# taz.de -- Pkw-Maut | |
Andreas Scheuer verlässt Bundestag: Steiler Aufstieg, steiler Abstieg | |
Um Andreas Scheuer war es ruhig geworden. Jetzt hat sich der frühere | |
Bundesverkehrsminister überraschend aus dem Bundestag verabschiedet. | |
Ex-Verkehrsminister: Scheuer gibt Mandat ab | |
Als Verkehrsminister war er umstritten. Nun zieht sich der CSU-Politiker | |
Andreas Scheuer vorzeitig aus dem Bundestag zurück. | |
Andreas Scheuer kandidiert nicht mehr: Letzte Ausfahrt nach der Maut | |
Der frühere CSU-Verkehrsminister will nicht mehr für den Bundestag | |
kandidieren. An Rücktrittsforderungen hatte es ihm nie gemangelt. | |
PKW-Maut der CSU: Scheuer kommt ohne Klage davon | |
Die Pkw-Maut platzte spektakulär. Für den Staat kam eine Millionenrechnung | |
hinterher – dem damaligen CSU-Minister droht deswegen keine Klage. | |
Gescheiterte Pkw-Maut: Muss Ex-Minister Scheuer zahlen? | |
Verkehrsminister Volker Wissing würde seinen Vorgänger gerne für das | |
243-Millionen-Euro-Debakel regresspflichtig machen. Gibt die Rechtslage das | |
her? | |
Maut-Debakel der Union: Scheuer-Andi bereut nichts | |
Die Idee einer „Ausländer-Maut“ kostet die Steuerzahler 243 Millionen Euro. | |
Jetzt nimmt Andreas Scheuer wahrscheinlich Abschied von der Politik. | |
Pkw-Maut-Desaster der CSU: Nachspiel für Scheuer | |
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Ex-Verkehrsminister. Er soll im | |
Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut falsch ausgesagt haben. | |
U-Ausschuss zum Pkw-Maut-Desaster: Opposition will Scheuer-Abgang | |
FDP, Linke, Grüne legen ein Sondervotum zum Abschluss des | |
Maut-Untersuchungsausschusses vor. Sie stellen Fehler des Verkehrsministers | |
fest. | |
Aufarbeitung des Pkw-Maut-Desasters: Streit um Scheuers Mails | |
Der BGH hat die Herausgabe von E-Mail-Daten des Bundesverkehrsministers | |
verfügt. Doch die Opposition bekommt sie trotzdem nicht. | |
Maut-Untersuchungsausschuss: Digitale Aufklärung | |
Wie oft hat Bundesverkehrsminister Scheuer mit seinen Maut-Experten | |
gemailt? Das muss das Ministerium nun offenlegen. | |
Impfstreit, Maut und rechter Terror: Wird alles besser? Wohl doch nicht | |
Der Streit um die Impfdosen, der Verantwortung des Verkehrsministers und | |
das Urteil im Lübcke-Mord zeigen: Alles ist bedenklich. | |
Teures Pkw-Maut-Desaster: Scheuer würde es wieder so machen | |
War für ihn alles richtig. Im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten | |
Pkw-Maut ist der Bundesverkehrsminister alles andere als selbstkritisch. | |
Scheuer entschuldigt sich wegen Maut: Der traut sich was | |
Verkehrsminister Scheuer (CSU) hat sich entschuldigt – für den Fall, dass | |
er Menschen mit seinen Entscheidungen verärgert oder enttäuscht hat. | |
Scheuer im Maut-Untersuchungsausschuss: Widersprüche bleiben stehen | |
Hat der Verkehrsminister den Bundestag angelogen? Im Untersuchungsauschuss | |
zum Maut-Desaster steht Aussage gegen Aussage. | |
Untersuchungsausschuss zur Maut: Ex-Betreiber widerspricht Scheuer | |
Im Untersuchungsausschuss zur Maut-Affäre belastet der Chef der | |
Betreiberfirma Verkehrsminister Scheuer. Der soll am Abend nach | |
Redaktionsschluss aussagen. | |
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: Teure Fehlbesetzung | |
Söder darf nicht zulassen, dass sich Scheuer weiter durch die Misere | |
laviert. Dafür liegen im Bereich des Ministers zu viele Aufgaben brach. | |
Verkehrsminister im U-Ausschuss: Für PR-Zwecke ungeeignet | |
