# taz.de -- Konflikt mit Russland: Habeck für Waffenverkauf an Ukraine | |
> Der Lieferung von Defensivwaffen stehe er offen gegenüber, sagte Robert | |
> Habeck in Kiew. Traditionell lehnen die Grünen Rüstungsexporte eher ab. | |
Bild: Pazifismus und Waffenlieferung? Für den Grünen-Chef Robert Habeck kein … | |
Berlin/Dnipro afp/dpa | Grünen-Chef Robert Habeck ist grundsätzlich offen | |
für Lieferungen von Defensivwaffen an die Ukraine. Waffen zur | |
Selbstverteidigung könne man dem Land schwer verwehren, sagte Habeck laut | |
einem Bericht des Deutschlandfunks vom Dienstag bei einem Besuch in Kiew. | |
Forderungen aus der Ukraine danach seien berechtigt. Habeck äußerte sich | |
vor Journalist:innen nach einem Treffen mit dem ukrainischen | |
Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. | |
Die Grünen treten traditionell für eine restriktive Rüstungsexportpolitik | |
ein. Im Entwurf der Parteispitze für das Wahlprogramm heißt es, die Grünen | |
wollten „mit einer restriktiven Ausfuhrkontrolle europäische | |
Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete“ beenden. | |
In der Ostukraine herrscht seit sieben Jahren [1][ein Konflikt zwischen | |
prorussischen Separatisten und den ukrainischen Regierungstruppen], in dem | |
UN-Schätzungen zufolge schon mehr als 13.000 Menschen getötet worden sind. | |
Nach einer [2][Zuspitzung im Frühjahr] hatte die ukrainische Regierung | |
Waffenlieferungen aus dem Westen gefordert. | |
Habeck sagte, natürlich seien die Grünen eine Partei, die aus dem | |
Pazifismus komme. „Aber wenn man sich mit diesem Konflikt etwas | |
beschäftigt, kann man zumindest die Hilfe zur Selbsthilfe, zur | |
Verteidigung, nicht verwehren.“ Der Grünen-Vorsitzende ist derzeit auf | |
Einladung von Präsident Wolodymyr Selenskyj in der Ukraine unterwegs. Nach | |
einem Treffen mit Selenskyj in der Hauptstadt Kiew reiste er am Montag nach | |
Dnipro weiter. Von dort aus wollte er auch die Frontlinie besuchen. | |
25 May 2021 | |
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