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# taz.de -- Verteidigungspolitik
NATO-Gipfel und Sicherheit: Großbritannien macht sich kriegstüchtig
Die britische Labour-Regierung kündigt eine neue Sicherheitsstrategie an.
Sie will künftig „härter und schärfer“ auftreten.
Die SPD und die Rüstung: Heiße Eisen
Vor dem Parteitag liegt bei den Sozialdemokraten Unmut in der Luft.
Klingbeil steht in der Kritik. Die Streitfragen sollten offen diskutiert
werden.
Verteidigungsausgaben der Nato: Rutte will 400-prozentigen Ausbau der Nato-Luft…
Generalsekretär Mark Rutte fordert die Nato-Mitglieder auf, mehr zu
investieren. Das Bündnis müsse bei der Luftverteidigung massiv aufrüsten.
Neuer Wehrbeauftragter des Bundestags: Ein überaus gut vernetzter Reserveoffiz…
Henning Otte wird neuer Wehrbeauftragter. Der CDU-Politiker trat bisher
auch als Anwalt der Rüstungsindustrie in Erscheinung.
Deutschlands Wehrhaftigkeit: Wehrpflicht versus Berufsarmee
Die Bundeswehr kann ihr modernes Equipment finanzieren. Lösungen für das
Personalproblem stehen indes aus und sind umstritten.
Studie von Wirtschaftsforschern: Klimapolitik stärkt Sicherheit Europas
Wenn Europa weniger Öl kauft, schwächt das die russische Kriegswirtschaft.
Eine Studie zeigt, wie Klimaschutz Geld spart.
Chinas Militärmanöver vor Taiwan: Die Zeichen deuten auf Eskalation
Die chinesische Militärübung vor Taiwans Küste ist eine erneute
Provokation. Auch in Richtung USA, die sich zur Verteidigung Taiwans
verpflichtet haben.
Trumps Position zur Nato: Eine Armee unter europäischer Flagge
Europa braucht eigene Waffensysteme und ein zentrales Oberkommando, um sich
von Trump abzunabeln. Die nukleare Abschreckung ist die wirksamste.
Ergebnisse des EU-Gipfels: Nicht alle wollen aufrüsten
Beim EU-Gipfel gab es Kritik an dem Verteidigungspaket der Kommission. Die
Finanzierung bleibt unklar.
EU-Gipfel für höhere Militärausgaben: Fast alle EU-Länder ziehen an einem S…
Fast alle EU-Staatschefs haben sich in Brüssel auf höhere
Verteidigungsausgaben festgelegt. Nur Ungarn stimmt gegen eine höhere Hilfe
für die Ukraine.
Sondierungen zwischen Union und SPD: Grenze für Grenzschließungen
Die Union hat im Wahlkampf maximale Härte bei der Asylpolitik versprochen.
Nun ist es Thema bei den Sondierungen. Die SPD will nicht alles mitmachen.
Essay für eine neue europäische Politik: Jetzt Europa!
Der Schritt zu einer nach innen und außen wehrhaften Demokratie ist nie
getan worden. Weltweit kommt es zur Kumpanei der Antieuropäer.
Experte über EU-Verteidigungspolitik: „Amerika behandelt uns als Beute“
Verteidigungsexperte Pierre Servent warnt vor der gefährlich werdenden
Weltpolitik. Deutschland und Frankreich spielten in Europa eine zentrale
Rolle.
US-Außenpolitik: Transatlantische Scheidung
Nach wenigen Wochen Trump-Regierung ist das westliche Bündnis mit den USA
nach einem Dreivierteljahrhundert am Ende. Die Folgen sind kaum absehbar.
Friedensforscherin über Investitionen: „Wir können nicht so tun, als lebten…
An mehr Militärausgaben führe kein Weg vorbei, sagt Friedensforscherin
Deitelhoff. Vorübergehend müsse man daher auch beim Klimaschutz sparen.
EU-Außenpolitik: Die EU sitzt in der Falle von US-Präsident Trump
Brüssel übt Solidarität mit Selenskyj und verhängt Sanktionen gegen
Russland. Ein Friedensplan? Fehlt.
