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# taz.de -- Aufrüstung
Sozialstaat vs. Aufrüstung: Wer Zeitenwende sagt, muss auch Mietendeckel sagen
Seit der Invasion der Ukraine lebt Deutschland mit einer Lebenslüge: Wenn
nur genug Geld da ist, dann tut Veränderung niemandem weh.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russische Angriffe auf ukrainische Energi…
In der Nacht zu Donnerstag griff Russland die Ukraine mit mit über 300
Drohnen und 37 Raketen an. Eine Gasproduktionsanlage im Gebiet Poltawa
wurde lahmgelegt.
Wehrpflicht in Dänemark: Mehr Wehrdienst für alle
Dänemarks Streitkräfte setzen beim Rekrutieren von Nachwuchs trotz
Losverfahren auf Freiwilligkeit. Der Wehrdienst wird verlängert – und gilt
auch für Frauen.
Friedensdemos in Berlin und Stuttgart: Sie ringen um Frieden und Glaubwürdigke…
Für den 3. Oktober rufen Friedensgruppen zu Demonstrationen in Berlin und
Stuttgart auf. Die Ukraine wird in der Ankündigung nicht explizit genannt.
Bewegungstermine in Berlin: Frieden feiern im Schatten der Aufrüstung
Die Woche steht im Zeichen der deutschen Wiedervereinigung. Das politische
Programm verspricht soziopolitische, migrantische und subkulturelle Takes.
Online-Atlas gegen Militarisierung: Die Vermessung der Aufrüstung
Aktivist*innen kartieren im Netz Orte, an denen Waffen und Militärgerät
gefertigt werden. So hoffen sie, Protest gegen die Aufrüstung loszutreten.
Neue Stützpunkte für Atomwaffen: Wie Russland aufrüstet
Militärstützpunkte in Belarus bereiten Nato-Staaten Sorge. Moskaus
„Iskander“-Raketen können Städte wie Berlin in wenigen Minuten treffen.
Krise in Frankreich: Marktnonkonforme Demokratie
Frankreich hat Schulden – und braucht Geld, vor allem für die Aufrüstung.
Ein Sparpaket gegen den Willen der Bevölkerung ist aber nicht
durchzusetzen.
Sipri hat neuen Direktor: Diplomat mit Nahost-Expertise
Das Stockholmer Institut für Friedensforschung hat einen neuen Leiter: Der
Ägypter Karim Haggag übernimmt in einer schwierigen Zeit.
Gewalt bei Demo gegen Aufrüstung in Köln: Antikriegsparade endet im Polizeike…
Am Samstag wollte eine antimilitaristische Parade durch Köln ziehen. Die
Polizei löste die Demo auf und setzte bis zu 600 Menschen über Nacht fest.
Grüne Jugend-Sprecher über Aufrüstung: „Der fossile Kapitalismus schürt K…
Die Bedrohung der Gesellschaft gehe übers Militärische hinaus, sagt
Grüne-Jugend-Sprecher Jakob Blasel.
Aufrüstung und Klimaschutz: Aufrüsten, aber grün
Gibt es umweltfreundliche Rüstung? Ja, sagen Experten. Klimastandards
ließen sich auch auf die Bundeswehr ausweiten. Nur: Die Bundesregierung
will das nicht.
Protestcamp „Rheinmetall entwaffnen“: Protest gegen Aufrüstung und Wehrdie…
In Köln hat sich die antimilitaristische Szene versammelt. Ein Besuch der
Villa von Rheinmetallchef Armin Papperger endete aber an der
Straßenmündung.
Boom der Rüstungsindustrie: Berlin rüstet auf
Die Rüstungsindustrie expandiert in Berlin. Start-ups arbeiten fürs Militär
und bald gibt es auch eine Munitionsfabrik. Kritische Stimmen sind kaum zu
hören.
97 Rechtsextreme aus der Armee entlassen: Die autoritäre Wende trägt Uniform
Die Bundeswehr entließ 97 rechtsextreme Soldat:innen. Das sind keine
Einzelfälle, sondern Ausdruck eines Problems, das die ganze Gesellschaft
durchzieht.
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts: Protestcamp darf stattfinden
Das Verbot des Kölner Protestcamps des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“
war rechtswidrig. Die Polizei wollte einen Präzedenzfall schaffen.
Aufrüstung in Europa: Eine Bahnlinie für den Kriegsfall
Gibt es eine Reaktivierung der Eisenbahnstrecke zwischen dem Ruhrgebiet und
Antwerpen? Vor allem Belgien hat daran Interesse.
