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# taz.de -- Aufrüstung
EU-Gipfel: Katerstimmung in Brüssel
Nach dem NATO-Treffen wissen viele EU-Länder nicht, wie sie die dort
beschlossenen Rüstungsausgaben zahlen sollen. Kanzler Merz verbreitete
Frohsinn.
NATO-Gipfel und Sicherheit: Großbritannien macht sich kriegstüchtig
Die britische Labour-Regierung kündigt eine neue Sicherheitsstrategie an.
Sie will künftig „härter und schärfer“ auftreten.
Nato-Gipfel: Europäischer Kniefall vor Trump
In Den Haag ging es vor allem um eins – den US-Präsidenten zu hofieren.
Europa muss sich entscheiden: Auf den Knien bleiben oder sich erheben?
Nato-Gipfel in Den Haag: Auf der Schleimspur Richtung 5 Prozent
Der erste Gipfel war für Nato-Chef Mark Rutte ein Erfolg: Das Bündnis
beschließt das 5-Prozent-Ziel. Und Donald Trump bleibt bis zum Schluss.
Bundeshaushalt: Aberwitzige Anbiederung an Trump
Schwarz-Rot hat ein gigantisches Verschuldungsprogramm vorgelegt. Damit
will die Regierung vor allem eines: Donald Trump in den Hintern kriechen.
Spanien verweigert 5-Prozent-Natoziel: Der Trump die Stirn bietet
Spanien will sich nicht verpflichten, den Rüstungshaushalt auf 5 Prozent
anzuheben – und zeigt damit: Es ist möglich, sich den USA zu widersetzen.
Erster Haushalt der neuen Regierung: Militärausgaben bald 30 Prozent des Eta…
Die schwarz-rote Bundesregierung präsentiert ihre ersten beiden Haushalte.
Die Investitionen steigen kräftig – auch ins Militär. Bei den Ärmsten wird
gespart.
Debatte um Kriegstüchtigkeit: Gefährliche Engführung
Die Kriegstüchtigkeit wird gern mit der Verteidigung der Demokratie
begründet. Doch die wird auch durch Güter wie Bildung und Wohnen
verteidigt.
Militär und Migration: Von Aufrüstung und technokratischer Migrationsabwehr
Feindbilder und Abschottung drängen verstärkt auf die Agenda der Politik.
Moderne Technik gehört zur Aufrüstung der Armeen und der Grenzkontrollen.
Europäisches Rüstungsprogramm: Nachhaltigkeit für Brüssel kein Thema mehr
Im Interesse schneller Aufrüstung will die Kommission Umweltregeln für die
Branche aufweichen. Wichtiger ist ihr die Unabhängigkeit.
Nukleare Aufrüstung in Deutschland: Die permanente Drohkulisse
Wer die atomare Aufrüstung ablehnt, ist nicht „naiv“ oder „Putins
Sprachrohr“. Abschreckung schafft zwar kurzfristige Stabilität, verhindert
aber Friedensordnungen.
Jahresbericht von Sipri: Atomare Bedrohung wächst
Das Friedensforschungsinstitut Sipri prognostiziert eine Zeit der nuklearen
Aufrüstung. Besonders China vergrößert sein Arsenal rapide.
SIPRI-Friedensforscher zu Atomwaffen: „Atomwaffen garantieren keine Sicherhei…
Das Friedensforschungsinstitut SIPRI warnt vor einem neuen atomaren
Rüstungswettlauf. Alle Atomwaffenstaaten modernisierten derzeit ihre
Arsenale.
Krieg in Videospielen: Stell dir vor, es ist Krieg und niemand spielt mit
Die Bundeswehr versucht, Gamer:innen anzulocken. Das liegt auch daran,
dass sich Videospiele zu selten mit der brutalen Realität von Krieg
befassen.
Veteranentag in Berlin: Danke für Euren Einsatz, Antifa Werkstatt
Mit einer Adbusting-Aktion protestieren Aktivist*innen bundesweit gegen
den „Nationalen Veteranentag“. In Berlin wurden 100 Vitrinen gekapert.
SPD-Kritik an Aufrüstung: Ein Manifest der Realitätsverweigerung
Einige SPD-Politiker fordern „gemeinsame Sicherheit“ mit Russland. Dem
zugrunde liegt eine Fehleinschätzung des mörderischen russischen Regimes.
