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# taz.de -- Nach dem Afghanistan-Desaster: Diskussion um EU-Eingreiftruppe
> Lehren aus Afghanistan? Die EU-Verteidigungsminister:innen debattieren
> Pläne für eine Interventionseinheit. Doch es gibt Widerstand.
Bild: Deutsche Soldaten nach ihrer Rückkehr aus Usbekistan in Wunstorf am 27. …
Kranj/Kabul dpa | Die militärische Abhängigkeit von den USA beim
[1][Evakuierungseinsatz in Afghanistan] befeuert in der EU die Diskussion
über den Aufbau einer schnell einsatzfähigen Eingreiftruppe. Bei einem
Verteidigungsministertreffen in Slowenien warben am Donnerstag zahlreiche
Teilnehmer dafür, Konsequenzen aus den Ereignissen der vergangenen Wochen
zu ziehen und die europäischen Verteidigungsfähigkeiten auszubauen. Eine
Idee ist es dabei, zügig eine Initiative für eine mindestens 5.000 Soldaten
starke Interventionseinheit umzusetzen.
„Die nüchterne Wahrheit zu Afghanistan ist: Wir Europäer haben gegen die
[2][Entscheidung der Amerikaner zum Abzug] kaum Widerstand geleistet, weil
wir mangels eigener Fähigkeiten keinen leisten konnten“, kommentierte
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Aus der
Abhängigkeit von den USA müssten nun die richtigen Schlüsse gezogen werden.
Die Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan sei
eine „schwere Niederlage“.
Zugleich warnte die CDU-Politikerin davor, nur über eine neue
Militäreinheit zu reden. „Die europäische Debatte darf nicht in der Frage
stehenbleiben, ob wir eine ‚europäische Eingreiftruppe‘ wollen oder nicht�…
kommentierte sie. Die Frage sei gar nicht, ob man eine extra EU-Truppe
aufbaue, sondern wie man vorhandene militärische Fähigkeiten endlich
gemeinsam nutzen könne. Konkret schlug Kramp-Karrenbauer vor, dass
„Koalitionen von Willigen“ nach einer gemeinsamen Entscheidung aller
EU-Staaten vorangehen könnten. Diese wäre nach Artikel 44 des EU-Vertrags
möglich.
Zudem sollte aus Sicht der deutschen Ministerin geprüft werden, ob die
EU-Staaten nicht „regionale Verantwortungen für Sicherheit“ festlegen
könnten. Ziel wäre es dann, gemeinsam Spezialkräfte zu trainieren und
wichtige Fähigkeiten wie den strategischen Lufttransport gemeinsam zu
organisieren.
Kramp-Karrenbauer reagierte mit den Äußerungen offensichtlich auf den
Widerstand gegen die von Frankreich stammenden Eingreiftruppen-Pläne.
Staaten wie Polen und Litauen halten die Initiative angesichts der
existierenden Fähigkeiten der Nato für überflüssig und befürchten eine
mögliche Schwächung des transatlantischen Verteidigungsbündnisses.
Der lettische Verteidigungsminister Artis Pabriks sagte am Donnerstag: „Es
geht nicht um Truppen, es geht um politischen Willen.“ Auf EU-Ebene sollte
man erst einmal die Frage beantworten, wo denn die Battlegroups zuletzt
gewesen seien.
Pabriks spielte damit darauf an, dass die EU schon lange
Krisenreaktionskräfte hat, die allerdings noch nie eingesetzt wurden. Die
bisherigen Überlegungen zu der neuen Einheit sehen vor, die Battlegroups in
die neue Truppe zu integrieren. Sie bestehen in der Regel aus zwei
Einheiten mit je mindestens 1.500 Soldaten, die wechselnd von
unterschiedlichen EU-Staaten zur Verfügung gestellt werden. Die neue
Eingreiftruppe könnte nach Angaben des slowenischen EU-Ratsvorsitzes auch
deutlich größer werden und bis zu 20.000 Soldaten umfassen.
Auf jeden Fall soll sie so stark sein, dass sie theoretisch einen
Militäreinsatz wie den der Amerikaner zur Sicherung des Flughafens in Kabul
übernehmen könnte. Die Vereinigten Staaten hatten nach der Machtübernahme
der Taliban Mitte August mit rund 6.000 US-Soldaten Evakuierungsflüge
ermöglicht. Wegen ihres Abzugs mussten die Europäer dann allerdings ihre
Rettungsflüge für schutzbedürftige Menschen früher als eigentlich gewünscht
einstellen.
Die Notwendigkeit zusätzlicher europäischer Verteidigungsfähigkeiten sei
nie so deutlich gewesen wie heute, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep
Borrell in Slowenien. Er hoffe darauf, dass man nach den Ereignissen
engagierter konkrete Ergebnisse und Entscheidungen anstreben werde. Im
Idealfall könnten Beschlüsse bereits in der ersten Hälfte des kommenden
Jahres im Rahmen der Verabschiedung eines neuen Strategie-Konzepts für die
EU-Verteidigung gefasst werden, hieß es aus dem Auswärtigen Dienst der EU.
2 Sep 2021
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