Friedensforscher zur Atomwaffendebatte: „Wir sind wieder im atomaren Wettrüs…
Eine Rüstungskontrolle ist kaum mehr möglich, sagt Friedensforscher Ulrich
Kühn. Die Eskalation um US-Atom-U-Boote bereitet ihm aber keine Sorgen.
Emmanuel Macron am Nationalfeiertag: „Hier ist der Preis für unsere Freiheit…
Frankreichs Präsident warnt am Nationalfeiertag vor der Bedrohungslage. Er
wünscht zusätzliche Milliarden für den Rüstungswettlauf mit Russland.
Aufrüstungsdebatte: Sicherheit von links gedacht
Gegen die imperiale Bedrohung durch Russland und andere Gefahren braucht es
realpolitische Antworten. Ohne dabei die Vision einer Welt ohne Krieg aus
dem Auge zu verlieren.
Weltraumpolitik: Wem gehört das All?
Über die Zukunft der Erde wird mehr und mehr im Weltraum entschieden.
Deshalb können wir ihn nicht den Großmächten überlassen. Eine Anleitung zum
Mitreden.
Pistorius' „neuer Wehrdienst“: Erstmal freiwillig strammstehen
Der Verteidigungsminister hat den Gesetzentwurf für seinen „neuen
Wehrdienst“ fertig, der auf Freiwilligkeit setzt. Aber die Wehrpflicht für
Männer bleibt eine Option.
Kriegstüchtigkeit oder Wehrhaft: Der romantische Kamerad aus der U-Bahn
Müssen wir „kriegstüchtig“ werden? Warum nicht „wehrhaft“? Das fragt …
unser Autor gerade, als er einem Bundeswehr-Soldaten begegnet…
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Bundesregierung will Aufrüstung beschleu…
Die Bundesregierung will Rüstungsgüter schneller beschaffen. Baltische
Staaten treten aus Antipersonenminenvertrag aus. Nächtlicher Beschuss auf
die Ukraine.
Krieg in der Ukraine: Gegen Soldaten helfen nur Soldaten
Wer Investitionen in Infrastruktur und Soziales gegen notwendige Aufrüstung
ausspielt, lebt in der Vergangenheit – und lenkt vom eigenen Versagen ab.
EU-Gipfel: Katerstimmung in Brüssel
Nach dem NATO-Treffen wissen viele EU-Länder nicht, wie sie die dort
beschlossenen Rüstungsausgaben zahlen sollen. Kanzler Merz verbreitete
Frohsinn.
NATO-Gipfel und Sicherheit: Großbritannien macht sich kriegstüchtig
Die britische Labour-Regierung kündigt eine neue Sicherheitsstrategie an.
Sie will künftig „härter und schärfer“ auftreten.
Nato-Gipfel: Europäischer Kniefall vor Trump
In Den Haag ging es vor allem um eins – den US-Präsidenten zu hofieren.
Europa muss sich entscheiden: Auf den Knien bleiben oder sich erheben?
Nato-Gipfel in Den Haag: Auf der Schleimspur Richtung 5 Prozent
Der erste Gipfel war für Nato-Chef Mark Rutte ein Erfolg: Das Bündnis
beschließt das 5-Prozent-Ziel. Und Donald Trump bleibt bis zum Schluss.
Bundeshaushalt: Aberwitzige Anbiederung an Trump
Schwarz-Rot hat ein gigantisches Verschuldungsprogramm vorgelegt. Damit
will die Regierung vor allem eines: Donald Trump in den Hintern kriechen.
Spanien verweigert 5-Prozent-Natoziel: Der Trump die Stirn bietet
Spanien will sich nicht verpflichten, den Rüstungshaushalt auf 5 Prozent
anzuheben – und zeigt damit: Es ist möglich, sich den USA zu widersetzen.
Erster Haushalt der neuen Regierung: Militärausgaben bald 30 Prozent des Eta…
Die schwarz-rote Bundesregierung präsentiert ihre ersten beiden Haushalte.
Die Investitionen steigen kräftig – auch ins Militär. Bei den Ärmsten wird
gespart.
Debatte um Kriegstüchtigkeit: Gefährliche Engführung
Die Kriegstüchtigkeit wird gern mit der Verteidigung der Demokratie
begründet. Doch die wird auch durch Güter wie Bildung und Wohnen
verteidigt.
Militär und Migration: Von Aufrüstung und technokratischer Migrationsabwehr
Feindbilder und Abschottung drängen verstärkt auf die Agenda der Politik.