Manifest der SPD-Linken: Kritik ist kein Verrat
Das Manifest der linken Sozialdemokraten mag nicht bis ins Detail
durchdacht sein. Doch in der Debatte um Aufrüstung verdient es
Aufmerksamkeit.
Hohe Verteidigungsausgaben: SPD-Linke warnen vor Rüstungswettlauf
Ein Manifest fordert Abrüstung und stellt das Ziel von fünf Prozent für
Verteidigung infrage. Die Debatte dürfte auch den SPD-Parteitag
beschäftigen.
Bundeswehr-Werbung im American Football: Mit der Waffe aufs Feld
Für den „Salute The Troops Day“ marschiert die Bundeswehr bis an die Zähne
bewaffnet ins Stadion von Frankfurt Galaxy ein.
Klimabilanz der Nato: Aufrüstung führt zu CO2-Emissionen
Die Nato-Staaten befeuern die Klimakrise, wenn sie ihre militärischen Pläne
umsetzen. Das zeigt eine Untersuchung im Auftrag der Vereinten Nationen.
Militärhistoriker über Kriegstüchtigkeit: „Wir brauchen als Republik einen…
Die BRD ist wehrunfähig – und in Gefahr. Der Militärhistoriker Sönke
Neitzel fordert einen Wehrdienst und weiß: Frieden gibt’s nicht zum
Nulltarif.
Europäische Verteidigungspolitik: EU beschließt gemeinsame Milliarden für R�…
In Brüssel einigen sich die EU-Staaten auf ein schuldenfinanziertes
Programm für die kollektive Beschaffung von Rüstungsgütern.
Nato-Ostflanke: Russland rüstet an der finnischen Grenze
Schutzräume für Kampfflugzeuge, Hallen für Militärfahrzeuge und ein
Flughafen. Satellitenbilder zeigen: Im Norden stärkt Russland seine
Infrastruktur.
Fünf Prozent für die NATO: Ein Blankoscheck für die Rüstungsindustrie
Die Zahlenspielchen der Union sind ein weiterer Tiefpunkt der neuen
Bundesregierung. Für die SPD sollten fünf Prozent NATO-Ausgaben untragbar
sein.
Aufrüstung und Militär: Zwischen Nicht-schießen-Patriotismus und Militär-Ho…
In Zeiten der Aufrüstung braucht es eine Militärdebatte. Wenn schon mehr
Waffen, dann welche? Und sind Truppe und Politik für solche Fragen
gerüstet?
Aufrüstung: Wir sind wieder wehrtüchtig – aber wofür eigentlich?
Deutschland rüstet massiv auf. Kaum noch jemand hinterfragt, ob es all
diese Waffen wirklich braucht – beziehungsweise, zu welchem Zweck.
Großer Streik in Belgien: Landesweite Proteste gegen „Oster-Akkord“
Die belgischen Gewerkschaften rufen erneut zum Generalstreik auf. Es geht
gegen Sozialkürzungen und Aufrüstungspläne – und den sogenannten
„Oster-Akkord“.
Gestiegene Militärausgaben: Zahlen in Zeiten des Krieges
Die Militärausgaben steigen, überall auf der Welt. Dabei hat Abrüstung in
der Vergangenheit für eine sicherere Welt gesorgt.
Sipri-Friedensforschungsinstitut: Militärausgaben weltweit stark gestiegen
Mehr Geld für Panzer, militärische Forschung und Streitkräfte: Weltweit
sind die Ausgaben fürs Militär laut dem Sipri-Institut stark gestiegen.
Sicherheit im Ostseeraum: Dänemarks Infanterie kommt nach Bornholm
Die Ostsee-Insel Bornholm steht im Fokus einer größeren Umstrukturierung
des dänischen Heeres. Militärische Aufklärung reicht der Regierung dort
nicht mehr aus.
Grünen-Chefin im taz-Interview: „Links sein heißt antiimperialistisch sein�…
Grünen-Chefin Franziska Brantner geht auch dieses Jahr nicht zum
Ostermarsch. Ein Gespräch über Putin, Trump und die Friedenspolitik ihrer
Partei.
Ole Nymoen und die Frage des Krieges: Kampflos in die Unfreiheit?
Der deutsche Bestseller-Autor Ole Nymoen will nicht für sein Land kämpfen
und würde dafür ein Leben in Unfreiheit in Kauf nehmen. Ein Pro und Contra.
Ostermärsche 2025: Friedensbewegung hofft auf Zulauf
Mehr als 100 Ostermärsche sind angekündigt. Im Fokus steht auch dieses Jahr
der Protest gegen Aufrüstung und Kriege.