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer muss sich rechtfertigen: Hat er | |
gelogen? Und wenn ja, wo und warum? | |
Untersuchungsausschuss zum Mautdesaster: Seehofer verteidigt Maut-Projekt | |
Der Ex-CSU-Chef findet, dass er bei der gescheiterten Straßenabgabe alles | |
richtig gemacht hat. Er nimmt Verkehrsminister Scheuer in Schutz. | |
Untersuchung des Maut-Debakels: Verkehrsminister mauert | |
Im Untersuchungsausschuss beklagen Grüne, dass Beamte des Verkehrsministers | |
Unterlagen nicht wie gefordert bereitstellen. Unstimmigkeiten nehmen zu. | |
Ex-Verkehrsminister im U-Ausschuss: Klar europarechtswidrig | |
Die Ausländer-Maut verstößt gegen europäisches Recht. Das wusste | |
Ex-Verkehrsminister Ramsauer (CSU) von Anfang an. | |
Erste Sitzung des Ausschusses: Die Sendung mit der Maut | |
Eine unüblich hohe Entschädigungssumme und undokumentierte Treffen – die | |
erste Sitzung des Mautausschusses offenbart Denkwürdiges. | |
Untersuchungsausschuss zur Maut: Etwas weniger geheim | |
Der Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut hat mit der Befragung | |
von Sachverständigen begonnen. Und mit etwas Transparenz. | |
Scheuers Bahnpolitik: Bahnretter wider Willen | |
Das Maut-Debakel hat den Verkehrsminister beschädigt. Für eine | |
Imagekorrektur plant er jetzt eine Bahnreform. | |
Scheuer vor dem Untersuchungsausschuss: Schöner Kollateralnutzen | |
Am Donnerstag beginnt der U-Ausschuss zum Maut-Desaster. Verkehrsminister | |
Scheuer steht unter Druck. Für Bahn- und Radverkehr ist das gut. | |
Akten über Maut-Debakel: Plötzlich geheim | |
Der Maut-Untersuchungsauschuss hat erstmals getagt. Das Verkehrsministerium | |
hat wichtigen Akten nun eine höhere Geheimhaltungsstufe gegeben. | |
Minister Scheuer und seine Pkw-Maut: Master of Desaster | |
Scheuer hat aus der Pkw-Maut ein finanzielles Inferno gemacht. Die Fakten | |
über das CSU-Vorzeigeprojekt sprechen für einen schnellen Abgang. | |
Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut: Abgeordnete klären auf | |
Verkehrsminister Scheuer hat mit Plänen für eine Pkw-Maut einen enormen | |
Schaden angerichtet. Nun nimmt ein Untersuchungsausschuss die Arbeit auf. | |
Neue Steuer für Autofahrer: Wer belästigt, soll zahlen | |
Ein Forscher in Norwegen will, dass Autofahrer für die Kosten aufkommen | |
sollen, mit der sie die Gesellschaft belasten. | |
Scheuers teure Pkw-Maut: Untersuchungsausschuss kommt | |
Grüne, FDP und Linkspartei bringen gemeinsam einen Untersuchungsausschuss | |
zu Scheuers Pkw-Maut auf den Weg. Ende November geht es los. | |
Scheuers Pkw-Maut-Desaster: Rechnungshof prüft Vertragsvergabe | |
Brisanter Verdacht: Hat das Verkehrsministerium bei der Vergabe der | |
Pkw-Mautverträge getrickst, damit private Betreiber den Zuschlag bekommen? | |
Andreas Scheuer und die Pkw-Maut: Wer lügt, muss gehen | |
Sollte der Verkehrsminister gelogen haben, müssen Union und SPD | |
Konsequenzen ziehen. So eine dreiste Fehlerkorrektur dürfen sie nicht | |
akzeptieren. | |
Untersuchungsausschuss zu Maut-Fiasko: Für Scheuer wird es ungemütlich | |
Grüne, Linke und FDP wollen mit einem Untersuchungsausschuss die | |
Widersprüche aufklären, in die sich der Verkehrsminister verstrickt hat. | |
Mautgegner in Norwegen: Aus die Maut contra rauf die Maut | |
Bei der Kommunalwahl in Norwegen haben Gegner stetig steigender | |
Mautgebühren die Nase vorn. Doch auch die Grünen könnten kräftig gewinnen. | |
Streit über gekippte Pkw-Maut: Im Mautstau | |
Verkehrsminister Scheuer lässt sich mit Aktenbergen aus dem | |
