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# taz.de -- Siedlungspolitik
Siedlungsbau im Westjordanland: Zwischen den Fronten
Im Westjordanland kämpfen christliche Palästinenser*innen dagegen,
dass ihr Land enteignet wird. Ein Besuch bei Familien, die bleiben wollen.
Israelische Siedlungen in Westbank: Fast 24 Quadratkilometer
Auch 2024 hat Israel große Gebiete im Westjordanland zu Staatsland
umgewidmet. Israels Verbündete müssen eingreifen – auch in seinem
Interesse.
EU-Sanktionen gegen Siedler*innen: Ben & Jerry's als Vorbild der EU
Sanktionen und Boykotts gegen Israel sollten immer kritisch geprüft werden.
Doch die geplanten EU-Sanktionen gegen Siedler*innen sind richtig.
Internationaler Gerichtshof zu Israel: Siedlungspolitik vor Gericht
Den Haag befasst sich mit Israels Besatzungspolitik im Westjordanland. Der
Antrag stammt von 2022 – hat durch den Krieg aber neue Relevanz bekommen.
Gaza-Konferenz ultrarechter Israelis: Die Vertreibungskonferenz
In Israel treffen sich rechte Siedler und Minister der Regierung, um die
Zukunft Gazas zu besprechen – und die Vertreibung der Palästinenser*innen.
Gewalt im Westjordanland: Angst in den Olivenhainen
Seit dem 7. Oktober werden immer wieder Palästinenser von israelischen
Siedlern angegriffen. Die Bewohner sehen darin eine Strategie der
Vertreibung.
Proteste in Israel: Orthodox und gegen Bibi
Vor allem in Tel Aviv ist der Protest gegen die rechtsreligiöse Koalition
Israels stark. Doch auch bei Siedlern formiert sich Widerstand.
Gewalt in Nahost: Terror- und Siedlermainstreaming
Sowohl der israelische als auch der palästinensische Diskurs haben sich
radikalisiert. Die Aussichten auf Beruhigung der Lage sind derzeit düster.
Konflikt im Westjordanland: Razzia, Anschlag, Ausschreitungen
Nach einer Militär-Razzia und einem Anschlag auf Israelis ziehen
Siedler*innen durch palästinensische Dörfer. Die Gewaltspirale dreht
sich weiter.
Rechte Regierung in Israel: Das Ausland macht Druck
Israels Regierung legt das NGO-Spenden-Gesetz beiseite. Derweil geht die
Normalisierung des umstrittenen Außenposten Homesh im Westjordanland voran.
Israels Finanzminister Bezalel Smotrich: In den Händen eines Siedlers
Israels Finanzminister hat künftig die Kontrolle über zivile
Angelegenheiten in Teilen Palästinas. Auch über Baugenehmigungen wird er
entscheiden.
Siedlungen im Westjordanland: Immer wieder kommen die Bulldozer
Die israelische Regierung will ein palästinensisches Dorf räumen, weil es
sich im militärischen Sperrgebiet befindet. Doch der Widerstand ist groß.
Konflikt um Land in Israel und Palästina: „Das ist unmenschlich“
Immer wieder reißt Israel in Al-Walaja angeblich illegal erbaute Häuser ab.
Die Bewohner*innen protestieren, nun soll ein Gericht entscheiden.
Irland verurteilt Politik von Israel: Deutliches Signal
Das Parlament stimmt einer Resolution zu: Israels Siedlungspolitik und die
„de facto Annektierungen“ seien „illegal“. Ein Zusatzantrag scheitert.
Ausschreitungen in Israel/Palästina: Heftige Unruhen in Jerusalem
Zwangsräumungen, Anschläge und Ausschreitungen: In Jerusalem eskaliert die
Lage. Am Montagmorgen kam es erneut zu Gewalt.
Israels Siedlungspolitik: Grünes Licht für Annexion
Deutschland sollte helfen, die Straflosigkeit der israelischen
Siedlungspolitik zu beenden, statt Netanjahu zu stützen.
Trumps Plan für den Nahen Osten: „Tausendmal nein!“
Der US-Präsident und sein Schwiegersohn Jared Kushner preisen ihren
Nahostplan als „Deal des Jahrhunderts“. Die Palästinenser sehen das anders.