Aktuelle Politik in Italien: Klare Uneinigkeit bei doppelter Spaltung
Der Streit um die Aufrüstungspläne der EU und des Umgangs mit Trumps Zöllen
spaltet Melonis Regierungskoalition wie die Opposition gleichermaßen.
Griechenland investiert in Aufrüstung: Vom Euro-Sorgenkind zur Militärmacht
Griechenland beschließt ein milliardenschweres Rüstungsprogramm. Die
Regierung in Athen sendet damit auch ein Signal an die Türkei.
Herfried Münkler „Macht im Umbruch“: Wer kann die vakante Stelle des Macht…
Herfried Münkler analysiert in „Macht im Umbruch“ die geopolitische Lage.
Es gilt die Kooperation von Paris, Berlin, London, Warschau zu
organisieren.
Studie von Wirtschaftsforschern: Klimapolitik stärkt Sicherheit Europas
Wenn Europa weniger Öl kauft, schwächt das die russische Kriegswirtschaft.
Eine Studie zeigt, wie Klimaschutz Geld spart.
Sicherheitslage in Europa: Wettrüsten verhindern
Dass Deutschland und die EU aufrüsten wollen, ist verständlich. Doch sie
nicht mit Rüstungskontrolle zu verbinden, könnte gefährlich werden.
Gefährlicher Irrweg: Europäische Atomwaffen sind ein permanentes Dilemma
Europa diskutiert über gemeinsame Nuklearwaffen. Doch die dadurch erhoffte
Abschreckung ist unglaubwürdig – oder ein politischer Abgrund.
Neuer Ärger in der Linkspartei: Frieden war gestern
Nach der Zustimmung der Länder Bremen und Mecklenburg-Vorpommern im
Bundesrat zur Grundgesetzänderung rumort es wieder kräftig in der
Linkspartei.
Die Wahrheit: Nichts stoppt besser als Beton
Auch obskurste Zivilbetriebe wollen plötzlich auf dem rasant wachsenden
Rüstungsmarkt mitmischen. Wir haben uns umgehört.
Ergebnisse des EU-Gipfels: Nicht alle wollen aufrüsten
Beim EU-Gipfel gab es Kritik an dem Verteidigungspaket der Kommission. Die
Finanzierung bleibt unklar.
EU will Aufrüsten: „Kriegstüchtiges“ Europa bis 2030
Die EU-Kommission stellt ein Strategiepapier zur europäischen Aufrüstung
vor. Insgesamt sollen 800 Milliarden Euro in mehrere Programme fließen.
Wirtschaftshistoriker zu Schuldenbremse: „Wachstum könnte soziale Spannungen…
Nicht nur Putin und Trump bedrohen Deutschland, sondern auch die wachsende
Ungleichheit, sagt Adam Tooze. Der CDU wirft er Finanzpopulismus vor.
Sondervermögen und globale Krisen: Es geht um unsere Sicherheit – aber wer s…
Für Verteidigung fließen Milliarden, doch soziale Sicherheit bleibt Luxus.
Unser Autor fragt sich: Wie kann man da an Zukunft glauben?
Historiker über Forschungsbehörden im NS: „Handlungsspielräume wurden nur …
Carsten Reinhardt hat die NS-Geschichte staatlicher Forschungsbehörden
untersucht. Ohne sie wäre das „Dritte Reich“ so nicht möglich gewesen, sa…
er.
Zeitenwende in Europa: Die Aufrüstung hat längst begonnen
Schon vor den jüngsten Ankündigungen hat Europa mehr Waffen importiert. Das
zeigen die neuen Zahlen des Friedensforschungsinstituts Sipri.
Zeitenwende in Europa: Wer zahlt die europäische Aufrüstung?
Nach von der Leyens Ankündigung auf dem EU-Gipfel wird deutlich: Die
Finanzierung ist ungeklärt.
Boom der Rüstungsindustrie: Kriegstüchtig in Nürnberg
Ganz Europa rüstet auf. Es sind goldene Zeiten für Militärunternehmen. Auf
der Enforce-Tac-Messe feiert sich die Branche, draußen gibt es Protest.
Debatte über Schuldenbremse: Woher kriegt die neue Regierung ihre Kohle?
Selbst die Union ist nun bereit, mehr Geld auszugeben – wenn auch nur über
ein neues Sondervermögen. Aber es gibt auch Alternativen.
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