Moderne Technik gehört zur Aufrüstung der Armeen und der Grenzkontrollen.
Europäisches Rüstungsprogramm: Nachhaltigkeit für Brüssel kein Thema mehr
Im Interesse schneller Aufrüstung will die Kommission Umweltregeln für die
Branche aufweichen. Wichtiger ist ihr die Unabhängigkeit.
Nukleare Aufrüstung in Deutschland: Die permanente Drohkulisse
Wer die atomare Aufrüstung ablehnt, ist nicht „naiv“ oder „Putins
Sprachrohr“. Abschreckung schafft zwar kurzfristige Stabilität, verhindert
aber Friedensordnungen.
Jahresbericht von Sipri: Atomare Bedrohung wächst
Das Friedensforschungsinstitut Sipri prognostiziert eine Zeit der nuklearen
Aufrüstung. Besonders China vergrößert sein Arsenal rapide.
SIPRI-Friedensforscher zu Atomwaffen: „Atomwaffen garantieren keine Sicherhei…
Das Friedensforschungsinstitut SIPRI warnt vor einem neuen atomaren
Rüstungswettlauf. Alle Atomwaffenstaaten modernisierten derzeit ihre
Arsenale.
Krieg in Videospielen: Stell dir vor, es ist Krieg und niemand spielt mit
Die Bundeswehr versucht, Gamer:innen anzulocken. Das liegt auch daran,
dass sich Videospiele zu selten mit der brutalen Realität von Krieg
befassen.
Veteranentag in Berlin: Danke für Euren Einsatz, Antifa Werkstatt
Mit einer Adbusting-Aktion protestieren Aktivist*innen bundesweit gegen
den „Nationalen Veteranentag“. In Berlin wurden 100 Vitrinen gekapert.
SPD-Kritik an Aufrüstung: Ein Manifest der Realitätsverweigerung
Einige SPD-Politiker fordern „gemeinsame Sicherheit“ mit Russland. Dem
zugrunde liegt eine Fehleinschätzung des mörderischen russischen Regimes.
Manifest der SPD-Linken: Kritik ist kein Verrat
Das Manifest der linken Sozialdemokraten mag nicht bis ins Detail
durchdacht sein. Doch in der Debatte um Aufrüstung verdient es
Aufmerksamkeit.
Hohe Verteidigungsausgaben: SPD-Linke warnen vor Rüstungswettlauf
Ein Manifest fordert Abrüstung und stellt das Ziel von fünf Prozent für
Verteidigung infrage. Die Debatte dürfte auch den SPD-Parteitag
beschäftigen.
Bundeswehr-Werbung im American Football: Mit der Waffe aufs Feld
Für den „Salute The Troops Day“ marschiert die Bundeswehr bis an die Zähne
bewaffnet ins Stadion von Frankfurt Galaxy ein.
Klimabilanz der Nato: Aufrüstung führt zu CO2-Emissionen
Die Nato-Staaten befeuern die Klimakrise, wenn sie ihre militärischen Pläne
umsetzen. Das zeigt eine Untersuchung im Auftrag der Vereinten Nationen.
Militärhistoriker über Kriegstüchtigkeit: „Wir brauchen als Republik einen…
Die BRD ist wehrunfähig – und in Gefahr. Der Militärhistoriker Sönke
Neitzel fordert einen Wehrdienst und weiß: Frieden gibt’s nicht zum
Nulltarif.
Europäische Verteidigungspolitik: EU beschließt gemeinsame Milliarden für R�…
In Brüssel einigen sich die EU-Staaten auf ein schuldenfinanziertes
Programm für die kollektive Beschaffung von Rüstungsgütern.
Nato-Ostflanke: Russland rüstet an der finnischen Grenze
Schutzräume für Kampfflugzeuge, Hallen für Militärfahrzeuge und ein
Flughafen. Satellitenbilder zeigen: Im Norden stärkt Russland seine
Infrastruktur.
Fünf Prozent für die NATO: Ein Blankoscheck für die Rüstungsindustrie
Die Zahlenspielchen der Union sind ein weiterer Tiefpunkt der neuen
Bundesregierung. Für die SPD sollten fünf Prozent NATO-Ausgaben untragbar
sein.
Aufrüstung und Militär: Zwischen Nicht-schießen-Patriotismus und Militär-Ho…
In Zeiten der Aufrüstung braucht es eine Militärdebatte. Wenn schon mehr
Waffen, dann welche? Und sind Truppe und Politik für solche Fragen
gerüstet?
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