USA zu Israels Siedlungspolitik: Die Siedler und ihre Freunde
Der US-Schritt, Israels Siedlungspolitik nicht mehr als illegal zu
betrachten, stößt weltweit auf Kritik. Dahinter stehen Trumps
Nahost-Hardliner.
Friendsaktivist über US-Nahostpolitik: „Siedlungen sind größtes Hindernis�…
Brian Reeves von der israelischen Friedensorganisation Peace Now kritisiert
die erneute Einmischung der USA in die israelische Politik.
50 Jahre Sechstagekrieg: Sieg der Siedler
Die Angst vor palästinensischen Raketen ist in Israel größer als die
Ablehnung der Besatzung. Frieden ist zur Utopie geworden.
Nach Eklat bei Israel-Besuch: Gabriel kritisiert Netanjahu
Der deutsche Außenminister verteidigt Treffen mit regierungskritischen
Gruppen. Israelische Intellektuelle danken Gabriel in einem Brief.
UN kritisieren israelisches Siedlungsgesetz: „Dicke rote Linie“ überschrit…
Mit der Legalisierung von Siedlungen in Palästina werde die
Zweistaatenlösung untergraben, heißt es aus den UN. Eine starke Reaktion
der Weltgemeinschaft sei nötig.
Widerrechtliche Siedlungen in Palästina: Israel legalisiert tausende Bauten
Israel hat 4.000 auf Privatland in Palästina gebaute Wohnungen rückwirkend
legalisiert. Das verstoße gegen internationales Recht, warnt der
Generalstaatsanwalt.
Gewalt in Israel: Polizist und Autofahrer getötet
Bei der Räumung eines Beduinendorfs sterben zwei Menschen, weitere werden
verletzt. Die Einwohner hatten sich der Räumung widersetzt.
US-Außenminister zum Nahostkonflikt: Zwei Staaten als einzige Lösung
John Kerry kritisiert in seiner Grundsatzrede Israels Siedlungspolitik und
fordert die Zwei-Staaten-Lösung. Trump sichert Netanjahu hingegen
Unterstützung zu.
Vor Rede von US-Außenminister Kerry: Israel kritisiert US-Regierung scharf
Vor Kerrys Nahost-Rede zieht ein israelischer Minister über den
US-Außenminister her. Die Bundesregierung bekräftigt ihre Ablehnung des
Siedlungsbaus.
Illegale Siedlung im Westjordanland: Siedler ziehen nach nebenan
Israels Regierung hat sich mit den Bewohnern der Siedlung Amona auf einen
Kompromiss geeinigt – und beugt so Zusammenstößen bei der Räumung vor.
Kommentar Israels Siedlungspolitik: Siedlerlobby kommt gut weg
Die illegale Siedlung Amona muss abgerissen werden, so das oberste Gericht.
Doch das Urteil ist kein schlechter Deal für die Verfechter Großisraels.
Vorwürfe in Israel und Palästina: „Ethnische Säuberung“ überall
Premier Netanjahu verteidigt die Siedlungspolitik und bezichtigt die
Palästinenser der „ethnischen Säuberung“. Die Führung in Ramallah gibt d…
Vorwurf zurück.
Siedlungen in Ost-Jerusalem: Israel will weiterbauen
Israel setzt den Siedlungsausbau im besetzten Ost-Jerusalem fort. Die
Behörden haben das erste Neubauvorhaben seit den Wahlen ausgeschrieben.
Jüdische Siedlung in Palästina: Oberstes Gericht ordnet Abriss an
Im Westjordanland soll eine jüdische Siedlung weichen. So will es das
Oberste Gericht in Israel. Die 50 Familien, die jetzt dort leben, haben
zwei Jahre Zeit zur Umsiedlung.
Israelische Territorialpolitik: Landnahme im Westjordanland
Die israelische Militärverwaltung hat 400 Hektar westlich von Bethlehem zum
„Staatsland“ erklärt. Palästinensische Eigentümer haben 45 Tage Zeit, si…
dazu zu verhalten.
Debatte Nahost-Friedensprozess: Die Siedler haben gewonnen
Die Regierung Netanjahu annektiert Stück für Stück das noch unbewohnte
palästinensische Land. Doch in Jordanien bewegt sich etwas.