Pressekonferenz in Mar-a-Lago: Trump träumt vom „Golf von Amerika“
In einer weitreichenden Pressekonferenz droht Trump damit, Kontrolle über
Grönland und den Panamakanal erlangen zu wollen. Kanada nennt er als
möglichen 51. US-Bundesstaat.
Europäische Verteidigungspolitik: Zahnlose Tiger in Brüssel
EU-Verteidigunspolitiker:innen in Kommission und Parlament werben für eine
Aufrüstung Europas. Finanziell stehen sie jedoch mit leeren Händen da.
US-Bekenntnis zur Nato: Um garantiert abzuschrecken
Aufrüstung und wieder US-Mittelstreckenraketen in Deutschland wecken
düstere Assoziationen an die 1980er. Kriegstreiber Wladimir Putin macht es
nötig.
Roderich Kiesewetter über Ukrainekrieg: „Hysterie ist fehl am Platz“
Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter fordert mehr Waffenlieferungen. Ein
Gespräch über Ängste vor einer Eskalation und Putins Kriegsführung.
75 Jahre Nato: Party mit Dämpfer
Das transatlantische Militärbündnis geht bei seinem Jubiläum durch eine
schwierige Phase. Viel hängt an Deutschland – und am Wahlausgang in den
USA.
Sicherheitsexpertin über 75 Jahre Nato: „Das Militär gilt als Männerdomän…
Die Nato ist das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Geschichte, sagt
die Sicherheitsexpertin Minna Ålander. Und: Eine Nato-Generalsekretärin sei
längst überfällig.
Nato-Gipfel in Washington: Der Elefant im Raum
Die Nato-Staaten diskutieren noch bis Donnerstag über den Ukrainekrieg und
Orbán – und bereiten sich auf einen möglichen US-Präsidenten Trump vor.
Verteidigungspolitik: Meine Kinder im Krieg?
Die Welt, in der wir zu leben glauben, ist eine Illusion. Wir werden erst
handlungsfähig, wenn wir in die Wirklichkeit wechseln.
Verteidigung gegen Russlands Angriffe: Wie es um die Ukraine steht
Die Ukrainer:innen wehren sich beharrlich gegen die russische Invasion,
trotz nachlassender Kräfte. Wie geht es weiter?
Bundeswehr im Kriegsfall: General will mehr Heimatschützer
Wird Deutschland angegriffen, sollen Regimenter der Bundeswehr die
Infrastruktur schützen. Dafür brauche es mehr Soldaten, fordert
Befehlshaber Bodemann.
Leak im Verteidigungsausschuss: Womöglich nur bedingt abwehrbereit
Kanzler Scholz’ Nein zum Taurus wird durch die durchgestochenen
Informationen bestätigt. Die CDU dürfte ihre Attacken jetzt herunterfahren.
Nato-Außenminister und Ukrainehilfe: Nicht die Zeit für Versprechungen
Die Ukraine sorgt sich um Militärhilfe und braucht sie mehr denn je. Die
Verbündeten dürfen jetzt nicht nachlassen.
Roderich Kiesewetter über Nato-Gipfel: „Deutschland ist Kriegsziel“
Der CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter fordert weitere Sanktionen für
Russland. Zudem müsse auf Putin klarer reagiert werden.
Verteidigungsausschuss stimmt zu: Grünes Licht für Chinook-Helis
Mehr als 7,2 Milliarden Euro erhält die Bundeswehr für 60 schwere
Transporthubschrauber. Sie sollen die Logistik unterstützen.
Zapfenstreich für Ex-Ministerin: Christine Lambrecht verabschiedet
Im Januar war Lambrecht als Bundesverteidigungsministerin zurückgetreten.
Nun hat die Bundeswehr sie mit einem Großen Zapfenstreich geehrt.
Über 18.000 neue Soldat*innen: Mehr Rekruten für die Bundeswehr
Trotz des Ukraine-Kriegs konnte das deutsche Militär 2022 mehr neue
Soldat*innen rekrutierten als im Vorjahr. Der Anteil von Frauen und
Minderjährigen stieg.
Verteidigungsexpertin Claudia Major: „Raus aus der Kuschelecke“
Zum Krieg Russlands gegen die Ukraine bezieht Claudia Major klar Stellung.
Ein Gespräch über die Chancen von Verhandlungen und deutsche Versäumnisse.
