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# taz.de -- Konflikt mit Russland: Habeck für Waffenverkauf an Ukraine
> Der Lieferung von Defensivwaffen stehe er offen gegenüber, sagte Robert
> Habeck in Kiew. Traditionell lehnen die Grünen Rüstungsexporte eher ab.
Bild: Pazifismus und Waffenlieferung? Für den Grünen-Chef Robert Habeck kein …
Berlin/Dnipro afp/dpa | Grünen-Chef Robert Habeck ist grundsätzlich offen
für Lieferungen von Defensivwaffen an die Ukraine. Waffen zur
Selbstverteidigung könne man dem Land schwer verwehren, sagte Habeck laut
einem Bericht des Deutschlandfunks vom Dienstag bei einem Besuch in Kiew.
Forderungen aus der Ukraine danach seien berechtigt. Habeck äußerte sich
vor Journalist:innen nach einem Treffen mit dem ukrainischen
Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Die Grünen treten traditionell für eine restriktive Rüstungsexportpolitik
ein. Im Entwurf der Parteispitze für das Wahlprogramm heißt es, die Grünen
wollten „mit einer restriktiven Ausfuhrkontrolle europäische
Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete“ beenden.
In der Ostukraine herrscht seit sieben Jahren [1][ein Konflikt zwischen
prorussischen Separatisten und den ukrainischen Regierungstruppen], in dem
UN-Schätzungen zufolge schon mehr als 13.000 Menschen getötet worden sind.
Nach einer [2][Zuspitzung im Frühjahr] hatte die ukrainische Regierung
Waffenlieferungen aus dem Westen gefordert.
Habeck sagte, natürlich seien die Grünen eine Partei, die aus dem
Pazifismus komme. „Aber wenn man sich mit diesem Konflikt etwas
beschäftigt, kann man zumindest die Hilfe zur Selbsthilfe, zur
Verteidigung, nicht verwehren.“ Der Grünen-Vorsitzende ist derzeit auf
Einladung von Präsident Wolodymyr Selenskyj in der Ukraine unterwegs. Nach
einem Treffen mit Selenskyj in der Hauptstadt Kiew reiste er am Montag nach
Dnipro weiter. Von dort aus wollte er auch die Frontlinie besuchen.
25 May 2021
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