Israelische Siedlungspolitik: Unruhe auf dem Tempelberg
Nach einer Demo haben sich arabische Protestierende und die Polizei in
Jerusalem bekämpft. Sieben Demonstranten wurden festgenommen.
Debatte Merkel in Israel: Tiger ohne Zähne
Merkels Kritik an der Siedlungspolitik war harsch, bleibt aber folgenlos.
Echter Druck kommt, wenn überhaupt, nur aus der Privatwirtschaft.
Annäherung von Israel und Palästina: Friedensgespräche vor dem Ende
Die Palästinenser wollen die Friedensgespräche mit Israel nicht verlängern.
Unterdessen wirft Amnesty International der israelischen Armee
Kriegsverbrechen vor.
Bundeskanzlerin Merkel in Israel: „Mit großen Sorgen“
Merkel mahnt bei ihrem Besuch in Israel ein Ende des
israelisch-palästinensischen Siedlungsstreits an. Deutschland übernimmt die
Konsularvertretung für Israelis.
Kommentar deutsch-israelische Gespräche: Hausaufgaben für den Freund
Vor den Konsultationen lobt Israels Ministerpräsident Deutschland. Das ist
wohl kalkuliert. Er braucht Partner im Kampf gegen Irans Atomprogramm.
Merkel besucht Netanjahu: Reise nach Jerusalem
Merkel und ihre Minister treffen die Regierung Netanjahu zu Konsultationen.
Eines der Gesprächsthemen am Dienstag wird der Friedensprozess sein.
Israelisches Bombardement: Tödlicher Anschlag in Gaza
In Gaza kam es zu einen tödlichen Anschlag durch Israels Luftwaffe. Eine
Reaktion auf die Exekution eines Israeli an der Grenze. Neue Siedlungspläne
sorgen für Unruhe.
Kritik von USA und UN: Israel baut weitere Siedlungen
Der israelische Regierungschef Netanjahu kündigt weitaus umfangreichere
Baupläne für neue Wohnungen im Westjordanland an, als bekannt. Das
missfällt den USA.
Kommentar Siedlungspolitik Israel: Pfeifen aufs Völkerrecht
Israel setzt sich mal wieder über internationales Recht hinweg. Dass der
Fortgang der Friedensverhandlungen gefährdet wird, ist der Regierung egal.
Kommentar EU-Hilfe für Israel: Endlich etwas richtig gemacht
Eine neue EU-Regelung legt fest: Brüssel wird von nun an die
Siedlungspolitik Israels nicht mehr finanzieren. Weitere Schritte sind
nötig, denn es wird weiter gebaut.
Umstrittener Autobahnbau bei Jerusalem: Schutt und Lärm für Beit Safafa
Durch einen palästinensischen Ort in der Nähe von Jerusalem soll eine
sechsspurige Schnellstraße gebaut werden. Die Bürger wehren sich.
Israel geht auf UN-Menschenrechtsrat zu: Ende des Boykotts angekündigt
Israel sucht das Gespräch mit dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen.
Der strittige Länderreport über die Palästinenserpolitik soll im Oktober
diskutiert werden.
Kommentar Siedlungspolitik Israel: Zu tief gesteckte Ziele
Sollte Israel die Siedlungsneubauten auf Eis legen, könnte es zu
Friedensverhandlungen kommen. Spannend wird, was dann kommt.
Nahostreise von US-Außenminister Kerry: Ein paar Zuckerstücke im Gepäck
US-Außenminister John Kerry bringt einige neue Ideen ins Spiel, um
Palästinenser und Israelis zu echten Gesprächen zu verpflichten.
Debatte Wahlen in Israel: Heraus aus der Opferrolle
Die palästinensischen Israelis könnten am Dienstag die Regierung Netanjahu
beenden. Stattdessen boykottieren viele die Wahlen zur Knesset.
Westjordanland: Israel ordnet Siedlungsräumungen an
Die Gebäude in Amona stehen auf palästinensischem Privatland. Deshalb
müssen sie weg, urteilte ein israelisches Gericht. Die Siedler nehmen das
nicht hin.
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