Debatte um Leopard-2-Panzer: Genie oder Getriebener
Olaf Scholz machte bei der Debatte um die Kampfpanzer-Lieferung öffentlich
kein gutes Bild. Ob er letztendlich doch Gewinner ist, bleibt im Dunkeln.
Leopard-Kampfpanzer für die Ukraine: Ruinierter Ruf
Die deutsche Entscheidungsträgheit in Bezug auf die Kampfpanzer kommt im
Ausland nicht gut an. Berlin sollte zeitnah für Klarheit sorgen.
Pannen beim Puma: Panzer auf dem Prüfstand
Möglich, dass Lambrecht dem Puma absagt. Die Bundeswehr sollte dann auf
weniger komplexe, dafür aber funktionstüchtige Waffensysteme umsteigen.
Pannenserie beim Schützenpanzer Puma: Krisengespräch mit Lambrecht
Bei einer Nato-Übung fiel der Schützenpanzer Puma komplett aus. Das
Verteidigungsministerium will weitreichende Konsequenzen daraus ziehen.
Neues strategische Konzept der Nato: Zurück zu den Wurzeln
Das nun beschlossene „Strategische Konzept“ der Nato definiert Russland als
Hauptrisikofaktor. Das weckt Erinnerungen an die Gründung der Allianz 1949.
Reaktionen auf dänische Volksabstimmung: Perfektes Timing der Regierung
Die Zustimmung der DänInnen beim Referendum dürfte auch Ministerpräsidentin
Frederiksen Auftrieb geben. Das vermutet die dänische Presse.
Volksabstimmung in Dänemark: Dänemark sagt Ja
Dänemarks verteidigungspolitische Sonderrolle gegenüber der EU ist
Geschichte. Mit großer Mehrheit stimmen die Dänen für deren Aufhebung.
Referendum in Dänemark: Dänemark gibt wohl das Jawort
Dänemark ist Teil der Nato, aber in der EU-Verteidigung dank Ausnahmestatus
außen vor. Ein Referendum könnte das nun ändern.
Die Bundeswehr und die Deutschen: Eine Armee ohne Ziel
Olaf Scholz hat Klartext gesprochen. Doch Deutschland ist pazifistisch
geprägt – und eine politische Kultur ändert sich nicht so leicht.
Aufrüstung der Bundeswehr: Das große Sprechen
Inmitten des Kriegs gegen die Ukraine lässt der Sound der Wehrhaftigkeit
kaum Platz für Diskussionen. Klimafeindliche Rüstung geht kritiklos durch.
Militärabkommen Deutschland-Kolumbien: Mauern um ein Abkommen
Deutschland und Kolumbien haben ein Militärabkommen unterzeichnet, Inhalt
geheim. Kolumbiens Militär ist für Menschenrechtsverletzungen bekannt.
Frankreich übernimmt EU-Ratsvorsitz: Der dreifache Macron
Frankreichs Präsident hat ambitionierte Pläne für den EU-Ratsvorsitz seines
Landes. Aber die Innenpolitik könnte ihn bremsen.
Friedensexperte über Rüstungsexporte: „Es muss eine Verschärfung geben“
Die Ampel verhandelt derzeit über Verteidigungspolitik. Alexander Lurz von
Greenpeace fordert ein Gesetz für Rüstungsexporte.
Nach dem Afghanistan-Desaster: Diskussion um EU-Eingreiftruppe
Lehren aus Afghanistan? Die EU-Verteidigungsminister:innen debattieren
Pläne für eine Interventionseinheit. Doch es gibt Widerstand.
Truppenverlegung des US-Militärs: 500 zusätzliche GIs in Deutschland
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat angekündigt, weitere Soldaten
nach Deutschland zu schicken. Ziel sei die „Abschreckung und Verteidigung“.
Rede zur Verteidigungspolitik in Europa: Kramp-Karrenbauer trotzt Macron
AKK nennt es eine „Illusion“, zu glauben, Europa könne sicherheitspolitisch
auf die USA verzichten. Frankreichs Präsident hatte militärische
Unabhängigkeit gefordert.
FDP-Politikerin Strack-Zimmermann: Die Rauflustige
Die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann will
Düsseldorfer Bürgermeisterin werden – und kommt an. Rettet sie ihre Partei?
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