Pkw-Maut-Desaster ablichten. Die wichtigsten Informationen bunkert er immer | |
noch. | |
Verkehrsminister Andreas Scheuer: Er ist gescheitert | |
Die CSU stellt den vierten Verkehrsminister in Folge. Erfolgreich war | |
keiner von ihnen. Der jetzige Ressortschef ist aber ein besonderer | |
Kandidat. | |
Pkw-Maut für alle: Das Zeitfenster nutzen | |
Gegen eine europäische Pkw-Maut wäre nichts einzuwenden. Allein: Sie käme | |
nie. Deshalb muss jetzt eine Maut für alle in Deutschland her. | |
Grüner klagt wegen Maut gegen Scheuer: Her mit allen Verträgen | |
Stephan Kühn will den Verkehrsminister dazu zwingen, die gekündigte | |
Vereinbarung mit den Pkw-Maut-Betreibern öffentlich zu machen. | |
Gescheiterte Pkw-Maut: Scheuer legt die Verträge offen | |
Nach Forderungen aus der Opposition kann der Bundestag die Verträge zur | |
Pkw-Maut einsehen. Bis zum Scheitern hat der Bund bereits 53,6 Millionen | |
Euro gezahlt. | |
Gescheiterte PKW-Maut: Druck auf Scheuer wächst | |
Die Opposition fordert Aufklärung über die finanziellen Folgen des | |
EuGH-Urteils – und droht mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses | |
Neues Gurkenprojekt der CDU: Knatterkisten für alle | |
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CDU) will den Menschen so gern helfen. | |
Leider ist das dann aber meistens gesundheitsgefährdend. | |
Stopp der geplanten Pkw-Maut: CSU-Murks könnte teuer werden | |
Nach dem Aus der Maut durch die EU ist der Schaden für Steuerzahler offen. | |
Eine streckenbezogene Abgabe lehnt das Umweltministerium ab. | |
Kommentar Geplatzte Pkw-Maut: Wie man richtig diskriminiert | |
Nach dem Stopp der Maut könnte das Verkehrsministerium aufhören, Ausländer | |
diskriminieren zu wollen. Mit Steuererhöhungen kann man beginnen. | |
Illegale Pkw-Maut in Deutschland: Eine Bilanz des Scheiterns | |
Obwohl die Pkw-Maut von Anfang an umstritten war, hat die CSU sie gegen | |
alle Warnungen durchgedrückt. Auf den Kosten bleiben die Steuerzahler | |
sitzen. | |
Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht | |
Im deutschen Gesetz steht die Pkw-Maut längst, kassiert wurde sie bislang | |
aber nicht. Nun hat das oberste EU-Gericht die Maut gestoppt. | |
Pkw-Maut für New Yorks Innenstadt: Straßen verschwinden hinter Paywall | |
New York führt als erste US-Großstadt eine Automaut ein. Umweltpolitisch | |
ist das vorbildhaft. Doch ärmere Pendler*innen werden unter ihr leiden. | |
EuGH-Generalanwalt zur PKW-Maut: Erstes Signal gegen Österreich | |
Der Alpenstaat hat gegen das deutsche Maut-Gesetz geklagt. Doch der | |
Generalanwalt kann keine Diskriminierung erkennen. | |
Kommentar Pkw-Maut-Start: Murksminister braucht Erfolg | |
Bahn, Mobilnetze, Flüge – Verkehrsminister Scheuer patzt auf allen Ebenen. | |
Nun braucht er einen Erfolg und prescht mit der Pkw-Maut vor. | |
Debatte Schutz von Whistleblowern: Prekäre Helden | |
In Europa wird um den Umgang mit Whistleblowern gerungen. Deutschland hat | |
sich in der Sache bislang nicht gerade hervorgetan. | |
Kommentar Klage wegen Autobahnmaut: Nur ein bisserl Wahlkampf | |
Mit der Klage gegen die deutsche Autobahnmaut gibt sich die SPÖ | |
proeuropäisch und europakritisch zugleich. Hat es wirklich nichts mit der | |
Wahl zu tun? | |
Bundesrechnungshof kritisiert Mautpläne: Gutachter fürchten höhere Kosten | |
Durch die Autobahn-Gesellschaft wird das Fahren teurer: Auf die Maut fällt | |
Mehrwertsteuer an – und künftig wird sie wohl doch nach Strecke berechnet. |