in | |
| Schutz genommen. „Die Bundeswehr hat eine erstklassige | |
| Verteidigungsministerin“, sagte Scholz damals der Süddeutschen Zeitung. | |
| „Über manche Kritik kann ich mich nur wundern.“ Es gehe jetzt darum, die | |
| Bundeswehr langfristig zu stärken und sie verlässlich mit Waffen und | |
| Munition auszurüsten. | |
| Jetzt will Lambrecht trotzdem hinschmeißen. Wenig überraschend hält die | |
| Union ihren Rücktritt für überfällig. „Der Kanzler hat zu lange an ihr | |
| festgehalten und muss die Unsicherheit jetzt schnell beseitigen. Das können | |
| vor allem die Soldaten erwarten“, sagte Unionsfraktionsvize Wadephul dem | |
| Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Schnell heiße, an diesem Wochenende. | |
| In der Tat stehen aktuell wichtige Entscheidungen an, bei denen das | |
| Verteidigungsministerium eine entscheidende Rolle spielt. Dazu gehören | |
| natürlich die Lieferungen von militärischem Gerät und Ausrüstung an die | |
| Ukraine und die Debatte [3][um die Unterstützung mit Leopard-2-Panzern]. Am | |
| 20. Januar wollen sich die westlichen Verbündeten erneut im sogenannten | |
| Ramstein-Format treffen, um über weitere Lieferungen und Hilfen zu | |
| sprechen. Ein Pflichttermin für eine Verteidigungsminister*in. | |
| ## Wer folgt auf Lambrecht? | |
| Wer könnte Lambrecht nachfolgen? Im Gespräch ist immer wieder die | |
| derzeitige Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD). Auch der Name Lars Klingbeil | |
| fällt mehrfach. Klingbeil ist Bundesvorsitzender der SPD. Allerdings dürfte | |
| seine Personalie aus Paritätsgründen nicht in Frage kommen. Der | |
| stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki stellt sogar eine | |
| größere Kabinettsumbildung in den Raum. | |
| Eine mögliche Neubesetzung des Verteidigungsministeriums obliege dem | |
| sozialdemokratischen Koalitionspartner, sagte Kubicki den Zeitungen der | |
| Funke Mediengruppe. „Es wäre diesmal gut, wenn dieses immens wichtige | |
| Ministerium von jemandem geführt wird, der das nötige Hintergrundwissen | |
| mitbringt.“ Er könne nicht bewerten, ob Kanzler Scholz eine größere | |
| Kabinettsumbildung erwäge. „Allerdings muss er auch zur Kenntnis genommen | |
| haben, dass manch ein sozialdemokratisch besetztes Ressort in der | |
| öffentlichen Wahrnehmung nicht das allerbeste Bild abgibt.“ | |
| Lambrecht hatte das Verteidigungsministerium mit dem Start der | |
| Ampel-Regierung im Dezember 2021 übernommen. Zuvor war sie im letzten | |
| Kabinett von Angela Merkel (CDU) Bundesjustizministerin gewesen, nach dem | |
| Rücktritt von Franziska Giffey hatte sie zusätzlich das Familienministerium | |
| geführt. | |
| 14 Jan 2023 | |
| ## LINKS | |
| [1] /Christine-Lambrechts-Videoproblem/!5903748 | |
| [2] /Schuetzenpanzer-der-Bundeswehr/!5908698 | |
| [3] /Waffenlieferungen-an-die-Ukraine/!5908520 | |
| ## AUTOREN | |
| Tanja Tricarico | |
| ## TAGS | |
| Christine Lambrecht | |
| Bundeswehr | |
| Verteidigungsministerium | |
| Olaf Scholz | |
| Ampel-Koalition | |
| Bundeskanzler | |
| Bundeswehr | |
| Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
| Christine Lambrecht | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Bundeskanzler Olaf Scholz zu Lützerath: „Da verläuft für mich die Grenze“ | |
| Olaf Scholz verteidigt den Lützerath-Kompromiss und wünscht sich Proteste | |
| für Windräder. Ein Gespräch über Kampfpanzer und den Spaß am schnellen | |
| Fahren. | |
| Schützenpanzer der Bundeswehr: Lambrecht hält an Puma fest | |
| Nach wiederholten Pannen hatte die Verteidigungsministerin im Dezember die | |
| Ausmusterung des Panzers angedroht. Davon ist nicht mehr die Rede. | |
| Waffenlieferungen an die Ukraine: Scholz' Drama um den Leo | |
| Bekommt die Ukraine den Leopard-2-Kampfpanzer? Nun sind die westlichen | |
| Verbündeten am Zug, wobei Berlin eine Schlüsselrolle spielt. | |
| Christine Lambrechts Videoproblem: Fatal für die Chefin des Militärs | |
| Mit ihrem Geplapper zum Krieg in der Ukraine schießt die | |
| Verteidigungsministerin ein Eigentor. Kanzler Scholz wird sie kaum halten | |
| können. |