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# taz.de -- Rüstungsgüter aus Deutschland: Deutsche Waffenexporte boomen
> Der Wert des weltweiten Handels mit Rüstungsgütern sinkt. Gegen den Trend
> konnten die deutschen Waffenschmieden ihre Exporte steigern.
Bild: Demoschild gegen Rüstungsexporte in Berlin: Die Geschäfte deutscher Waf…
Stockholm taz | Die USA mögen zwar unangefochten weltweit größter
Waffenhändler sein – aber was die Steigerungsrate beim Export von
Rüstungsgütern angeht, können sie mit Deutschland nicht mithalten. Im
Fünfjahreszeitraum 2016 bis 2020 erhöhten die deutschen Rüstungskonzerne
ihre Waffenausfuhren gegenüber der gleichlangen vorhergehenden Periode um
ganze 21 Prozent und hängten damit die USA mit einem Plus von 15 Prozent
deutlich ab. Und das, obwohl die Bundesregierung seit Oktober 2018
Rüstungsexportrestriktionen gegenüber Saudi-Arabien verhängt hat. Das
weltweit größte Importland für Rüstungsgüter war bis dahin eines der
wichtigsten Abnehmerländer für deutsche Waffen.
Es bleiben genug andere fragwürdige Kunden übrig, die immer mehr
Kriegswaffen haben wollen. Das sind Staaten, die wie Saudi-Arabien
ebenfalls zur Kriegskoalition [1][gegen den Jemen] gehören, oder Länder, in
denen die Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Für die es aber keine
Ausfuhrverbote gibt und die trotz aller Kritik weiterhin zu den
Topausfuhrländern der deutschen Rüstungsschmieden gehören: Ägypten, Katar,
Algerien, die Türkei.
Aktuelle Zahlen werden am heutigen Montag im „Waffentransfer-Rapport“ des
Stockholmer [2][Friedensforschungsinstitut S]ipri veröffentlicht. Diese
jährlich publizierten Trendberichte umfassen jeweils eine
Fünfjahresperiode, weil die laut Sipri den Vorteil hat, stabilere Daten für
den auf Jahresbasis oft stark schwankenden Waffenhandel abbilden zu können.
Daraus ergibt sich unter anderem, dass Deutschland seinen Rang als
viertgrößter Waffenexporteur hinter den USA, Russland und Frankreich und
vor China ausbauen konnte: Gegenüber den Vergleichszahlen der Periode 2011
bis 2015 wuchs der [3][Anteil Deutschlands am Markt] des globalen
Waffenhandels von 4,5 auf 5,5 Prozent. Unter den Top 5 der
Waffenexportländer, die 76 Prozent des gesamten Marktes unter sich
aufteilen, kletterte der Anteil der USA allein auf 37 Prozent. Und während
der Handel der drei westlichen Staaten unter diesen Top 5 in der fraglichen
Vergleichsperiode stieg, schrumpfte der Russlands um 22 Prozent und der
Chinas um 7,8 Prozent.
## Waffenkäufe selbst in der Pandemie
Diesmal hat das Stockholmer Institut sogar eine gute Nachricht: Zum ersten
Mal seit dem Zeitraum 2001 bis 2005 ist der Waffenhandel in den vergangenen
fünf Jahren nicht weiter gestiegen, sondern um 0,5 Prozent gefallen.
Verantwortlich dafür ist vor allem der Rückgang der indischen
Waffeneinfuhren um ein Drittel. Die Lieferungen in Staaten des Mittleren
Ostens stiegen dagegen um 25 Prozent, mit Saudi-Arabien (61 Prozent),
Ägypten (136 Prozent) und Katar (361 Prozent) an der Spitze.
Die vor allem auf Druck der Trump-Regierung erfolgte Aufstockung der
Militärbudgets in vielen europäischen Nato-Staaten schlug sich in einem
Plus der europäischen Waffenimporte von 12 Prozent nieder. Über rund die
Hälfte dieser Aufträge durfte sich die US-amerikanische Waffenindustrie
freuen, immerhin knapp 10 Prozent fielen aber auch für die deutsche ab.
Unklar ist, ob der global gesehen leichte Rückgang das Zeichen einer
Trendwende oder zumindest Stagnation ist. „Es ist zu früh, die Frage zu
beantworten, ob damit die Periode des schnellen Wachstums des Waffenhandels
in den vergangenen beiden Jahrzehnten vorbei ist“, sagt
Sipri-Waffenhandelsanalytiker Pieter D. Wezeman. Die wirtschaftlichen
Auswirkungen der Covid-19-Pandemie könnten etwa dazu führen, dass einige
Staaten ihre Waffenimporte in den kommenden Jahren neu bewerten. Wezeman:
„Gleichzeitig schlossen aber mehrere Länder selbst auf dem Höhepunkt der
Pandemie im Jahr 2020 neue umfangreiche Waffenlieferverträge ab.“
15 Mar 2021
## LINKS
[1] /Humanitaere-Lage-in-Jemen/!5754166
[2] https://www.sipri.org/
[3] /Deutsche-Waffen-in-Kriegsgebieten/!5692876
## AUTOREN
Reinhard Wolff
## TAGS
Waffenexporte
Aufrüstung
Krieg
Verbot von Atomwaffen
Ägypten
Rüstungsexporte
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Fremd und befremdlich
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